Die Freiheitsliebe

Schwarz -Grün Nein Danke? - Bildquelle: http://blog.pantoffelpunk.de

Eigentlich sollte man der Meinung sein, dass die Idee Schwarz-Grün für die Grünen nach den Wahlen in Berlin beendet ist. Im Freeistaat Sachsen ist die Situation allerdings anders. Die dortige CDU, die bekannt dafür ist, dass sie den Feind vor allem in linken Antifaschisten sieht, könnte sich ein Bündnis mit den Grünen gut vorstellen.

Die Fraktionschefs von CDU und Grünen in Sachsen, Steffen Flath und Antje Hermenauhttp://blog.pantoffelpunk.de, haben gegenüber dem Nachrichtenmagazin “Zeit” signalisiert, dass sie Interesse an einer Zusammenarbeit beider Parteien hätten. Schwarz-Grün sei “eine Koalition für Fortgeschrittene”, sagte Flath, der zuvor bereits Kultus- und Umweltminister in Sachsen war, in einem gemeinsamen Interview mit Hermenau in der Wochenzeitung “Die Zeit”. Ob Schwarz-Grün eine Zukunft habe, “liegt in der Hand des Wählers”, erklärte die Grüne.

Uns verbindet die Ernsthaftigkeit

Momentan regiert  in Sachsen die CDU in einem Bündnis mit der FDP. “Aber ich sehe auch die Option mit den Grünen”, sagte der CDU-Fraktionsvorsitzende, Flath, “das ergibt sich schon aus dem persönlichen Umgang, der von gegenseitiger Wertschätzung getragen ist”. “Was uns verbindet, ist die Ernsthaftigkeit”, soder CDU-Politiker. “Wir kommen mit ganz unterschiedlichen Ansätzen zu ähnlichen Problemlösungen – egal, ob bei der Sozialpolitik oder bei der Finanz- und Schuldenpolitik.” Für die Grünen bedeutet eine schwarze Finanzpolitik, dass die Haushaltskonsolidierung nach CDU-Rezept an erster Stelle steht, also eine Politik zu Lasten der Ärmeren.

Die Grünen-Fraktionsvorsitzende stellte hereaus, dass  die Grünen beschloßen hätten neben der CDU auch mit SPD und Linken über strategische Fragestellungen zu sprechen. Bei Schwarz und Grün gebe es “eine gemeinsame Sehnsucht nach einer gerechten, nachhaltigen Gesellschaft”, so Hermenau. “Wir wollen eine Sozial-, Wirtschafts-, Finanz- und Umweltpolitik, die auch in 50 Jahren noch trägt (…) Und ich stelle fest, dass Herr Flath und ich bei diesen Themen länger verharren.”

Es sei “vernünftig, mit allen Partnern zu sprechen”, betonte Flath. Der letzte CDU-Spitzenkandidat in Baden-Württemberg, Stefan Mappus, habe einen “entscheidenden strategischen Fehler” begangen und allein auf die FDP gesetzt. “So war er nicht an der Regierungsbildung beteiligt, obwohl die CDU mit 39 Prozent stärkste Fraktion wurde”, sagte Flath, “das darf uns nicht passieren”. In Sachsen wird 2014 ein neuer Landtag gewählt. “Wäre die SPD in Sachsen stark, gäbe es häufiger einen Koalitions- und Lagerwechsel”, erklärte Hermenau, “also müssen wir Grünen uns bewegen, weil es konkret in Sachsen vernünftig ist”. Im Übrigen gebe es “eine Reihe seriöser Politiker in der CDU, allerdings auch einige Karrieristen”. Die FDP liegt laut Meinungsumfragen in Sachsen unter fünf Prozent und wäre damit künftig nicht mehr im Landtag vertreten, CDU und Grüne kommen in Umfragen derzeit zusammen über 50 Prozent.