Die Freiheitsliebe

Gelöbnix Plakat

Morgen soll wieder ein öffentliches Gelöbnis der Bundeswehr im Bendler-Block stattfinden. Gegen das öffentliche Gelöbnis, aber auch gegen den zunehmenden Militarismus in der deutschen Gesellschaft formiert sich immer mehr Widerstand. Die Mehrheit der Bevölkerung in Deutschland lehnt den Krieg in Afghanistan ab, mit den öffentlichen Gelöbnissen soll die Akzeptanz und das Ansehen des Militärs in der Bevölkerung gesteigert werden.

Die Tradition öffentlicher Gelöbnisse in Deutschland stammt aus der Zeit der Weimarer Republik und wurde Anfang der 80er Jahre wieder aufgenommen. Die Bundeswehr führt seit 1999 alljährlich ein öffentliches Gelöbnis in Berlin durch, gegen das es immer wieder massive Proteste gab.

Bündnis gegen Krieg und Militarisierung

Organisiert wird die Demonstration von dem “Bündnis gegen Krieg und Militarisierung”, in dem sich Gruppen der Friedensbewegung, antimilitaristische Initiativen und linke politische Organisationen zusammengefunden haben.  Unter dem Motto “Gelöbnix 2012 – Krieg beginnt hier, der Widerstand auch” soll zu der Demonstration am 20. Juli um 17 Uhr mobilisiert werden, Treffpunkt ist der U-Bahnhof Heinrich-Heine-Straße in Berlin. Die Demonstration wird wohl an verschiedenen wichtigen Institutionen der Bundesrepublik vorbeiführen, dazu gehören unter anderem die Gebäude des  Bundes der deutschen Industrie (BDI), das Außenministerium, das Rüstungsunternehmen EADS Deutschland GmbH und die Botschaft der USA. Enden soll die Demonstration vor dem Verteidigungsministerium im Bendler-Block gehen, wo das Gelöbnis von 19 bis 20 Uhr stattfinden soll.

Das Bündnis stellt in dem Aufruf nochmal dar, weswegen die Bundeswehr sich in Auslandseinsätzen befindet:

Nicht De­mo­kra­tie und Men­schen­wür­de sind Grün­de für einen Kriegs­ein­satz. In Af­gha­nis­tan wur­den der an­geb­li­che Kampf gegen Ter­ro­ris­mus, für die Frei­heit der Frau­en und de­mo­kra­ti­sche Struk­tu­ren als Grün­de ge­nannt. Tat­säch­lich ste­hen die geo­stra­te­gi­sche Lage des Lan­des, seine Roh­stof­fe und die mög­li­chen Tran­sit­we­ge von Öl und Gas im Vor­der­grund des In­ter­es­ses des Wes­tens. Der über zehn Jahre an­dau­ern­de Krieg hat das Land in Kor­rup­ti­on und wirt­schaft­li­chen Ruin ge­trie­ben, eine Si­tua­ti­on unter der vor allem die Zi­vil­be­völ­ke­rung lei­det. For­de­run­gen nach dem so­for­ti­gen Ende der Be­sat­zung durch die ISAF-Trup­pen wer­den von wei­ten Tei­len der af­gha­ni­schen Be­völ­ke­rung und der An­ti-Kriegs­be­we­gung seit Jah­ren ar­ti­ku­liert. Die in Af­gha­nis­tan ak­ti­ve linke So­li­da­ri­täts­par­tei kämpft unter schwie­rigs­ten Be­din­gun­gen gegen die Na­to-Be­sat­zung, das Kar­sai-Re­gime und gegen fun­da­men­ta­lis­ti­sche Kräf­te. Jetzt droht ihr durch die af­gha­ni­sche Jus­tiz das Ver­bot.

Die Forderung des Bündnisses ist die Verhinderung von Kriegen, weswegen der Aufruf mit der folgenden Forderung endet:

Gegen Mi­li­tärspek­ta­kel und Kriegs­ein­sät­ze! Kein Krieg gegen Sy­ri­en und Iran!