Blockupy und die Alternativen zum System

Proteste gegen die Krise!

Die letzten Tage hat Blockupy Frankfurt für Aufsehen gesorgt, zuerst mit ihren von den Gerichten und der Schwarz-Grünen Regierungen verbotenen Aktionen am Donnerstag und Freitag, am Samstag mit einer Demonstration gegen den Kapitalismus. Eine Demonstration, die in Deutschland, in dieser Größe, in den letzten Jahren einmalig war und zeigt, dass die Menschen nicht alles glauben, was ihnen über die Griechen, die Spanier, die Italiener, die Portugiesen und den Kapitalismus erzählt wird.

25.000 Menschen demonstrierten am gestrigen Samstag gegen Kapitalismus, gegen eine Krisenpolitik von oben und einen Sozialabbau, der seinesgleichen sucht. 25.000 Menschen haben in Frankfurt gezeigt, dass die Demonstrationen gegen Kapitalismus nichts mit Gewalt zu tun haben, sie haben gezeigt, dass es bei den Protesten um kreativen und friedlichen Widerstand gegen die Krisenpolitik der deutschen Regierung geht.

Forderungen und Organisationen

Nach der Kriminalisierung der Proteste war mit deutlich weniger Menschen gerechnet wurden, da die Angst vor Repressionen doch bei vielen Menschen immer noch immens ist. Die 25.000, die aus der ganzen Bundesrepublik, aber auch aus Frankreich, Italien, Spanien und anderen Ländern nach Frankfurt kamen, folgten einem Aufruf der eine deutliche Schlagrichtung vorgibt. So heißt es dort:

Bewegungen und Proteste in vielen Ländern der Europäischen Union richten sich gegen die massiven Sparprogramme, die von den Regierungen, gleich welchen politischen Lagers, durchgesetzt werden. Löhne werden gesenkt und das Rentenalter wird erhöht, Stellen im öffentlichen Dienst werden gestrichen und soziale Einrichtungen werden reihenweise geschlossen. In fast allen Ländern wird im Gesundheits- und Bildungsbereich gekürzt. Von den Milliardenbeträgen der „Eurorettung“ bekommen die Menschen in den betroffenen Ländern keinen Cent, der Hauptteil fließt direkt an die Banken zurück.

Dieses Krisendiktat der von den Regierungen Frankreichs und Deutschlands dominierten Troika aus EU-Kommission, Europäischer Zentralbank (EZB) und dem Internationalen Währungsfonds (IWF) schafft demokratische Verfahren faktisch ab. So wurden in Griechenland und Italien ohne Wahlen „Technokratenregierungen“ eingesetzt, die die Spardiktate aus Frankfurt und Brüssel nur noch umsetzen.

Setzen wir unsere Solidarität gegen ihre Politik der Spardiktate! Machen wir deutlich, dass wir nicht weiter zulassen werden, dass die Krise auf den Rücken von abhängig Beschäftigten, Erwerbslosen, Pensionierten, Prekären, Studierenden, Flüchtlingen und vielen anderen Betroffenen abgeladen wird, weder anderswo, noch hier.

Die Erklärung zeigte deutlich, welche Teile der Gesellschaft unter der Krise leiden und wer von dieser Krise profitiert. Der Aufruf mag vor allem gegen die Krise gerichtet sein, um ein möglichst breites Bündnis von Organisationen, Parteien und Jugendenorganisationen zu erreichen. So wurde der Aufruf unterstützt von Attac Deutschland, Die Linke Hessen, linksjugend ['solid] Bundesverband, Grüne Jugend Bundesverband, Interventionistische Linke, Erwerbslosen Forum Deutschland, DIE LINKE, Revolution, der Juso HSG Köln, dem Asta in Hamburg oder auch der DIDF.

Antikapitalismus und linker Protest

Die Proteste in Frankfurt haben gezeigt, dass die Menschen nicht nur unzufrieden sind mit der Krisenpolitik der aktuellen Regierung, sie haben auch gezeigt, dass sie keine Hoffnung für eine soziale Veränderungen sehen. So war die Parole ” One solution – Revolution”

Sahra Wagenknecht während ihrer Rede!

durchgehend zu hören und die Menschen stimmten sie an, welcher Organisation sie auch angehörten.

Die Demonstration war vor allem ein Zeichen, dafür dass die politische Linke nicht tot ist, sondern quicklebendig, ein Beweis, dass auch die Partei die Linke ihren Zenit noch lange nicht erreicht hat. Denn unter den 25.000 DemonstratInnen war einige Tausende, die Mitglieder der Linken sind und mit ihr sympatisieren.

Die Demonstration hat nicht nur gezeigt, dass die Menschen sich ein anderes nicht-kapitalistisches Wirtschaftssystem wünschen, sie hat auch gezeigt, dass viele dieser Menschen noch nicht genau wissen, wie dieses Wirtschaftssystem aussehen kann. Waren die Reden der verschiedenen RednerInnen gekennzeichnet von Ablehnung des aktuellen Wirtschaftssystems und dessen krassesten Ausprägungen, so zeigten doch die Wenigsten klare Alternativen. Eine der wenigen Ausnahmen war Sahra Wagenknecht, die das Bild einer Gesellschaft zeichnete, in der die Wirtschaft durch die Menschen kontrolliert wird, in der nicht die Reichen entscheiden,was geschieht.

Auch wenn das Bild einer alternativen Gesellschaft noch nicht genau gezeichnet sein mag, die Ablehnung des aktuellen Systems war bei allen DemonstrantInnen zu spüren.

 

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