Likud zeigt den Rechtsruck Israels

Moshe Feiglin

Am vergangenen Wochenende fanden die Vorwahlen für die vereinigte Liste von der rechts-konservativen Likud und der offen rassistischen Yisrael Beiteinu statt, die gemäßigteren Kräfte innerhalb der Likud wurden dabei deutlich geschwächt, während die extreme Rechte nach der Vereinigung gestärkt ist.

Die Minister Benny Begin, Dan Meridor und Michael Eitan gehören alle eher dem gemäßigt-konservativen Flügel der Likud an und vertreten die Partei nun schon seit einigen Jahren im Parlament, nach den nächsten Wahlen könnte sich das ändern. Einzig Begin, der auf Listenplatz Nummer 20 steht kann sich noch Hoffnungen machen wieder ins Parlament zu kommen, aber die beiden anderen sind fast sicher draußen.

Rechter- rassistischer Flügel gestärkt

Gestärkt wurde vor allem der rechte rechte Flügel des Likud. Beispielhaft für die Stärkung des rechten Flügels ist das Ergebnis des rassistischen Moshe Feiglin, dem die britische Regierung den Zutritt nach Großbritanien verweigert. Feiglin ist offen rassistisch und fordert, dass alle nicht-jüdischen Menschen Israel und Palästina verlassen sollten, da es sich um jüdisches Land handele. Seiner Ansicht nach sollten Araber niemals Träger von Bürgerrechten sondern höchstens von Menschenrechten sein. Feiglin schlug auch, Israel sollte die UNO verlassen und den Palästinensern den Zugang zu eigenen Wasserquellen vollständig abschneiden

Die Parteien der israelischen Mitte müssen sich nun überlegen wie sie mit dem dramatischen Rechtsruck in der herrschenden Rechten umgehen und ob/wie sie gegen deren rassistische Politik vorgehen.

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