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Blockupy Liveticker

BlockupyLiebe Leser_Innen,

Um sieben Uhr fuhr unser Bus aus Bochum Richtung Frankfurt. Ab zehn Uhr wird es an dieser Stelle einen Liveticker von den Demonstrationen aus Frankturt geben.

 

 

 

 

 

 

09:30 – Der Bus steht kurz vor Frankfurt.

 

10:25 – Sind in Frankfurt angekommen.

 

10:47 – Auch die Linksjugend ist auf dem weg.20130601_103615-1506067538

 

 

 

 

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Ein kölsches und multikulturelles NEIN zum Godorfer Hafenausbau!

-von Nadine S., Thomas E. und Firat Y.- Der Ausbau des Godorfer Hafens bedeutet die Zerstörung des einzigartigen Naturschutzgebietes “Sürther Aue”. Grünflächen bieten auch für uns Jugendliche die Möglichkeit vom stressigen Alltag abzuschalten. Für Kinder bieten sie die Möglichkeit die Natur zu entdecken und für Menschen jeden Alters die Möglichkeit Ruhe zu finden.
Wir möchten keine Flächenversieglungen, bzw. Betonisierungen hinnehmen! 

Homophobe Kicker?

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Nationalspieler Philipp Lahm

Ende 2007 gab es  im Deutschen Fußball erstmals ein Interview über Homophobie mit einem Nationalspieler: Philipp Lahm.  Seine Position war damals schon klar: Jedem Homosexuellen sei es freigestellt sich zu outen oder nicht. Weiter hießt es: “Bei Auswärtsspielen unterstützen die Fans ihre Mannschaft extrem und da geht es nicht immer politisch korrekt zu. Es wird nach den Schwächen der einzelnen Spieler gesucht und damit muss sich dann die ganze Mannschaft auseinandersetzen.”

Wer schweigt verliert

Der erste, der sich im Proifußball outen wird, wird ganz und gar nicht einfach haben. Die Presse würde sich auf ihn stürzen und bei Auswärtsspiele seiner Mannschaft wird es wohl zu Schmährufen kommen. Fakt ist aber auch, dass im Publikum Homosexuelle Menschen sitzen. 5-10%; in einem Mittelgroßen Stadium also ca. 2000-4000 homosexuelle Menschen. Würden diese sich nicht mit Bannern und Sprechchören den sich geouteten Spieler verteidigen und weitere homosexuelle Spieler zu einem Outing ermutigen? Dies sein einmal dahingestellt. Sicher ist, dass das Thema Homophobie wieder in den Vordergrund gestellt werden würde und die Homosexuellen eine Chance bekämen.  Die ersten werden es – wie gesagt – sehr schwer haben, aber mittelfristig wird der Fußball in diesem Thema der Homosexualität toleranter werden. Vergleichbar ist diese Situation mit den 1970er Jahren in den USA, als Harvey Milk, der erster offener schwuler Politiker für die Rechte Homosexueller einsetzte. Um so einen schlimmen Ausgang wie Milks’ auch im Proifußball zu vermeiden, könnte ein Netzwerk unter der Fußballern aufgebaut werden, um sich zusammen zu outen. Man würde sich geschlossen outen. Diesen Beitrag weiterlesen »

Umfrage zur Zufriedenheit der Bürger mit der deutschen Bildungspolitik – es wackelt

http://www.italien-reisefuehrer.info/uploads/Turm-von-Pisa-Italien.jpgvom 14. Februar bis zum 9. März konnte sich jeder Bürger online oder per Post den knapp 30 Fragen der Bildungs-Umfrage stellen. Insgesamt füllten 130.000 Bundesbürger den Fragebogen komplett aus. In den Auswertungen stechen die Ergebnisse zu der Frage, ob die Grundeschule auf Sechs Jahre verlängert werden sollte, heraus.  Über 65% sprechen sich für ein längeres Zusammenlernen in Grundschulen aus. Desweiteren sind 90% der Befragten gegen das förderalistische Bildungssystem. Die unterschiedlichen Lehrpläne und Abschlussprüfungen seien kontraproduktiv; fördern nicht die Chancengleichheit.

divers denken

Frankreich und Schweden machen es vor. In diesen Ländern werden die Schüler nicht schon nach Vier Jahren getrennt, sondern bleiben im Klassenverband. Offensichtlich greift das System des “gegenseitigen Mitziehens”, denn Frankreich und Schweden liegen bei den PISA-Ergenissen weit vor Deutschland. Auffällig dabei sind die hohen Leistungsunterschiede bei den Deutschen Schülern. Während bei den den getesteten schwedischen Schülern Leistungsunterschiede von 11% festgestellt wurden, liegen die Leistungsuntschiede unter den Deutschen Schülern bei über 60%. Ein weiteres Problem: Die deutschen Grundschullehrer_innen stehen nach Vier Jahren vor der Mammutsaufgabe den Eltern des Kindes zu sagen für welche weiterführende Schule das Kind geeignet sei. Oftmals entwickelt sich das Kind aber erst später und fühlt sich auf der empfohlenen Schule fehl am Platze. Ein Schulwechsel ist immer mit unnötigen Problemen und einer Umgewöhnungszeit verbunden.

Sitzenbleiben – sinnvoll?

Auch der Punkt “Sitzenbleiben” muss überdacht werden. Einerseits setzt sich die Politik für einen schnelleren Einstieg in die Arbeitswelt ein (Wehrdienstabschaffung!), andererseits hält die Bildungspolitik am “Sitzenbleiben-Modell” fest, welches jährliche Kosten von rund 1,20 Mrd. Euro verursacht und mit dem Ziel des schnelleren Einstiegs in die Arbeitswelt konkurriert.  Zudem könnte – bei einer Abschaffung des Sitzenbleibens – das eingesparte Geld in Förder- und Fachkräfte investiert werden.  So wäre die so oft gepriesene und wichtige  individuelle Förderung von Schülern ohne Mehrkosten möglich.

Der oft von Lehrern veraltet geführte Unterricht ist nicht mehr Zeitgemäß. Die Arbeitswelt verlagt immer mehr Flexibilät vom Arbeitsnehmer, sodass auch die Bildungspolitik darauf reagieren muss und Projektarbeiten im Lehrplan integrieren muss. An einem Berufskolleg beispielsweise könnten die Schüler des Bereichs “Wirtschaft und Verwaltung” mit den “Handwerks-Schülern” zumindest projektbezogen zusammenarbeiten. Selbst erstellte Möbelstücke könnten von den Wirtschaftsschülern unter dem Aspekt “Marketing” analysiert werden; es könnte ein Firmen-Mitarbeiter aus dem Bereich  “Sales” oder “Design” einen Vortrag halten. Möglichkeiten für Kooperationen und realisierbare Ideen gibt es zu genüge. Man muss es nur tun.

 

Wie siehts Du die derzeitige Bildungspolitische Situation in Deutschland? Wie sehen Deine Ideen aus?

 

 

 

interkulturelle Grobmotorik

http://4.bp.blogspot.com/_lezKGKReadg/TH8EvVk9oqI/AAAAAAAAB_s/0aCDWadKaVQ/s1600/Small+Gun.jpgMittwoch ist Sneak-Tag. Man geht in die 23 Uhr Vorstellung und weiß dabei nicht, welchen Film man präsentiert bekommt.
4 lions. So heißt der Film, der gestern den Zuschauern vorgestellt wird.
Zu den islamistischen Freunden Omar, Waj und Faisal gesellt sich Barry, ein Brite der zum Islam konvertiert ist.
Die Vier “Löwen” besuchen ein Terrorcamp in Pakistan, um sich als Gotteskrieger ausbilden zu lassen. Der Krieg gegen die Ungläubigen ist das Ziel.

Die Vier sind aber eigentliche keine Gotteskrieger; Sie sind Trottel, “können nicht einmal einen Tee umrühren, ohne dabei eine Scheibe einzuschlagen”, sprengen sich beim transportieren von Sprengstoff versehnlich selbst in die Luft.
Der Zuschauer ist bedient. Makabere Witze am fließenden Band. Der Pöbel lacht.

Ich musste an eine Sprachreise in England denken, als ein Kasache die DVD “Borat” auf dem Tisch liegen sah. Eine Minute später war die DVD dreigeteilt. Ein Deutscher, dem die DVD gehörte, war empört. “Why did you do it?”. In der anschliessenden Diskussion bestand er nur auf sein Recht sich die DVD ersetzen zu lassen, anstatt Verständnis für das Handeln des Kasachen zu entwickeln. Ein Paar Tage später war die mobile Musikanlage des Deutschen verschollen.
Wenn man immer nur austeilt und dabei das Denken anderen überlässt, der muss auch mit Verlusten rechnen.

Was hältst du von solchen politisch heiklen Filmen? Sollte man das nicht so eng sehen oder diese Filme strikt verbieten? Deine Meinung. Jetzt!

hier der offizielle Trailer zum Film “4 lions”

Schwarzgrün am Ende – was kommt? Ein Gastbeitrag von Kersten Artus (MdHB)

Die Bürgerschaft wird am 20. Februar 2011 neu gewählt, denn die GAL will, nachdem sie aus der Koalition ausgestiegen ist, auf der nächsten Bürgerschaftssitzung am 15. Dezember einen Antrag auf Neuwahlen einbringen. Wir werden ihn als Linksfraktion unterstützen.

Das schwarzgrüne Experiment ist gescheitert. Glaubt man dem GAL-Fraktionsvorsitzenden Jens Kerstan, dann stimmte der Geist der Koalition nicht mehr. Dabei stimmte schon einiges einige Zeit lang nicht. Genau genommen von Anfang an. Die inhaltlichen Differenzen waren und sind groß. In der Gleichstellungspolitik ebenso wie in der Innen- und Schulpolitik. Auf der letzten Bürgerschaftssitzung hatte Jens Kerstan zum Beispiel klar Position bezogen gegen die Privatisierung des Landesbetriebs Krankenhäuser, der größten Demokratiesünde des Vorgänger-CDU-Senats. Es war ein gewisser Trotz, der die GAL hatte durchhalten lassen, auch weil SPD und GAL in Hamburg sich seit ihrer rotgrünen Gemeinschaftsregierungszeit nicht mehr sehr mochten. Es standen auch große Projekte auf dem Spiel, mit denen Hamburg ein grüner Charakter gegeben werden sollte. Die Schulreform oder die Stadtbahn. Doch die Kernthemen der GAL zerflossen schnell: Das Kohlekraftwerk Moorburg musste durch GAL-Frau Hajduk genehmigt werden. Den verlorenen Volksentscheid gegen die Schulreform von GAL-Frau Goetsch akzeptiert werden. Große Ideen lassen sich von kleinen Partnern eben nur begrenzt verwirklichen.

Letzlich hat die Finanz- und Wirtschaftskrise und das Desaster um die HSH-Nordbank die Koalition ins Wanken gebracht, weniger der Rücktritt von Ole von Beust. Doch wird er vermutlich trotzdem als Anfang vom Ende Schwarzgrüns in die Geschichte eingehen. Ich glaube,Schwarzgrün wäre auch mit Ole von Beust gescheitert. Es ist zudem das insgesamt unprofessionelle Personaltableau der CDU gewesen, das die Grünen aus der Koalition getrieben hat. Freyag, Frigge, Studt … und ein zu ehrgeiziger Sozial- und Gesundheitssenator namens Wersich, der vor lauter Wichtigtuerei kein Fettnäpfchen ausließ, um die HamburgerInnen gegen den Senat aufzubringen: Wohnzuschüsse für Pflegende abgeschafft, Kita-Gebühren erhöht, Rechtsanspruch für Kinder für einen Kitaplatz zurückgenommen und Kürzungspläne gestrickt, die der sozialen Matte in Hamburg empfindliche Löcher beibringen wird (würde). Wersich trägt die Hauptverantwortung dafür, dass der Senat bei der Bevölkerung so unbeliebt war.
DIE LINKE Hamburg wird die vorgezogenen Bürgerschaftswahlen nutzen, um auf die dringlichen Themen aufmerksam zu machen, die für Hamburg angepackt werden müssen. Es darf keinen neuen Senat geben, der nur anders kürzt als schwarzgrün. Hamburg braucht keine Regierung, die die soziale Spaltung weiter vertieft. Es muss endlich eine Wende eingeleitet werden, die der neoliberalen, kalten, Politik ein Ende setzt. Darf Rotgrün in der Regierung von uns allein gelassen werden? Droht sogar Schwarzrot, wenn die Wahlergebnisse zu einer SPD-GAL-Mehrheit nicht reichen? Diese beiden Fragen werden in der Linken in Hamburg leidenschaftlich diskutiert werden.
Unser Wahlprogramm von 2008 ist in vielen Bereichen immer noch aktuell, wir werden es der aktuellen Situation anpassen. Weiter muss gelten: Keine Elbvertiefung, mehr sozialer Wohnungsbau, gebührenfreies Lernen, Sicherung und Ausbau des Öffentlichen Gesundheitsdienstes – das sind nur einige der Themen, die von uns nach vorne geschoben werden müssen. Am wichtigsten aber ist: Die CDU muss von der Senatsbank verschwinden. Neun Jahre sind mehr als genug.

Der Beitrag stammt von Kersten Artus und wird exclusiv auf unserem und ihrem Blog veröffentlicht, wir sind  dankbar für diesen Gastbeitrag. Kersten Artus ist Mitglied der Linken und sitzt für diese in der Hamburger Bürgerschaft.

Extremismusdebatte – Warum die Diskussion auf allen Ebenen versagt.

-Von Jan S.- Die elend-ermüdende Debatte um das für wenn und aber des Extremismusbegriffes lenkt ab. Diese Aussage ist eine der wenigen Punkte, bei denen alle Beteiligten irgendwie zustimmen könnten. Da hören aber auch schon die Gemeinsamkeiten auf. Während Ministerin Schröder in ihrem eifrigen Kreuzzug nicht einmal dazu in der Lage zu sein scheint, zusammen mit ihrem Ministerium, eine „Linksextremismus“-Definition zu konzipieren, welche ausnahmsweise mal keine demokratisch-orientierten Organisationen einschließt, finden sich auf der anderen Seite verstärkt defensive Fingerzeigübungen auf die bösen Nazis. Verhärtete Fronten sind, spätestens seit Deutschland die Kopfbahnhöfe lieben gelernt hat, ziemlich unbeliebt.

Aber worum geht es hier konkret?

Die Extremismusdebatte bezeichnet in erster Linie einen Streit über einen allgemein-anwendbaren Extremismusbegriff, inwieweit ein „Rechts-;“ und „Linksextremismus“ überhaupt real existiert, und wenn ja, wie mit diesen beiden Positionen umgegangen werden sollte. So plant die Bundesregierung „Programme gegen Extremismus“ in Gang zu bringen, während auf oppositioneller Seite oftmals der „Extremismus“ generell in Frage gestellt wird. Desweiteren würde laut der Opposition eine Gleichsetzung, wie sie durch einen Extremismusbegriff entstehen soll, Gewalt aus dem rechtsradikalen Raum stark verharmlosen und somit gesellschaftsfähiger machen.

Zumindest diesem letzten Punkt ist es einfach, allgemeine Zustimmung entgegen zu bringen. Vor allem nachdem bekannt wurde, dass ein großer Teil derjenigen Gelder, welche derzeit in Programme gegen Rassismus, Antisemitismus und allgemeiner Fremdenfeindlichkeit fließen, durch die neuen „Programme gegen (Links-)Extremismus“ grob beschränkt wird. Dies gilt jedoch nur noch für diese Organisationen, die nicht bereits einen extrem weiten, und trotzdem unklaren, Definitionsrahmen als „linksextrem“ bezeichnet werden und somit erst gar nicht das Recht einer staatlichen Unterstützung erhalten.

So wird allgemeines soziales Engagement für Demokratie und Menschenrechte urplötzlich kriminalisiert, obgleich es unserer demokratisch-orientierten Regierung eigentlich zu Gute kommen sollte.

Wer Aufklärungsarbeit gegen Gedankengut vom rechten Rand und zum Erkennen von Redestrategien moderner Rechtsdemagogen blockiert, tut der Demokratie nichts Gutes, sondern bringt sie erst Recht in Gefahr – und das mindestens fahrlässig!

Und trotzdem bleibt ein fahler Nachgeschmack bei dieser Betrachtung. Denn sie ist einseitig. Diese parlamentarische Demokratie findet nicht nur Bedrohung oder zumindest offene, destruktive Anfeindungen in den Echos der NS-Vergangenheit, auch wenn das die Sache vielfach erleichtern würde. Die Diskussion ist längst über die mangelnde Aufklärungsunterstützung hinweg in die Streiterei über eine Gleichsetzung von links und rechts abgedriftet.

Was fehlt, ist ein gemeinsamer Boden.

Schröders Programme gegen Extremismus aller Art sind zumindest in Maßen ein Gedanke, der weitergedacht werden sollte. Im Prinzip. Denn auch, wie unter anderem Ehrhart Körting (SPD) sagte, fehlt die breite öffentliche Ächtung von politisch motivierter Gewalt, wenn sie aus dem linken Spektrum kommt. Hier reicht es nicht aus, nur auf den Rechtsextremismus als größeres Übel zu verweisen. Es ist ersichtlich und bedarf keiner weiteren Studie, dass die quantitative und qualitative Übermacht von Verbrechen aus rechten Beweggründen, von ideologischen Einflüssen der Rechten unbestreitbar ist und zum Handeln aufruft. Die Relativierung jeglicher Gewalt ist für einen demokratischen Rechtsstaat jedoch ein sehr dünnes Eis. Aus diesem Problem muss sich die Diskussion herauswinden, will sie von Erfolg gekrönt sein. Es reicht nicht, einfach nur auf den strukturell vorkommenden Rassismus und Sexismus in der nicht wirklich „extremen“ Mitte der Gesellschaft zu verweisen, also auf die Probleme der Gesellschaft an sich, wenn man eine Diskussion über die Strukturierungsmöglichkeiten politischer Extrempositionen führt. Diese Frontendiskussion lenkt nämlich schlussendlich leider genauso vom Kernproblem ab, was zur Folge hat, dass beide Fraktionen auf ihre eigene, höchst effiziente Weise den Diskurs blockieren. Dieses für mich zentrale Problem ist das Phänomen der Einflussnahme von an den äußersten Rändern der jeweiligen Identitäten situierten, zu kompletten Weltanschauungen erhobenen Positionen, und der damit einhergehenden erhöhten Bereitschaft zur Gewaltanwendung. Einfache Lösungen für globale und oder gesellschaftliche Problematiken werden immer attraktiver bleiben, und dort nisten sich diese Perspektiven gekonnt ein. Die Welt erklären können wollen viele, und wer auch immer den Anspruch dazu haben will, muss immer kritisch beäugt werden.

Wir benötigen in Deutschland eine neue Definition des Extremismus.

Eine funktionierende Definition, durch diese keine fragwürdigen, pauschalisierenden und verharmlosende Vergleiche gemacht werden können, und welche die Individualität beider Ausrichtungen vollständig beibehalten kann. Die Gesellschaft darf keine Hufeisenform aufgedrückt bekommen, sondern muss sich zum vollwertiges Spektrum entfalten, bei welchem der „Extremismus“ nur noch zur Systematik einer Einordnung wird, und kein stereotypes Identitätsdiktat, welches die „Mitte“ von allem Übel freispricht. Rassismus, Xenophobie und Populismus sind nur bedingt identitätsstiftende Eigenschaften für „die Extreme“. Diese Konstanten finden sich überall verstreut, ähnlich Widerhaken. Präventionsprogramme in diesem Rahmen wären daher, hier ließe sich der Ansatz der Kritiker verpflanzen, auch per se keine Programme gegen „Rechtsextremismus“ oder „Linksextremismus“, und sie müssen auch aus dieser Verbindung erst einmal ganz klar herausgelöst werden, bevor man etwaige Verknüpfungspunkte angeht. Rassismus, wie Günther Wallraff erst jüngst aufzeigte, ist nicht exklusiv von Rechtsextremisten ausgehend, sondern hierzulande Alltag.

Die Extremismusdebatte lenkt ab!

Von rechts. Von links. Von dem strukturellen Rassismus und der Xenophobie innerhalb dieser Gesellschaft. Und von dem Phänomen und der Gefahr von politischer Gewalt. Wer die Ideale der Gewaltfreiheit vertreten will, benötigt Programme zur Prävention politischer Gewalt. Programme zur Aufklärung vor einem Rattenfängertum und zum Aufzeigen von Gefahren durch das Erheben von bloßen Meinungen zu Dogmen. Programme gegen den individuellen Extremismus, der vielleicht so, vielleicht auch anders definiert werden kann.
Eine Generation, die das kritische Hinterfragen, das Durchschauen und Analysieren gelernt hat, ist zumindest in der Theorie weniger anfällig für politische und soziale Offenbarungsthesen. Und wird nicht durch die Radikalität dieser Paradigmen in gewalttätige Akte gestürzt. Diese Generation müssen wir in ihrer Entwicklung unterstützen. Und um dieses Ziel zu erreichen, benötigen wir diese Debatte.

Das Freiheitsliebe-Team bedankt sich herzlichst bei Jan S.!
Jan zeigt sowohl bei der Grünen Jugend, als auch bei den Grünen politisches Engagement: Er sieht seine politischen Schwerpunktthemen in Demokratie und Menschenrechten.
Jan studiert in Berlin Ethnologie.

"Arbeit macht Integration!" – Das Land der Sarrazinen!

Als Moslem und mit Migrationshintergrund ist es heutzutage nicht mehr möglich, weg zu schalten oder weg zu schauen, wenn wieder mal über Thilo Sarrazin berichtet wird. Mit seinem neuen Buch „Deutschland schafft sich ab – Wie wir unser Land aufs Spiel setzen!“ analysiert Herr Sarrazin aktuelle Statistiken auf eine perfide und besondere Art und Weise und kommt summa summarum zu dem Entschluss, dass die deutsche Rasse über allen anderen steht – natürlich genetisch bedingt.

Worte eines Sozialdemokraten

Auch wenn es höchst unglaubwürdig erscheint, sind das nicht die Worte eines nationalsozialistisch gerichteten Politikers, sondern die eines Sozialdemokraten. Mit einer Mischung aus Vorurteilen, falschen Schlussfolgerungen und einem extrem engen Scheuklappendenken sieht Herr Sarrazin Deutschland von einer dummen türkischen bzw. muslimischen Gesellschaft untermauert.
Vor noch nicht einmal einem Jahr sah der Schriftsteller Henryk M. Broder Deutschland gegenüber der gleichen Gesellschaft vor der Kapitulation und heute sind wir soweit. Wir schaffen Deutschland ab!

Fakt ist, in Deutschland hat man viele Probleme mit vielen ausländischen Gesellschaften und im besonderen tritt die türkische Gesellschaft dabei negativ hervor. Ungeachtet der sozial-ökonomischen Voraussetzungen, denen Menschen in diesen Gesellschaften ausgesetzt sind, sieht Herr Sarrazin das Problem einzig allein darin, dass Migranten und Muslime sich nicht (freiwillig) der deutschen Bevölkerung unterordnen und sich selbst als Menschen zweiter Klasse sehen.

Sarrazins Einnahmen

Nach seiner Meinung muss man die Problem-Gesellschaften so lange diskriminieren und unterdrücken, bis sie ihre Kultur, ihre Religion und im Endeffekt sich selbst aufgeben. Dann bleibt ihnen nichts anderes mehr übrig, als sich anzupassen. Seinen Kritikern wirft Herr Sarrazin vor, doch zunächst sein Buch zu lesen. Denn es bringe ja auch nichts, mit Menschen über etwas zu reden, die seine Analysen und die von ihm daraus abgeleiteten Lösungsvorschläge nicht teilen. Nebenbei verhilft man so Herrn Sarrazin zu höheren Einnahmen durch sein Buch!
Es zeugt ja auch von einer besonders hohen Intelligenz, nur mit Leuten über etwas zu reden, die der gleichen Meinung sind. Wozu sich ernsthaft mit Themen beschäftigen und differenzierte Meinungen und Lösungsvorschläge ausarbeiten?!

Seit über 20 Jahren setzen sich die Grünen ernsthaft mit der Integrationspolitik auseinander, weisen auf soziale Ungerechtigkeiten hin, stellen fehlende Chancengleichheiten fest, differenzieren die Probleme und erörtern verschiedene Lösungsansätze. Und das alles nur, weil sie sich auch mit Leuten unterhalten, die nicht alle der gleichen Meinung sind.

“Multikultikuschelkurs” ist die einzige Möglichkeit

Mit „Multikultikuschelkurs“ wurden die Grünen dadurch verhöhnt. Herr Sarrazin würde das Bemühen der Grünen wohl genetisch bedingte Dummheit nennen. Nach seiner Meinung schafft man einfach Sozialleistungen für Migranten ab und erreicht so Integration durch Arbeit. Und wenn das nicht reicht, zwingt man die Migranten zu arbeiten, am Besten in umzäunten Arbeitslagern. Vor 60 Jahren hat man die Tore solcher Lager mit „Arbeit macht frei“ beschriftet und heute heißt es dann wohl „Arbeit macht Integration“.

Bei Diskussionen mit ausländischen und muslimischen Freunden kommt immer wieder die Frage auf, wie man sich guten Gewissens in ein Land integrieren kann, die solchen geistigen Brandstiftern regelmäßig eine öffentliche Bühne bietet und auch noch mit einem der höchsten Ämter des Landes belohnt.
Und die Tatsache, dass auch noch viele Politiker aus allen Lagern krampfhaft versuchen, in den diffamierenden Worten Herrn Sarrazin ein Mindestmaß an Rechtfertigung zu finden, in dem sie behaupten „Na ja, grundsätzlich spricht er ja tatsächliche Probleme an!“, vergiften zusätzlich das Zusammenleben vieler.

Es ist traurig zu sehen, dass wir anscheinend in Deutschland schon so weit sind, dass wir bestimmte Gesellschaftsgruppen diskriminieren und beleidigen müssen, um eine Basis für eine ernsthafte Diskussion zu initiieren. Wer glaubt, dass sich daraus dann auch eine ernsthafte Debatte über die Integrationspolitik ableiten lässt, der darf dann nicht nur enttäuscht werden, sondern muss sich auch vorwerfen lassen, zu faul und feige zu sein, sich ernsthaft mit der Thematik auseinander zu setzen.

Kein Mensch sollte einen Staat akzeptieren müssen, der einen sozial verkommen lässt, keine Chancen bietet, ungerecht behandelt, diskriminiert, beleidigt und dann auch noch mit dem Finger auf einen zeigt und behauptet, man sei schlicht dumm! Dies ist nicht nur ein Land der „Sarrazinen“, sondern auch unser Land und hüte sich, wer behauptet man solle dahin gehen, wo man her gekommen ist.
Wir alle sind schon da, wo wir herkommen.

Der Artikel stammt von dem Bundestagskandidaten und Mitgründer der “Grünen Freiheit” Hakan Kisa

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Der Streit um die zwei Schwerter – Religion in Zeiten des Pluralismus

Man kennt die Schlagzeilen und Art und Weise, wie Religion für gewöhnlich in die öffentliche Diskussion eingeht: immer dann, wenn es „spannend“ wird, wenn Religion sich selbst verleugnet und an ihre eigenen Grenzen stößt. So geht es z. B. um Missbrauchs- Fälle in der Katholischen Kirche, um das Auftreten der Vorsitzenden der EKD, die Frage der Rehabilitierung eines notorischen Holocaust- Leugners durch den Heiligen Vater, aber ebenso um Fundamentalismus, Islamismus, religiös begründetes Unrecht und Gewalt gegen Minderheiten in muslimisch geprägten Ländern.
Dass Religion ihrer eigenen Botschaft nicht immer gerecht wird, beweist die Erfahrung. Wohlmöglich unterscheiden wir daher auch vom menschlichen Konstrukt Religion den vom Transzendenten ausgehenden Glauben, der uns in das unverfügbare Mysterium hineinzieht (Karl Barth). Religion bringt Probleme mit sich, andere sagen sogar: Religion ist gefährlich. Zumal dann, wenn Menschen verschiedenster Ansichten miteinander leben, scheint sie ein Zerstörungspotenzial ungeahnten Ausmaßes in sich zu tragen. Sollte man daher Religion einfach totschweigen und im öffentlichen Diskurs ausblenden?

Der Staat lebt von Voraussetzungen, die er selbst nicht schaffen kann. – So ließe sich das berühmte Diktum des Juristen und späteren Verfassungsrichters Ernst- Wolfgang Böckenförde zusammenfassen. Der Staat lebt also davon, dass sich Bürger selbst Gedanken machen, über Wahrheit, Religion und Glaube reflektieren. Und das aus einem ganz simplen Grunde: weil er selbst seine Bürger hierzu nicht anleiten kann und darf. Religion ist zwar zunächst und rein objektiv und neutral betrachtet „Privatsache“ oder „Freiheitssache“. Das Grundrecht auf Religionsfreiheit schließt ein einen eigenen Glauben zu bilden, zu haben, zu bekennen und diesem entsprechend zu leben – oder negativ gefasst: all’ dieses nicht zu tun und sich einfach zurückzuziehen. Wenn man nun aber den Sinn der Religionsfreiheit betrachtet, so wird man darauf kommen, dass diese nicht dem Zwecke dient, Religion zu privatisieren. Religionsfreiheit will jeden einzelnen schützen, sie will aber auch Bürger anreizen, ihren eigenen Glauben, ihre Wahrheit und ihren „Sinn für sich“ zu finden, den sie dann als „Sinn an sich“ festhalten.

Der Staat beansprucht viel von der Freiheit seiner Bürger. Er darf ihnen aber keine vorformulierte Wahrheit vorsetzen, den Anspruch auf einen Primat der Wahrheit erheben. Er kann dies auch gar nicht, da Wahrheit auf subjektiver Akzeptanz und persönlicher Annahme beruht. Verstößt er indes gegen diesen Grundsatz, so wird er totalitär, vereinnahmt seine Bürger und ist auf dem Weg zum faschistischen Staat.

Vor diesem Hintergrund haben die Väter und Mütter des Grundgesetzes, auch in Abgrenzung zur Schreckensherrschaft des Nazi- Regimes, in das Grundgesetz nichts von Gott, Kirche, Moral und Wahrheit geschrieben. Der Staat ist säkular, er scheidet sich von der Kirche, er setzt keine Moral- und Sittenlehre vor. Selbst das Strafgesetzbuch normiert nur die äußeren Eckpunkte von Moral, ist quasi ein „moralisches Minimum“, das Eingriffe in das Leben, die körperliche Unversehrtheit und Persönlichkeitsrechte missbilligt, da sie die Grenzen des friedlichen Zusammenlebens überschreiten. Der säkulare Staat scheint wahrheitsscheu, will keine Staatsanschauung oder –religion vorgeben, ist kein Gottesstaat.

Gleichwohl bedarf der Staat, vielleicht gerade deshalb, der Religion, der religiösen „Füllung“. Demokratie darf man nie – und dies war auch gar nicht der Sinn des „Erfinders“ – als bloße Hülle, formale Organisation zur Beschaffung von Mehrheiten verstehen. Jeder Mehrheit im Parlament, auch jeder Zwei- Drittel- Mehrheit geht noch eins voraus: die unveräußerliche Menschenwürde und damit gewisse Grundrechte und Grundwerte des Menschen. Und auch der demokratische Diskurs kommt nicht mit Areligiosität und Relativismus aus, er ist auf ein Forum an Meinungen, politischer und ebenso religiöser Art, angewiesen. Eben weil der Mensch existentiell von seiner religiösen Anschauung geprägt ist und weil Religion ihm ein bzw. das Grundverständnis vom Menschen, vom Miteinander, von Werten schenkt, ist Demokratie, ist der Staat auf Religion angewiesen. Anders formuliert: Der Staat schreit danach, dass sich Religion, dass man sich religiös einmischt, seine eigene Meinung sagt und nach ihr lebt.

Die Grenze dieses demokratischen Forums ist das demokratische Forum selbst. Bloß dann, wenn mit den Mitteln der Freiheit gegen dieselbe gekämpft wird, wenn die öffentliche Meinung fundamentalistisch vereinnahmt wird, muss auch Religion ihre Grenze finden. Respektiert religiöse Anschauung nicht die grundlegende Trennung von Staat und Religion im freiheitlich- liberalen Verfassungsstaat, muss sie schweigen, wird Demokratie „wehrhaft“. Dies ist die Ausnahme, da Religion grundsätzlich nicht „von oben“, sondern „von unten“, vom Träger der Staatsgewalt gemacht und aufgenommen wird.

Aus der grundlegenden Trennung von Staat und Religion entspringt, dass der Staat sich als neutraler zeigen muss. Um diese Frage ging es z. B. im Kopftuch- Streit. Der Staat nimmt sich hier religiös „zurück“, um des Rechtsfriedens und der Eintracht der Religionen willen. Diese grundlegende Trennung von staatlicher Sphäre und Religion/ Weltanschauung ist aber nicht mit Relativismus, Nihilismus und Laizismus zu verwechseln. Weil der Staat doch gerade auf Religion und Meinungsbildung angewiesen ist, fördert er diese auch. Religion schadet nicht, sie nützt. Ohne Religion ließe sich nicht erklären, warum der Mensch menschenwürdig ist. Pragmatisch ließe sich doch auch nach dem Gesetz „Friss oder stirb“ leben – die Stärkeren würden hier gleich mitgehen.

Aber weil das christlich- jüdische Menschenbild vom Menschen als Ebenbild Gottes ausgeht und ebenfalls der Islam den Menschen als Krone der Schöpfung ehrt, kann dem Menschen seine Würde nicht mehr entzogen werden. Denkt der Mensch religiös, so spricht er dem Menschen nicht mehr Menschenwürde zu – sie ist ihm schon, von Gott, zugesprochen. Und gerade ob dieser Auffassung, die Grundlage und Bedingung unserer Gesellschaft ist, brauchen wir Religion. Ohne Religion und Weltanschauung wäre vielleicht vieles einfacher – der Anspruch auf umfassende Wahrheit ist aber wichtig, um eine feste und sichere Grundlage zu haben. Nur vor diesem Forum bleibt eine Kultur, die von Grundwerten lebt, erklärlich. Man könnte sagen: Wir müssen mehr Wahrheit wagen, und „minschlisch blieve“.

Georg Dietlein, Köln

Dieser Artikel ist ein Gastbeitrag und spiegelt nicht die Meinung des Veröffentlichenden wieder. Ein Dank geht an den Verfasser des Artikels Georg Dietlein, Mitglied der JU und der CDU.

Mein imaginärer Freund: Der Jesus

“Vorweg möchte ich darauf hinweisen, dass der hier verfasste Artikel nicht das Ziel anstrebt jedwede Glaubensanhänger in irgendeiner Art und Weise zu diffamieren, es wird lediglich ein ironisch angehauchter Blick auf Gott und die Welt beschrieben.”

Seit jeher glauben Menschen an eine höhere Macht, an jemanden, der wie ein Art Puppenspieler die Fäden in den Händen hält, schnell mal die Welt in sechs Tagen erschafft und sich später von Adam und Eva ins Licht führen lässt.

Versteht man die Bibel als eine Art “Großes Buch der Metaphern” so darf man diese Aussagen nicht wörtlich nehmen, Fakt ist jedoch, dass diverse Schulen im tiefsten Mittleren Westen der Vereinigten Staaten im Biologieunterricht genau diese “Theorie der Weltentwicklung” als gemachtes Wort ansehen und unterrichten. Eine gefährliche Entwicklung.

Fakt ist auch, dass Religionen als eine Art Lebenshilfe für viele Menschen gelten kann. Die Bibel als praktischen Weggefährten, der immer weiß wo der Hase lang läuft und wie er geopfert werden muss um ewige Glückseligkeit zu erreichen.

Pardon, geopfert wird ja nur in anderen Religionen, wie leicht man da schon durcheinander kommt. Fast jede Religion sieht sich im Anspruch den Obermuffti zu stellen, einen zweiten Platz gibt es nicht. Wer gibt schon gerne zu, dass die Anderen einen mächtigeren und größeren Boss besitzen. Erinnerungen an alte Querelen zwichen befeindeten Mafiafamilien werden wach: “Auf geht’s Glaubensanhänger, holt die Lineale raus, jetzt wird geguckt, wer den Größeren hat!”

Als mitunter den größten Zwist der heutigen Zeit sehen viele gerne den Konflikt zwischen dem Abendland, das heißt der christlichen Welt und dem Morgenland, das heißt der Welt des Islams. Alternativ dürfte man da auch, alt gegen neu, reich gegen arm, links gegen rechts, Baum gegen Katze oder gar Köln gegen Gladbach einsetzen. Misstrauen gesäht von Gestalten die sich am Krieg laben und Missverständnisse vernichten meist jegliche Hoffnung auf ein friedliches Zusammenleben.

Ein Hauptschuldiger an der verfahrenen Situation ist in hiesigen Gefilden schon ausgemacht: Die Verborrtheit des Islams. Eine vorschnelle Aussage. Auswüchse in islamischen Länder wie die Frauenfeindlichkeit, die Schari’a oder der Fanatismus sind jedoch oftmals auf eine fehlerhafte Übersetzung des Korans zurückzuführen. Arabisch ist eine Sprache die Kaum in andere Dialekte übersetz werden kann, so gehen viele Grundgedanken und Ausdrücke verloren. Geschichtlich gesehen, steht die christliche Welt mit Hexenverbrennung, der Inquisition und den Kreuzzügen dem in nichts nach.

Törricht nenne ich alle, die sich diesem Buch, oder dem Buch der Anderen, hier hauptsächlich die christliche oder jüdische Variante genannt, verschreiben und ihr gesamtes, armseliges Leben danach richten. Rücksicht auf Gefühle? Fehlanzeige!

Parallelen zwischen allen Religionen sind nicht von der Hand zu weisen. Ein Dialog und kein Monolog der großen Drei muss folgen. Und zwar bald, bevor es zu spät ist!

Der Autor ist Schüler und besucht die Stufe 12 eines Kölner Gymnasiums. Er interessiert sich sehr für Politik und die Skurilität von Politikerinnen und Politiker.

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