Palästina
Die Lüge des leeren Landes
21. Mai 2013 | 
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Bild der Nakba!
Am 15. Mai 2013 jährte sich die Nakba, das größte Unglück in der Geschichte des palästinensischen Volkes, zum 65 mal. Deutsche Medien und die deutsche Politik schwiegen wie jedes Jahr zu dem Unglück der fast eine Millionen PalästinenserInnen, die durch israelische Soldaten und bewaffnete Banden vertrieben oder umgebracht wurden.
Einzig drei Abgeordnete der Linken schafft den Weg zum Gedenken in Berlin, zu dem die “Botschaft” Palästinas aufgerufen hatte. Dort hielt der ehemalige Abgeordnete Norman Paech eine beeindruckende Rede, die es verdient gelesen zu werden:
Sehr geehrter Herr Botschafter, lieber Herr Abdel Shafi, Exzellenzen, meine Damen und Herren,
wenn an diesem Tag ein Deutscher gebeten wird, zu Ihnen zu sprechen, so hat das nicht nur mit dem Ort Berlin, an dem sie derzeit leben und arbeiten, zu tun. Sondern dies ist auch ein Ort der notwendigen Erinnerung. Von ihm ging ein Aggressionskrieg aus, der die Völker der Nachbarstaaten in die Katastrophe stürzte, und ein Völkermord, der Sinti und Roma sowie die Juden nicht nur in Deutschland selbst, sondern in der ganzen Welt vernichten sollte – eine Katastrophe, die weder von den Opfern noch von den Tätern bis jetzt überwunden werden konnte. Erinnern und Gedenken ist uns zur Pflicht geworden. Nicht nur am 8. Mai, dem Tag der Befreiung und des Sieges über den Faschismus, sondern an vielen Tagen im Jahr. Sie zwingen uns, die Augen vor der Wahrheit zu öffnen, so schmerzhaft das sein kann. Sie zwingen uns täglich, die Lehren aus diesen Katastrophen zu ziehen, nicht nur, dass sie sich nicht wiederholen, sondern dass wir Wege öffnen zu einem friedlichen, produktiven und solidarischen Zusammenleben. Wir wissen um die Schwierigkeiten des Erinnerns, wir müssen besonders sorgfältig damit umgehen. Diesen Beitrag weiterlesen »
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Palästinenser stirbt in israelischem Gefängnis
Erst vor wenigen Wochen ist in einem israelischen Gefängnis ein palästinensischer Gefangener umgekommen, nun gab es den nächsten Todesfall. Am Dienstagmorgen ist Maysara Abu Hamdiyeh in israelischer Haft verstorben. Der 64-jährige hatte Kehlkopfkrebs und wurde im israelischen Gefängniskrankenhaus Soroka medizinisch nicht ausreichend behandelt, weswegen der Tod nur eine Frage der Zeit gewesen sei.
Der palästinensische Botschafter, Salah Abdel Shafi, betonte in einer Pressemitteilung:„Angemessene medizinische Versorgung ist ein Menschenrecht, verankert in der Menschenrechtscharta der Vereinten Nationen und auch von Israel unterschrieben. Doch dieses Menschenrecht stand nach israelischer Ansicht Maysara Abu Hamdiyeh nicht zu. Der seit 2002 im israelischen Gefängnis inhaftierte 64-jährige Familienvater verstarb am heutigen Morgen infolge fehlender medizinischer Versorgung.”
Die israelische Regierung wurde mehrfach aufgefordert für die Versorgung der Kranken zu sorgen, eine Aufforderung, der diese nicht nachgekommen sei so Hamdiyeh. “Vorausgegangen waren hier eindringliche Appelle und Verhandlungen mit Israel, damit Abu Hamdiyeh freigelassen wird und eine umfassende medizinische Behandlung erhält. Doch Israel verweigerte sich wie Üblich diesem Menschenrecht und nahm vorsätzlich seinen schleichenden qualvollen Tod in Kauf”, erklärte der Botschafter.
Auch israelische Menschenrechtsorganisationen hatten sich über die schlechte Versorgung von politischen Gefangenen beschwert, eine Beschwerde, die die israelische Regierung ignorierte.
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Palästinenser lehnen sich auf gegen Folter und Haft – Proteste in Deutschland
Samer Issawi
Der 30-jährige Palästinenser Arafat Jardat wurde in israelischer Haft während der Verhöre ermordet. Weltweit demonstrierten Palästinenser und Linke gegen die israelischen Haftzustände. Von einer Kundgebung in Berlin berichtet Sanad Tharwa.
Aus Protest gegen die Ermordung des 30-jährige Palästiner Arafat Jardat Ende Februar in einem israelischen Gefängnis traten 4500 palästinensische Gefangene in einen eintägigen Hungerstreik. Bei Jardats Beisetzung in seiner Heimatstadt Sair bei Hebron protestierten Zehntausende.
Der Minister für palästinensische Gefangene Qaraqa’ erklärte, dass Arafat zwei Tage lang schwer gefoltert worden sei und forderte eine internationale Untersuchungskommission.
Kein Recht auf ordentliche Gerichtverfahren und Anwalt
Arafat ist einer von über 4743 Palästinensern, die sich in israelischer Haft befinden. Ein weiterer ist Samer Tariq Issawi, der sich sich aus Protest gegen die Haftbedingungen in israelischen Gefängnissen seit über 210 Tagen im Hungerstreik befindet. Issawi und andere palästinensische Häftlinge protestieren gegen mangelnde medizinische Versorgung und Folter in israelischen Gefängnissen, sowie gegen Administrativhaft.
Isawi ist einer von insgesamt 178 „Administrativhäftlingen”, denen der Zugang zu einem Gericht oder ein anwaltlichem Beistand verwehrt wird. Er ist einer von Hunderten Palästinensern, die in den letzten Jahren in Hungerstreik getreten sind und über die die Medien beharrlich schweigen. Issawis „Verbrechen” war es, von Jerusalem nach Ramallah reisen zu wollen.
Palästinenser fordern unabhängige Untersuchung Diesen Beitrag weiterlesen »
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Palästina heute – vom Leben und Überleben in einem besetzten Land
Im November 2012 hat der israelisch-palästinensische Konflikt wieder einmal weltweit die Schlagzeilen der Medien beherrscht. Zum einen war es die wieder aufflammende kriegerische Auseinandersetzung am Gazastreifen, zum anderen der Streit um die (Teil-) Anerkennung Palästinas bei der UNO, die der Welt vor Augen führten, das es dringend einer Lösung dieser seit der Gründung Israels im Jahre 1948 schwelenden Auseinandersetzung bedarf.
Im April und Mai des vergangenen Jahres hatte Marius Stark die Möglichkeit, bei einem längeren Aufenthalt im Westjordanland/Palästina, sich ein eigenes Bild von der aktuellen Situation im israelisch-palästinensischen Konflikt zu machen. Er hat in dieser Zeit aktiv im international bekannten Friedensprojekt »Tent of Nations« in der Nähe von Bethlehem gearbeitet. Darüber hinaus hat er im Kontakt mit vielen palästinensischen und jüdischen Menschen interessante Gespräche führen und dabei deren Einschätzung erfahren können.
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Frieden zwischen Israel und Palästina ist möglich – Uri Avnery
Israel und Palästina
ES WAR ein Tag der Freude.
Freude für das palästinensische Volk.
Freude für all die, die auf Frieden zwischen Israel und der arabischen Welt hoffen.
Und – auf bescheidene Weise – auch für mich persönlich.
Die UN-Vollversammlung, das höchste Forum der Welt, hat mit überwältigender Mehrheit für die Anerkennung des Staates Palästina gestimmt, wenn auch in begrenzter Weise.
Die Resolution, die auf den Tag genau vom selben Forum vor 65 Jahren angenommen wurde, die historische Teilung Palästinas zwischen einem jüdischen und einem arabischen Staat, ist endlich bestätigt worden.
ICH HOFFE, ich werde für ein paar Augenblicke einer persönlichen Feier entschuldigt. Diesen Beitrag weiterlesen »
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Europäische Fußballer gegen U21-EM in Israel
Kanoute protestiert gegen die Besatzung
“Es ist inakzeptabel, dass Kinder getötet werden, während sie Fußball spielen.” Mit diesen Worten reagierten 62 europäische Spitzenfußballer auf den Krieg in Gaza, der mit der Ermordung eines kleinen Jungen begann, der erschossen wurde, während er mit Freunden Fußball spielte. Der europäische Fußballverband zeigt kein Verständnis für die Klagen, trotz der massiven Einschränkungen des Sports in Palästina.
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Europa für Anerkennung Palästinas – Deutschland dagegen
Flagge Palästinas – Bildquelle: http://www.flickr.com/photos/komponisto/
Die Palästinenser werden morgen vor der UNO den Status eines “Beobachterstaats” beantragen. Der Plan spaltet die EU, wieder einmal, die meisten europäischen Staaten erkennen, dass die Palästinenser schon viel zu lange auf ihre Anerkennung und eine rechtmäßig Vertretung warten, Deutschland dürfte wieder einmal gegen die Interessen der unterdrückten PalästinenserInnen stimmen, vielleicht als einziger Staat der EU.
Der 29. November ist ein wichtiger Tag für Palästina, dass Abbas ausgerechnet diesen Tag für die Forderung nach einer Aufwertung ausgewählt hat, darf nicht verwundern. Sollte die UNO eine Aufwertung Palästinas am “Tag der Solidarität mit dem palästinensischen Volk” verwehren, so würde sie den von ihr geschaffen Tag lächerlich machen und zeigen, dass das Interesse an einem gerechten Frieden äußerst gering ist. Der Tag der “Tag der Solidarität mit dem palästinensischen Volk” gefeiert. Er erinnert an den 29. November 1947, als die Uno beschloss, das damalige britische Mandatsgebiet Palästina in einen jüdischen und einen arabischen Staat zu teilen. Die Zionisten ergriffen damals sofort ihre Chance und gründeten den Staat Israel.
Palästina diplomatisch – Israel ohne Interesse
Nur ein einziger Staat weltweit trägt den Beobachterstatus der UN, der Vatikan, bis 1973 trugen auch die Bundesrepublik und die DDR den Beobachterstatus. Palästinenserpräsident Abbas zeigt mit dem Wunsch nach dem Beobachterstatus, dass ihm Verhandlungen mit Israel wichtig sind.Er bot sogar der israelischen Regierung an, die Resolution gemeinsam zu formulieren, diese hatte allerdings kein Interesse und lehnte ab. Er informierte bereits im Herbst die Europäer, damit diese genug Zeit hätten, sich auf eine gemeinsame Haltung zu einigen. Er wartete die amerikanischen Präsidentschaftswahlen ab, damit er US-Präsident Obama nicht schadet, trotzdem lehnt dieser jede zukunftsträchtige Lösung des Konfliktes ab und zeigt sich damit ebenso wenig an dem Frieden interessiert, wie sein Vorgänger George Bush. Diesen Beitrag weiterlesen »
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Israel droht Palästina mit Krieg
Zweistaatenlösung?
Mahmud Abbas befindet sich in einer schwierigen Situation, er ist abhängig vom Westen und dessen Geld, muss sich aber dennoch den Bedürfnissen der palästinensischen Bevölkerung stellen. Nach dem 29. November, dem Tag an dem die palästinensische Autonomiebehörde den Status eines staatlichen Nicht-Mitgliedes stellen wird, dürfte das Verhältnis zum Westen sich deutlich verschlechtern.
Laut verschiedenen Medienangaben überlegt die palästinensische Regierun bereits, ob sie den Antrag verschieben sollte, da sie mit Sanktionen von amerikanischer und israelischer Seite rechnen muss. Bereits die Anerkennung Palästinas durch die UNESCO wurde von den USA scharf sanktioniert und zeigte, dass die amerikanische Politik immernoch auf bedingungslosem Gehorsam basiert.
Israel warnt und droht Diesen Beitrag weiterlesen »
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Die neue Aggression Israels gegen die Bevölkerung des Gazastreifens – neuer Wein in alten Schläuchen
Kein Gaza 2.0 – Frieden ist der Weg! – Bildquelle:http://www.flickr.com/photos/phrisrael/3229065044/sizes/o/in/photostream/
Es gebe gar keine Blockade des Gazastreifens – erklärte der israelische Botschafter in Deutschland, Yakov Hadas-Handelsman, am 15.November anlässlich des einen Tag zuvor begonnenen neuerlichen Krieges gegen den Gazastreifen. Ein Krieg, der wieder einmal in erster Linie die Zivilbevölkerung trifft und bislang etwa 130 Menschen das Leben gekostet hat, mehr als 800 wurden verletzt. Israel lasse fast alle Waren in das Gebiet hinein, so Hadas-Handelsman weiter, der Rest könne problemlos über Ägypten bezogen werden. Israels Angriffe gegen den Gazastreifen sowie gezielte Tötungen von Hamas-Funktionären bezeichnete er als reine Selbstverteidigung.
Dagegen kann man nur den Bericht der Vereinten Nationen „Gaza in 2020 – a liveable place?“ stellen: in diesem ist ausgeführt, dass der Gazastreifen im Jahre 2020 praktisch nicht mehr bewohnbar sein wird. Das Wasser wird nicht mehr trinkbar sein, wir werden dann auch jegliche Chance verspielt haben, diese Entwicklung rückgängig zu machen. Die Weltgemeinschaft scheint sich nicht klarzumachen, dass es bereits fünf nach zwölf ist. Dass die Menschen im Gazastreifen jeglicher Lebensgrundlage beraubt werden, ist – auch nach dem UN-Bericht – an erster Stelle auf die Blockade des Gazastreifens zurückzuführen. Diesen Beitrag weiterlesen »
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Grenze zum Gazastreifen geöffnet!
Seit mehr als einem Tag ruhen die Waffen zwischen Israel und Palästina, für das schwer zerstörte Gaza, sind dies nicht die einzigen guten Nachrichten. Der Druck den die ägyptische Bevölkerung auf ihren Präsidenten, Mursi, ausübt, scheint Wirkung zu zeigen, die Hamas- Regierung, hat während der Friedensverhandlung durchgesetzt, dass die Grenze zwischen Gaza und Ägypten geöffnet bleibt.
Nach Angaben des Führers der Hamas, Chaled Maschaal, wurde neben einer Lockerung der Blockade durch Israel vereinbart, dass die Grenze zum Nachbarland Ägypten für den Personen- und Güterverkehr geöffnet werden. Davon sei auch der Hauptgrenzübergang Rafah betroffen. Israel und Ägypten hatten 2007 in seltener Eintracht beschlossen, dass die Grenzen zum Gazastreifen geschloßen werden müssten und den Menschen in Gaza der Zugang zu allen wichtigen Dingen abgeschnitten werden solle.
Eine Politik, die dem Schriftsteller Leon de Winter gefallen haben dürfte. Dieser forderte in die Wasserversorgung von Gaza Verhütungsmittel kippen, damit die Palästinenser sich dort nicht so unkontrolliert vermehren können und Israel so nicht bedrohen können.
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