Die Freiheitsliebe

..die Polizei rufen? Das war die Antwort des Polizisten vor drei Jahren in Bonn als ein Veranstaltungsteilnehmer der sog. „Spaßtage“ ihn darauf hinwies das sie unrechtmäßig festgehalten wurden, alle Teilnehmer innerhalb des Kessels wurden dazu aufgefordert den Platz zu verlassen, als sich verschiedene Grüppchen Richtung Busbahnhof in Bonn bewegten wurden sie von der Polizei aufgehalten und ihnen wurde verboten weiter zugehen, eine Teilnehmerin fing daraufhin an mit den Polizisten zu diskutieren und versuchte ihnen klar zu machen das sie den Platz verlassen wollten, ein Erfolg blieb aus, das einzige was sie zu hören bekamen waren Gewaltandrohungen.

Zehn Minuten später am anderen Ende des Kessel, eine junge Frau musste auf die Toilette und fragte den Polizisten freundlich ob sie den Kessel verlassen dürfe und in der Eisdiele neben dem Kessel auf Toilette zu gehen sagte er ihr sie solle sich doch im Kessel hinsetzen wie es bei „dem Pack“ üblich sei. Als sie dies in die Tat umsetzen wollte eskalierte die Situation, 3 Polizisten stürzten sich auf sie und schlugen auf sie ein, Videoaufnahmen die dies bezeugen konnten wurden konfisziert und erst nach 2 Jahren wieder freigegeben, zu einer Verurteilung der Täter kam es nie, ein Problem auf das mittlerweile namenhafte Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International aufmerksam machen. Die Opfer der Polizeigewalt in Deutschland bekommen meistens nie ihre Gerechtigkeit, eine Statistik von 2007 zeigt allein in Berlin 1834 Anzeigen gegen Polizisten, eine Zahl die jeden erschrecken sollte, doch dem ist nicht genug, 2007 kam es zu drei Verurteilungen, das bedeutet es wurden noch nicht einmal ein Prozent der Täter verurteilt.
Doch wie kommt es dazu? Sollten Polizisten nicht eigentlich die Ehrlichkeit des deutschen Rechtsstaates repräsentieren? Dies ist leider in keinem Bundesland der Fall, der Kriminologe Martin Herrnkind untersuchte diese Fälle lange Zeit und kam zu erschreckenden Ergebnissen. Polizisten die Aussagen gegen andere Kollegen machten wurde als Verräter tituliert, doch das Mobbing geht weiter mit erst kleinen Dingen z.B. das dem ehrlichen Polizisten keine Brötchen mehr mitgebracht werden, die höchste Stufe des des Mobbings ist eine von der Mafia geklaute Morddrohung bei der dem betreffenden Beamten tote Ratten auf dem Dienstweg zugebracht werden, kann man dem Spruch „Die Polizei- die größte Gang der Welt“ langsam doch glauben schenken, die Zahlen und Fakten die jeden Tag zusammengetragen werden bestätigen dies, doch nicht nur innerhalb der Polizei herrscht Stillschweigen, Politiker streiten die Taten der deutschen Polizisten ab und korrupte Medien wie die Bildzeitung stellen meist Demonstrationsteilnehmer als die Schuldigen dar und die Polizisten bleiben außen vor, doch Polizeigewalt ist nicht nur auf Demonstration von meist linken Bündnissen ein großes Problem!
Der Arzt Peter Wiesel fährt angetrunken auf der Autobahn, er wird von Beamten auf eine ungewöhnlich rabiate Art und Weise gestoppt, die Aufnahmen einer Polizeikamera zeigen wie ein dutzend Beamten sich auf den Wagen stürzen die Türen aufreißen, Scheiben einschlagen und auf den hilflosen Arzt einschlagen, dieser erstellt selbstverständlich Anzeige gegen die Beamten doch wieder kommt es zu keiner eindeutigen und angemessenen Verurteilung da niemand sagen kann welcher Polizist für welchen Schlag schuldig war, der Richter war enttäuscht, doch auch die Berichte der Polizisten weisen Lücken auf und widersprechen sich, so das man den Eindruck bekam das hier ein Verbrechen vertuscht werden soll.
Wirft man sein Auge auf Siegburg kann sich Peter Wiesel noch glücklich schätzen, der einst wohlhabende Fliesenleger Josef Hoss setzt sich in sein Auto um zu einen Kundentermin zu fahren, ohne etwas zu ahnen startet er den Motor als plötzlich das Ende seines Wohlstandes begann, ein Gummiknüppel schlug die Seitenscheibe seines Wagens ein und plötzlich wußte Josef Hoss nicht wie ihm geschah, zwölf vermummte Männer bewaffnet mit Gummiknüppeln zogen ihn aus dem Wagen und schlugen auf ihn ein, Josef Hoss schrie vergeblich um Hilfe und nach der Polizei, doch diese war schon vor Ort wie er später erfahren sollte, heute ist J. Hoss ein gebrochener Mann, jeder Schritt bereitetet ihm Schmerzen, er musste zwei seiner Autos und seine Villa in Siegburg verkaufen, wie es dazu kam weiß niemand so genau. Ein pensionierter Polizist in der Nachbarschaft verbreitete das Gerücht das J. Hoss Handgranaten horte schließlich drang dieses Gerücht zur Polizei durch, welche halbherzig anfing zu ermitteln. Anschließend wurde ein Haftbefehl beantragt bei der Staatsanwaltschaft und das SEK zugezogen, die Aufgabe des SEK sollte eigentlich sein J. Hoss vor der Haustüre anzusprechen und sein Haus zu durchsuchen und nicht ihn Schwerbehindert zu schlagen, doch die Staatsanwaltschaft wußte nichts von einem Haftbefehl womit der Übergriff illegal war. J. Hoss kämpft heute vor Gericht um Gerechtigkeit gegen das Land NRW, doch dieses möchte keine Einsicht zeigen und verweigert ihm Schadensersatz und Schmerzensgeld, als die Richter nach 2 Jahren endlich zu einem Urteil kamen und das Land zu 30.000 Euro Schmerzensgeld und Schadensersatz des persönlichen Schaden verurteilten ging dieses in Revision und jagt J. Hoss weiterhin durch den juristischen Dschungel obwohl er jetzt schon ein gebrochener Mann ist, die Öffentlichkeit schweigt dazu größtenteils.
Die Gewaltbereitschaft der Beamten in Siegburg ist kein Einzelfall, so wurde ich an einer Infoveranstaltung gegen rechte Propaganda im Zeitungsladen im Siegburger Bahnhof festgenommen von zwei Beamten, auf der Autofahrt zur Wache musste ich mir Drohungen anhören wie „Auf der Wache wird dir das Lachen schon vergehen, da hilft dir niemand!“, am Siegburger Bahnhof angekommen wurde ich von insgesamt 6 Bundespolizisten mit Hund zur Wache gebracht, doch die Drohungen der Polizisten blieben allerdings leere Worte, nach einem kurzen Verhör, einer gründlichen Taschenkontrolle und Konfiszierung diverser Gegenstände durfte ich die Wache mit den Worten „Man sieht sich immer zweimal im Leben“ und einem Stadtverweis verlassen.
Ein Jahr später wieder am Siegburger Bahnhof, die rechte Bürgerbewegung Pro NRW möchte in Köln ihren Anti-Islamierungs-Kongress halten und trifft sich in Siegburg um gemeinsam nach Köln zu fahren, ich war mit einer Gruppe von ca. 50 Aktivisten vor Ort unser Ziel war es die Bürger aufmerksam zu machen und die Abfahrt der Veranstalter zu verhindern.
Als wir das Gleis erreichten eskalierte die Situation nach kurzer Zeit, Polizisten fingen langsam an das Gleis zu räumen, als sich ein Teil der Gruppe weigerte den Bahnsteig zu räumen versuchten sie Angst zu verbreiten und griffen sich eine junge Frau aus der Gruppe und schliffen diese über den Bahnsteig und anschließend die Treppe herunter, ein Zugriff welcher definitv nicht legitimiert war da es vorher zu keinerlei Gewaltausschreitungen kam. Doch auch hier wurde nie ein Urteil vom Richter ausgesprochen.
Die EU-Kommission in Deutschland fordert schon lange eine unabhängige Kommission welche Akten einsehen darf und die Erlaubnis hat Zeugen zu befragen um Fälle von Polizeigewalt aufzuklären, in anderen Ländern ist dies schon sehr lange Gang und Gebe, doch Deutschland weigert sich bis heute strikt dagegen, was doch die Frage aufwirft ob es überhaupt im Sinne der deutschen Politiker liegt die Verbrechen ihrer Beamten aufzudecken.
Wer Opfer von Polizeigewalt wurde findet bei der Roten Hilfe e.V. Hilfe und Unterstützung.