Israels Intellektuelle unterstützen die Anerkennungswelle Palästinas

2014 wurde vor Beginn des Jahres von der PLO zum „Jahr der Solidarität mit dem palästinensischen Volk“ erklärt. Die ersten 6 Monate sah es allerdings nicht so aus als würde dieser Ankündigung tatsächlich etwas folgen, dies hat sich mit dem Krieg in Gaza und der Anerkennungswelle durch europäische Parlamente geändert. Der Höhepunkt könnte der kommende Mittwoche sein, an diesem soll das EU-Parlament eine Resolution zur Anerkennung Palästinas verabschieden.

Über den genauen wortlaut wird allerdings noch gestritten. Während die Fraktion der Linken und Teile Sozialdemokratischen, wie der Grünen-Fraktion eine Ankennung nach dem Vorbild Schwedens fordern, dass würde eine Anerkennung ohne Vorbedigung und ohne Wartezeit bedeuten. Fordern Christdemokraten und eine ein kleinerer Teil der Sozialdemokraten die Verabschiedung einer Petition, die einen momentan absolut aussichtslosen Friedensvertrag mit Israel zur Bedingung für die Anerkennung macht.

Israels Intellektuelle wollen Anerkennung

Ein solcher Antrag würde aber dem Bestreben der palästinensischen Regierung, wie auch der Petition von israelischen Intellektuellen an die EU-Parlamentarier widersprechen, die eine sofortige Anerkennung als Basis für wirkliche Verhandlungen ansehen. Initiiert wurde die Petition vom ehemaligen Generaldirektor des israelischen Außenministeriums, Alon Liel, der die Anerkennung Schwedens als den entscheidenden Schritt für diese Entwicklung sieht. In der Petition heißte es: „Wir haben vor, jedem Parlament einen Brief zukommen zu lassen. Jedem Parlament, das in den kommenden Monaten entscheiden wird, und es muss in den kommenden Monaten sein, damit eine Welle ausgelöst wird.“
Unterschrieben wurde die Petition unter anderem von den bekannten israelischen Schriftstellern David Grossmann und Amos Oz haben unterzeichnet, unterzeichnet haben aber auch ehemalige Politiker, wie der Ex-Minister Yossi Sarid. Im Text heißt es:

„Es ist uns klar, dass die Möglichkeiten für Israels Überleben und seine Sicherheit von der Gründung eines palästinensischen Staates abhängen, basierend auf den Grenzen von 1967, sowohl mit Israels Anerkennung Palästinas als auch Palästinas Anerkennung Israels. Ihre Initiative zur Anerkennung des Staates Palästina wird die Chancen auf Frieden fördern und Israelis und Palästinenser ermutigen, den Konflikt zu lösen.“
Dieser Position schließt sich auch die Kommunistische Partei Israels und Abgeordnete anderer Parteien an. Der palästinensische Abgeordnete im israelischen Parlament, Ahmet Tibi, hatte zur Unterstützung dieser Petition mehrere europäische Staaten bereist und Abgeordnete getroffen. Dem hebräischen Nachrichtenportal „Walla“ sagte er: „Ein wichtiger diplomatischer und politischer Prozess ereignet sich in Europa. Ich werde alles tun, um an jedem Ort in der Welt zu stoßen, zu helfen und zu überzeugen, damit man den Staat Palästina anerkennt – das wird einen Hebel und Druck auf die rechtsextreme Regierung von Benjamin Netanjahu darstellen.“ Viele Israelis teilten seine Meinung, fügte der Parlamentarier hinzu. „Ich habe sie daran erinnert, dass sich Hunderte Denker und Intellektuelle aus Israel an die Briten gewandt haben und sich auch an sie wenden werden, um eine Anerkennung zu unterstützen, und dass das ein mutiger und moralischer Schritt ist.“