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Revolutionäre Perspektive in einem gespaltenen Widerstand – Syrien
18. April 2012 | 
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Syrien - Bildquelle:http://www.flickr.com/photos/freestylee
Immer wieder hören wir von der Bombardierung von syrischen Städten und der Ermordung von syrischen AktivistInnen, die naheliegende Reaktion wäre die Forderung nach eifner militärischen Schwächung des Assadregimes, so wollen es uns auch die Medien weiß machen. Die brennende Frage ist aber, welche Kräfte wir in Syrien unterstützen können, wenn wir weiteres Blutvergießen verhindern wollen.
Um eine Antwort auf die Frage der Unterstützung der syrischen Revolutionäre zu finden, ist eine Auseinandersetzung mit der Geschichte des syrischen Aufstandes wichtig. Zu Beginn der Proteste gegen das das Regime Assads wurde nicht dessen Absetzung gefordert. Die Proteste begannen in der Stadt Daraa, welche auch heute noch eine Hochburg des syrischen Widerstands ist. Die Proteste zielten vor allem darauf ab, die verfassungsgemäß festgelegte Alleinherrschaft der Baath-Partei abzuschaffen und andere Artikel der Verfassung außer Kraft zu setzen oder umzuformen. Als Assad auf diese berechtigten Forderungen mit Bestechungsversuchen und Gewalt reagierte, wandelte sich die Stimmung der Menschen im Land. Diesen Beitrag weiterlesen »
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Schlagworte: assad, diktatur, frieden, linke kräfte, regime, revolution, revolutionär, syrien | 
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Keine Arbeit für Linke – Die bayerische Meinungsdiktatur!
Berufsverbot= Verbot der Freiheit der eigenen Meinung - Bildquelle:www.vogtlandbote.de
Es gab Zeiten in der Bundesrepublik, da durften Lehrer keine kommunistische Gesinnung verfolgen, da sie möglicherweise die Kinder vom bösen Geist des Kommunismus überzeugt hätten. Die Zeiten und der Geist dieser Gesetzgebung, die auf den sozialdemokratischen Kanzler Willy Brandt zurückgeht und von ihm später als großer Fehler bezeichnet wurde, scheinen lange vorbei, mag man glauben, die Realität ist eine andere!
In Bayern müssen Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes, bevor sie eingestellt werden, versichern, dass sie keine Verbindung zur Linkspartei unterhalten, wie die Mitteldeutsche Zeitung berichtete! Die bayerische Landesregierung unter Führung der CSU scheint nicht nur Willens die Linke finanziell auszutrocknen, sie will auch all jene bestrafen, die sich für eine solidarische und freie Gesellschaft einsetzen und deswegen Mitglied der Linkspartei sind.
Auf dem Boden des Grundgesetz? Diesen Beitrag weiterlesen »
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Ungarn – faschistische Diktatur oder linke Verschwörung?
Ungarn – faschistische Diktatur oder linke Verschwörung?Wenn Ungarn hierzulande in den Medien auftaucht, dann fast ausschließlich mit negativen Schlagzeilen. Glaubt man der allgemeinen Berichterstattung, so entwickelt sich dort eine totalitäre bis faschistische Diktatur. Glaubt man der ungarischen Regierung, ist alles eine internationale Verschwörung linker und (ex-) kommunistischer Kräfte. Hierin liegt die Problematik: Glauben bedeutet nichts wissen. Beide Theorien sind nämlich gleichermaßen völliger Unsinn. Die internationale Debatte ist völlig überladen mit Polemik und Emotionen.
Ein Kommentar von Peter Schuld
Orbán & Barroso; Quelle: EU / Cornelia Smet
Als im Dezember 2010 von der Regierung unter Ministerpräsident Viktor Orbán (Fidesz), welche über eine 2/3-Mehrheit im Parlament verfügt, das neue Mediengesetz verabschiedet wurde, war das ansonsten in der westlichen Medienwelt kaum beachtete Ungarn plötzlich auf zahlreichen Titelseiten: „Ein skrupelloser Führerstaat entsteht“ (Die Welt), „Es stellt Zensur wieder her“ (Süddeutsche Zeitung) und die taz fühlte sich gar „an die Machtübernahme der Nazis erinnert“. Auch in Ungarn selbst erschienen einige oppositionelle Zeitungen mit einer leeren Titelseite, auf der lediglich die Aussage „Die Pressefreiheit wurde in Ungarn abgeschafft“ zu lesen war.
Nazi-Vorwurf verhindert sachliche Debatte
Die tatsächliche Sachlage ist dann allerdings komplizierter gestrickt. Besonders die letzte Aussage lässt sich heute mit einem kurzen Blick auf die ungarischen Tageszeitungen wiederlegen. Sowohl die linksliberalen Qualitätszeitungen als auch viele kleine Blätter sparen in keiner Weise mit Kritik an der amtierenden Regierung. Und auf die reißerischen Aufmachungen der Beiträge in Deutschland folgten oftmals leider sehr inhaltsleere Artikel. Jedenfalls ging aus kaum einer Darstellung hervor, was dieses ominöse Mediengesetz eigentlich ist und vor allem was genau es beinhaltet.
Am vorliegenden Beispiel lassen sich wunderbar die Gefahren einer polemischen Hetze mit dem Nazi-Totschlagargument beobachten: Zum einen wird ein bedenkliches Klima der Diffamierung geschaffen, zum anderen wird jede Form von sachlicher und konstruktiver Kritik bereits im Keim erstickt. Wer nicht komplett dagegen ist, unterstützt automatisch faschistische Kräfte. Dabei fordert Diesen Beitrag weiterlesen »
Pro Frieden und Freiheit – Nicht pro Israel oder pro Iran!
Syrien - Bildquelle:http://www.flickr.com/photos/freestylee
Die Situation in Syrien verschärft sich und einige westliche Politiker und Militärs drohen dem Iran offen mit Krieg. Es war nur eine Frage der Zeit bis auch die deutsche Linke es wieder schaffen würde, sich über die Situation in beiden Staaten zu streiten und unterschiedliche Aufrufe zu starten.
Am 3. Januar wurde ein Aufruf veröffentlicht sich mit den Völkern Syriens und des Irans zu solidarisieren und einen Aufruf zu unterschreiben.
Mit ständigen Kriegsdrohungen, dem Aufmarsch militärischer Kräfte an den Grenzen zu Iran und Syrien sowie mit Sabotage- und Terroraktionen von eingeschleusten „Spezialeinheiten“ halten die USA gemeinsam mit weiteren Nato-Staaten und Israel die beiden Länder in einem Ausnahmezustand, der sie zermürben soll. Zynisch und menschenverachtend versuchen USA und EU, mit Embargos ihren Außenhandel und Zahlungsverkehr planmäßig lahm zu legen. Die Wirtschaft des Iran und Syriens soll bewusst in eine tiefe Krise gestürzt, ihre Arbeitslosenzahlen erhöht und die Versorgungslage ihrer Bevölkerung drastisch verschlechtert werden. Die inneren sozialen Konflikte sollen ethnisiert und zugespitzt, ein Bürgerkrieg entfacht werden, um einen Vorwand für die längst geplante militärische Intervention zu schaffen. An diesem Embargo gegen Iran und Syrien beteiligt sich auch ganz maßgeblich die deutsche Bundesregierung.
so schreiben die Verfasser des Aufrufs und fordern sinnvoller Weise auch das Ende der Sanktionen.
BAK Shalom und die Schlächter
Die Mitglieder des antideutschen Arbeitskreises BAK Shalom sehen die Situation natürlich anders, wie dieses Zitat zeigt: Diesen Beitrag weiterlesen »
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Die Welt muss sich in Israels innere Angelegenheiten einmischen
Jerusalem!
Eine von Israels Anklagen gegenüber der Welt ist besonders dreist: du meine Güte, sie mischt sich in die internen Angelegenheiten Israels ein.
Als die US-Außenministerin Hillary Clinton sagte, sie verstünde, was hier geschieht und es erinnere sie mehr an den Iran als an Israel, war die zionistische Antwort: Es wäre besser für staatliche Vertreter, ihre Aufmerksamkeit auf die Dinge im eigenen Land zu konzentrieren,“ wie es der Umweltminister Gilad Erdan ausdrückte.
Als Europa über Hassverbrechen in Israel wütend wurde, war die dreiste Antwort: die Europäer adoptierten die geringste der Resolutionen, um sich Israel vorzunehmen. Und als die Welt Interesse an Israels Politik gegenüber den Flüchtlingen und Gastarbeitern zeigte, kam prompt die Forderung, ausländische Einmischung ist unerwünscht, wie Ronen Shoval, der Gründer der rechten Organisation Im Tirtzu sagte.
Israel sollte das letzte Land auf Erden sein mit dem Recht, wütend über ausländische Einmischung zu sein. Seit seiner Gründung hat Israel nicht aufgehört, aus aller Welt Juden nach Israel zu bringen. Es hat heimlich umstürzlerische Untergrundaktionen unter zwielichtigen Regimes durchgeführt; Es hat im Ausland offen Juden gepredigt, sie mögen ihre Heimat aufgeben und nach Israel kommen oder wenigstens dieses finanziell unterstützen; und Israel hat Himmel und Erde wegen Anzeichen von Antisemitismus bewegt, unterstützt aber parallel alternative jüdische und zionistische Bildungssysteme rund um die Welt. Diesen Beitrag weiterlesen »
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Die Diktatur kann zurückkehren!
Am 23 Oktober wird in Tunesien gewählt, dem Land in dem die arabische Revolution begann und ein schrecklicher Diktator vertrieben wurde! Die Menschen dort haben sich ihre Freiheit mit vielen Toten erkämpft. Nun werden sie daran erinnert, dass eine Diktatur immer wieder entstehen kann, wenn die Zivilgesellschaft nicht wachsam genug ist!
“Bleibt wachsam die Diktatur kann immer zurückkehren”
Hier kann man ein passendes Video sehen!
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Piraten auf dem rechten Auge blind?
Piraten gegen Rechts - Das Bild stammt von http://www.angelika-beer.de
Zur Debatte um zwei Mitglieder der Piratenpartei, die zugleich frühere Mitglieder der NPD sind, halten der Bundesvorstand der Piratenpartei, die Vorstände der Landesverbände Mecklenburg-Vorpommern und Bayern fest:
Die Piratenpartei Deutschland wendet sich entschieden gegen Rechtsextremismus in all seinen Spielarten. Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Antisemitismus stehen den grundlegenden Werten der Piraten konträr gegenüber.
Das Gedankengut der NPD hat in unserer Partei an keiner Stelle Platz.
Damit steht die Piratenpartei für den ersten Paragraphen ihrer Satzung ein. Dort heißt es über die Piratenpartei: Diesen Beitrag weiterlesen »
Veröffentlicht in Allgemein | Schlagworte: Deutschland, diktatur, faschismus, npd, piraten, piratenpartei, rassismus, rechtsextremis, rechtsextremismus | 1 Kommentar »
Frauen dürfen Wählen und können trotzdem nichts verändern!
Der “große” König Abdullah, König von Saudi-Arabien und des Westens bester Verbündeter im Kampf gegen den Terrorismus in der arabischen Welt, hat nun verkündet, dass die Frauen in Saudi-Arabian bald die gleichen Rechte erhalten sollen, wie die männlichen Saudis, zumindest was die Wahlen betrifft.
Abdullah sagte gegenüber arabischen Medien das Frauen bei der Kommunalwahl 2015 die Möglichkeit erhalten sollen ihre Stimme abzugeben und somit einen Beitrag zu den Veränderungen im Land leisten können.
Begründet hat er diese Entscheidung damit, dass die Frauen in der Geschichte des Islams eine wichtige Rolle gespielt haben. Die Gleichstellung von Männern und Frauen angesicht des Wahlrechts mag der ein oder andere Europäer als Fortschritt sehen, tatsächlich wird es aber nichts an der Unterdrückung, der Saudis im Allgemeinen und der Frauen im Speziellen, verändern.
Kommunalwahlen haben keine Bedeutung! Diesen Beitrag weiterlesen »
Veröffentlicht in Freiheit, International | Schlagworte: abdullah, diktatur, frauen, frauenwahlrecht, monarchie, reaktionär, saudi arabien | 4 Kommentare »
Saudi-Arabien, Syrien und die Verlogenheit der Politik!!
Die Morde in Syrien zu kritisieren ist vollkommen verständlich, wenn nicht sogar verpflichtend! Jeder Staat, der sich wirklich für die Menschenrechte einsetzen will, sollte dies tun. Die Gewalt, die Assad seinem eigenen Volk antut, ist nicht zur rechtfertigen durch niemanden! Es ist aber umso verlogener, wenn sich nun ausgerechnet Saudi-Arabien darüber empört!
Saudi-Arabien, Bahrain und Kuwait haben ihre Botschafter aus Syrien abgezogen, dies ist verständlich, wenn man sieht wie die syrische Regierung Gewalt anwendet und mordet. Es ist verständlich, wenn es sich nicht ausgerechnet um Saudi-Arabien und Bahrain handeln würde. Staaten also die vor wenigen Monaten noch ihre eigene Bevölkerung massakriert haben und niedergeschlachtet haben und zwar aus denselben Gründen aus denen dies auch Assad tut!
Heuchlerischer Westen und verlogene Saudis! Diesen Beitrag weiterlesen »
Veröffentlicht in International | Schlagworte: arabische welt, bahrain, diktatur, europa, niederschlagung, regime, revolution, saudi arabien, syrien, usa | 2 Kommentare »
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