Diskriminierung bei Wahlen – Migranten werden ausgeschlossen

Immer wieder heißt es von Politikerinnen und Politikern, dass sich Menschen mit Migrationshintergrund zu wenig integrieren, in einem wichtigen Bereich wird ihnen aber die Möglichkeit genommen: Bei der Ausübung des politischen Wahlrechts. Denn Menschen, die nicht über den deutschen Pass verfügen, dürfen in Deutschland nicht wählen, ohne diese Möglichkeit bleibt aber Beteiligung am politischen Prozess immer eingeschränkt.

Da das Wahlrecht nur denjenigen die Partizipation erlaubt, die deutsche Staatsbürger sind, sorgt es dafür, dass auch diejenigen, die in Deutschland geboren worden sind nicht automatisch die Möglichkeit haben am politischen Prozess teilzunehmen. Denn die deutsche Staatsbürgerschaft basiert auf dem Abstammungsprinzip und nicht auf dem Prinzip des Geburtsortes, wie es in anderen Ländern der Fall ist. Somit erhalten nur diejenigen automatisch die deutsche Staatsbürgerschaft, deren Eltern sie auch schon besitzen.
Das Wahlrecht sollte allerdings nicht am Pass festgemacht werden, sondern an der Zeit, die jemand schon an dem betreffenden Ort lebt. Das heißt alle, die schon 5 Jahre in Deutschland leben sollten das Wahlrecht erhalten, unabhängig von ihrer Nationalität, und die Möglichkeit sich auch im politischen Prozess zu partizipieren.

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10 Antworten

  1. Integration heisst doch, die Sprache zu lernen, die Sitten zu pflegen und so weiter. Wer sich integriert, kommt auch zu einem Pass und dadurch zur politischen Anteilnahme (wenn sie denn was nützen würde).
    Ich weiss, nicht, was daran falsch sein sollte. *Kopfschüttel*

  2. Diskriminierend ist dieser Artikel. Und dummdreist obendrein. Am Ende sollen wohl auch noch die Leute wählen dürfen, die zur Wahlzeit gerade hier Urlaub machen.
    Wer kein deutscher Staatsbürger ist, der hat auch kein Wahlrecht. Wer Wahlrecht haben will, muss sich um seine deutsche Staatsbürgerschaft mit allen Rechten und Pflichten, die sich daraus ergeben, bemühen.
    Weiß gar nicht, was es da zu diskutieren gibt.

  3. Vielleicht ist vielen in diesem Land noch nicht aufgefallen, dass auch in allen anderen Ländern der Welt die Asylsuchenden nicht wählen dürfen? Wo gibt es denn sowas? Sollen die 1 Million Einwanderer jetzt auch noch die Politik unseres Landes mitbestimmen? Wenn sie eingebürgert werden, dann ist dem nichts mehr entgegen zu bringen, zuvor jedoch ist dies totaler Blödsinn. Aber diesen Blödsinn sieht man ja jetzt überall. In Deutschland gibt es genug Menschen, die wählen könnten, ihr Wahlrecht jedoch aufgrund verschiedenster Gründe nicht wahrnehmen wollen. Laufen den etablierten Parteien die Wähler davon, suchen sie sich eben neue. Das zu durchblicken ist jedoch nicht jedem gegeben.

  4. Haben Sie möglicherweise voher Orwells „1984“ gelesen, sind dann auf den Begriff „Neusprech“ gestoßen und haben dann den Entschluss gefasst, ein Portal namens „Freiheitsliebe“ zu öfnen? Kommt das ungefähr so hin oder irre ich mich da? Anders gefragt: Sind Sie noch zurechnungsfähig oder stehen Sie unter psychologischer Vormundschaft? Die Frage ist durchaus ernst gemeint.

  5. Ich bin der Meinung, wer in Deutschland Wählen möchte, soll auch die Deutsche Staatsbürgerschaft beantragen.
    Überall mittreden wollen, aber für nichts die Verantwortung übernehmen ist eine leider inzwischen weit verbreitete Unsitte.

  6. Was für krude Gedanken. Wieso sollte es ausgerechnet an fünf Jahren festgemacht werden, wieso nicht an drei oder an zehn Jahren? Ein fünfjähriger Volskdeutscher lebt auch fünf Jahre in Deutschland , darf der dann auch schon wählen? Ich kenne bei mir in Nürnberg Ausländer, die leben seit 40 Jahren hier und können kein Wort Deutsch. In einem türkischen Laden wollte ich an der Theke neulich mal eine Makrele kaufen, was ich bisher nie gemacht habe. Auf dem Schild über den Fischen stand Makrele und die Bezeichnung in türkisch. Als ich dem Mann (Türke) hinter der Theke das Wort „Makrele“ gesagt habe, wusste er nicht was ich meine und griff zur Dorade. In einem kleinem arabischen Laden, in dem ich seit zwanzig Jahren spezielle Chilis bei ein und dem selben Inhaber gekauft habe , gab es diese Chilis nicht mehr. Deswegen wollte ich den Inhaber fragen. Dabei musste ich feststellen, dass der Gute kein einziges Wort Deutsch kann. Eine Italienerin, die ich vor Jahren kennengelernt habe, und die in Nürnberg geboren und aufgewachsen ist , wusste nicht, was das ehemalige Reichsparteitagsgelände ist. Und solchen Leuten wollen Sie ernsthaft das Wahlrecht zubilligen? Bei all diesen Leuten besteht kein Interesse an Deutschland. Und erzählen Sie mir jetzt nicht, dass das extreme Einzelfälle wären, ich könnte die Liste hier ewig fortsetzen, es ist eine absolute Katastrophe hier, auch heute wieder mit einem Südländer hinter der Theke in einem Hermes-Paketshop Kommunikationsprobleme gehabt. Zudem kommen diese Leute in das Land, unter gewissen Bedingungen, dass, wenn sie nicht eingebürgert ( und die deutsche Staatsbürgerschaft basiert übrigens auch auf Einbürgerung !!! ) sind, auch kein Wahlrecht haben. Wieso soll man dann plötzlich diese Prämissen verschieben? Und die Einbürgerung setzt eine gewisse Integration nicht voraus. Und diese muss immer von den Einwanderern ausgehen. Die Ausländer wissen doch bescheid was sie hier erwartet. Erst gibt man ihnen den kleinen Finger (ihr dürft nach Deutschland) , dann wollen sie die ganze Hand und solche Leute wie Sie unterstützen diese auch noch dabei. Unglaublich. All das macht mir Sorgen. Was mir aber noch mehr Sorgen bereitet, ist, dass Sie hier ihr unausgegorenes Gutmenschen-Phantasie-Geschreibsel als kritischen Journalismus uns verkaufen wollen.

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