Freiheit
Anti-ACTA: Zehntausende auf deutschen Straßen!
11. Februar 2012 | 
Autor 
Nachdem es in Polen, Tschechien und Lettland zu Massendemonstrationen gegen ACTA kam, schwappte die anti-ACTA-Welle auch nach Deutschland über. Aber nicht nur in knapp 60 deutschen Städten wurde die intransparente Hinterzimmerpolitik angeprangert, sondern auch in Frankreich, Spanien und vereinzelt auch in Großbrittanien versammelten sich ACTA-Gegner.
Zur heutigen europaweiten Anti-ACTA-Tag erschienen überraschenderweise viele Menschen bei den jeweiligen lokal geplanten Demonstrationen. Allein in München protestierten 16.000 Menschen gegen das geplante multilaterales Handelsabkommen, an welchen unter anderem auch die USA, Kanada und Südkorea teilnehmen.
Auch in Berlin trotzten Tausende der Kälte. Hier sprachen die Veranstalter von knapp 10.000 Diesen Beitrag weiterlesen »
Veröffentlicht in Freiheit, Internet | 
Schlagworte: ACTA, Besseres Hannover, demonstranten, demonstration, düsseldorf, frankfurt, hamburg, Hannover, linke, Mannheim, nürnberg, piraten, Tummult | 
2 Kommentare »
Occupy Wohnraum – Praktische Hilfe in Zeiten der Not!
Occupy Frieden - Occupy Wohnraum
In den USA mussten viele Menschen ihre Wohnungen verlassen, da sie ihre Kautionen nicht mehr zahlen konnten und die Banken sie vor die Tür setzen ließen. Diese Häuser stehen nun leer und die Menschen leben auf der Straße. Die Occupy hat im Winter erkannt, dass es vor allem um aktive Solidarität geht und hilft nun den Menschen ihre Häuser zurückzuerobern.
In mehr als 20 Städten haben die Aktivisten begonnen gepfändete und langsam verottende Häuser zu besetzen. Diese Häuser werden von den Aktivisten wieder bewohnbar gemacht, zusammen mit den Menschen, die aus ihren eigenen Häusern vertrieben wurden, da sie die Gier der Banken nicht befriedigen konnten.
Hilfe statt Medienrummel Diesen Beitrag weiterlesen »
Veröffentlicht in Freiheit, Gesellschaft | Schlagworte: detroit, gesellschaft, hausbesetzung, nachbarschaft, occupy, usa, wohnraum | 3 Kommentare »
ACTA – ad acta? ACTA raubt uns die Freiheit!
ACTA, was ist das überhaupt? ACTA beschreibt das Anti-Counterfeiting Trade Agreement (Handelsabkommen zur Abwehr von Fälschungen), welches am 26. Januar von der EU sowie von 22 der 27 Mitgliedsstaaten unterzeichnet wurde. In Wahrheit handelt es sich aber nicht um die Abwehr von Fälschungen, sondern vielmehr um die Beraubung unserer Freiheiten.
Das angegebene Ziel der ACTA-Initiatoren ist es, Urheberrechte auch international durchzusetzen. Deutschland habe den Vertrag nur aus formalen Gründen noch nicht mit unterzeichnet, hieß es im Auswärtigen Amt. Freiheitsrechtler in Deutschland wollen am morgigen Samstag eine Unterzeichnung des Vertrags mit aller Macht verhindern: In rund 60 Städten sind Anti-ACTA-Demonstrationen geplant.
Proteste in Polen & Tschechien
Schnell unterzeichneten viele EU-Mitgliedsstaaten das ACTA-Abkommen, doch nun scheint es, dass das Abkommen kurz vor der Zielgeraden doch noch scheitern wird.
Das ACTA-Abkommen muss außerdem noch vom Europaparlament gebilligt Diesen Beitrag weiterlesen »
Veröffentlicht in Freiheit, Internet, Menschenrechte | Schlagworte: aachen, ACTA, Annaberg-Buchholz, Augsburg, berlin, bielefeld, bonn, bremen, Chemnitz, Crailsheim, demo, demonstration, dortmund, dresden, düsseldorf, Erfurt, Frankfurt am Main, Frankfurt/Oder, freiburg, gera, Göttingen, hamburg, Hannover, Heidelberg, Heidenheim an der Brenz, Ingolstadt, Jena, Kassel, kiel, köln, leipzig, Magdeburg, Mainz, Mannheim, Mettmann, Minden, münchen, münster, Neuss, Nordenham, Northeim, nürnberg, oldenburg, Osnabrück, piraten, piratenpartei, Potsdam, Ravensburg, Regensburg, Rostock, saarbrücken, Schwerin, Stade, Stuttgart, Trier, Ulm, Weinheim und Würzburg. | 2 Kommentare »
Abschieben aber nicht auf Kosten von Vaterstaat!
Demo gegen Abschiebungen - Bildquelle:http://www.linksjugend-solid-nrw.de/1088/deportation
“Es ist ein echtes Problem, dass die Menschen, die verfolgt und bedroht werden, nicht freiwillig in ihre Heimat zurückkehren, daher muss der Staat diese Aufgabe übernehmen. Deutschland, bekanntlich ein armer Staat, hat nicht so viel Geld und kann sicher nicht die Kosten für Abschiebungen tragen” so müssen die Gedanken einiger Bürokraten in Erlangen sein, die einem iranischem Asylsuchenden eine Rechnung über die Kosten seiner Abschiebung schickten.
Ali H. ist 45 Jahre alt und erfüllt so ziemlich alle Forderungen, die die konservativen Parteien an einen Immigranten stellen. Er spricht gut deutsch, ist Christ und hat keine Probleme mit dem Gesetz, abgeschoben wurde er im Jahr 2007 trotzdem.
Asyl erst nach der Folter Diesen Beitrag weiterlesen »
Veröffentlicht in Freiheit | Schlagworte: abschiebungen, ali.h, asyl, asylanten, düsseldorf, erlangen, humanismus, linksjugend, menschenrechte, nrw | Keine Kommentare »
Soldatenehre vor Menschenrecht – Die neue US-Politik
Freiheit auch für Iraker? - Fotograf: craighnadun Bildquelle:http://www.flickr.com/photos/craighnadun/5551778220/sizes/m/in/photostream/
Etwas mehr als 6 Jahre sind seit dem schreckliche Massaker von Haditha vergangen, vor wenigen Tagen wurde der letzte Angeklagte US-Soldat freigesprochen. Verantwortlich für das Massaker soll der 31-Jährige Feldwebel Frank Wuterich sein, dieser hätte sich ursprünglich wegen 16-fachen Totschlags verantworten sollen, ist nun aber lediglich wegen der von ihm eingeräumten Verletzung seiner Dienstpflicht verurteilt worden.
Einst sprach Obama davon, dass er die amerikanische Außenpolitik verändern wolle und Menschenrechte nun ein Maßstab sein sollen, an dem diese sich zu orientieren haben. Die Bewohner von Haditha haben diese Menschenrechte auf eine ganze neue Weise zu spüren bekommen, diejenigen, die Familienmitglieder, Freunde oder Bekannte verloren hatten, setzten ihre Hoffnung auf das amerikanische Rechte und wurden bitter enttäuscht!
Irakische Leben nichts wert Diesen Beitrag weiterlesen »
Israels rechtsgültiger „Missbrauch“ der arabischen Minderheit ist undemokratisch
Èin Ort für alle Menschen?
Es ist schwierig, den demokratischen Staat Israel mit einer üblen Diktatur zu vergleichen. Trotzdem haben sie eines gemeinsam: die Menschen schlafen unter beiden Regimen nicht gut. .
In Diktaturen fürchtet man von Seiten der Mehrheit eine Revolution, und in der israelischen Demokratie hören sie nicht auf, die Diagramme der Geburtenrate der Araber zu studieren, falls das demographische Gleichgewicht umkippt.
Da gibt es noch etwas anderes: beide Gruppen der Bevölkerung werden unterdrückt. In einer üblen Diktatur unterdrückt die Minderheit die Mehrheit, während in Israel das Regime, das von der ethnischen Mehrheit unterstützt wird, die Minderheit unterdrückt. Diesen Beitrag weiterlesen »
Veröffentlicht in Freiheit, Israel | Schlagworte: arabisch, diskriminierung, israel, karl marx, mehrheit, minderheit, palästina | Keine Kommentare »
Keine Arbeit für Linke – Die bayerische Meinungsdiktatur!
Berufsverbot= Verbot der Freiheit der eigenen Meinung - Bildquelle:www.vogtlandbote.de
Es gab Zeiten in der Bundesrepublik, da durften Lehrer keine kommunistische Gesinnung verfolgen, da sie möglicherweise die Kinder vom bösen Geist des Kommunismus überzeugt hätten. Die Zeiten und der Geist dieser Gesetzgebung, die auf den sozialdemokratischen Kanzler Willy Brandt zurückgeht und von ihm später als großer Fehler bezeichnet wurde, scheinen lange vorbei, mag man glauben, die Realität ist eine andere!
In Bayern müssen Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes, bevor sie eingestellt werden, versichern, dass sie keine Verbindung zur Linkspartei unterhalten, wie die Mitteldeutsche Zeitung berichtete! Die bayerische Landesregierung unter Führung der CSU scheint nicht nur Willens die Linke finanziell auszutrocknen, sie will auch all jene bestrafen, die sich für eine solidarische und freie Gesellschaft einsetzen und deswegen Mitglied der Linkspartei sind.
Auf dem Boden des Grundgesetz? Diesen Beitrag weiterlesen »
Veröffentlicht in Freiheit, Linke | Schlagworte: bayern, berufsverbot, CSU, diktatur, freiheit, linke, linke lehrer, öffentlicher dienst, radikalenerlass | 6 Kommentare »
Facebook am Zenit angekommen? – Facebook-Alternative Diaspora im Kommen!
Vor wenigen Tagen wurde bekannt, dass in den nächsten Wochen die Facebook-Chronik zur Pflicht wird. Viele Nutze sind erbost und drohen bereits: “wenn die Chronik kommt, bin ich weg”. Wenn man genauer hinschaut und sich die Facebook-Alternativen einmal näher anschaut und sich die Vorteile vor Augen führen lässt, muss man Facebook nicht missen. Nicht nur der normale Facebook-Nutzer, sondern vorallendingen Bewegungen wie die Occupy-Bewegung könnten durch neue Netzwerke wie “Diaspora” profitieren – wenn Facebook ersteinmal der Rücken gekehrt würde.
Facebook ist bei vielen Menschen, allein 20 Millionen Menschen in Deutschland, fester Bestandteil im Alltag. Es wird geteilt, gechattet und gelikt. Der Inforamtionsaustausch steht im Vordergrund, doch merken mittlerweile immer mehr User, auf welche Art und Weise Facebook penetrant versucht, an immer mehr Informationen der User zu gelangen. Das interne Facebook Dogma scheint also “Wissen ist Macht und Macht ist Geld” zu lauten.
Occupy-Bewegung von Zensur betroffen
Stephan Urbach vom internationalen Hackernetzwerk Telecomix weiß von mehrere Fälle bescheid, in denen private Nachrichten von Occupy-Aktivisten niemals ihr Ziel erreichten. Es wurden nicht nur Aufrufe gelöscht, sondern auch das Teilen bestimmter Links konnte nicht durchgeführt werden. “Vielen Aktivisten ist nicht klar, dass Facebook über seine Allgemeinen Geschäftsbedingungen eine Art Hausrecht ausübt”, wirft Urbach vielen Facebook-Nutzern vor.
occupy.org – hoppla, da ist was schief gelaufen
Imm Oktober etwa berichtete ein Blogger auf dem Online-Magazin Freitag.de, dass Facebook das Teilen der Internetadresse occupydc.org mit der Meldung “Hoppla. Etwas hat nicht funktioniert. Wir versuchen dieses so schnell wie möglich zu reparieren” kommentierte. Ein Screenshot stellte den Beweis dar. Unter anderem gab es auch Diesen Beitrag weiterlesen »
Veröffentlicht in Allgemein, Freiheit, Internet, Pressefreiheit | Schlagworte: diaspora, facebook, Freitag, occupy, occupydc, occupydc.org, zensur, Zuckerberg | 1 Kommentar »
Die Verteidigung der Menschenrechte ist die Konsequenz des Holocaust!
Mahnmal für die Opfer des Holocaust - Bildquelle: http://www.flickr.com/photos/philippeamiot/5966433241/sizes/m/in/photostream/ Fotograf:philippeamiot
Am 27 Januar ist der Internationale Holocaust-Gedenktag, auch wir gedachten der Opfer des schlimmsten Verbrechens in der Ge schichte der Menschheit. Die Geschichte darf nie vergessen werden und unsere Solidarität darf allen gewiss sein, die heute gegen die geistigen Nachfolger der Faschisten kämpfen. Nicht tolerieren können wir aber, wenn deutsche Politiker versuchen, Soldaten im Namen des Holocausts zu stärken!
Am gestrigen Tage gedachten fast alle deutschen Politiker, die der neofaschistischen Parteien ausgenommen, des Holocausts, jeder auf seine eigene Weise. Die dem antideutschen BAK-Shalom nahestehende Linken-Abgeordnete Katharina König fand ihren eigenen Weg der Würdigung. Sie veröffentlichte ein Video der israelischen Luftwaffe, die direkt an den schrecklichen Morden in Gaza beteiligt war.
Katharina König veröffentlichte auf der Webseite ihres Jugendbüros, Haskala, ein Video mit folgendem Text:
“Wir, Piloten der israelischen Luftwaffe, fliegen im Himmel über dem Lager des Schreckens, entstanden aus der Asche von sechs Millionen Opfern, tragen wir ihre stummen Schreie, salutieren ihrem Mut und versprechen, Schild des Jüdischen Volkes und des Staates Israel zu sein.” Diesen Beitrag weiterlesen »
Veröffentlicht in Freiheit | Schlagworte: antisemitismus, armee, diskriminierung, freiheit, gedenken, Holocaust, israel, katharina könig, menschenrechte, rassismus | 6 Kommentare »
CDU fordert Überwachung der SPD – Der demokratische Sozialismus als Übel des Bösen
Am heutigen Nachmittag fand im Bundestag eine Debatte über die Überwachung der Linken statt. Sowohl von Grünen, SPD und Linken, als auch von Teilen der FDP wurde diese kritisiert. Nur die CDU scheint eisern an einem Weltbild festzuhalten, in dem der Sozialist der Böse ist, welcher Mauern bauen will und für Gewalt steht, ein Gegensatz zur heutigen Linken, den die Union nicht zu erkennen scheint.
Viel interessanter als die Aussagen von SPD, Grünen und Linken, war eine Aussage des CDU-Bundestagsabgeordneten Armin Schuster. Er nannte als Grundlage für die Überwachung der Linken unter anderem den demokratische Sozialismus. Nun hat der Herr Schuster damit nicht nur die Überwachung der Linken gefordert, die sich zu einem demokratischen Staat bekennen, in dem die Macht bei den Menschen liegt, er hat auch die Überwachung von Jusos, SPD und Grüner Jugend gefordert.
SPD und der demokratische Sozialismus
Im Parteiprogramm der SPD heißt es zu den eigenen Zielen: Diesen Beitrag weiterlesen »
Veröffentlicht in Freiheit, Linke | Schlagworte: demokratischer sozalismus, fds, jusos, kommunistische plattform, kpf, linke, spd | 4 Kommentare »
Loading ...