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Chinas Geisterstadt New Ordos
Es sollte eine Traumstadt nach Dubais Vorbild werden. Öl, Geld, Luxus. Im Jahr 2000 entdeckten nämlich Wissenschaftler riesige Kohle- und Gas-Vorkommen in der Region südlich von Dongsheng in der inneren Mongolei. Die Kohle- und Gasvorkommen sollen rund 15% aller des Gesamtvorkommens in China ausmachen. Man wollte also nicht länger warten und die Bodenschätze erschließen. Vier Jahre später begannen die ersten Bauarbeiten, ein neues Kapitel wurde aufgeschlagen.
Was anfangs wie ein totsicheres Geschäft aussah, entpuppte sich als Albtraum. In der für mehr als 300.000 Menschen geplante Stadt leben heute nur 2800-5000 Menschen. Vor einigen Monaten gaben die Behörden sogar zu, dass dort nur Menschen leben, die für die Verwaltung von Kangbashi verantwortlich sind. Wer will schon in eine seelenlose Stadt mit Bürokraten ziehen? Offensichtlich keiner.
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Chinesische Arbeiter in Aufruhr – ändert sich was?
Von den Entwicklungen in China mag man von den Massenmedien nicht so recht viel erfahren. Wenn über China berichtet wird, dann sind es meist wirtschaftliche Aspekte und Entwicklungen die angesprochen werden. Nur selten ist die Rede von der außerpalamentarischen Opposition, die das Bild Chinas ändern wollen. Doch das autoritäre Einparteiensystem führt dazu, dass oppositionelle Äußerungen in den Hallen der Macht verhallen oder gar zensiert werden. Aufstände und Streiks sind nicht von Erfolg gekrönt – sanktioniert werden diese Mittel der Interessenvertretung durch hartes Eingreifen der Polizei. Auf kritische Medienberichte dürfen die Oppositionellen nicht hoffen, die Zeitungen werden von der Kommunistischen Partei gegengelesen und oftmals zensiert.
Auch wenn die Gefahr groß ist, für einige Zeit weggesperrt zu werden oder andersweitig mit harten Strafen belegt zu werden, kommt es immer wieder zu unerlaubten Demonstrationen oder Tumulten. Jüngst eskalierte die Situation, als eine chinesische Firma den Arbeitern anordnete, umweltschädliches Abwasser in den Fluss zu leiten – gegen den Willen der Arbeiter, die in ihrer Freizeit mit ihren Familien oft zum Fluss gehen, um zu baden. Als die Leitung der Firma ihre Interessen durchboxen wollte, eskalierte die Situation: Autos wurden umgekippt und angezündet, Gewalt gegen die Polizei wurde angewendet etc..
Solche Beispiele zeigen, dass Chinas arbeitende Bevölkerung starke Ansätze zeigt, sich gegen das autoritäre Regime aufzulehnen und den Anordnungen zu widersprechen. Heute kam es wieder zu einem Zwischenfall bei dem wohl die schlechten Arbeiterbedigungen als Auslöser gilt. Beobachter weisen darauf hin, dass Chinas Arbeiter zunehmend bereit sind, für ihre Rechte zu kämpfen. Sollten exzessive Überstunden oder unfaire Behandlungen der Auslöser für den Streit gewesen sein, könnte Foxconn, der Arbeitgeber, erneut zu Lohnerhöhungen gezwungen sein. In der Fabrik in Taiyuan war es bereits im Frühling wegen eines Streits um Gehälter zu einem Streik gekommen. Im Juni hatten rund 100 Arbeiter in einer Fabrik in Chengdu randaliert und gegen die Arbeitsbedingungen protestiert. Diesen Beitrag weiterlesen »
Wo ist Xi Jinping?
Die in China herrschende Kommunistische Partei hat es schwer. Neben kritischen Intellektuellen wie Ai Weiwei und Liu Xiaobo, massenweise protestierenden Arbeitern und sporadischen Bauernunruhen auf dem Land gibt es auch Skandale und Spekulationen um die Parteiprominenz.
Der jüngste Skandal dreht sich um das Verschwinden des chinesischen Vizepräsidenten Xi Jinping vor einigen Tagen. Ende letzten Jahres noch schrieb Die Presse über ihn:
Der bisherige Vizepräsident Xi Jinping dürfte als künftiger Parteichef und gleichzeitig als Staatspräsident feststehen, sagen langjährige Beobachter der politischen Szene in Peking: Als Sohn eines Revolutionärs der ersten Stunde und ehemaligen Vizepremiers hat er Rückhalt sowohl unter mächtigen Provinzchefs als auch im Militär.
Bei euronews hört man nun, Mitte September 2012, dagegen:
Wo ist Xi Jinping? Seit zehn Tagen zeigt sich der designierte chinesische Präsident nicht mehr in der Öffentlichkeit. Erst heute lieferte die Partei eine offizielle Lesart: Xi Jinping hat sich am Rücken verletzt. Ungewöhnlich ist dabei, dass der zukünftige Führer der zweitgrößten Weltwirtschaft gleich vier Abordnungen versetzte, darunter die weitgereiste US-Außenministerin Hillary Clinton und die dänische Ministerpräsidentin Helle Thorning-Schmidt. Diesen Beitrag weiterlesen »
Staatskapitalismus in China von 1925 bis 1989
“The Road to Tiananmen Square”, ein Büchlein von Charlie Hore über den Staatskapitalismus in China zwischen 1925 und 1989 ist zwar nur noch antiquarisch zu haben, aber eine Lektüre lohnt sich für jeden, der an China oder an der Arbeiterbewegung interessiert ist!
Der chinesische Bürgerkrieg und der Sieg der KP Chinas
Noch Anfang des 20. Jahrhunderts war China ein unterentwickeltes Land, dass vom Westen unterdrückt, ausgeplündert und gedemütigt wurde. Die verfaulende Kaiserdynastie der Qing, die sich dem Westen demütig unterordnete, regierte noch bis 1911. Erhebungen der empörten Bevölkerung ermöglichten den Sturz der verhassten kaiserlichen Herrscher. Aber China war seit dem jahrzehntelang zwischen rivalisierenden Machthabern geteilt, deren Macht auf militärischer Gewalt beruhte. Die Bevölkerung wollte diese korrupten Diktatoren endlich loswerden und endlich in einer besseren Gesellschaft leben. Die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) unter Mao Zedong schien eine Alternative zu bieten. Daher gewann sie den Kampf gegen alle anderen politischen Rivalen in China nach einem langen Bürgerkrieg. Am 1. Oktober 1949 proklamierte Mao Zedong schließlich die Gründung der Volksrepublik China auf dem Platz des himmlischen Friedens in Peking. Charlie Hore schreibt dazu: Diesen Beitrag weiterlesen »
“Das ist ein Polizeistaat hier” – Ai weiwei kritisiert!

China, das Reich der Mitte. “Volksrepublik” – so ist die Staatsform. Sozialistisches, autoritäres Einparteiensystem- so nennt sich das Regierungssystem. China, ein Land zwischen ökonomischen Aufbruch und totalitärer Rechtslosigkeit. Die Kommunistische Partei Chinas regiert über mehr als 9,5 Millionen km² und 1,34 Milliarden Menschen. Immer öfter zeigt sich das Land geschlossen und ambitioniert, doch dabei werden kritische Stimmen einfach unterdrückt oder weggesperrt. Zensur wird in China großgeschrieben und den Begriff Rechtsstaat kennt man nur vom Hörensagen.
Müssen Künstler politisch sein? Wenn es nach Ai Weiwei geht, sollten sie zumindest politisch interessiert sein und eine Projektionsfläche für Kritik bilden. Ai Weiwei, einer der größten Regimekritiker Chinas, Diesen Beitrag weiterlesen »
Ist China kommunistisch und kapitalistisch zugleich?
Die Volksrepublik China (VR China) ist seit ihrer Gründung 1949 Gegenstand kontroverser Debatten im linken und demokratischen Spektrum. Nach Mao Zedongs Tod lieferten die einschneidenden Reformen seit 1978 Stoff für neue Fragen wie: Ist China heute kapitalistisch? Oder: Ist China noch immer irgendwie kommunistisch? Diesen beiden Fragen widmet sich dieser Artikel.
Ist die VR China kommunistisch und kapitalistisch zugleich?
Wenn die Volksrepublik China in den Medien kritisiert wird, wird nicht selten etwa vom “kapitalistischen Kommunismus” oder von “kommunistischen Kapitalisten” gesprochen. China sei also zugleich kommunistisch und kapitalistisch. Aber wie kann das sein?
Die VR China wird seit 1949 von der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) regiert. Diese Partei versteht sich selbst also als kommunistisch und sieht in China eine sozialistische Gesellschaft. Sie predigt den Kommunismus als Fernziel, feiert die eigene revolutionäre Vergangenheit und ehrt den 1976 verstorbenen Vorsitzenden der KPCh Mao noch immer. Sie stellt das eigene System als erfolgreiche Alternative zum westlichen System dar und legitimiert sich mit der eigenen Rolle bei der Stabilisierung von Gesellschaft und Wirtschaft Chinas. Ihre Wirtschaft nennt die KPCh eine “sozialistische Marktwirtschaft”, die anders sei als der Kapitalismus im Westen, weil die KP ja noch ein Auge auf den Markt hat und ihn bändige, weil der staatliche Sektor noch immer einen großen Teil der Wirtschaft ausmacht und weil das Fernziel eben noch der Kommunismus sei. Diesen Beitrag weiterlesen »
Massenmorde und der chinesische Kapitalismus
China bezeichnet sich selbst als kommunistischen Staat und wird von einer einzigen Partei regiert, die auch die einzige zugelassene Partei ist, der “Kommunistischen Partei Chinas”, doch mit Kommunismus hat das chinesische System absolut nichts gemeinsam, außer den Namen.
Vor wenigen Tagen kündigten über 300 Menschen an, dass sie gemeinsam von einem Dach springen würden, wenn sich die Situation der Arbeiter in chinesischen Fabriken nicht verbessert und diese nicht ein Gehalt erhalten, mit dem die eigene Familie ernährt werden kann und die Menschen keinen Hunger mehr leiden müssen. Sie forderten damit was Milliarden Menschen weltweit fordern, eine Forderung, die es im Kommunismus nicht geben sollte.
Armut in China Diesen Beitrag weiterlesen »
China, Rußland und die Spiele mit der Atombombe
In Deutschland wird das Horn des Krieges immer stärker geblasen und die Medien marschieren mit bei dem Kampf gegen den Iran und dessen angebliches Atomwaffenprogramm. Man hört immer wieder von Sanktionen, die gegen den Iran in Gang gebracht werden und die ihn militärisch schwächen sollen, obwohl sie meist die Bevölkerung treffen.
Wir bekommen das Bild vermittelt, dass die ganze Welt bedingungslos den Kampf gegen Iran unterstützen würden und jeder Mensch überzeugt ist von den iranischen Bestrebungen nach Atombomben. Die Lage gestalltet sich anders, so bezweifeln nicht nur fast alle südamerikanischen Länder, dass der Iran nach Atombomben strebt, sondern auch China und Rußland.
China im Notfall bereit zu allem Diesen Beitrag weiterlesen »
Inselstaaten droht der Untergang!
Die kleinen Inselstaaten der Welt machen sich sorgen um ihr Überleben, durch den Klimawandel sind sie in ihrer Existenz bedroht. Im südafrikanischen Durban haben sie die reichen Industrienationen des Westens, ihrer historischen Verantwortung für die Umweltverschmutzung gerecht zu werden. »Für die untergehenden Inselstaaten ist das Risiko bis an extreme Grenzen gestiegen, für andere nicht«, erklärte am Mittwoch der Premierminister von Niue, Toke Talagi.
Es sei jetzt der Zeitpunkt für Entscheidungen gekommen, denn die Pazifikstaaten könnten sich den Luxus nicht leisten, weiter mit den Folgen des Klimawandels zu leben, so Talagi. Wenn tausende Menschen in ihrem Überleben bedroht wird, dann wird es Zeit zu handeln so ihr Grundtenor. Einige Industrieländer hätten dies jedoch noch nicht verstanden und würden wieder »bis zum letzten Augenblick warten«, wie sie es auch bei der griechischen Finanzkrise getan hätten.
Druck auf China Diesen Beitrag weiterlesen »
Weltweit gegen die Todesstrafe kämpfen
“Der Kampf gegen die Todesstrafe ist nicht mit mir verloren oder gewonnen (…). Wir werden gewinnen, wenn ihr nie aufhört, für Gerechtigkeit zu kämpfen.”
Das sind die Worte von Troy Davis, wenige Stunden vor seiner Hinrichtung in der vergangenen Nacht. Er wurde getötet für ein Verbrechen, das er vielleicht nie begangen hat.
Der Direktor von Amnesty USA hatte zuvor noch mit ihm telefoniert. Troy hat seine Dankbarkeit für all die Unterstützung ausgedrückt. Er habe immer Vertrauen in unsere Bewegung gehabt und es sei wichtig, dass alle, die sich gegen die Todesstrafe einsetzen, niemals die Zuversicht verlieren. Diesen Beitrag weiterlesen »







