Artikel-Schlagworte: „diskriminierung“

Mit Kopftuch nur Putz-Jobs – Auswirkungen des antimuslimischen Rassismus

Diskriminierungsgrund: Kopftuch

Diskriminierungsgrund: Kopftuch

Antismuslimischer Rassismus ist in fast allen Bereichen des Alltags präsent, ob nun im Bildungssektor, auf dem Arbeitsmarkt oder im Alltagsleben. Das ist das Ergebnis einer Studie aus Berlin zum Alltag von Muslimen. Marijam Sariaslani fasst die Ergebnisse zusammen.

Auch wenn antimuslimischer Rassismus nicht erst seit dem 11. September existiert und durch Staats- und Lokalpolitiker immer wieder verwendet wurde, um populistische Hetzparolen zu verbreiten und ihre Vorhaben und Gesetze durchzusetzen, so sind Qualität und Ausmaß heute umso gravierender. So dient die Angst vor terroristischen Anschlägen durch Muslime, die jahrelang von Politik und Medien geschürt wurde, den Herrschenden zur Legitimation ihrer imperialen Interessen unter dem Deckmantel des Kampfes für Demokratie und Frieden und zum Ausbau des Überwachungsstaats. Der Einmarsch in Afghanistan hätte zum Beispiel ohne islamophobe Stimmungsmache niemals die öffentliche Zustimmung erhalten, die er anfangs gefunden hat. Diesen Beitrag weiterlesen »

Russlands Homophobie-Teil 1: Gesetze und homophobe Einstellungen in der Bevölkerung

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von Peter Gray (Flickr: 118) [CC-BY-SA-2.0 (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0)]

Der folgende Artikel ist Teil 1 der Serie „Russlands Homophobie“. Teil 1 beschäftigt sich mit der russischen Gesetzgebung und homophoben Einstellungen in der Bevölkerung. Teil 2 wird aus einem Interview mit zwei russischen Studentinnen bestehen. Teil 3 wird sich mit den Ursachen der Homophobie in Russland beschäftigen und Teil 4 wird auf die Schwulenbewegung und den Widerstand eingehen und einen Blick auf die Olympischen Winterspiele 2014 in Sotschi werfen.

Am 11. Juni 2013 stimmte das russische Parlament einstimmig mit 436 Stimmen und einer Enthaltung für das Anti-Homosexuellen-Gesetz. Demnach ist die Verbreitung von „homosexueller Propaganda“ strafbar. Konkret ist damit gemeint, dass jegliche positive Meinungsäußerung über Homo-, Bi- und Transsexualität mit eine Geldstrafe von bis zu 25000 € sanktioniert werden kann. Ausländer können abgeschoben oder 15 Tage unter Arrest gestellt werden.

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Für Deutsch-Türken gehört Diskriminierung zum Alltag

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Gerade für junge Deutsch-Türken gehört Diskriminierung nach wie vor zum Alltag, wie eine Umfrage des Instituts Info GmbH für den Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) zeigt. Öffentliche Beschimpfungen aufgrund des Aussehens und der Religionszugehörigkeit sind keine Ausnahme, ebenso wie die Erfahrung, wegen des türkischen Nachnamens in einem Bewerbungsverfahren abgelehnt zu werden. Trotzdem geht der gesellschaftliche Trend hin zu mehr Sensibilität im Umgang mit Diskriminierung und der Ächtung von Rassismus in der Folge der NSU-Morde.

Insgesamt wurden knapp 1000 Menschen mit türkischen Wurzeln zu ihren Erfahrungen in Deutschland in Telefoninterviews befragt. Jeder Vierte ist bereits einmal wegen seines fremdländischen Aussehens auf der Straße beschimpft worden, knapp jeder Dritte wurde sogar bedroht oder und jeder Zehnte hat direkte körperliche Gewalt erfahren. Auch die Religionszugehörigkeit war bei 35 Prozent der unter 30jährigen bereits Grund für Beschimpfungen in der Öffentlichkeit, während in der Gruppe der über 50jährigen diese Erfahrung nur knapp zehn Prozent machen mussten.

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Wie lange noch? – Es reicht!

“Wie lange noch?” fragen Scarabeuz und Taleb Khalil in dem gleich lautenden Song, der die Ungerechtigkeit und Ungleichheit auf der Welt thematisiert.  “”Wie lange noch” ist ein Track über Vorurteile und Misszustände, wie sie in der heutigen Welt leider viel zu oft vorkommen,” heißt es in der Beschreibung des Liedes durch die Künstler.

Die Ungerechtigkeit und Diskriminierung werden in dem Song dann auch diskutiert, so heißt es über die amerikanische Einsätze “Wie lange noch töten sie (Amerikaner) Zivilisten, wie lange noch nennt man nur uns Terroristen”? Die Sängerin Omima wendet sich im Refrain allgemeiner gegen Gewalt, “wie lange müssen wir all das ertragen und Menschen sterben sehen?”.

“Ich bin kein Antisemit, ich übe nur Kritik, wie lang investiert ihr nur in Krieg” so eine deutliche Krieg von Taleb an der westlichen Politik im Nahen Osten. Die wohl deutlichste Stelle für die Ablehnung von antimuslimischer Diskriminierung stammt ebenfalls von Taleb: “Trägt ein Jude ein Bart nennt man ihn Rabbi, trägt ein Moslem ein Bart nennt ihr ihn Radikal. Guck die Nonne trägt ein Kopftuch, keiner wundert sich, trägt eine Frau bei uns ein Kopftuch, nennt ihr sie unterdrückt.”

Taleb Khalil, Scarabeuz und Omima liefern einen guten musikalischen Beitrag gegen Krieg und antimuslimischen Rassismus, die Angst der israelischen Bevölkerung wird leider nicht erwähnt.

EU-Parlament fordert härte Strafen für homophob-motivierte Straftaten

Das Europäische Parlament hat einen Antrag aller Fraktion angenommen, in dem die Länder aufgefordert werden stärker gegen Rassismus und Homophobie vorzugehen. Der Antrag fordert die EU-Kommission auf die Richtlinien von Hassreden um Homophobie und Antiziganismus zu erweitern, Muslimfeindlichkeit wurde in dem Antrag nicht thematisiert, trotz der Tatsache, dass die mehrheitsfähigste Form des Rassismus ist.

Der jetzt verabschiedete Antrag verlangt, dass “bestimmte Äußerungen und Handlungen im Hinblick auf Antisemitismus, religiöse Intoleranz, Antiziganismus, Homophobie und Transphobie” vom Gesetz in gleicher Weise bestraft werden sollten. Der Text ist auch eine Kritik an der Haltung Deutschlands und anderer konservativ regierter Länder, die die Antidiskriminierungsgesetze der EU bisher nicht umgesetzt haben, mit dem Argument, dass dies eine Einmischung in nationale Diskurse sei.

Bedrohung und Gewalt gegen Homosexuelle

Der für Spanien im Europaparlament sitzende Grüne  Raül Romeva i Rueda begründete den Antrag für seine Fraktion: “Lesbische, schwule, bisexuelle und transgeschlechtliche Menschen sind in der ganzen EU derselben Art von Bedrohungen, Gewalt und Verbrechen ausgesetzt.” Der Politiker ist Vizepräsident der interfraktionellen Arbeitsgruppe des Europäischen Parlaments für LGBT-Fragen (LGBT-Intergroup). “Rassistische und fremdenfeindliche Verbrechen verdienen spezifische Strafen, und dies gilt auch für homo- und transphobe Verbrechen: Sie zielen auf eine ganze Gruppe ab, nicht nur auf Einzelpersonen”, so Romeva.

Die Zahl der Straftaten, die auf Grund von sexueller Einstellung in Europa begangen werden, ist nicht genau bekannt, die EU plant dazu aber eine Untersuchung.

Warum in dem Antrag muslimfeindliche Straftaten nicht erwähnt werden, ist nicht nachvollziehbar, wie auch verschiedene EU-ParlamentarierInnen betonten.

Von Gutmenschen und Weltverbesserern

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By Adam Zivner (Own work) [GFDL (http://www.gnu.org/copyleft/fdl.html) or CC-BY-SA-3.0-2.5-2.0-1.0 (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0)], via Wikimedia Commons

Der Begriff des „Gutmenschen“ ist ein abwertender Begriff, der besonders von rechter Seite gerne eingesetzt wird, um die Ideale der Linken als abwegig und übertrieben darzustellen. Ohne auf die Inhaltsebene einzugehen, soll er den politischen Gegner in Miskredit bringen. Darüber hinaus wird er auch gern als eine Art antisemitisches Codewort für Juden gebraucht.  Schon Adolf Hitler sprach gern abfällig vom „guten Menschen“.
Jemand, der diesen Begriff benutzt, möchte sich als Realist zeigen, als jemand, der mit dem Leben, so wie es ist, zurechtkommt, jemand, der kein Träumer ist, sondern ein nüchterner Macher. So möchten sich viele Menschen sehen, die immer wieder erklären, das ganze Demonstrieren, das Aufbegehren, das Informieren und Anklagen von Ungerechtigkeiten und die Vorschläge zu ihrer Verbesserung sei „weltfremd“.

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PalästinenserInnen müssen andere Busse nehmen – Öffentliche Diskriminierung

Die Ausgrenzung der arabischen Bevölkerung in Israel und Palästina nimmt immer weiter zu. Nach einer Anordnung des israelischen Transportministeriums gibt es seit gestern zwei Buslinien, die nur für PalästinenserInnen sind, dadurch sollen diese nicht mehr mit Bussen durch das Westjordanland und israelische Gebiete fahren, in denen auch Israelis sitzen.

Die israelische Zeitung «Jediot Achronot» schrieb  unter Berufung auf mehrere Busfahrer, PalästinenserInnen sollen von Montag an gebeten werden, andere Linien der Busgesellschaft Afikim im Westjordanland nicht mehr zu benutzen. Hintergrund der neuen Buslinien nur für Palästinenser seien Beschwerden von jüdischen Passagieren, schrieb das Blatt. Grundlage für dieses Gesetz soll die Angst vor arabischen Selbstmordattentätern sein. Das Gesetz soll aber auch verhindern, dass es in den Bussen zu Konflikten zwischen Israelis und Palästinensern kommt, in den vergangenen Monaten haben diese stark zu genommen, besonders in dem Gebiet um Jerusalem wurden PalästinenserInnen in der Öffentlichkeit Oper von massiver Gewalt.

Regierung leugnet die Vorschrift

Das Ministerium bestätigte am Sonntag Medienberichte, wonach zwei neue Buslinien eingesetzt werden sollen, um Palästinenser mit Arbeitsgenehmigungen aus dem Westjordanland nach Israel zu bringen. «Es gibt aber keinerlei Anweisung des Transportministeriums, palästinensische Arbeiter daran zu hindern, (andere) öffentliche Verkehrsmittel in Israel oder Judäa und Samaria (Westjordanland) zu benutzen», hieß es gleichzeitig in der Stellungnahme, die die Existenz Palästinas leugnet. Die Bezeichnung von Gaza und dem Westjordanland als Judäa und Samaria zeigt die klare Ablehnung jeglicher palästinensischer Existenz und die Großisraelträume der aktuellen rechten israelischen Regierung.

Die neuen Buslinien für Palästinenser sollen von einer Straßensperre des Militärs in der Nähe von Kalkilia im Westjordanland nach Tel Aviv fahren. Die Menschenrechtsorganisation B´Tselem zeigt auf, dass dies nun ein weiterer Versuch der Segregation und Rassismus gegen Palästinenser durch die israelische Regierung sei. Auch andere Hilfs- und Menschenrechtsorganisationen in Israel haben diesen Rassismus gegen die PalästinenserInnen scharf verurteilt.

Sachsen-Anhalt will Schwulen Blutspende erlauben

Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat einen entscheidenden Schritt gemacht bei der Bekämpfung von Diskriminierung, die große Mehrheit der Abgeordneten stimmten einem Gesetz zu, dass es Schwulen erlaubt Blut zu spenden. In Deutschland ist es Schwulen momentan noch untersagt Blut zu spenden, da sie auf Grund von Vorurteilen als Risikogruppe gelten.

Nur zwei Abgeordnete stimmten am Donnerstag gegen den von den Grünen eingebrachten Antrag, der sich aktiv gegen die Diskriminierung stellt.
Durch den Antrag wird die große Koalition aufgefordert “den Generalverdacht über homosexuelle Männer zu beenden und eine diskriminierungsfreie Regelung zu schaffen, in der statt der sexuellen Orientierung das Risikoverhalten bei Spenden abgefragt wird und gegebenenfalls zum Ausschluss führt”. Es dürfe nicht von der sexuellen Orientierung abhängen, ob ein Blutspender in Frage komme, so die Begrüdung der Grünen Landtagsfraktion, der die Abgeordneten folgten.

Die Landesregierung solle darauf hinwirken, dass zukünftig niemand allein nur wegen seiner Gruppenzugehörigkeit pauschal von der Möglichkeit der Blutspende ausgeschlossen wird”.

Veraltete Regeln und Vorurteile

In Deutschland dürfen Schwule momentan kein Blut spenden, da sie als Risikogruppe gelten. Die Begründung dafür ist die höhere Zahl an HIV-Erkrankten, das Verbot ist jedoch eine Pauschalisierung, die sich vor allem auf Vorurteile stützt.  Das geltende Gesetz atme noch immer den Geist jener Zeit, in der “HIV und Aids als Schwulenseuche” galten, sagte die Magdeburger Grünenabgeordnete Cornelia Lüddemann am Donnerstag.

Teile der CDU weiterhin gegen Gleichstellung!

homophobia killsDas Bundesverfassungsgericht hat in einer Grundsatzentscheidung das prinzipielle Adoptionsrecht für Homosexuelle gefordert und somit ein Ende der Diskriminierung von homosexuellen Familien. Das Bundesverfassungsgericht teilt damit die Einschätzung von Linken, SPD und Günen, die die Aufhebung der Diskriminierung schon seit langem fordern. Kritik an der Aufhebung kommt aber nicht nur von der Union, sondern auch aus Kreisen der ehemaligen Linken.

Barbara Höll, Linksabgeordnete im Bundestag, schreibt in ihrer Presseerklärung: “Es ist peinlich, dass die Bundesregierung mittels höchstrichterlicher Rechtsprechung immer wieder aufgefordert werden muss, lesbische und schwule Partnerschaften der Ehe gleichzustellen. Vorurteile und das Schielen auf den Altherrenstammtisch scheinen kurz vor Bundestagswahl von höherem Interesse als der Gleichheitsgrundsatz des Grundgesetzes. Statt weitere Entscheidungen zum Lebenspartnerschaftsgesetz abzuwarten, gäbe es einen einfachen und schnellen Weg: Die Öffnung der Ehe für alle. Was in Frankreich und bald in Großbritannien geltendes Recht ist, sollte auch in Deutschland möglich sein.“ In der Union forderte der Ausfforderung von dem Parlamentarischen Geschäftsführers der Unionsfraktion im Bundestag, Michael Grosse-Brömer (CDU), dass die Partei beweglicher werden müsste. Eine Aufforderung, der der konservative Abgeordnete Thomas Bareiß (CDU) gegenüber der Nachrichtenagentur dpa widersprach.

Der CDU-Politiker verwies auf einen Beschluß der Christdemokraten vor einigen Monaten, in dem sich die Partei noch gegen eine steuerrechtliche Gleichbehandlung von homosexuellen Lebenspartnerschaften ausgesprochen hatte. „Den Willen der Partei sollten wir ernst nehmen.“

Kritik auch aus dem “linken” Lager

Kritik an dem Urteil und der Öffnung der Ehe kommt auch aus ungewohnter Richtung, der ehemalige Linke Jürgen Elsässer, der in letzter Zeit vor allem mit Parolen für eine Querfront aufgefallen ist, schreibt auf seinem Blog: “Die “Ehe für alle” ist ein Terminus der Neuen Weltordnung, genauso wie “humanitäre Intervention” bedeutet sie das krasse Gegenteil des Gesagten: Die Institution der Ehe wird nicht ausgeweitet, sondern zerstört – wie die “Humanität” durch die Militärnterventionen. Maßgeblich dabei ist die Lösung der Ehe von der biologischen Familie. Der Gesetzgeber hat bisher die Ehe privilegiert, weil sie die Grundlage für die Reproduktion des Volkes war. Es ging also nicht um die Förderung einer bestimmten Form von Sexualität, der Heterosexualität, sondern es ging um Biologie und Demographie.”

Die Aussagen von Elsässer zeigen dabei vor allem, dass es auch unter Personen, die früher klar der Linken zuzuordnen waren, Widersprüche gegen eine moderne Gesellschaft, in der kein Mensch diskriminiert wird, gibt.

 

Putin schürt nationalistische Stimmung und fordert ein Kopftuchverbot

Stop Islamophobie

Immer mehr PolitikerInnen scheinen in der Hetze gegen Muslime einen Weg zu gehen, mit dem sie von innenpolitischem Versagen und Wirtschaftskrisen ablenken können. Das neuste Beispiel ist der russische Präsident. Wladimir Putin, dieser hat sich am Donnerstag öffentlich für ein Kopftuchverbot an russischen Schulen ausgesprochen und will zu diesem Zwecke eine einheitliche Schuluniform auf regionaler Ebene einführen.

Die Ankündigung Putins ist die Folge einer langen Kamapagne von russischen Nationalisten und der Kirche gegen die muslimische Minderheit im Land. Rund 20 der 143 Millionen in Russland lebenden Menschen sind muslimischen Glaubens, die meisten von ihnen sind in Rußland geboren.

Anlass und Folge

Den passenden Anlass für Putins Vorstoß bot ein Ereignis in der russischen Region Stawropol. In Stawropol wurde drei Mädchen durch die Schulleitung verboten den Schulunterricht zu besuchen, wenn sie ihr Kopftuch nicht ausziehen, Die Eltern der Mädchen protestierten mit anderen muslimischen Familien gegen diese Form der Diskriminierung ihrer Töchter. Diesen Beitrag weiterlesen »

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