Volksabstimmungen bestehen aus zwei großen Bereichen: Referenden und Volksentscheiden. In Deutschland gibt es in vier Bundesländern Referenden. Zum Beispiel das Parlamentsreferendum. Hier wird im Parlament mit Mehrheit beschlossen, dass das Volk über ein Gesetz abstimmen soll. Das Volk stimmt dem Gesetz dann zu oder es lehnt es ab. Das geschieht per Stimmzettel mit „Ja“ oder „Nein“. Volksentscheide dagegen gibt es in Deutschland in jedem Bundesland. In diesem Bereich der Volksabstimmung schlägt das Volk selbst eine Idee für einen Gesetzesentwurf zu einem politischen Thema vor, der bisher nicht oder zumindest so nicht thematisiert worden ist.
In Deutschland gibt es mehrere Parteien, die eine bestimmte Position bei Volksabstimmungen vertreten. Die SPD, Die Linke und die Grünen sind für Volksentscheide auf Bundesebene, die CDU ist dagegen. Die CDU ist ebenfalls gegen das Parlamentsreferendum, während dessen die anderen Parteien dafür sind. Generell sind die Referenden in Europa sehr verbreitet, im Gegensatz zu den Volksentscheiden, die es nur in der Schweiz gibt. Solche Volksentscheide finden in der Schweiz regelmäßig statt und es beteiligen sich 48% an Wahlen und 40-50% an den Volksabstimmungen.
Argumente für Volksabstimmungen
Nach unseren Erklärungen zu Volksabstimmungen wollen wir mit unseren Argumenten überzeugen und zum Nachdenken anregen. Wir sind für Volksabstimmungen. Das Volk soll mehr abstimmen und unabhängiger von den Parteien werden. Unter anderem wäre es für das Volk ein großer Vorteil, wenn es selbst seine Gesetze machen dürfte oder darüber abstimmen könnte. Schließlich ist das Volk ja von den Gesetzen betroffen und muss damit leben. Außerdem würde das Interesse der Bürger an Politik steigern, weil sie mitbestimmen dürften und sich dann auch informieren müssten.
Gegenargumente
Gleichzeitig haben wir auch zwei Gegenargumente. Ein Beispiel wäre, dass sich die Abgeordneten viel besser auskennen. Allerdings kann sich heute ja jeder (in den Medien) über Politik informieren und die Abgeordneten kennen sich auch nicht in allen Themen gut aus und müssen sich dann auch erst informieren. Außerdem wird behauptet, dass die Beteiligung an den Abstimmungen sinken könnte, wenn ständig abgestimmt werden müsste. Das glauben wir aber nicht, weil das in der Schweiz ja auch nicht so ist und weil ja auch nicht jeden Tag abgestimmt werden müsste.
Unser Fazit
Wir sind für Volksabstimmungen, da wir vor allem die Meinung vertreten, dass das Volk mehr Mitspracherecht haben sollte. Vielleicht finden die Parteien in Zukunft ja einen Kompromiss!
Ein Gastbeitrag von Schülerinnen und Schülern der Klasse 9d des Goethe-Gymnasiums in Karlsruhe
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Eine Antwort
Ich glaube auch, dass Volksabstimmungen sinnvoll wären. Wie die Schüler schon sagen: Die Gesetze treffen ja uns. Darüber dann auch selber abzustimmen, fände ich schon gut. Ich bin da allerdings sehr pessimistisch: Die CDU wird noch ziemlich lange ziemlich viele Abgeordnete im Bundestag haben (glaube ich), so dass es kaum möglich sein wird, Volksabstimmungen einzuführen. Die CDU wird da ihre Meinung nicht ändern.