USA

The Prisonsystem of he US

Isolationshaft ist Folter (somebody_/ flickr.com/ CC BY-NC-SA 2.0)

Isolationshaft ist Folter (somebody_/ flickr.com/ CC BY-NC-SA 2.0)

Seit mehreren Wochen befinden sich fast 30.000 Gefängnisinsassen in 40. Haftanstalten der USA im Hungerstreik. Viele der streikenden sind Häftlinge die in Isoaltionshaft gehalten werden: In Bunkern mit Meter dicken Wänden, ohne Tageslicht und Kontakte nach außen. Experten von Amnesty International dokumentierten wie Häftlinge bis zu 22,5 Stunden am Tag in bis zu acht m² großen Zellen isoliert werden. Aktivist*innen zeigen ihre Solidarität. Während über chinesische und russische Gefängnisse regelmäßig in den Massenmedien berichtet wird, bleibt keine Sendezeit für das unmenschliche Gefängnissystem der Vereinigten Staaten von Amerika übrig….

Der letzte große Hungerstreik Gefangener in den USA fand 2011 statt. Den 6.000 Insassen wurde damals Reformen des Gefängnissystems versprochen, unternommen wurde jedoch nichts. Jules Lobel, Bürgerrechtsaktivist: „Die Gefangenen werden das nicht noch einmal tun, nachdem sich auch zwei Jahre nach den Versprechungen keine Veränderungen gezeigt haben.“ Radios, Bücher und Fernsehen sind den Häftlingen größtenteils verboten.

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Hungerstreik im Gefangenenlager!

Guantanamo - Quelle: Wikimedia

Guantanamo – Quelle: Wikimedia

Vor seiner ersten Wahl versprache Barack Obama, dass er das Gefangenenlager Guantanamo schließen würde, seitdem ist wenig geschehen. Kurz nach seiner Wahl hätte er die Gelegenheit dafür gehabt, Demokraten stellten sowohl im Kongress als auch im Senat die Mehrheit. Seither blockieren die Republikaner fast jeden Gesetzesantrag im Kongress und Obama sieht dies als Entschuldigung.
Berichten eines Häftlings zufolge verbesserten sich aber zumindest die Haftbedingungen, seit Obama Präsident wurde. Doch Anfang dieses Jahres begannen die Wärter wieder, zu den alten Methoden zurückzukehren. Überwachungskameras wurden in Räumen installiert, die für vertrauliche Gespräche mit Anwält_innen vorgesehen sind. Die Gefangenen verhängten sie mit Kartons – daraufhin wurden persönliche Gegenstände konfisziert, darunter Decken, Zahnbürsten, Familienfotos und Anwaltsbriefe. Auch der Koran wurde geschändet. Als Reaktion darauf traten einige Häftlinge in den Hungerstreik.

Hungerstreik gegen die US-Politik Diesen Beitrag weiterlesen »

Die Simpsons und die Wahlen in Amerika

Die Simpsons dürften die mit Abstand bekannteste Zeichentrickserie der Welt sein. In den verschiedenen Folgen wird immer wieder auf aktuelle politische Ereignisse verwiesen. Die Folgen einer Wahl für den Kandidaten der Republikaner, Mitt Romney, zeigt eine neue Folge sehr gut, wenn auch mit dem für die Simpsons üblichen Humor, zeichnet sie das Bild einer neoliberalen Gesellschaft die Arbeitsplätze zerstört und Steuern erlässt, die nur den Reichsten dienen.

In Anspielung auf die Wahlfälschungen in der Ära Bush, werden die Schwierigkeiten bei der Stimmabgabe für Obama deutlich.

 

Barack Obama – der „linke“ Präsident?

Barack Obama

Die US-Wahlen stehen unmittelbar bevor. Die gesamte Welt schaut wieder einmal auf die USA um zu sehen, ob ein Demokrat oder Republikaner in das Weiße Haus einziehen wird.

Mitt Romney, der Herausforderer Barack Obamas, repräsentiert die herrschende Klasse der USA. Sein Privatvermögen übersteigt 300 Millionen Dollar und er gehört zu konservativen-christlichen Kreisen. An dieser Stelle ließe sich der republikanische Herausforderer verteufeln und als perfektes Beispiel dafür beschreiben, wie groß der Klassenunterschied zwischen dem normalen Volk und der oberen Klasse ist.

Doch viel wichtiger als die Verteufelung des politischen Gegners ist eine kurze Analyse der politischen Arbeit des amtierenden US Präsidenten. Hat Obama die Politik der Vereinigten Staaten der USA grundlegend verändert? Als er das Amt antrat hatte er ehrenhafte Ziele. Er wollte das Gefängnis in Guantanamo Bay schließen, eine Krankenkasse für alle einführen und die Truppen aus Afghanistan und Irak „zurückholen“. Er wollte sich gegen Diktaturen stellen und den Umweltschutz stärken.

Das Ergebnis fällt deutlich nüchterner aus. Kurz nachdem Obama den Friedensnobelpreis erhalten hatte, weitete er den Drohnenkrieg auf ein nie gekanntes Maß aus. Noch immer sind US Truppen in Afghanistan und im Irak stationiert. Zudem führte er militärische Schläge gegen Libyen und bald steht ein Kriegseinsatz in Mali bevor. Diesen Beitrag weiterlesen »

USA und Rußland bereiten sich auf Iran-Krieg vor

 

Nach Ende des Kalten Krieges droht nun erneut eine direkte Konfrontation zwischen den USA und Russland im Iran. Ein solcher Konflikt könnte weitaus dramatischer werden als der Konflikt um Georgien und die seinerzeit angestrebte Nato-Mitgliedschaft des Landes durch die USA.

Während die USA Israel mit bunkerbrechenden Raketen aufrüsten und am Persischen Golf Flugzeugträger mit Tomahawk-Raketen positionieren, mobilisiert die Russische Armee ihre Truppen und stationiert sie an der Nord-Grenze des Iran.
Offensichtlich zieht die US-Regierung einen Krieg gegen den Iran immer deutlicher in Betracht. Dies offenbart die massive Aufrüstung in den Küstengewässern vor dem Iran. Der US-amerikanische Kriegsminister und ehemalige Chef der CIA, Leon Panetta, äußerte kürzlich, dass amerikanische Flugzeugträger und atomar gesteuerte U-Boote am Persischen Golf aufgezogen worden seien, um bis zu 430 Tomahawk-Raketen Diesen Beitrag weiterlesen »

Rassistische Mordserie in den USA

Proteste und Trauer wegen Travyon Martin - Bildquelle: http://www.flickr.com/photos/werthmedia/6997622197/sizes/m/in/photostream/

Tulsa in Oklahoma dürften die meisten Menschen bis vor wenigen Tagen nicht gekannt haben, nun ist Tulsa ein Ort, der dem Rassismus in den USA wieder ein Gesicht gibt. Drei Menschen sind auf offener Straße erschoßen worde, zwei Männer wurden schwer verletzt. Sie sind auf offener Straße aus einem Pick-Up beschoßen worden, die beiden Überlebenden gab an, dass sie die Täter noch nie gesehen hatten.

Gemeinsam hatte die fünf Opfer relativ wenig, wenn man davon absieht, dass sie alle schwarz waren. Der gemeinsame Nenner dieser Mordserie scheint der Rassismus, ein Gedankengang, der nicht unrealistischer wird, wenn man sich die Facebookseite von einem der mutmaßlichen Täter anschaut. die Facebookseite des mutmaßlichen Mörders ist voll mit rassistischen und menschenverachtenden Äußerungen, die nahelegen, dass der Rassismus das Haupt- oder sogar das einzige Motiv der Mordserie war.

Rassismus und Gewalt häufen sich

Die tödlichen Schüsse wecken Erinnerungen an andere rassistische Morde in den vergangen Wochen und Monaten. Sie erinnern an den Mord von Sanford in Florida. Wo ein Wächter an einem Sonntag im Februar den 17jährigen Trayvon Martin erschoss, der auf dem Heimweg von einem Geschäft war, in dem er Bonbons gekauft hatte. Der Fall hat die ganzen USA berührt. Zehntausende Menschen forderten bei Demonstrationen die Festnahme Zimmermans, der sich weiter auf freiem Fuß befindet.
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Die Reinkarnation der US-amerikanischen Linken!

Während die Occupy-Bewegung in den USA mächtig aufblüht und immer mehr Sympathisanten die Bewegung unterstützen, mag man hierzulande annehmen, dass die hoffnungsvolle Bewegung bereits vor ihrem Aufblühen eingeschlafen ist. Die Gründe für den großen Erfolg in den USA und der nur mäßigen Beteiligung in Deutschland liegen auf der Hand: Den Deutschen geht es noch zu gut und: Wir haben eine politische Vertretung der Linken im Parteiensysten, doch stellt die LINKE für zu wenige eine echte Alternative dar.

Am Ende diesen Jahres wird in den USA wieder gewählt. Ein Koalitionengeplänkel, welches bei vielen Landtags- und Bundestagswahlen in Deutschland oft für viel Wirbel sorgt, wird es in den Staaten nicht geben. Wie alle vier Jahre heißt der Showdown: Republikaner vs. Demokraten. Wenige Wochen vor dem Wahltag werden Großstädte regelrecht mit Wahlplakten zuplakatiert sein, Wirtschaftsverbände und Großunternehmen werden sich einen Kandidaten aussuchen und ihren Favoriten mit Millionen von Dollars unter die Arme greifen.

Politik und Wirtschaft stehen vor Scherbenhaufen Diesen Beitrag weiterlesen »

Tötet Obama – Für die Sicherheit Israels

Obama - Fotograf:art_es_anna

Obama ist einst angetreten mit dem Versprechen ein besserer Präsident für die USA und ein gerechterer für die Welt zu werden. Beide Versprechen hat er nicht wirklich ausgefüllt. Dem Menschen im Nahen Osten versprach er Einsatz für Frieden, Freiheit und Gerechtigkeit, stellte sich aber nach dem Nobelpreis eindeutig auf die israelische Seite und blockiere jede Chance auf Frieden.

Selbst seine inzwischen einseitige und bedingungslose Positionierung an Seiten Israels, scheint einigen rechten Israelunterstützern in den USA nicht zu reichen. So veröffentlichte der Besitzer der “Atlanta Jewish Times”, Andrew B. Adler, in der vergangenen Woche einen Artikel in dem er nur drei Möglichkeiten zur Rettung Israels für möglich hielt, alle drei sind brandgefährlich und würden Menschenleben kosten.

Vorschlag Nummer 3 Diesen Beitrag weiterlesen »

Linke und Ron Paul – Ein Pakt mit dem Teufel

Wer ist Ron Paul? - Bildquelle:http://www.flickr.com/photos/mellertime/1778263920/sizes/m/in/photostream/

Viele verschiedene linke Blogs in den USA und auch in Europa fordern ihre Leser zur Unterstützung von Ron Paul auf, da dieser sich gegen jede Form von Krieg und Gewalt ausspricht und einen Rückzug aller amerikanischen Truppen fordert. Seime pazifistischen Ideale und seine Ablehnung von Krieg haben zu Beginn der Berichterstattung auch uns begeistert, dies hat sich nun geändert.

Den Irakkrieg und die Besetzung Afghanistans abzulehnen ist ein starkes Zeichen für einen amerikanischen Politiker, wenige haben es sich getraut, Ron Paul war einer dieser Wenigen. Seine Ablehnung der Bombardierung Libyens und seine Forderung im Nahostkonflikt eine vermittelnde Rolle einzunehmen, haben ebenfalls zu seiner Stärkung auf der Linken geführt.

Wirtschaft ohne Kontrolle

Während seine friedenspolitischen Postionen von jedem Linken unterstützt werden müssten, darf dies für seine wirtschaftspolitischen Ideale nicht gelten. Während andere Republikaner zumindest die Mindestlöhne erhalten wollen, spricht sich Ron Paul für einen ungebändigten Kapitalismus aus, er fordert Mindestlöhne teilweise abzuschaffen und die Steuern für Unternehmen zu senken. Diese Forderungen mögen für den rechten Flügel der Republikaner nachvollziehbar sein, da diese der Lösung folgen  “Geht es den Unternehmen gut, dann geht es den Menschen gut”. Diesen Beitrag weiterlesen »

Waffen das optimale Weihnachtsgeschenk – in Amerika

Waffen im Geschäft - Bildquelle:http://www.flickr.com/photos/martl/3256954682/sizes/m/in/photostream/

Die meisten Menschen in Europa dürften sich zu Weihnachten etwas geschenkt haben, bei vielen Familien werden Bücher und Kleidung an die Erwachsenen verschenkt, Spielzeug an die Kinder. Auch in den USA werden zu Weihnachten Geschenke verteilt, bei vielen Familien dürfte aber ein sehr ungewöhnliches Geschenk unter dem Weihnachtsbaum gelegen haben, eine Waffe.

Laut FBI wurden im Monat Dezember 1,5 Millionen Personenüberprüfungen durch Waffenhändler im “National Instant Criminal Background Check” System durchgeführt, das System zur Überprüfung ob ein Käufer ein Strafregister hat, als Vorraussetzung um eine Waffe zu erwerben. In der Woche vor Weihnachten waren es 500’000 Überprüfungen und am 23. Dezember alleine 102’222. Der Dezember setzte damit einen Rekord an Waffenverkäufen in der Geschichte der USA.

Waffe unterm Tannenbaum

Die Waffe ist ein sehr ungewöhnliches Weihnachtsgeschenk, warum es dieses Jahr so häufig verschenkt wurde, lässt sich schwerlich beantworten. Ein Grund könnte aber die gestiegene Kriminalität in den USA sein, die besonders in den ehemaligen Industriegebieten im Norden mit der Wirtschaftskrise zusammenhängt.

Es scheint als wären immer mehr Amerikaner bereibt das Wenige, was sie noch besitzen mit der Waffe zu verteidigen. Warum diese Sorge aber ausgerechnet vor Weihnachten ein solch extremes Ausmaß erreicht hat, kann bisher nicht erklärt werden. Es scheint aber tausende Menschen in den USA zu geben, die den Geist der Weihnacht, also den Glauben an Frieden und Gerechtigkeit falsch verstehen und sich eigentlich nur um ihr Eigentum sorgen.

Nation der Waffennarren Diesen Beitrag weiterlesen »

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