Die Freiheitsliebe

Volksentscheid - Lösung der Probleme?

Wirkliche Demokratie heißt, zumindest wenn man Aristoteles folgen will, dass alle BürgerInnen an den Beratungen über Entscheidungen teilnehmen und mitentscheiden. Demokratie nur auf Wahlen zu Parlamenten zu beschränken, wäre nach Aristoteles sicher nicht wirklich demokratisch. Wenn man seiner Theorie folgen würde, dann  müsste sich einiges in unserer Gesellschaft verändern.

Das Wahlrecht und die Mitbestimmung müssten in allen Lebensbereichen durchgesetzt werden, die Verantwortlichkeit der Mandats- und Verantwortungsträger wäre notwendig. Die Entscheidung müssten dabei für alle Bereichte des Lebens gelten, ob nun in der Wirtschaft, der Energieversorgung, dem Bildungssystem oder der Forschung. Eine Vorstellung von der wir heute weit entfernt sind.

Geschichte und Entwicklung

Die Französischen Revolution wird als Beginn der modernen Form der Demokratie gesehen, denn sie brachte wichtige Fortschritte der gesellschaftlichen Mitbestimmung mit sich. Es wurde eine Demokratie geschaffen, in der die Menschen diejenigen bestimmen können, die den Staat zu lenken haben. Eine System, welches bis heute, wenn auch mit einigen Veränderungen, seine Geltung hat. Die Menschen hatten die Möglichkeit zu entscheiden, wer ihre Interessen vertritt, hatten aber nicht wirklich die Möglichkeit ihre Interessen selber zu vertreten.

Gleichheit besteht in diesem System vor Gericht und wird auch in den meisten Fällen durchgesetzt, dennoch sind die einen gleicher als die anderen. Diejenigen, die damals wie heute, über mehr Kapital verfügen, haben mehr Möglichkeiten, haben bessere Perspektiven und haben die Möglichkeit viele Menschen zu beeinflussen.

In der Demokratie geht alle Gewalt vom Volk aus, so heißt es im Grundgesetz. Das Volk ist allerdings nur sourverän in Gestalt von Wahlen, Legislative, Exekutive und Judikative. Diese schaffen Gesetze, kontrollieren sie und überwachen sie. Die Mitgestaltung von Gesetzen liegt aber nicht in der Hand der Bürger. Aus diesem Grund träumen heute viele Menschen von direkter Demokratie und einer direkteren Beeinflussung des Staates.

Direkte Demokratie – Mittel zum Zweck?

Direkte Demokratie wird von der Internseite “www.direktedemokratie.com” so begründet:

Wir sind insbesondere überzeugt …

• dass Menschen selbst entscheiden sollen, wie sie leben wollen;
• dass Menschen vor allem in den wichtigen, bewegenden Fragen nicht von einer kleinen Elite dominiert werden sollen;
• dass die Masse unter bestimmten Voraussetzungen, nämlich wenn Meinungsvielfalt, Unabhängigkeit, Dezentralisierung und Aggregation gewährleistet sind, klüger ist als der Einzelne (vergleiche Die Weisheit der Vielen);
• dass die Politiker ihren Handlungsspielraum nicht freiwillig eingrenzen und direkte Demokratie deshalb eher abbauen als aufbauen wollen;
• dass Aufklärungsarbeit geleistet werden muss, vor allem in Ländern, in denen direkte Demokratie bisher nicht Alltag ist (also in den meisten;
• dass direkte Demokratie die beste Lösung ist, (direktdemokratisch) getroffene Entscheidungen zu korrigieren, wenn sie sich als falsch herausstellen;
• dass direkte Demokratie das Interesse der Bürger an der Mitgestaltung des Staats aufrecht hält.

Der Wunsch nicht von Eliten dominiert zu werden und den BürgerInnen selbst die Möglichkeit zu geben Entscheidungen zu treffen, ist an für sich fortschrittlich, doch wird nicht die Demokratisierung von Betrieben gefordert. Die BürgerInnen können entscheiden, welche Gesetze verabschiedet werden und welche Veränderungen durchgesetzt werden. Doch haben sie immernoch nicht die Entscheidungsgewalt über das Kapital, ohne dies werden die Entscheidungen aber immer von außen beeinflusst, da diejenigen, die das Kapital verwalten die Möglichkeit behalten, die Menschen durch Medien und durch Druck in den Betrieben zu beeinflussen.
Bei direkter Demokratie haben die BürgerInnen die Möglichkeit Ja oder Nein zu fertigen Gesetzestexten sagen. Selber Gesetze zu entwickeln, wird wegen der Kosten und des Zeitaufwandes nahezu unmöglich.
Wer direkte Demokratie fordert, muss auch eine Demokratisierung der Wirtschaft fordern. Denn ein Staat, in dem die Wirtschaft als privates angesehen wird, über deren Ausrichtung die BürgerInnen nicht entscheiden können, kann keine wirkliche direkte Demokratie einführen, die über das Abnicken von Gesetzen hinausgeht. Der Vorschlag der direkten Demokratie ist nicht falsch, es ist eine gute Idee, welche allerdings deutlich weiter gedacht werden müsste, damit die Menschen wirkliche Entscheidungen treffen können.