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Der Ausschluss der Israelkritiker – Das Wirken des BAK Shalom
23. Januar 2012 | 
Autor Claus Stephan Schlangen ist ein engagiertes Mitglied der Linkspartei, wie viele andere zählt auch er sich zum antiimperialistischen Spektrum und lehnt jede Form von Krieg und Gewalt ab. So kritisiert er auch die Gewalt von israelischen Siedlern und der israelischen Armee gegen Palästinenser, aber auch die Gewalt der Hamas gegen Israelis, wegen seiner Kritik soll er nur aus der Linken ausgeschlossen werden.
Die Linke ist eine pluralistische Partei, die allen Menschen offen steht, die den Wunsch haben sich für eine Welt einzusetzen, die nicht von den Interessen des Kapitals bestimmt ist und in der jeder Mensch unabhängig von Herkunft, Geschlecht oder Religion sein Leben leben kann. Die Wahrung des Friedens und der Einsatz und die Stärkung der Friedensbewegungen weltweit zählt ebenfalls zu den Zielen der Linkspartei, genau für diese Ziele hat sich Claus Stephan Schlangen eingesetzt.
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Schlagworte: antisemitismus, bak shalom, bds, boykott, boykott siedlungspordukte, claus stephan schlange, die linke, nahost, produkte, völkerrechtswidrige | 
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Die Geschichte von Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen – Teil 2
BDS
Im März 2006 veröffentlichte Shir Hever von „The Alternative Information Center (AIC)“ eine Tiefenanalyse der Abhängigkeit Israels von der globalen Wirtschaft und seine Verletzlichkeit als Auswirkung der BDS-Kampagnen dagegen. Die Schlussfolgerung seiner Analyse ist gerade heraus: „Internationales Zögern, israelische Waffen zu kaufen oder Waffen nach Israel zu verkaufen, werden Israel ermutigen, gewaltlose Wege zum Umgang mit den Palästinensern zu finden“. (42)
Im Mai 2006 drückte ich, dem Ruf der Palästinenser folgend, die Unterstützung eines umfassenden Boykotts Israels aus, einschließlich akademischem Boykott. (veröffentlicht durch „Yediot Acharonot)
(43).
Im Mai 2006 sandte die feministische Organisation „New Profile“ einen Brief um Unterstützung an die Presbyterian Church USA (PCUSA), der von der Aktivistin von New Profile, Dr. Dorothy Naor, initiiert wurde, in dem die Absicht dargelegt wurde, die Politik des selektiven Investitionsstopps als Mittel für Frieden zwischen Palästinensern und Israelis anzuwenden. „Wir unterstützen lebhaft ein solches Bemühen und hoffen, dass PCUSA tatsächlich einen Investitionsstopp als gewaltloses Mittel, um die Besetzung der Palästinenser und ihres Landes durch Israel zu beenden, aufnimmt“. (44) Diesen Beitrag weiterlesen »
Veröffentlicht in Israel | Schlagworte: Aliyah Strauss, bds, Beate Zilversmith., boykott, Dalit Baum, Deb Reich, Debby Lerman, Dorothy Naor, Ehud Ein-Gil, Gila Svirsky, ilan pappe, Ingrid Jaradat Gassner, israel, jeff halper, Jonatan Stanczak, Mikado Warschawski, Mona Baker, Ofer Neiman, palästina, Rela Mazali, Reuven Abergel, Reuven Kaminer, sanktionen, Shir Hever | Keine Kommentare »
Die Geschichte von Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen – Teil 1
BDS
Das Aufkommen der israelischen Bewegung, Boykott, Divestment und Sanktionen (BDS) ist durch eine Reihe von Faktoren beeinflusst worden. Im Wesentlichen ist in Israel die Bewegung jedoch reaktiv – eine Antwort auf (a) internationale Aufrufe, die Traumata folgen und (b) Ideen, vor allem jene, die das südafrikanische Modell in den internationalen und israelischen Diskurs brachten; und vielleicht am Bedeutendsten, sie entwickelte sich als Antwort auf Aufrufe von Palästinensern an die internationale Gemeinschaft, Israel zu boykottieren, sich wirtschaftlich von ihm zu trennen und zu sanktionieren. Auch wenn die Geschichte der BDS-Bewegung in Israel hier chronologisch überblickt wird, nehme ich an, dass all diese Faktoren miteinander wirkten und zusammen die Entwicklung der BDS-Bewegung international und in Israel beeinflussten.
Die größere Rolle der israelischen BDS-Bewegung ist die gewesen, die internationale BDS-Aufrufe gegen Israel unterstützten und sie nicht als antisemitisch legitimierten, dass sie nicht gegen Israelis ist, sondern gegen die israelische Regierungspolitik, und so legitime gewaltfreie Mittel unterstützt, durch die die palästinensische Zivilgesellschaft die Rechte und Freiheit ihres Volkes reklamieren kann. Außer der Solidarität mit den Palästinensern ist hinter der israelischen BDS-Bewegung als treibende Kraft die Erkenntnis der kriminellen Besatzung und Unterdrückung des palästinensischen Volkes gewesen, wie sie von israelischen Regierungen praktiziert und ohne internationalen Druck nicht beseitigt wird. Diesen Beitrag weiterlesen »
Veröffentlicht in Freiheit, Israel | Schlagworte: bds, boykott, desinvestitionen, freiheit, israel, palästina, sanktionen | 5 Kommentare »
Cemex versucht seine illegalen Aktivitäten in Palästina abzustreiten
Im Mai dokumentierte die Elektro Intifada den illegalen Bergbau und den Transport von Baumaterial aus den Steinbrüchen von Yatir- und Nahal Raba in der besetzten Westbank nach Israel. Das Ressource-Zentrum zu Unternehmen und Menschenrechten in London veröffentlichte den Artikel und bat CEMEX und Heidelberg-Zement darauf zu antworten. Heidelberg Zement schwieg, aber CEMEX ( mexikanische Baufirma) versuchte, seine Mittäterschaft bei Israels Verletzungen des Völkerrechts abzustreiten.
Illegaler Abbau (in Steinbrüchen oder Bergbau) von palästinensischen Naturressourcen
In einer Erklärung vom 28.Juni bestätigt CEMEX, dass seine Tochtergesellschaft Lime &Stone eine Partnerschaft mit den Kfar Giladi-Steinbrüchen hat, die im Yatir-Steinbruch operiert. Der Yatir-Steinbruch liegt in den südlichen Hebronhügeln der besetzten Westbank. CEMEX erklärt, dass die Zivilverwaltung in Judäa und Samaria (Westbank) die Genehmigungen erteilte und die Lizenzgebühren für den Yatir-Steinbruch erhält. Doch ist diese Regelung gegen das Völkerrecht. Diesen Beitrag weiterlesen »
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Netanyahu verhängt härtere Bedingungen über die palästinensischen politischen Gefangenen
In dieser Woche erhielt ich einen Brief von Ali, einem palästinensischen politischen Gefangenen aus Israel. Ali ist einer der 126 palästinensischen Gefangenen, die länger als 20 Jahre im Gefängnis sitzen. Er schreibt: „Ich verbringe schon 23 Jahre meines Lebens im israelischen Gefängnis, aber das Gefängnis kann meinen Geist nicht brechen. Ich bin noch immer ein Palästinenser, der in jeder möglichen Weise gegen die Besatzung kämpft.“ Er erklärt, wie er gegen die Entscheidung des israelischen Ministerpräsiden Netanyahu kämpft, der uns das Recht nimmt, unser Studium an der offenen Universität zu beenden“.
Absurde Praxis
Netanyahu verkündigte seinen Plan am 23. Juni, auf palästinensische Gefangene in Israels Gefängnissen härtere Bedingungen zu verhängen. Er bezeichnete akademische Studien für palästinensische Gefangene als „absurde Praxis“ und erklärte seine Absicht, ihre Aufnahme in akademische Studien zu beenden.
Die Europäische Gemeinschaft hat eine andere Stellungnahme zu akademischen Studien für politische Gefangene in den 80erJahren eingenommen. Als ein Mitglied des Holland Komitees zu Südafrika war ich an der Erfüllung des europäischen Sonderprogramms für Opfer der Apartheid beteiligt, die von der EU finanziert wurde. Millionen von Dollar wurden jedes Jahr ausgegeben, einschließlich großer Summen für Studienkosten politischer Gefangenen in südafrikanischen Gefängnissen. Diesen Beitrag weiterlesen »
Veröffentlicht in Freiheit, Israel | Schlagworte: adri nieuwhof, bds, boykott, deinvestment, frieden, g4s, israel, palästina, palästinensische gefangene, sanktionen | Keine Kommentare »
Die Auseinandersetzung um BDS demokratisch und sachlich führen – Fairplay für Palästina – Appell an den Parteivorstand
2005 wurde von über 170 Organisationen der palästinensischen Zivilgesellschaft die Kampagne Boykott, Desinvestment und Sanktionen (BDS) ins Leben gerufen. Sie soll Druck auf Israel ausüben, um eine friedliche und gerechte Lösung im Verhältnis zu den Palästinensern herbei zu führen.
Sie lehnt sich konzeptionell an die weltweite Kampagne gegen das Apartheid-Südafrika an, die dazu beigetragen hat, die Herrschaft einer weißen Minderheit über die schwarze Bevölkerungsmehrheit zu beenden. Die Abschlusskonferenz der sozialen Bewegungen beim Weltsozialforum im brasilianischen Belém 2009 stellte sich hinter die Kampagne und empfahl weltweite Aktionen. BDS genießt inzwischen die Unterstützung zahlreicher Organisationen, Menschenrechtsgruppen und Persönlichkeiten (wie Prof. Judith Butler, Prof. Noam Chomsky, Bischof Desmond Tutu, die globalisierungskritische Autorin Naomi Klein) darunter bedeutende kirchliche Verbände und Persönlichkeiten, Gewerkschaften (wie CUT Brasilien, COSATU, TUC), Politiker und politische Parteien, Kulturschaffende, Universitäten und Wissenschaftler. BDS wird von tausenden jüdischer FriedensaktivistInnen unterstützt und findet in Israel selbst eine Unterstützerbasis. Diesen Beitrag weiterlesen »
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Interview mit Uri Avnery über die Boykottgesetze und die israelische Friedensbewegung!
Uri Avnery, einer von Israels prominentesten linken Aktivisten und der Gründer der Gush Shalom Friedensbewegung, ist einer der lautstärksten Kritiker des sog. „Boykott-Gesetzes“. Dieses Gesetz, das die Unterstützung der Regierung hat, würde verschiedene Sanktionen auf jede Person oder Organisation legen, die öffentlich zu einem wirtschaftlichen, kulturellen und akademischen Boykott Israels im allgemeinen oder der Siedlungen im Besonderen aufruft. Es war für diesen Abend die letzte Billigung in der Knesset angesetzt, obwohl durch ein last-minute Problem die Abstimmung hätte aufgeschoben werden können.
Uri Avnery, wird das Boykott-Gesetz Sie dazubringen, nicht mehr zum Boykott von Waren aus Siedlungen aufzurufen? Diesen Beitrag weiterlesen »
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Was man sagen kann und was nicht – Der Boykott in Israel
Am Montagabend wurde das Anti-Boykott-Gesetz verabschiedet. Viel wurde gesagt über das, was die amerikanische Regierung – blind wie immer gegenüber der Realität im Mittleren Ostens – mit dem Etikett „innere Angelegenheit“ versah. Ich möchte dazu sagen, dass meine Leser daran denken sollen, dass es von jetzt an Dinge gibt, die zu sagen mir nicht erlaubt ist.
Zum Beispiel habe ich schon einige Male meine Unterstützung für einen Boykott von Produkten aus den Siedlungen ausgedrückt; das darf ich jetzt nicht mehr tun. Ich sage nicht, dass ich bis jetzt alles sagen konnte, was ich sagen wollte: Selbstzensur ist so gut wie unvermeidlich für kritische Schriftsteller, die in Israel leben. Jetzt aber gibt es eine offizielle Bestätigung durch das israelische Parlament: Israelis dürfen nicht frei sagen, was sie denken. Die „einzige Demokratie im Mittleren Osten“ gesellt sich offen zu den umliegenden „Demokratien“ – in einer Zeit, in der einige dieser „Demokratien“ versuchen wirkliche Demokratien zu werden. Wir hinken hinterher. Oder besser: wir bewegen uns zurück. Sehr schnell. Diesen Beitrag weiterlesen »
Warum wir uns der vorgeschlagenen Parteien-Stellungnahme „Keine Boykottaufrufe gegen Israel in unserer Stadt!“ nicht anschließen
Die Linke in Bremen unterschreibt den Antrag “Kein Boykottaufruf gegen Israel in unserer Stadt!” nicht, hier ist ihre Erklärung, wieso der Aufruf nicht unterschrieben wurde.
Seit 2005 existiert eine internationale Kampagne „Boycott – Disinvestment – Sanctions“ (BDS) auf Initiative von 170 Organisationen der palästinensischen Zivilgesellschaft. Ziel der Kampagne ist
(1) das Ende der Besetzung der palästinensischen Gebiete,
(2) die volle Gleichberechtigung der arabisch-palästinensischen Einwohner Israels,
(3) das Rückkehrrecht der palästinensischen Flüchtlinge in ihre Häuser.
Dafür wird dazu aufgerufen, israelische Waren zu boykottieren, Firmen für ihr privatwirtschaftliches Engagement in Israel und den besetzten Gebieten zu kritisieren, und internationale Sanktionen gegen Israel zu fordern. Diesen Beitrag weiterlesen »
Der Holocaust darf nicht instrumentalisiert werden!- Zwischen berechtigter Kritik und Israelfeindlichkeit – Ein Gespräch mit Hermann Dierkes!
Herman Dierkes, Fraktionsvorsitzender der Linken in Duisburg!
Die Vorwürfe und Beschuldigungen gegen Herman Dierkes und die Duisburger Linke waren laut und beinahe unerträglich. Trotz der Stellungnahme von Herman Dierkes, welche eine eindeutige Distanzierung von dem antisemitischen Boykottaufruf ist und seiner Stellungnahme, wird der Duisburger Linken weiterhin Antisemitismus und Israelfeindlichkeit vorgeworfen.
Wir sprachen mit Herman Dierkes über die Vorwürfe, den BDS und Israel-Politik in der Linken.
Freiheitsliebe: Hallo Hermann Dierkes, Dir und der Duisburger Linken wurde in den letzten Wochen Antisemitismus vorgeworfen, auf Grund eines Pamphlets, dass absolut nicht nach der LINKEN klingt. Wie hast du von den Vorwürfen gegen die Duisburger LINKE erfahren? Wie war die Reaktion innerhalb der Partei?
Hermann Dierkes: Unser Kreisvorstand hat am 27.04. um die Mittagszeit von einem befreundeten Anrufer erfahren, dass sich ein antisemitisches Machwerk auf unserer Internetseite befindet. Es war allerdings so versteckt, dass es eine Weile gedauert hat, bis wir in Zusammenarbeit mit Provider und Parteivorstand identifizieren konnten. Es wurde selbstverständlich umgehend gelöscht. Zwischen Hinweis und Löschen sind max. 2 Stunden vergangen. In der Zwischenzeit gingen zahlreiche Anrufe von überregionalen Medien ein, die sich nach dem Pamphlet erkundigen wollten. Sie waren ja von dieser dubiosen online-Zeitung Ruhrbarone – besser Lügenbarone – alarmiert worden, die uns seit Jahren auf boshafte Weise attackiert und uns Antisemitismus versucht anzuhängen, wo es nur geht. Die Mitgliederversammlung unseres Kreisverbands hat die Anwürfe erneut als haltlos zurückgewiesen.
Israelfeindlichkeit, Antisemitismus und Israelkritik Diesen Beitrag weiterlesen »
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