Von Zeit zu Zeit statten Ausschüsse des Bundestages dem Bundespräsidenten einen Besuch ab. Um zu „ermutigen“, „mal zu gucken“ oder einfach auf’n Kaffee. Nun war der Verteidigungsausschuss bei Joachim Gauck, dieser hielt eine kurze Rede über deutsche Verantwortung, seinem Lieblingsthema. Was er damit genau meint?
Ein Paukenschlag: Im Herbst wollte die Linksfraktion im Bundestag eine neue Doppelspitze für die Fraktionsführung wählen. Sahra Wagenknecht hat nun in einem offenen Brief an die Mitglieder ihrer Fraktion erklärt, sie werde für dieses Amt nicht zur Verfügung stehen, obwohl
Portugal gilt als Musterschüler unter Europas Krisenstaaten, zumindest wenn es um die Erfüllung der Troika-Maßnahmen geht, die sich für die Bevölkerung allerdings negativ auswirken. Wir haben mit Marisa Matias, Europaabgeordnete des Bloco de Esquerda, über die Folgen der Troika-Politik und
Gegen Krieg, Armut und Frauenunterdrückung kämpfte sie bis zu ihrem Tod im Jahr 1919, als sie von deutschen Nationalisten in Berlin umgebracht wurde: Rosa Luxemburg. Am 5. März vor 144 Jahren wurde sie in Zamosc, Polen, geboren. Heute noch gilt
Tony Blair, ehemaliger britischer Premier und Mitglied des Nahost Quartetts wird Berater der Nationalkonservativen Regierung Serbiens. Er soll sich als Consultant für außenpolitische und europäische Fragen bereit stehen. Der britische Sozialdemokrat (Labour) war einer der Befürworter der Bombardierung der damaligen
Am 15.12 des vergangenen Jahres legte ein Generalstreik der großen Gewerkschaftsvebände Belgien lahm, dies dürfte sich bald wiederholen, denn die mitte-rechts Regierung in Belgien hält an der Lohnindexierung fest. Die Gewerkschaftsverbände hatten versprochen diese und die Erhöhung des Renteneintrittsalters zu
Der wundervoll-kreative Titel sagt schon, worum es geht: Im Bildungswesen wird wieder gestreikt. Rund 1500 LehrerInnen und 700 ErzieherInnen und SekretärInnen erschienen heute in Berlin nicht im Unterricht, im Kindergarten oder im Sekretariat. Es geht den LehrerInnen um ihr Arbeitsverhältnis. Sie sind,
„Dass ich diese Pflicht freiwillig, ohne geheimen Vorbehalt oder ohne die Absicht mich ihr zu entziehen.“ Mit der rechten Hand zum Treueschwur erhoben und die Linke auf der Bibel, wiederholt der kommende Vizepräsident der USA, „dass ich diese Pflicht freiwillig,
In den Niederlanden sind die Auswirkungen der Weltwirtschaftskrise schon Jahre deutlich zu spüren. Die Mieten steigen, die Gesundheitsversorgung wird immer teurer, und die Jugend muss sich verschulden um studieren zu können. Doch seit Studierenden an der Universität von Amsterdam (UvA)
Ähnlich wie SYRIZA eine Hoffnung für viele Menschen in Europa war, gab es vor Syriza eine andere linke Regierung, die diese Hoffnung darstellte und scheiterte. Ein Beispiel dafür liefert die vorletzte linke Regierung in Europa, die sozialistische Regierung unter Francois
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