Medien

Ist China kommunistisch und kapitalistisch zugleich?

Die Volksrepublik China (VR China) ist seit ihrer Gründung 1949 Gegenstand kontroverser Debatten im linken und demokratischen Spektrum. Nach Mao Zedongs Tod lieferten die einschneidenden Reformen seit 1978 Stoff für neue Fragen wie: Ist China heute kapitalistisch? Oder: Ist China noch immer irgendwie kommunistisch? Diesen beiden Fragen widmet sich dieser Artikel.

Datei:Flag of the People's Republic of China.svgIst die VR China kommunistisch und kapitalistisch zugleich?

Wenn die Volksrepublik China in den Medien kritisiert wird, wird nicht selten etwa vom “kapitalistischen Kommunismus” oder von “kommunistischen Kapitalisten” gesprochen. China sei also zugleich kommunistisch und kapitalistisch. Aber wie kann das sein?

Die VR China wird seit 1949 von der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) regiert. Diese Partei versteht sich selbst also als kommunistisch und sieht in China eine sozialistische Gesellschaft. Sie predigt den Kommunismus als Fernziel, feiert die eigene revolutionäre Vergangenheit und ehrt den 1976 verstorbenen Vorsitzenden der KPCh Mao noch immer. Sie stellt das eigene System als erfolgreiche Alternative zum westlichen System dar und legitimiert sich mit der eigenen Rolle bei der Stabilisierung von Gesellschaft und Wirtschaft Chinas. Ihre Wirtschaft nennt die KPCh eine “sozialistische Marktwirtschaft”, die anders sei als der Kapitalismus im Westen, weil die KP ja noch ein Auge auf den Markt hat und ihn bändige, weil der staatliche Sektor noch immer einen großen Teil der Wirtschaft ausmacht und weil das Fernziel eben noch der Kommunismus sei. Diesen Beitrag weiterlesen »

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3. Mai – Der internationale Tag der Pressefreiheit

Am heutigen Tag feiern wir den internationalen Tag der Pressefreiheit. In den letzten Jahrhunderten erkämpfte sich das deutsche Volk nach einschlägigen Einschnitten der Pressefreiheit ihre Freiheitsrechts zurück. Nun sind wir wieder in einer Phase angekommen, in der wir Augen stets geöffnet halten müssen, denn der Grad der Pressefreiheit ist schon immer ein wichtiger Indikator für die Stabilität einer Demokratie gewesen.
http://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/c/c9/Pressefreiheit2010.png
Wie eng Demokratie und Medienfreiheit zusammenhängen, zeigt die Rangliste der Pressefreiheit, die Reporter ohne Grenzen (ROG) am 25. Januar 2012 zum 10. Mal herausgegeben hat. Die Rangliste ist von Ereignissen des vergangenen Jahres geprägt;  die Neuausrichtung der Innenpolitik einzelner Staaten in der arabischen Welt brachten Bewegung in Rangliste. Die Gegensätze zwischen den europäischen Staaten verschärften sich weiter, am wenigsten frei sind die Medien in Weißrussland und Aserbaidschan. Die USA rutschten im Ranking ab, nachdem Diesen Beitrag weiterlesen »

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KONY 2012 – fällt der Rebellenführer Nordugandas noch dieses Jahr?

Wer ist Joseph Kony? Diese Frage könnnen wohl die wenigstens auf diesem Planeten beantworten. Bei Joseph Kony handelt es sich um den brutalen Rebellenführer Nordugandas, welcher über 30.000 Kinder(andere Quellen berichten von über 60.000 Kinders) mit Waffen ausgerüstet. Den Kindern beauftragt er, ihre Eltern und Zivilisten zu erschießen – mit dem von ihm ausgesprochenen Ziel, ein theokratisches Herrschaftssystem in Uganda einzuführen, das auf den Zehn Geboten basiert.

Wir leben in einer noch nie so stark vernetzten Welt. Das Inernet öffnet uns unzählig viele Türen, durch die wir nur durch gehen können – und auch sollten. Denn auch wenn in der westlichen Welt der Wohlstand noch lange nicht gerecht verteilt ist und noch ein großer Graben zwischen Arm und Reich liegt, so leben wir doch in einer weitaus friedlichen Welt. Ganz anders sieht es beispielsweise in Norduganda aus, wo seit über 20 Jahren ein Mensch namens Kony nahezu unbehelligt den Eltern die Kinder wegnimmt und sie in die Obhut einer Mörderbande legt.

Der Initiator des Projekts “Kony 2012″ mit dem Namen Jason Rusell reiste selber im Jahr 2003 nach Uganda, wo er mit Kindern, die dem Tod fliehen konnten, sprach. Der US-Amerikaner gab in diesen Tagen Jacob, einem Flüchtling, das Versprechen, dass er alles versuchen wird, das System namens “Kony” Diesen Beitrag weiterlesen »

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Die Macht der Worte

Gestern war der 141. Geburtstag von Rosa Luxemburg, der wohl größten Revolutionärin des vergangenen Jahrhunderts. Ihr Kampf und ihr Einsatz für eine gerechtere Welt spornt auch uns jeden Tag wieder an, etwas verändern zu wollen. Eines ihrer Zitate inspiriert uns dabei besonders: „Das einzige Gewaltmittel, das zum Sieg führen wird, ist die politische Aufklärung im alltäglichen Kampf.“

Auch wir glauben an den Erfolg der Worte. In Zeiten der täglichen Gewalt bleibt das Wort die mächtigste Waffe, wenn wir etwas verändern wollen. Im Kampf für eine solidarische und friedliche Welt können Waffen keinen Wert haben, da sie darauf abziehlen Menschen zu töten. Die einzige Waffe, die uns in diesem Kampf dient, sind unsere Worte und unsere Taten.

Gegenöffentlichkeit schaffen

In Deutschland haben wir zumindest faktisch eine Trennung von Legislative, Exekutive und Judikative, auch wenn sie sich gegenseitig beeinflussen und die Politik Posten in den verschiedenen Bereichen vergeben kann. Es gibt aber noch eine vierte Macht, eine deren Rechte im Diesen Beitrag weiterlesen »

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Ungarn – faschistische Diktatur oder linke Verschwörung?

Ungarn – faschistische Diktatur oder linke Verschwörung?Wenn Ungarn hierzulande in den Medien auftaucht, dann fast ausschließlich mit negativen Schlagzeilen. Glaubt man der allgemeinen Berichterstattung, so entwickelt sich dort eine totalitäre bis faschistische Diktatur. Glaubt man der ungarischen Regierung, ist alles eine internationale Verschwörung linker und (ex-) kommunistischer Kräfte. Hierin liegt die Problematik: Glauben bedeutet nichts wissen. Beide Theorien sind nämlich gleichermaßen völliger Unsinn. Die internationale Debatte ist völlig überladen mit Polemik und Emotionen.
Ein Kommentar von Peter Schuld

Orbán & Barroso; Quelle: EU / Cornelia Smet

Orbán & Barroso; Quelle: EU / Cornelia Smet

Als im Dezember 2010 von der Regierung unter Ministerpräsident Viktor Orbán (Fidesz), welche über eine 2/3-Mehrheit im Parlament verfügt, das neue Mediengesetz verabschiedet wurde, war das ansonsten in der westlichen Medienwelt kaum beachtete Ungarn plötzlich auf zahlreichen Titelseiten: „Ein skrupelloser Führerstaat entsteht“ (Die Welt), „Es stellt Zensur wieder her“ (Süddeutsche Zeitung) und die taz fühlte sich gar „an die Machtübernahme der Nazis erinnert“. Auch in Ungarn selbst erschienen einige oppositionelle Zeitungen mit einer leeren Titelseite, auf der lediglich die Aussage „Die Pressefreiheit wurde in Ungarn abgeschafft“ zu lesen war.
Nazi-Vorwurf verhindert sachliche Debatte
Die tatsächliche Sachlage ist dann allerdings komplizierter gestrickt. Besonders die letzte Aussage lässt sich heute mit einem kurzen Blick auf die ungarischen Tageszeitungen wiederlegen. Sowohl die linksliberalen Qualitätszeitungen als auch viele kleine Blätter sparen in keiner Weise mit Kritik an der amtierenden Regierung. Und auf die reißerischen Aufmachungen der Beiträge in Deutschland folgten oftmals leider sehr inhaltsleere Artikel. Jedenfalls ging aus kaum einer Darstellung hervor, was dieses ominöse Mediengesetz eigentlich ist und vor allem was genau es beinhaltet.
Am vorliegenden Beispiel lassen sich wunderbar die Gefahren einer polemischen Hetze mit dem Nazi-Totschlagargument beobachten: Zum einen wird ein bedenkliches Klima der Diffamierung geschaffen, zum anderen wird jede Form von sachlicher und konstruktiver Kritik bereits im Keim erstickt. Wer nicht komplett dagegen ist, unterstützt automatisch faschistische Kräfte. Dabei fordert Diesen Beitrag weiterlesen »

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Staatlich geförderte Propaganda gegen Syrien – Mit dem Zweiten sieht man schlechter!

Syrien - Bildquelle:http://www.flickr.com/photos/freestylee

Syrien ist kein Staat wie jeder andere, schon lange scheiden sich die Geister an ihm. Die westlichen Medien berichten über die Folter und die Morde in Syrien, welche angeblich nur von der syrischen Regierung begangen werden, in etlichen Staaten dieser Welt wird das Vorgehen in Syrien deutlich weniger parteiisch geschildert.

In der vergangen Woche starben über 70 Menschen in Syrien durch Gewalt, eine Zahl, die in den Wochen davor meist noch übertroffen wurde. Wenn man sich nur anhand von deutschen Medien bildet, dann könnte man fast denken, dass es sich bei diesen 70 Toten um 70 Demonstranten handelt, die alle von der syrischen Regierung ermordet wurden. Die Wahrheit ist das nicht!

Soldaten und Polizisten ermordet

Die Hälfte der Ermordeten waren Polizisten oder Soldaten, die von Anhänger der Free Syrian Army in Hinterhalte gelockt wurden und dort umgebracht wurden. Diese Details wurden meist verschwiegen, da die Medien unsere Sympatien für die Demonstranten steigern wollen, von ausgeglichener Berichterstattung kann aber keine Rede sein! In Syrien kämpfen die Anhänger und die Soldaten der Regierung gegen militante Demonstranten. Opfer dieser Kämpfe sind die einfachen Demonstranten, welche die Demokratisierung Syriens fordern und sich inzwischen auch für die Absetzung Assads einsetzen. Diese haben aber meist wenig gemein mit der Free Syrian Army, die ebenfalls schreckliche Gewalt an Anhängern der Regierung verübt. Diesen Beitrag weiterlesen »

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Sparen wie die Medien uns Sozialabbau schönreden wollen!

Die Sprache soll uns manipulieren - Bildquelle: http://www.flickr.com/photos/62396887@N00/

In den Medien, ob nun Fernsehen, Radio oder Zeitung, wird täglich von Griechenland und dem Zwang zum “Sparen” gesprochen. Die Wortwahl aber vermittelt eine andere Lage, als die aktuelle Situation der Griechen. Das Wort “sparen” wird inflationär vermittelt und soll den Menschen zeigen, dass die Griechen etwas haben, dass sie sparen können.

Laut Wörterbuch bedeutet sparen:

 Sparen ist das Zurücklegen momentan freier Mittel zur späteren Verwendung. Häufig wird durch wiederholte Rücklage über längere Zeit ein Betrag aufsummiert, der dann für eine größere Anschaffung verwendet werden kann.

Die Griechen sind aber nicht gezwungen etwas Geld zurückzulegen um sich später mehr leisten zu können, sie werden von der EU und dem IWF gezwungen brutale neoliberale Kürzungen durchzuführen.

Sozialabbau oder sparen? Diesen Beitrag weiterlesen »

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Neues Deutschland vertreibt rechtspopulistische Bücher!

Logo des ND

Das “Neue Deutschland” ist eine sozialistische Tageszeitung, die der Partei die Linke nahesteht. Die Autoren schreiben für eine sozialeres/sozialistisches Deutschland. Von einer solchen Tageszeitung sollte man erwarten, dass sie in ihrem Onlineshop nur Bücher verkauft, die nicht diskriminierend oder rechtsextrem/rechtspopulistisch sind!

Das “Neue Deutschland” scheint von einer Abgrenzung nach rechts nicht viel zu halten und verkaufT einige Bücher des rechten Kopp-Verlages! So verkauft das “Neue Deutschland” folgende Titel des Kopp-Verlages: Die verschwiegenen Kosten der Zuwanderung ebenso wie an Heiliger Krieg in Europa, SOS Abendland oder Vorsicht Bürgerkrieg.

In einem Artikel des “Neuen Deutschlands” über Jürgen Elsässer wird auch der Kopp-Verlag angesprochen, über den Verlag und Jürgen Elsässer heißt es:

Kopp-Verlag zum verschwörungstheoretischen Spektrum gehören. Von seriösem Journalismus und der Abgrenzung nach rechts hält man hier wenig.


Rechte Islamfeinde! Diesen Beitrag weiterlesen »

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Damals, als das Internet noch uns gehörte..

Wie mag eine Prognose  bzgl. des freien Internets 2020 aussehen? Vor erst rund einer Dekade erlebte das <Internet> seinen Boom, ganze Branchen profitierten mächtig vom Medium Internet. Schon nach wenigen Jahren ist die gesellschaftliche Abhängigkeit vom Internet riesengroß geworden. Kein Mensch mag sich mehr vorstellen, ein Internet-freies Leben zu führen. Frei, sicher und allein fühlen wir uns, wenn wir im word wide web surfen, doch der Schein trügt: Die Internet-Zensuren nehmen Jahr für Jahr zu und allmählich kristallisieren sich die Internet-Herrscher heraus.

Informationslawine bereits losgetreten

Ein Internet-Riese ist der allseits Bekannte Mark Zuckerberg mit seinem Facebook-Imperium. dem Unternehmen Facebook geht es primär darum, soviele Informationen über seine Nutzer zu bekommen wie nur möglich. Die gewonnen Daten können ausgewertet werden und Werbeunternehmen verkauft werden – alles rechtens, da Facebook sich dieses Recht durch das Bestätigen der AGBs durch die Nutzer vorbehaltet. Alle Informationen gelangen freiwillig vom Nutzer zum Daten-Monster Facebook, was eine sehr friedliche Beziehung vom Nutzer und Facebook entstehen lässt.

Wer sich jedoch gegen Facebook entschliesst und virtuell ergo gar nicht existiert, läuft Gefahr, den Anschluss zum Freundeskreis zu verlieren, sozial ausgegrenzt zu werden.

Papst-Zensur Diesen Beitrag weiterlesen »

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KPF Aachen/Köln zu den Attacken auf die Junge Welt!

Die Attacken des konservativen Flügels der Partei Die Linke gegen die “junge welt” können wir als Vertreter der KPF Aachen/Köln nicht auf uns sitzen lassen.

Hier unsere Gedanken:
Wir sagen „Danke“ für den Versuch des Aufbaus einer sozialistischen Gesellschaft!

Das Cover der „junge welt“ ist mit einer provokanten Danksagung an die DDR in die Schlagzeilen geraten.
Ja, provokant war es, und ein Anstoß zur Diskussion sollte gemacht werden.
Aber nicht mehr!
Weder werden hier Maueropfer verhöhnt, noch wird den polizeilichen und geheimdienstlichen Tätigkeiten der SED jubelnd gehuldigt.
Jeder getötete Mauerflüchtling ist ohne wenn und aber einer zuviel! Selbstverständlich sind die Morde an den Republikflüchtigen mit nichts, aber auch gar nichts zu rechtfertigen!
Dies hat die ‘jw’ aber auch nicht getan… Diesen Beitrag weiterlesen »

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