Rechtspopulismus
Systemfehler Verfassungsschutz
27. April 2013 | 
Autor Während die schwarz-gelbe Merkel-Regierung unter Federführung der derzeitigen Familienministerin Kristina Schröder einen konzentrierten rechten Rollback eingeleitet hat, schießen aus Wissenschaft, Bildung, Politik und Medien Extremismus-theoretische Ansätze ins Kraut: mit der Hufeisen-Theorie der Jesse/Backes-Schule, einer höchst fragwürdigen „Extremismusklausel“ und einer massiven Offensive des Verfassungsschutzes in der Politischen Bildung werden derzeit Definitionsmacht, gesellschaftliche Deutungen und Feinderklärungen entschieden nach rechts außen verschoben.
Dorthin, wo die „Mitte der Gesellschaft“ vermutet werden kann, die sich als „wehrhafte Demokratie“ gemäß in jeder Hinsicht überkommener Abgrenzungen gegen die drohenden „Extremismen von links und rechts (und von Seiten „der Ausländer“)“ zu erwehren habe. Im Fokus dieser Ausgrenzungsleistungen stehen v.a. Linke jeder Provenienz, Kritiker des Kapitalismus, des staatlichen Rassismus‘, Antifa-Aktivist_innen und unbequeme Störer_innen der monströsen bundesrepublikanischen Gartenzwerg-Idylle. Ein zentraler Player in dieser Entwicklung ist der Verfassungsschutz, der 1950 gegründete Inlandsgeheimdienst. Während nicht zum ersten Mal im Zusammenhang mit dem „NSU“-Skandal die Systemfehler des Dienstes offenbar werden und von einer alarmierenden Verstrickung (ob über Geldzahlungen, V-Leute, logistische Unterstützung und Deckung) des Bundesamtes und der 16 Landesämter für Verfassungsschutz in die Nazi-Szene ausgegangen werden kann, drängt der selbe Dienst mit Bildungsmaterial, „Demokratielotsen“, „wissenschaftlicher“ Begleitliteratur und Präventions- sowie Informationsangeboten in die Öffentlichkeit, an die Schulen und in die Politische Bildung, die bisher eher eine Domäne freier Träger war. Auch hier geht es darum, die Deutungs- und Definitionshoheit über das gesellschaftliche Leben und zulässige Formen der Kritik an sich zu ziehen, zu sichern und mit wirksamen repressiven Methoden durchzusetzen. Es geht kein Aufschrei der Empörung durch die „Zivilgesellschaft“, kein Protest von Seiten der Lehrer_innen und Eltern und anderer Institutionen der politischen Bildung ist zu hören und der Artikel 1 des Grundgesetzes scheint zu lauten: „Das Image des Verfassungsschutzes ist unantastbar“. Während linke Initiativen gegen Nazis, Blockierer_innen von Nazi-Aufmärschen und entsprechende staatlich geförderte Projekte mit einem dreisten Extremismusverdacht geschurigelt werden, kann der Verfassungsschutz noch aus dem Skandal mit mindestens 10 Neonazi-Mordopfern Kapital schlagen. Es wird Zeit, sich über wirksame Gegenstrategien Gedanken zu machen.
Friedrich Burschel ist Referent zum Schwerpunkt Neonazismus und Strukturen/Ideologien der Ungleichwertigkeit bei der Akademie für Politische Bildung der Rosa Luxemburg Stiftung in Berlin. Er ist Autor und Herausgeber des Buches „Stadt – Land – Rechts. Brauner Alltag in der deutschen Provinz“, Herausgeber des Buches von Peter Bierl „Schwundgeld, Freiwirtschaft und Rassenwahn. Kapitalismuskritik von rechts: Der Fall Silvio Gesell“ sowie – zum Thema – des RLS-Standpunkte-Papiers „Geld gegen Gesinnung“: www.rosalux.de/publication/37308/geld-gegen-gesinnung.html
Diskussion / Vortrag
28.04.2013 | 18:30 Uhr bis 21:30 Uhr
Z – linkes Zentrum in Selbstverwaltung, Rosenheim
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„Ich bin kein Rassist, aber….“
So beginnen Sätze, die rassistische und diskriminierende Inhalte haben. Das Blog http://ichbinkeinrassistaber.tumblr.com sammelt Aussagen wie diese, die sich in erschreckender Häufigkeit auf Twitter und Facebook finden und gibt damit einen Einblick in die Vorurteile in deutschen Köpfen. Vorbild für das Blog war allerdings der Twitter-Account von James Logan @yesyoureracist, der sämtliche Tweets, in denen der Satz “I am not a racist, but“ vorkam, retweetete.
Es ist seltsam, dass manche Menschen erst erklären müssen, was sie nicht sind, um dann durch die folgende Aussage klar zu machen, dass sie es doch sind. Auf dem Blog finden sich zum Beispiel Aussagen wie diese:
Ich bin kein Nazi. Doch bin ich der Meinung, dass jeder Kinderficker oder Vergewaltiger sofort erschossen werden sollte. Weiterhin gehört jeder „Ausländer“, der sich hier in Deutschland Strafbar macht, Drogen verkauft, Ehrenmorde begeht sofort mit einem Betonklotz in der Elbe versenkt.
Die moralische Qualität eines Stammtischgesprächs
An dem Beitrag wird deutlich, dass sich der Verfasser moralisch berechtigt dazu fühlt, anderen Menschen mit einem sehr unschönen Tod zu drohen – und zwar in letztem Fall einzig, weil sie Ausländer sind. Diese Einstellung, dieses Urteil im Kopf gehört in die Stammtisch-Mentalität des Satzes: „Man wird ja wohl noch einmal sagen dürfen….“ – na, was denn? Es folgen die üblichen Klischees. Die Ausländer nehmen uns die Arbeitsplätze weg, die sind doch alle kriminell, haben wir keine Deutschen mehr, blablabla. Ein Rassist genannt werden möchte deshalb niemand, ganz im Gegenteil, man versteht sich als guter Bürger, der sich nur traut, auszusprechen, was so wie so alle denken. Sie posten diese Dinge öffentlich, auf Facebook, auf Twitter und erhalten nicht selten sogar noch Zuspruch.
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Ante Gotovina und der Freispruch
Ante Gotovina
Ante Gotovina, ehemaliger General in Kroatien, wurde vom Kriegsverbrechertribunal für Jugoslawien in Den Haag freigesprochen. Wie kann es passieren, dass der General, der letztes Jahr für 300 Morde Verurteilt wurde, dieses Jahr freikommt? Wieso musste er nicht für 24 Jahre ins Gefängnis?
Rückblick
Ante Gotovina war 1995 Oberbefehlshaber der kroatischen „Operation Oluja“, zu deutsch Sturm. Die Operation sollte die von Serben kontrollierten Gebiete „zurückerobern“. Sie begann am 04. und endete am 07. August. Im Zuge der Operation wurden die, nicht vom kroatischen Staat kontrollierten Gebiete, offiziell zurückerobert und gelten seitdem in Kroatien als nationaler Feiertag.
In Folge der Kämpfe wurden serbische Häuser geplündert und es kam zu lokalen, spontanen Hinrichtungen. Insgesamt flohen über 200.000 Menschen aus der Krajina, dem ehemals serbisch besiedelten Gebiet Kroatiens.
Noch heute gelten über 2.600 Menschen als vermisst und wärend der Kämpfe wurden ca. 1.000 Zivilisten getötet. Im Jahresbericht (1996) von Amnesty International wird detailliert beschrieben, dass es wärend der Operation zu „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ kam.
Kroatien Heute
Im Zuge des Freispruchs für Ante Gotovina versammelten sich heute über 7.000 Menschen in Zagreb. Sie feierten „ihren Helden Gotovina“ und den Freispruch. Der kroatische Präsident zeigte sich noch am Ort des Geschehens hoch erfreut über die richterliche Entscheidung: „Es ist schön, dass das Gericht so entschieden hat. Denn die Operation Sturm war kein Verbrechen“. Diesen Beitrag weiterlesen »
Pro NRW und die Reichskriegsflagge
Die neue Rechte ?
Pro NRW stellt sich immer wieder als neue rechte Alternative dar, die keine Verbindung hat zur rechtsextremen Szene.
So sagte Markus Beisicht, Pro NRW-Vorsitzender: “Wir sind eine junge, dynamische und basisdemokratische Formation, die immer mehr Anhänger auch in nicht typischer Weise konservativen Milieus gewinnt.”
Diese Ansicht dürfte auch Tobias Ronsdorf sein, ein Stadtratsmitglied in Radevormwald. Auf dem Bild zeigt er, dass er aus einem nicht typischer Weise konservativen Milieu stammt. Die Reichskriegsflagge, die man im Hintergrund sieht, spricht nicht unbedingt für ein modernes Bild einer neuen Rechten, das sich Pro-NRW gerne geben würde. Ob solche Ansichten mit dem Satz von Markus Beisicht gemeint sind, ist eher fraglich.
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Rechtspopulismus und antimuslimischer Rassismus: Eine neue Qualität rassistischer Formierung
Köln stellt sich quer
Die rechtspopulistische Parteienlandschaft in Westeuropa blüht: In Frankreich, Belgien, den Niederlanden, Finnland, Österreich, der Schweiz – überall erreichen rechte Parteien mit rassistischen Kampagnen und Positionen mittlerweile einen hohen Stimmenanteil.
In Deutschland hat bisher keine rechtspopulistische Partei eine vergleichbare Zustimmung bekommen. Jedoch findet die Stimmungsmache gegen “Pleite-Griechen”, “Sozialschmarotzer” und “Integrationsverweigerer” in den Massenmedien und etablierten Parteien statt.
Rechtspopulismus funktioniert über die Konstruktion von “Fremdgruppen”, deren Stigmatisierung und Ausgrenzung. In den letzten zehn Jahren ist dabei der antimuslimische Rassismus zum zentralen Motiv im Rechtspopulismus geworden. Menschen, denen zugeschrieben wird, sie wären muslimischen Glaubens, werden anhand stereotyper Merkmale zu einer kulturell homogenen Personengruppe zusammengefasst. Antimuslimische Ausgrenzungsmechanismen spielen in unterschiedlichen Debatten wie zur ‘Sozialen Frage’, zur ‘Inneren Sicherheit’ aber auch in der Positionsbestimmung einer ‘westlichen’ Außenpolitik eine Rolle. ‘Antimuslimisch’ ist dieser Rassismus, weil er gezielt gegen Personen eingesetzt wird, die einem entsprechenden ‘Kulturraum’ zugewiesen werden: Nämlich dem der ‘islamischen Länder’, die in einer scheinbaren Wertekonfrontation ‘dem Westen’ gegenübergestellt werden. Eine “Überfremdung” durch Moscheen und Minarette wird von Rechtspopulist_innen und Konservativen befürchtet. Dagegen wird die “Wertegemeinschaft des christlichen Abendlandes” beschworen. Selbst Konservativen dienen “Homophobe Moslems” und “unterdrückte Frauen” dabei als Abgrenzungsobjekte zur Festigung einer nationalen Identität und zur sozialen Ausgrenzung und Marginalisierung. Der Kunstgriff ist es hierbei mit den Werten der Aufklärung und Liberalität Rassismus und Ausgrenzung zu rechtfertigen. Diesen Beitrag weiterlesen »
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Die LINKE – Von innen umzingelt
Nein zur Nato - Nein zum Krieg!
Innerhalb der Partei Die LINKE gibt es ein Netzwerk von Mitgliedern, das gezielt an der Demontage linker Positionen arbeitet und zu dem Spektrum der sogenannten „Antideutschen“ gehört. Die „Antideutschen“ sind eine nach der Wiedervereinigung aus der radikalen Linken hervorgegangene Strömung, die angesichts einer Welle fremdenfeindlicher Gewalt und eines erstarkten Nationalismus eine Art „Viertes Reich“ befürchtete. Antisemitismus sei „den Deutschen“ wesentlich und daher als Hauptwiderspruch zu begreifen. Als Gegenentwurf bezieht man sich auf die „antideutsche“ Koalition der Alliierten im Zweiten Weltkrieg und auf den Staat Israel als Konsequenz aus dem Holocaust. Dies führte zu ungewohnten Bildern: „Linksradikale“ liefen nun auf einmal mit USA-Fahnen auf Demonstrationen herum und forderten „unbedingte Solidarität“ mit Israel ein.
„Antideutsche“ haben sich dann im Laufe der Jahre immer stärker den Positionen der Neokonservativen angenähert und können mittlerweile als eine mit einem linken Habitus agierende Variante des Neokonservatismus betrachtet werden. Insbesondere nach den Anschlägen des 11. September 2001 traten die ideologischen Gemeinsamkeiten hervor. Der US-amerikanische Neokonservative Daniel Pipes, der Anfang Februar dieses Jahres in der Welt die Bombardierung Irans forderte, gilt als Erfinder des Begriffs „Islamfaschismus“. Dieser ist zum zentralen Bestandteil „antideutscher“ Ideologie geworden. Die Kritik am kapitalistischen System sei zwar nach wie vor richtig, müsse aber in der Praxis aufgrund der Bedrohung durch den internationalen Islamfaschismus zurückgestellt werden. Das bürgerlich-kapitalistische System sei gegen diesen als das kleinere Übel zu verteidigen. Diesen Beitrag weiterlesen »
Veröffentlicht in Linke, Rechtspopulismus | Schlagworte: antideutsch, antideutsche, bak shalom, caren Lay, die linke, ema.li, fds, israel, jan korte, klaus lederer, linksradikale, miachel leutert, peter nowak, wawzyniak | 12 Kommentare »
Rechtspopulisten immer erfolgreicher in der Schweiz – Parlament verbietet die Burka !
Stoppt die Hetze!
Die rechtspopulistische Schweizerisch Volkspartei (SVP) hat ein Burka-Verbot durchsetzen können, welchem allerdings noch die zweite Schweizer Kammer zustimmen muss . In der Schweiz gibt es bald nicht nur ein Minarett-Verbot, sondern auch ein Burka-Verbot. Dieser Antrag wurde von Sozialdemokraten und Grünen abgelehnt, welche in ihm berechtigerweise eine Form der Diskriminierung von Minderheiten sehen!
Die Gesetzesinitiative sieht ein Vermummungsverbot in bestimmten Bereichen der Öffentlichkeit vor, etwa im öffentlichen Nahverkehr oder bei Demonstrationen. Zudem können staatliche Institutionen künftig für ihre Einrichtungen ebenfalls ein Verschleierungsverbot verhängen. Ausnahmen soll es beispielsweise für den Karneval geben. Damit das Gesetz in Kraft tritt, muß noch die zweite Parlamentskammer, der sogenannte Ständerat, zustimmen.
Burka als religiöses Zeichen
Nach dem Koran gibt es keinen Zwang sich zu verschleiern oder sogar eine Burka tragen, dennoch steht im Koran geschrieben, dass es die Frauen vor Belästigung schützen kann. So steht in der Sure 33, Vers 59 : “Oh Prophet, sag deinen Gattinnen und deinen Töchtern und den Frauen der Gläubigen, sie sollen etwas von ihrem Überwurf über sich herunter ziehen. Dadurch ist am besten gewährleistet, dass sie erkannt und nicht belästigt werden.” Diese Zeile wird von den verschiedenen islamischen Rechtsgelehrten verschieden Interpretiert, so gibt es einige, die der Ansicht sind, dass damit die Burka gemeint sind, während andere davon sprechen, dass Frauen nur nicht zu freizügig rumlaufen sollten. Was nun gilt, kann man wohl nicht sicher sagen. Beides beruht auf einem veralteten Weltbild, in dem jeder Mann einer Frau hinterherschaut oder sogar mehr, wenn sie freizügig rumläuft. Dies galt mit Sicherheit auch für die Lebzeiten Mohammed, für die heutige Zeit gilt dies allerdings eher weniger. Diesen Beitrag weiterlesen »
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Sarrazin packt rechte Thesen aus!
Der Koran
Sarrazin ist bekannt für seine Hetze gegen türkische und arabische Migranten in Deutschland. In den letzten Monaten ist er aber mehr oder weniger von der Bildfläche verschwunden, nun kommen wir wieder in den “Genuss” seine Thesen hören zu dürfen:
[...]Erstens: Änderung des Sozialrechts – Zuwanderer bekommen für mindestens zehn Jahre keine Sozialtransfers. Zweitens: Änderung des Aufenthaltsrechts – nur die bekommen Aufenthaltsrecht, die auf Dauer in Deutschland einen qualifizierten Beitrag leisten können und wollen. Drittens: Sozialleistungen und Familienleistungen in Deutschland werden von ausreichenden Sprachkenntnissen und dem Bemühen um Integration abhängig gemacht. Viertens: Die muslimischen Migranten, die bei uns sind, denen muss man ganz klar sagen: Irgendwann werdet ihr Deutsche, auch wenn ihr natürlich weiterhin türkisch kochen und in die Moschee gehen könnt, und wenn ihr das nicht wollt, geht ihr besser zurück. Umfragen zeigen, dass über 60 Prozent der Türken in Deutschland nicht oder nicht gut Deutsch sprechen, und ein Drittel würde sofort Deutschland verlassen, wenn es keine deutsche Sozialhilfe gäbe.[...]
Es ist sehr schade, dass der Herr Sarrazin von Statistiken spricht, aber nie erwähnt von wem diese Statistiken erstellen worden sind! Diesen Beitrag weiterlesen »
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Islamfaschisten und der Zentralrat der Ex-Muslime
Cahit Kaya, Gründer des Zentralrates der Ex-Muslime und “Islamkritiker”, hat es sich zur Aufgabe gemacht die Wahrheit über den Islam und alle Muslime zu verbreiten. Seine Wahrheiten sind sehr interessant und für die meisten Menschen weltweit nicht nachvollziehbar, ein bestes Beispiel dürfte der Artikel “Muslime sind entweder Faschisten, Heuchler oder Idioten” sein, in diesem teilt er die Muslime in drei verschiedene Gruppen ein!
Cahit Kaya “weiß genau”, welche Vorstellung ein Muslim von einem guten Menschen hat:
Frauen verachten, die Töchter unterdrücken, reaktionär sein, Hass gegen Ungläubige, Atheisten, Juden, Chrsten und Nicht-Muslime empfinden, die Söhne zu regelrechten Macho-Arschlöchern erziehen… da hat wohl jeder seine Version eines guten Menschen.
Nach seiner Aussage sind nur Menschen, die all diese Vorgaben erfüllen, in den Augen von Muslimen, gute Menschen. Er hat anscheinend nicht erkannt, dass es weltweit der Mehrheit der Muslime egal ist, ob ihre Nachbarn Christen, Muslime, Juden, Anhänger einer anderen Religion oder Atheisten sind. Er behauptet, ohne es auch nur mit einer selbstgefälschten Statistik beweisen zu können, dass jeder Muslim gleich ist und jeder Muslim ein “Arschloch” ist.
Cahit Kaya beschimpft mehr als eine Milliarden Menschen weltweit als reaktionär, rassistisch und extremistisch, für diese Thesen hat er natürlich keine Begründung. Bei seiner Beschreibung bleibt allerdings offen, ob muslimische Frauen sich selbst verachten oder nicht?
Drei Arten von Muslimen Diesen Beitrag weiterlesen »
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Freiheit ist nicht wählbar – Antiislamkongress stoppen!
In Köln hat die rechtsextreme Pro-Bewegung keinen Erfolg bei ihrem Versuch gegen Muslime zu hetzen und Intoleranz in den Köpfen der Mehrheit festzusetzen! Der Antiislamisierungskongress in Köln war kein Erfolg. In Berlin erhofft sich die Pro-Bewegung mehr Zulauf und weniger engagierte Gegendemonstranten, auch die Partei die Freiheit will dem Rechtspopulismus der Pro-Anhänger in nichts nachstehen und lädt den bekennenden Islamhasser Wilders nach Berlin ein!
Schaut euch dieses Video an und demonstriert mit gegen Rechtspopulismus und Islamhass!
Veröffentlicht in Freiheit, Rechtspopulismus | Schlagworte: die freiheit, islam, pro deutschland, Pro Köln, pro-bewegung, rassismus, rechtspopulismus, wilders | Keine Kommentare »
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