Artikel-Schlagworte: „demonstration“

Proteste gegen EU-Finanzministerkonferenz in Athen

1546144_319632734828696_1548409597_nIn Athen trafen sich die EU-Finanzminister, um über das weitere Vorgehen in der Krise zu diskutieren. Vor dem Gebäude demonstrierten über 4.000 Menschen gegen Troika, Europa und Austeritätspolitik. Die Polizei ging mit massiver Gewalt gegen die Demonstrant*innen vor.

Wer gegen Austerität und Troika kämpft, der lebt gefährlich. Das beweisen die Fotos und Aufzeichnungen der Demonstrationen gegen das Troika Spardiktat in Griechenland. Gewerkschaften, linke Parteien wie die Syriza und weitere Organisationen hatten zu einem Protest gegen das Treffen und die Sparpolitik aufgerufen. «Die Zeit für den Umsturz (der Sparpolitik) ist gekommen», war nur einer der Sprüche die die Demonstrierenden skandierten. Die Polizei Athens hatte alle Kundgebungen um  das Zappeion-Kongresszentrum, wo sich die EU-Finanzminister trafen, untersagt. Einige Einwohner wollten sich ihr Recht auf freie Meinungsäußerung nicht nehmen lassen.

„Unser Lebensstandard ist seit dem Beginn der Austeritätspolitik dramatisch gesunken“, beklagen die Demonstrant*innen. Griechenland hat seit dem Ausbruch der Banken- und Finanzkrise 2007 unter massiver Armut, Arbeitslosigkeit und dem Rückgang des Bruttoinlandproduktes zu kämpfen. Derweil nehmen auch die Proteste im Land nicht ab und Syriza, das Bündnis linker Parteien, ist in den Umfragen stärkste Kraft. Doch wie wird das Bündnis mit der neokolonialen und neoimperialistischen Politik der EU umgehen?

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200.000 demonstrieren für bessere Bildung!

Camila Vallejo – Gesicht der Bewegung

Weltweit versuchen sich SchülerInnen und Studierende ihr Recht auf bessere und kostenlose Bildung zu erkämpfen. So kam es am vergangenen Donnerstag in Chile zu einem lnadesweiten Bildungsstreik in Chile. Allein in der chilenischen Hauptstadt, Santiago de Chile, gingen mehr als 100.000 Schüler, Studierende und Unterstützer auf die Straße.Auch in anderen Städten nahmen 10.000. an den Demonstrationen teil.

Aufgerufen hatte unter anderem der Studierendenverband Confech. Im Regierungspalast Moneda übergaben Demonstranten Briefe mit den fünf Hauptforderungen für Präsident Sebastián Piñera und alle Abgeordneten. Die Polizei und Truppen der  Carabineros, der militarisierten Polizei Chiles, setzten Wasserwerfer und Tränengas gegen die Demonstranten ein und zeigten sich äußerst Gewaltbereot.

Ausschreitungen und Gewalt Diesen Beitrag weiterlesen »

Drohne Aladin rollt “Teppisch der Aufklärung” aus

Nur ein leises Surren ist zu hören. Drohnen sind im Anmarsch. Lästige Demonstrationen können schon morgen Schnee von gestern sein. Doch Vater Staat vergisst in diesen Zeiten den Parlamentarismus. Gesetze fliegen nur so vorbei und so ist auch ein Drohnengesetz mit von der Partie. Statt dass Politiker sich über die fehlendeDemokratie empören, geben sie sich optimistisch und sind stolz, dass Piloten bald nicht mehr in den Kampfeinsatz ziehen werden und Beamte sich nicht länger unter demonstrierende Chaoten mischen müssen.

Laut des „Berichts über die Art und den Umfang des Einsatzes von unbemannten Luftfahrtsystemen“, welcher dem Freitag vorliegt, gehören Drohnen inzwischen zum Alltag am Himmel über Deutschland. Diesen Beitrag weiterlesen »

Winds of War: Iraner und Israelis stellen sich gegen ihre Regierungen!

Berliner Iraner und Israelis rufen zu einer Demonstration am 05. Mai auf. Die Demonstration soll ihre Missgunst den kriegstreiberischen Regierungen gegenüber zum Ausdruck gebracht werden. Eine Aktion, die wir unterstützen! Weiteres auf http://www.israelis-iranians-against-war.blogspot.de/
Winds of War: Iraner/innen und Israelis gegen Deutschlands Beitrag zur Eskalation der Konflikte im Nahen und Mittleren Osten
Wir, Iraner/innen und Israelis, die in Berlin leben, protestieren gemeinsam gegen die aktuelle Politik in Deutschland, Israel und dem Iran, die alle das Ziel einer Eskalation eines militärischen Konfliktes im Nahen und Mittleren Osten verfolgen. Wir sind gegen die Aufrüstung Israels durch die deutsche Regierung, die Sanktionen, die der Westens dem Iran aufzwingt, gegen die Politik der Kriegsdrohungen und gegen die bewusste Eskalation, die von der israelischen und der iranischen Regierung vorangetrieben werden.
Wir sind der Meinung, dass der nukleare Hype sowohl von der iranischen und als auch der israelischen Regierung genutzt wird, um damit die öffentliche Aufmerksamkeit von den drängenden und existentiellen Bedürfnissen ihrer Bevölkerungen abzulenken: die wachsenden sozialen und wirtschaftlichen Spannungen, Ungleichheiten und Repressionen.

Anti-ACTA: Zehntausende auf deutschen Straßen!

Nachdem es in Polen, Tschechien und Lettland zu Massendemonstrationen gegen ACTA kam, schwappte die anti-ACTA-Welle auch nach Deutschland über. Aber nicht nur in knapp 60 deutschen Städten wurde die intransparente Hinterzimmerpolitik angeprangert, sondern auch in Frankreich, Spanien und vereinzelt auch in Großbrittanien versammelten sich ACTA-Gegner.

Zur heutigen europaweiten Anti-ACTA-Tag erschienen überraschenderweise viele Menschen bei den jeweiligen lokal geplanten Demonstrationen. Allein in München protestierten 16.000 Menschen gegen das geplante multilaterales Handelsabkommen, an welchen unter anderem auch die USA, Kanada und Südkorea teilnehmen.

Auch in Berlin trotzten Tausende der Kälte. Hier sprachen die Veranstalter von knapp 10.000 Diesen Beitrag weiterlesen »

ACTA – ad acta? ACTA raubt uns die Freiheit!

ACTA, was ist das überhaupt? ACTA beschreibt das Anti-Counterfeiting Trade Agreement (Handelsabkommen zur Abwehr von Fälschungen), welches am 26. Januar von der EU sowie von 22 der 27 Mitgliedsstaaten unterzeichnet wurde. In Wahrheit handelt es sich aber nicht um die Abwehr von Fälschungen, sondern vielmehr um die Beraubung unserer Freiheiten.

Das angegebene Ziel der ACTA-Initiatoren ist es, Urheberrechte auch international durchzusetzen. Deutschland habe den Vertrag nur aus formalen Gründen noch nicht mit unterzeichnet, hieß es im Auswärtigen Amt. Freiheitsrechtler in Deutschland wollen am morgigen Samstag eine Unterzeichnung des Vertrags mit aller Macht verhindern: In rund 60 Städten sind Anti-ACTA-Demonstrationen geplant.

Proteste in Polen & Tschechien

Schnell unterzeichneten viele EU-Mitgliedsstaaten das ACTA-Abkommen, doch nun scheint es, dass das Abkommen kurz vor der Zielgeraden doch noch scheitern wird.

Das ACTA-Abkommen muss außerdem noch vom Europaparlament gebilligt Diesen Beitrag weiterlesen »

Nein zum Rassismus! Solidarität mit den Opfern!

Sehr gutes Bild!

Die Mordserie von 2000 bis 2006 an türkischstämmigen sowie an einem griechischstämmigen Menschen in Deutschland wird nach wie vor mit entmenschlichenden und rassistischen Begriffen wie z.B. „Döner-Morden“ beschrieben. Dies spiegelt den unreflektierten Alltagsrassismus unserer Gesellschaft wieder. Der demütigende Umgang mit den Opfern…, das Versagen der Polizei, die ungeklärten Verstrickungen des Verfassungsschutzes, die Überheblichkeit der Wissenschaftler, wie Prof. Pfeiffer, und die Art und Weise der Berichterstattung zeigen, wie sehr Rassismus in der Mitte der Gesellschaft vorherrscht und geduldet wird.
Es ist an der Zeit Tacheles zu reden!
Die Tatsache, dass hinter den Morden die „rechtsextremistische“ Gruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) stand, wird von Politiker_innen dazu genutzt, das Problem des Rassismus einmal mehr auf extremrechte Randgruppen zu verweisen. Um Rassismus als Alltagsphänomen zu erkennen, muss sich mit den eigenen Strukturen auseinandergesetzt werden, die dieses ermöglichen und still schweigend auf Kosten von Anderen ausgelebt werden. Diesen Beitrag weiterlesen »

#Occupy Köln: Heute geht’s weiter!

Nachdem am vergangenen Samstag es in zahlreichen Städten zu Protestzügen kam, will man nun an den Erfolg anknüpfen und weiteren Protestzuwachs für sich gewinnen.

“Wir beklagen die weltweiten Herausforderungen des 21. Jahrhunderts und fordern kurzfristig (!) Lösungen, die das Weltfinanzsystem, Konzerne und die Mehrheit der Politiker nicht in der Lage sind, für die Menschheit zu erbringen:

- Schluss mit der Diktatur der Banken und multinationaler Konzerne.
- Gegen Kriege, Rassismus und Umweltzerstörung.
- Für Frieden, soziale Gerechtigkeit und Bürgerrechte.

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Heißer Herbst in Portugal

Proteste in Portugal

Vor wenigen Monaten haben in Portugal Wahlen stattgefunden, Sieger war die konservative Partei. Sie hatte angekündigt, dass sie die Portugiesen vor schlimmen und sozialfeindlichen Sparmaßnahmen retten würde, nun zeigt sich, dass sie das Volk belogen hat und ebenfalls eine Politk der sozialen Kälte durchsetzt, die das Volk bluten lässt!

Die Kommunistische Partei Portugals, welche zusammen mit den Grünen angetreten war, konnte bei der letzten Wahl etwas weniger als 8% der Stimmen erhalten, der Linksblock kam sogar nur auf knapp 5% der Stimmen. Es scheint allerdings so als hätten die Portugiesen inzwischen erkannt, dass nur eine linke Politik das Land aus der Krise holen kann.

Massendemonstrationen! Diesen Beitrag weiterlesen »

60.000 AKW-Gegner auf Tokios Straßen

Gestern stand die Stadt Tokio ganz im Zeichen der Anti-AKW-Bewegung. Das Motto lautete “Tschüss Atomenergie”. Als tatkräftiger Unterstützer holten die atomkritischen Organisatoren den japanischen Literaturnobelpreisträger Kenzaburô Ôe mit ins Boot.

kaum Aussicht auf Besserung

Vor rund einem halben Jahr ereignete sich der Super-Gau in Fukushima; Die Nachrichten, die uns in der Westlichen Welt erreichten, sorgen nicht gerade für Beruhigung. Erst vor kurzem wurden die höchsten Strahlenmessungen seit dem GAU in Fukushima gemessen, die Sperrzone von 20 Kilimeteren ist bis heute nie ausgeweitet wurden und den Menschen, die unmittelbar von der Atomkatastrophe betroffen sind, werden sogut wie gar nicht geholfen.

gefährliche “hot spots”

unter dem Begriff “hot spots” verbirgt sich kein Internet-spot, sondern stark strahlende Gebiete. Die japanischen unabhängige Organisation “Citizens Radioactivity Measuring Station” maß noch in einer Entfernung von 60 Kilometer vom havarierten Reaktor auf einem Kinderspielplatz mehr als 60 Mikrosievert pro Stunde. Ohne den GAU würde am Spielplatz eine Strahlung von weniger als 0,1 Mikrosievert herrschen. Diesen Beitrag weiterlesen »

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