Blockupy goes Berlin: Proteste für ein anderes Europa

Blockupy wurde bisher geographisch mit Frankfurt und der EZB-Zentrale verbunden, dass soll sich am 20. Juni ändern, dann sollen in Berlin die Proteste „Europa. Anders. Machen.“ stattfinden, zu denen auch das Blockupy-Bündnis aufruft. Aufgerufen wird für den 20. Juni, der zugleich Internationaler Flüchtlingstag ist, Unterstützung gibt es dafür neben Blockupy auch von der Linken, Attac, Teilen der Gewerkschaften, sozialen Bewegungen und der Grünen Jugend.

Im Aufruf wird deutlich, dass die Krise und der stärker werdende Rassismus ein Problem sind, welches gemeinsam bekämpft werden muss: „dass die mediale Öffentlichkeit in Deutschland mit einer herablassenden Sündenbockrhetorik wieder Rassismus schürt, ernsthaft von „Wirtschaftsflüchtlingen“, „faulen Griechen“ und „Schmarotzern“ spricht, anstatt die offensichtliche Unmenschlichkeit europäischer Innen- wie Außenpolitik anzuklagen.“
Das Bündnis kritisiert nicht nur die herrschende Krisenpolitik, sondern auch, dass es viel zu lange so aus sah, als würde man der Verelendungspolitik für Südeuropa zustimmen, daher soll die Krise und der Neoliberalismus bekämpft werden: „Die, die es nicht einsehen, dass die Demokratie auch hierzulande zum Witz verkommt, weil das Dogma des Neoliberalismus als alternativlos gilt. Die, die sich darüber empören, dass nun mit TTIP Umweltschutz und soziale Rechte als “Investitionshemmnisse” gehandelt werden.“
Werner Rätz, ein Sprecher des Bündnisses, sagte dazu: „Die menschenverachtende Abschottung gegen Geflüchtete und die brutale Kürzungspolitik, die Europa insbesondere von der deutschen Bundesregierung aufgedrückt wird, sind zwei Seiten einer Medaille: eines undemokratischen Europas, in dem die Interessen der Menschen autoritär den Profitinteressen von Konzernen und Reichen untergeordnet werden. Mit der Demonstration am 20. Juni stellen wir uns dagegen an die Seite vieler Menschen in ganz Europa und darüber hinaus, die grenzübergreifend für soziale Gerechtigkeit und Demokratie statt technokratische Krisenverwaltung eintreten“.
Der namentliche Unterstützerkreis für die Demonstrantion zeigt dabei eine große Spannweite, so gehört der Chefredakteuer des Freitags, Jakob Augstein, und Ulrike Hermann von der Taz, Abgeordnete verschiedenere Parteien dazu, unter anderem Cansel Kiziltepe und Andrea Ypsilanti von der SPD, Sahra Wagenknecht und Bernd Riexinger von der Linken sowie Sven Giegold und Ska Keller von den Grünen.