Die Freiheitsliebe

Heiko Maas(links) - SPD Vorsitzender im Saarland - Bildquelle:http://www.flickr.com/photos/spdsaar/6199307518/sizes/m/in/photostream/

Die Jamaika-Koalition im Saarland ist zerplatzt und damit auch die Träume von einigen grünen Realos, die die Hoffnungen auf Schwarz-Grün bzw Jamaika gesetzt haben. Die CDU hat der SPD nun Koalitionsgespräche angeboten und diese hat, in der Hoffnung auf einen starken Zuwachs an Einfluss, Sondierungsgesprächen zugestimmt.

Der Zusammenbruch der Jamaika-Koalition bedeutet das Ende einer Regierung, sie bedeutet aber nicht, dass der Landtag nun handlungsunfähig ist. Es gibt zwei Möglichkeiten wie im Saarland weiter regiert werden könnte, zum einen eine große Koalition aus CDU und SPD oder ein Linksbündnis, welches vor der Wahl von SPD, Linken und auch großen Teilen der Grünen favorisiert wurde.

Rot-Rot-Grün statt Schwarz-Rot

Als die Grünen damals eine Jamaika-Koalition befürworteten, kam dies einem politischen Erdbeben gleich und sowohl SPD als auch Linke reagierten entsetzt auf diese Regierungskoalition. Nun kann die SPD nicht den Fehler machen, den sie bei den Grünen kritisierte, wenn sie damals den Grünen die Schwächung des linken Lagers vorwarf, dann darf sie sich nun nicht in eine Koalition mit der CDU stürzen. Ihr bleiben nur zwei Alternativen und von beiden würde die SPD profitieren, die eine Alternative ist eine Rot-Rot-Grüne Koalition, die zeigen könnte, dass die SPD und die Grünen wirklich soziale Programme umsetzen wollen und Lafontaine bereit ist zu regieren, wenn die roten Haltelinien nicht gebrochen werden.

Die andere Alternative sind Neuwahlen. Aus Neuwahlen würde die SPD als warscheinlich stärkste Partei hervorgehen und könnte die Verluste aus dem Jahre 2009 sicher wieder gut machen. Allerdings würden vorgezogene Neuwahlen bei einigen Bürgern Zweifel hervorrufen, wieso die SPD nicht alle Chancen genutzt hat um das Land nicht mit neuen Wahlen finanziell zu belasten.

Die einzige Alternative, von der die SPD nicht profitieren könnte, wäre eine große Koalition, denn diese würde die Glaubwürdigkeit der SPD im Saarland schwächen und sie würde dem Bürger suggerieren, dass die SPD für Macht auf Inhalte verzichtet.

Keine ähnlichen Artikel gefunden.