Die Freiheitsliebe

Sebastian Voigt mag der ein oder andere in dieser Republik kennen, er ist einer der Gründer des BAK Shaloms in der Linksjugend und einer ihrer führenden Theoretiker. Der BAK Shalom ist ein Arbeitskreis über den auf diesem Blog schon viele Artikel veröffentlicht wurden und der besonders mit seinen Positionierungen im Nahostkonflikt auffällt, so gibt sich der Arbeitskreis ausdrücklich pro-israelisch und pro-amerikanisch!

In einem neuen Artikel den Sebastian Voigt für die den Antideutschen nahestehende Tageszeitung “Jungle World” geschrieben hat, beschäftigt er sich mit den “Erfolgen” des BAK Shaloms! In dem Artikel spricht er davon, dass “dezidiert proisraelische Position einer Karriere in der Linkspartei gewiss nicht dienlich ist.” Dies sollte der Fall sein, denn in einer linken Partei sollte man sich nicht einem anderen Staat und seiner Politik verpflichtet fühlen, sondern den Menschenrechten und dem Einsatz für diese weltweit!

BAK Shalom und pro-israelische Positionen

Der BAK Shalom ist sicherlich das beste Beispiel dafür, dass eine einseitige und kriegsbefürwortende Position in der Linken nicht förderlich ist. Eine Tatsache für die jeder Linke definitiv Verständnis haben müsste, da es sich bei der Linken um eine Partei handelt, welche sich für die Förderung des Friedens und der Gerechtigkeit einsetzt, in einer solchen Partei bedingunslose Solidarität zu einer Besatzungsmacht zu zeigen, kann nur gegen die Interessen der Partei sein.

Seine Aussage aber das Personen, die pro-israelische Positionen vertreten in der Linken keine Perspektive und Aufstiegsmöglichkeiten hätten, ist definitiv falsch. So finden sich mit Petra Pau, Katja Kipping, Caren Ley und einigen anderen etliche Personen in der Bundestagsfraktion der Linken, die eine durchaus pro-israelische Position vertreten, aber dennoch ab und an die israelische Politik kritisieren.

Seine Aussage sollte dahingegen revidiert werden, dass nur Personen, welche eine sehr einseitige Position in der Außenpolitik vertreten in der Partei keine Chance haben, zu solchen zählen die meisten Mitglieder des BAK Shaloms!

Antiimperialisten raus aus der Linken?

Seine Aussagen zu den Aufstiegschancen von bedingungslosen Unterstützern Israels mögen zumindest teilweise zutreffen, sorgen aber nicht unbedingt dafür, dass der BAK Shalom nun deutlich beliebter wird, da dieser durch die Einseitigkeit sich selbst im Abseits positioniert.
Während es sich bei dem Großteil des Textes um eine Einschätzung der Linken und die Veränderung der Partei durch den BAK Shalom handelt, sorgt seine abschließende Forderung für entsetzen:

Daran werden sich eine mögliche Neuausrichtung und ein Bruch mit dem obsoleten Antiimperialismus ablesen lassen. Um glaubwürdig zu bleiben, wäre es aber das Mindeste, dass der Reformflügel der Partei nicht mehr länger schweigt, sondern die dogmatischen Antiimps kritisiert und letztlich auch aus der Partei drängt. Der BAK Shalom wird indes erst überflüssig, wenn antizionistische Positionen in der Linkspartei keinen Platz mehr haben.

Sebastian Voigt spricht davon, dass die Linke weniger glaubwürdig wird, wenn sie ihre Positionen aufgibt. Dieses Fazit ist vollkommen zutreffend, eine der Positionen, die die Linke unter keinen Umständen aufgeben darf ist der Einsatz für den gerechten Frieden und die Solidarität mit allen Opfern von Kriegen und Gewalt.
Ein Ausschluss von Personen, die diese Positionen vertreten und sich gegen jede Form der Gewalt und des Krieges aussprechen und vom BAK Shalom als Antiimperialisten denunziert werden, würde ein Verrat an allen linken Positionen gleichkommen. Nicht das Bekenntnis zu der gleichen Ablehnung von israelischer und palästinensischer Gewalt und die Beteiligung an Aktionen zur Beendigung der Blockade des Gazastreifens.
In einer pluralistischen Partei kann und darf es nicht sein das Mitglieder die ausdrücklich linke Positionen wie die Ablehnung von Krieg und Imperialismus vertreten, ausgeschloßen werden. Die Linke muss eine Partei sein, die allen Menschen offen steht, welche sich für eine gerechtere und sozialer Welt einsetzen und die Beendigung von Kriegen, Rassismus und Faschismus fordern. Kritiker Israels dürfen nicht automatisch als antisemitische Antizionisten beschimpft werden, ebensowenig wie Kritiker der Hamas als Islamhasser beschimpft werden dürfen.
Der BAK Shalom hat sicherlich viel bewirkt seit seiner Gründung, wie vieles davon das Bild der Partei und dem Einsatz für den Frieden gedient hat, ist fraglich.