Aktion statt Diskussion – Politik mit den Menschen
Von der Jungen Welt bis zur Zeit schreiben alle deutschen Zeitungen über die Krise des Kapitalismus. Immer mehr Menschen äußern sich zu der Krise und erkennen, dass das System, in dem wir heute leben, so nicht weiter geführt werden kann. Eine Situation, die nicht spezifisch für Deutschland gilt; Die Auswirkungen auf Wahlen dürften aber so in keinem anderen Land vorkommen.
In Deutschland nützt die steigenden Wut über die Krise keiner linken Partei, sie nützt einer Partei, die sich vor allem mit Datenschutz und Internet beschäftigt: Den Piraten. Im Deutschen Bundestag gibt es mit der Linken eine Partei, die seit ihrer Gründung, die Verhältnisse kritisiert und ein anderes Wirtschaftssystem fordert. Auch bei SPD und Grünen mag es einzelene Abgeordnete geben, die das aktuelle System infrage stellen, von der aktuellen Situation profitieren sie aber auch nicht.
Raus auf die Straßen
Während Medien und Menschen die Verhältnisse zu kritisieren beginnen, stellen sie sich immernoch gegen die Partei, die sich intensiv mit den Problemen des Finanzmarktes beschäftigt. Diese Situation ist aber keine neue für die Linke in Deutschland. Die Probleme der Linken mögen verstärkt werden durch die Medien und ihre unausgewogene Berichterstattung über linke Kräfte bei Jusos und Grüner Jugend. Die oft unfaire Berichterstattung über Die Linke macht es ihnen auch nicht leichter.
Schuld an der Schwäche der deutschen Linken, sind sie nicht. Eine linke Partei muss für die Menschen etwas greifbares und nahes sein. Endlose Debatten über die richtige Richtung oder kleinere Formulierungen lassen eine Partei aber nicht greifbar werden – sie sorgen für eine Entfernung von den Bürgern. Die Menschen, die sich über die aktuelle Situation beschweren, wünschen sich eine Partei, die ihre Interessen offensiv vertritt.
Eine Millionen Menschen in Deutschland arbeiten in der Leiharbeit, sie wünschen sich ein Sprachrohr, das offensiv gegen Situation vorgeht. Eine Stimme, die ihre eigenen Rufe nach sozialer Absicherung und Gerechtigkeit verstärkt. Millionen Menschen erkennen, dass der Neoliberalismus nur den Reichsten dient und sich die sozialen Ungleichheiten in der Gesellschaft verstärken werden. Sie erkennen, dass das System der sozialen Marktwirtschaft schon lange nicht mehr existiert und die Begrifflichkeit zur Ablenkung und Beschwichtung dienen soll.
Diese Menschen stehen den Forderungen der Linken offen gegenüber, wenn sie diese nicht sogar schon vertreten. Bei Wahlumfragen wirkt sich diese Situation aber nicht positiv für die Linke aus. Denn sie hat es verschlafen im vergangenen Jahr mit den Menschen auf die Straße zu gehen und eigene Impulse zu setzen.
Die Linke hat den Eurorettungsfond abgelehnt und ist damit dem Wunsch eines großen Teils der Bevölkerung nachgekommen. Die Gründe für die Ablehnung wurden aber nicht verbreitet. Eine moderne und erfolgreiche linke Kraft muss nicht nur in den Parlamenten abstimmen und bei Diskussionsrunden glänzen, sie muss vor allem eigene Impulse setzen.
Die Impulse, die die Linke im vergangenen Jahr gesetzt hat, waren an der Hand abzuzählen, obwohl sie mit ihrem Programm in der Lage wäre, wirkliche Veränderungen in Gang zu setzen. Für Veränderungen muss die Linke aber breite Bündnisse schaffen und zu großen Demonstrationen mobiliseren. Wahre Veränderungen kann die Linke im Parlament nicht durchsetzen, wenn sie nicht erkennbar ist als Stimme der bisher schweigenden Mehrheit.
Um deren Stimme zu werden muss das Konzept der Podiumsdiskussionen und Seminare überdacht werden, diese mögen sicher interessant sein, zeigen aber keine greifbare Veränderung auf. Große Worte schwingen viele Politiker, so denken viele Menschen, überzeugt werden diese aber nur durch Taten.
Statt also möglichst viele Diskussionsrunden und Seminare zu organiseren, sollte die Linke Stände aufbauen, Demonstrationen anmelden und in die Betriebe gehen und mit den Menschen sprechen. 2012 kann ein erfolgreiches Jahr für alle linken Akteure werden, wenn diese endlich begreifen, dass sie nicht in erster Linie für die Menschen sprechen müssen, sondern mit den Menschen.
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