Die Freiheitsliebe

Flagge der europäischen Union

„Zwei Nationalitäten gibt es in Wirklichkeit in jedem Land:die der Ausbeuter und die der Ausgebeuteten. Der eigene deutsche Kapitalist ist dem deutschen Proletarier Feind, der fremde Proletarier hingegen, ob Franzose, Engländer oder Russe, ist sein Freund“ so sagte einst Rosa Luxemburg. Ihre Worte sollten wir uns zu Herzen nehmen, denn die antieuropäische Stimmung, die es auch linken Kreisen gibt, ist sicher nichts fortschrittlich.

Europa ist eine Idee, die man von Herzen verteidigen sollte. Die Idee Menschen unabhängig von ihrer Religion, ihrer Nationalität oder Sprache zu vereinen, ist eine linke Idee. Denn sie überwindet veraltete Ideologien wie den Nationalismus und ist gegen die Abgrenzung gerichtet. Ein Europa, in dem die Menschen gleich sind und, dass die Perspektive bietet Nationalismus und Rassismus zu überwinden, ist ein Europa, für das es sich zu kämpfen lohnt.

Europa und der Euro

Die Kritik, die am Euro geübt wird, auch von fortschrittlichen Kräften, ist sicher berechtigt. Der Euro hat dazu geführt, dass die europäischen Staaten einer Wirtschaftsmacht Deutschland als Absatzmarkt dienen. Dies war aber nur möglich, weil die Industrie und die Politik in Deutschland sich für niedrige Löhne und Sozialabbau eingesetzt haben.

Der Euro als gemeinsame Währung, dient natürlich der Industrie, da diese nun einfacher handeln kann. In der Krise hat er dazu geführt, dass die Staaten ihre Währungen nicht abwerten und somit ihre Produkte nicht profitabler machen konnten. Eine Rückkehr in die Landeswährungen, würde den Staaten heute aber nicht helfen. Die Kritik am Euro und die Forderung ihn durch Landeswährungen zu ersetzen wird meist von reaktionären Kreisen betrieben, die auf eine Ideologie des Nationalstaates setzen.

Eine Kritik mag berechtigt sein. Wenn sie sich dagegen richtet, dass der Euro und mit ihm die europäischen Wirtschaftsabkommen vor allem der Industrie dienen und nicht den Menschen, da diese nicht zu Solidarität zwischen den Arbeitern in den einzelnen Ländern geführt haben, sondern zu noch stärkerem Preiskampf.

Die Kritik am Euro darf aber nicht in eine Kritik an der Idee Europa werden. Die Menschen könnten von einem geeinten Europa profitieren, da dies den Zusammenhalt zwischen den Menschen fördern kann.

Die aktuellen EU-Verträge kann man natürlich kritisieren, da sie den Militarismus fördern, da die Staaten gezwungen sind sich moderne Armee zu halten und da sie Europa vor allem als Wirtschaftsraum sehen.

Die Idee eines Europas der Menschen, welches durch die EU näher gerückt ist, sollten die Linken und die fortschrittlichen Kräfte in allen Ländern verfolgen.

Kritik am Vertrag – nicht an der Idee

Kritik an den Verträgen der europäischen Union ist berechtigt, da diese die Staaten zu Sozialabbau drängen und die EU immernoch zu undemokratisch ist. Ein Europa in dem die Menschen sich miteinander solidarisieren, die Grenzen, die die Staaten ihnen vorgeben überwinden, ist ein linkes Europa.

Die Rückkehr in eine Zeit vor der EU ist nicht nur nahezu unmöglich, sie wäre auch nicht sinnvoll.

Statt die EU abzulehnen, sollte gegen die militaristischen und kapitalistischen Elemente gemeinsam vorgegangen werden und zwar in allen Ländern. Die linken Parteien predigen seit Jahrzehnten die internationale Solidarität, die EU hat diese erleichtert, da sie Grenzen abgebaut hat. Sie sollten sich einsetzen für ein Europa der Menschen und kein Europa, das nur der Industrie als Absatzmarkt dient.

Auch wenn Rosa Luxemburgs Worte fast hundert Jahre alt sind, an ihrer Aktualität hat sich nichts geändert. So ist es heute nur richtig, wenn die Idee Europa verteidigt wird gegen alle die mit nationalistischen Untertönen gegen die EU hetzen. Die EU kann den Menschen dienen und die Solidarität der Arbeiter fördern, ihre Verträge müssen nur geändert werden. Daher sollten die Verträge in ihrer heutigen Form kritisiert werden, Europa und die Solidarität sollten aber hochgehalten werden.