Die Freiheitsliebe

Während die Occupy-Bewegung in den USA mächtig aufblüht und immer mehr Sympathisanten die Bewegung unterstützen, mag man hierzulande annehmen, dass die hoffnungsvolle Bewegung bereits vor ihrem Aufblühen eingeschlafen ist. Die Gründe für den großen Erfolg in den USA und der nur mäßigen Beteiligung in Deutschland liegen auf der Hand: Den Deutschen geht es noch zu gut und: Wir haben eine politische Vertretung der Linken im Parteiensysten, doch stellt die LINKE für zu wenige eine echte Alternative dar.

Am Ende diesen Jahres wird in den USA wieder gewählt. Ein Koalitionengeplänkel, welches bei vielen Landtags- und Bundestagswahlen in Deutschland oft für viel Wirbel sorgt, wird es in den Staaten nicht geben. Wie alle vier Jahre heißt der Showdown: Republikaner vs. Demokraten. Wenige Wochen vor dem Wahltag werden Großstädte regelrecht mit Wahlplakten zuplakatiert sein, Wirtschaftsverbände und Großunternehmen werden sich einen Kandidaten aussuchen und ihren Favoriten mit Millionen von Dollars unter die Arme greifen.

Politik und Wirtschaft stehen vor Scherbenhaufen

Einst waren die USA der Motor der Wirtschaft, waren bekannt für demokratische Strukturen und dem amerikanischen Traum. Heute steht die USA für das Land der entwickelten Staaten, welches die höchste soziale Ungleichheit im eigenen Land aufweist. Die Reallöhne der letzten fünf Jahre sind um rund 10% gefallen, 15 von 150 Millionen Arbeiter mussten den bitteren Gang in die Arbeitslosigkeit gehen, die Hauswerte sind um mehr als 30% geschrumpft, während die Hypotheken konstant hoch blieben.

Als vor dreieinhalb Jahren Obama in den Wahlkampf eintrat, sprachen die Medien von einer Euphriewelle, die durchs Land gehe, sprachen von einem Wind des Wandels. Die Wahlkampfreden stimmten wirklich Mut: Obama bekräftigte die Bekämpfung der Ungleichheit , plädierte für die Beendigung aller US-amerikanischen Kriege und umwob die amerikanische Bevölkerung mit der Utopie, einer Krankenversorgung für jedermann. Ende 2008 wurde Obama gewählt, setzte sich gegen seinen republikanischen Kontrahenten durch. Die Medien lobten Obama in höchsten Tönen und viele US-Bürger sahen in ihm einen linken Heilsbringer.

Schall und Rauch

Wenn man sich heute die drei Hauptziele Obamas anschaut, muss man ernüchternd feststellen, dass nicht

eins seiner Ziele erreicht worden ist. Auch wenn man zugeben muss, dass alle Ziele hochgesteckt waren, so wurde das wohl wichtigste Ziel vieler US-Bürger verfehlt: Eine gerechteres USA, eine Zügelung der Finanzmärkte wurde verpasst. Endgültig hatte die Desillusion das Volk erreicht. Der aktuelle Weg führt in eine politische Sackgasse. Der Kurs muss schleunigst geändert werden, um eine Verelendung einer ganzen Nation zu verhindern. Und da es keine linke Kraft im politischen System gibt – die amerikanische Linke schlief ende der 80Jahre ein – können sich so viele Amerikaner mit der Occupy-Bewegung identifizieren. Die meisten Visionäre sind jungendlich, Arbeiter und kommen aus der unteren Mittelschicht, sind also die potenziell nächsten Opfer des Systems und wollen dies um jeden Preis verhindern.

über 100 Millionen Unterstützer für Occupy

Die Enttäuschung an Obamas Politik ist die Chance für Occupy. Da die enttäuschten Obama-Wähler kaum zu den Republikanern abwandern können und eine linkere Ideologie sich nicht im Parteiensystem widerspiegeln lässt, lautet für die meisten Menschen die Antwort “Occupy”.

Umfragewerten zufolge hat die Occupy-Bewegung über 100 Millionen Befürworter.

Occupyfusion mit Tea Party?

Wer soviele Unterstützer hat, so mag man denken, lohne sich die Wiederbelebung der linken – verankert im amerikanischen Parteiensystem. Aber eine Renaissance der Partei wird es nicht geben, und das ist auch gut so. Die beiden Trümpfe dieser globalen Bewegung waren ihre Basis-demokratischen Werte und ihre darausfolgende Dynamik. Mittlerweile ist die Occupy solange existent, dass sich die Bewegung selbst radikalisiert hat. Es werden Häuser besetzt, die in der Krise an die Banken abgegeben werden mussten. Mit “occupy the hood” hat sich eine Subströmung gebildet, welche jede progressive Bewegung, die eine Verbesserung der Lebensqualität ohne Ausgrenzung von Farbigen beabsichtigt, unterstützt. Occupy the hood wächst weiter und ist mittlerweile mit Communities in folgenden Städten präsent: Pittsburgh, Seattle, , Atlanta, Tacoma, Dallas, Cincinnati, Detroit, St. Louis, NY, Cleveland, Chicago, Washington DC.

Die Radikalität und Dynamik wird mit einem Beispiel in Oakland gut sichtbar. Hier diskutierten 2000 Occupy-Aktivisten über einen Generalstreik. Man teilte sich in Kleingruppen auf und stimmte ab. Am Ende standen 1482 Ja-Stimmen 46 Nein-Stimmen gegenüber.

Dilemma der Wahlbeteiligung

Obama wird es schwer haben, seine davongelaufenen und in der Occupy-Bewegung Mut gefundenen Anhänger, Wähler wieder für sich zu gewinnen. Gerade diejenigen Aktivisten, die bei Demonstrationen und Blockierungen dabei waren, spürten oft die Knüppel der immer härter agierenden Polizei im Rücken. Wer sich friedlich für Gerechtigkeit und Freiheit einsetzt und nur auf Knüppel stößt, wird nicht gewillt sein die Demokraten zu wählen. Gerade weil die meisten Bürgermeister Mitglieder der Demokraten sind, wird die Entfremdung der Aktivisten gegenüber der Demokraten weiterhin gefördert.

Die Frage ist, wie sich die Verdrossenheit auf die Wahlbeteiligung bei den Präsidentschaftswahlen auswirken wird. Seit 1996 stieg die Wahbeteiligung von 49,1% auf mehr als 56% im Jahr 2008. Was wird nun aus den ehemaligen Demokraten-Wähler? Mutieren sie zu Nichtwählern, so stimmen sie automatisch wenn auch nicht unbedingt freiwillig zu einem Republikaner.

Ein illusionierter, sozial gerecht denkender US-Amerikaner hat nur die Option das kleinere Übel zu wählen und wird sich nicht lange mit dieser Wahl-Frage auseinandersetzten – er handelt lieber, ist lieber Anhänger einer breit vertretenden Bewegung namens Occupy.

Occupy-Aktivisten wollen mehr als Veränderungen

Wäre das politische System eine Variante Strom zu erzeugen, so stünde auf der occupy-stickern wohl folgendes: “Bürokratiestau, Nein Danke!”

Die in den USA immer weiterwachsende Bewegung zeigt deutlich, dass das breite Vertrauen in die Politik weiter sinkt, die Zeit für Veränderungen gekommen ist. Es geht aber keineswegs “nur” um eine Umverteilung des Wohlstands, sondern es wird die Systemfrage gestellt. Der auf Schulden basierende Kapitalismus florierte prächtig, immer wieder mit Konjunkturschwankungen verstehen, doch die Bürger glaubten an den eindoktrinierten amerikanischen Traum. Schon lange sind die Menschen aus ihren Träumen erwacht, realisierten dass es nur bei einem Traum nach mehr Wohlstand war. Zulange lag man doch im Pyjama regungslos auf den Betten und hoffte auf die Politik. Doch nun erheben sich die Menschen aus ihren Betten und belagern die Straßen und haben einen neuen Traum im Kopf: Den Traum, dass keiner in Angst leben muss, von der Armut befallen zu werden.