Antirassismus/Antifaschismus
Magdeburger Oberbürgermeister reicht Nazi die Hand
7. Juni 2013 | 
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Magdeburger Oberbürgermeister Trümper gibt JN-Bundeschef die Hand
Auf der Facebookseite “Es ist bereits Fünf vor Zwölf!!! Hört endlich auf mit dem Multikultiwahn“, wurde kürzlich ein Bild veröffentlicht, auf dem zu sehen ist wie der Magdeburger Oberbürgermeister Dr. Lutz Trümper dem “jungen Nationaldemokraten” Bundeschef Andy Knape die Hand gibt.
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“Notfalls mit Sitzkissen” – pro Köln und der Kölner Christopher-Street-Day
In Köln versucht die Rechtspopulistische Partei “pro Köln” den Kölner Christopher-Street-Day zu instrumentalisieren und bringt damit die LGTB Gemeinde gegen sich auf. Linke Aktivisti_innen haben bereits einen Aufruf gegen die Teilnahme von “pro Köln” veröffentlicht. Ein Beitrag von DaRealFeos
Hintergrund:
“pro Köln” hat sich in den letzten Jahren, gemäß der politischen Gesinnung, oft und unmissverständlich homophob in der Öffentlichkeit geäußert (Die Freiheitsliebe berichtete: “Pro Köln hetzt nun auch gegen Homosexuelle!”).
Am 16.05.2013 berichtete der Kölner Express von deren Anmeldung für die Teilnahme am diesjährigen “Cologne Pride”, eine der größten Demonstrationsparaden für die Gleichstellung Homosexueller, Bisexueller und Transgender, sowohl europa- als auch weltweit.
Als Begründung gab die rechtsextreme Partei an, man setze sich „für die Sicherheitsinteressen von Schwulen und Lesben im öffentlichen Raum ein – die leider immer wieder auch von muslimischen Jugendlichen und islamistischen Fanatikern bedroht werden.“
Hierbei wird allzu deutlich, auf welche Art und Weise die Kölner CSD- Parade instrumentalisiert werden soll. In der gestrigen Sitzung wurde über den Umgang und das weitere Vorgehen beraten.
Es war reger Andrang am Dienstag Abend im Kölner EL- DE- Haus. Im zweiten Stock des städtischen NS- Dokumentationszentrums trafen sich der Vorstand des KluST und dessen Mitglieder zu einer außerordentlichen Mitgliederversammlung. Ebenso waren Vertreter aus der Kölner Gay- Community, Politik und Presse, sowie interessierte Zuhörer anwesend. Wer im Versammlungssaal keinen Platz mehr fand, konnte im Vorraum über eine Leinwandübertragung der Sitzung folgen. Dies taten nicht wenige, angesichts des sich rasch füllenden Tagungsraumes und des großen öffentlichen Interesses. Am Eingang des EL-DE-Hauses gab es bereits vor dem offiziellen Einlass Transparent- und Plakataktionen seitens der AntiFa und Vertreter der Partei Die Linke. Die anwesende Polizei hatte keine Arbeit, da alles friedlich und korrekt ablief.
Den Gästen wurde bereits im Vorfeld Informationsmaterial zum Gegenstand der Mitgliederversammlung bereitgestellt. Hierbei handelte es sich um eine Druckversion der CSD- Charta, die bereits 2009 ins Leben gerufen wurde, sowie eine Vorlage zum Antrag des Vorstandes indem ausführlich für die Ablehnung besagter Gruppierung skandiert wurde. Das wohl wichtigste Dokument, zumindest sollte es das für die Öffentlichkeit sein, war jedoch eine “Gutachterliche Stellungnahme zur Möglichkeit der Ausschließung von Anhängern der Partei “Pro Köln” an der Teilnahme am SCD 2013″. Es wurde erstellt von Michael Kniesel, Polizeipräsident a.D. und Rechtsanwalt aus Bonn.
Wieso ist gerade dieses Dokument so entscheidend? Diesen Beitrag weiterlesen »
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“Hitler ist ein tapferer Mensch gewesen” – Neonazis in Kolumbien sorgen für Aufregung
“Dritte Kraft”, ein Treffen im Jahr 2011 in Bogotá; Quelle: http://prensarural.org/spip/spip.php?article10053
Kolumbien scheint nicht zur Ruhe zu kommen. Immer wieder hört man von ermordeten Guerilla-Kämpfern und Linken im Land. Jüngst veröffentliche der Radiosender RCN Interviews des Journalisten Jorge Espinosa mit Neonazis. Die Bürger Kolumbiens reagierten geschockt – die Inhalte des Interviews haben es in sich.
Manchmal muss man wirklich grübeln, wie jemand von solch rückständigem, faschistischen Gedankengut befallen werdne kann. Und dann gibt es auch noch so viele, die ihre stumpfen Gedanken kundtun. Ein Mitglied der “Sozialistischen Union Kolumbiens” sagte zum Beispiel öffentlich, dass Hitler ein tapferer Mensch gewesen sei, “der für die Unabhängigkeit seines Landes, Deutschland, gekämpft hat”. Er teile ebenso “Hitlers Hass” gegen die “Homosexuellen, die Prostituierten, die Juden und die Mischung von Rassen”. Laut dem Neonazi hätte es keinen Holocaust gegeben und die Konzentrationslager seien in Wirklichkeit Arbeitslager gewesen, wo die Juden arbeiten mussten, um zu kompensieren, dass sie sich auf Kosten Deutschlands bereichert und das Land komplett ausgesaugt hätten. Das Leugnen des Holocausts und der Hass gegen Homosexuelle, Juden und Ethnien – Gedanken, die nicht nur von Nazis in Europa geteilt werden, sondern auch in Lateinamerika. Diesen Beitrag weiterlesen »
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Brasilien erlaubt gleichgeschlechtliche Ehe
Während in Deutschland der Bundestag immernoch nicht bereit ist einen entscheidenden Schritt in Richtung Gleichberechtigung von Homosexuellen zu unternehmen, schreiten südamerikanische Länder voran. Nach Argentinien und Uruguay hat nun auch Brasilien die Ehe für Homosexuelle erlaubt, wenn auch über den Weg der Judikative, die sich deutlich fortschrittlicher zeigte, als die konservativen ParlamentarierInnen im Senat.
Im Unterschied zu Argentinien und Uruguay, wo die homosexuelle Ehe durch eine Aktion der Legislative genehmigt wurde, ist sie in Brasilien durch einen Beschluss der Judikative in Kraft gesetzt worden.
Obwohl das oberste Bundesgericht (STF) im Jahr 2011 die gleichgeschlechtliche Ehe bereits anerkannt und die juristische Basis für eine künftige Reglementierung durch die Legislative vorgelegt hatte, blieb das Parlament untätig. Die Hauptursache für die Untätigkeit des brasilianischen Parlamentes dürfte der Einfluss von katholischer und evangelischen Kirchen sein, dem sich nicht nur konservative Kräfte unterworfen haben.
Während die Sozialdemokraten, die der Kirche in der Ablehnung folgten, nur eine Ablehnung der Eheöffnung forderten, brachten konservative ParlamentarierInnen ein Gesetz ein, das Homosexualität durch umstrittene psychologische Therapien “rückgängig machen” und “heilen” soll.
Ehe muss durchgeführt werden
Aufgrund des neuen Beschlusses riskiert jeder Richter, der einen Antrag zu einer gleichgeschlechtlichen Trauung zurückweist, bestraft zu werden, auch wenn noch kein Gesetz zur Reglementierung der homosexuellen Ehe verabschiedet wurde.
Auf diese Weise sei diese Institution in der Praxis legalisiert worden, sagte der Vorsitzende des STF, Joaquín Barbosa, der die Initiative stark gefördert hat. Die Gleichstellung aller Bürger vor dem Gesetz sei das Ziel der neuen Maßnahme, betonte Barbosa. Laut dem Oberrichter darf Homosexualität kein Grund für eine diskriminierende Behandlung der Menschen sein.
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Islamfeindlichkeit – Gegenstrategien und Handlungsbedarfe in Schleswig-Holstein
Zum Abschluss werden die VeranstalterInnen mit Blick auf die Reihe Position beziehen. Bei der Podiumsdiskussion sollen Gegenstrategien und HAndlungsbedarfe für Schleswig-Holstein benannt werden. PolitikerInnen aller im Bundestag und im Kieler Landtag vertretenden Parteien werden dazu die aus ihrer Sicht zielführenden ansätze vorstellen. Sozial-, ordnungs-, arbeitsmarkt- und integrationspolitische HAndlungsbedarfe zur Bekämpfung von Islamfeindlichkeit und der Vorschlag eines Antidiskriminierungskonzeptes für das Bundeslan werden zur Diskussion gestellt.
Bitte bringen Sie ihren Personalausweis mit.
Um Anmeldung wird gebeten:
Im Büro des Beauftragten für Flüchtlings,- Asyl- und Zuwanderungsfragen
des Landes Schleswig-Holstein:
Monika.Buttler@landtag.ltsh.de
FAX: 0431 – 9881293
Hintergrund der Veranstaltung
Aktuelle Studien stellen eine erschreckend hohe Zustimmung zu antidemokratischen Überzeugungen fest. In Ostdeutschland teilen 16% und im Westen 7% der Bevölkerung ein ‚geschlossenes rechtsextremes Weltbild’. Immer stärker entlüden sich dabei die Vorbehalte gegen Muslime und den Islam insgesamt.
Der Aussage, dass Muslimen nicht die gleichen Rechte eingeräumt werden sollten, wie allen anderen, stimmen 27% von insgesamt 2.500 im Sommer 2012 Befragten voll und ganz, 30,1% zumindest überwiegend zu. Kritische Haltungen gegen den Islam herrschen im Osten bei zwei Dritteln der Bevölkerung vor, in Westdeutschland bei über der Hälfte. Protestanten und Konfessionslose sind diesbezüglich anfälliger als Katholiken. Regelrecht feindselig sind ein Drittel der Bevölkerung gegen den Islam eingestellt. Bei Männer ist dies deutlicher ausgeprägt, als bei Frauen. Eine Entwicklung, die in Gesellschaft und im Alltag auch jenseits extremistischer Verirrungen ihre Intensität entfaltet.
Die Mehrheitsgesellschaft schreibt Muslimen gern die Verantwortung für ihre eigenen orientalischen Klischees zu. Die Wirklichkeiten in islamischen Staaten wird pauschal über den Leisten vermeintlich europäischer Werte geschlagen.
Und die Alltagskultur der in Deutschland lebenden Muslime muss regelmäßig mediale sogenannte Islamkritik über sich ergehen lassen. Auf dem Arbeitsmarkt bestehen für Muslime besondere Hürden.
Gute Gründe also für eine Veranstaltungsreihe, die sich intensiver
mit Ursachen und Wirkungen bestehender Islamfeindschaft
sowie dem Schubladendenken in Gesellschaft und in den Institutionen beschäftigt – und mit der Politik bestehende Handlungsbedarfe diskutiert.
Diskussion / Vortrag
21.05.2013 | 19:00 Uhr bis 21:00 Uhr
Schleswig-Holstein Saal, Landeshaus Kiel, Kiel
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Islamfeindlichkeit als bürgerliches Erfolgskonzept für die Rechte
Stop Islamophobie
Etwas mehr als drei Jahre ist es her, dass Deutschland über Thilo Sarrazins sozialchauvinistisches Buch „Deutschland schafft sich ab“ diskutierte. Die Diskussion wurde bestimmt von Medien, die der Meinung waren, dass man die falschen Fakten gegenüber Muslimen „wohl noch äußern dürfte“.
Sarrazins Worte wurden nicht nur aufgegriffen von neokonservativen Kreisen, die das Konstrukt eines „christlich-jüdischen Abendlands“ vor den Muslimen „verteidigen wollten“, sie wurden auch aufgegriffen von Neofaschisten und Rechtspopulisten, die nach dem Erfolg des Buchs mit Sarrazins Buch und seinen Thesen warben.
Islamfeindlichkeit in der bürgerlichen Mitte
Das Ausmaß der Islamfeindlichkeit in Deutschland hat eine Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung gezeigt. Mehr als fünfzig Prozent der Menschen in Deutschland halten den Islam für eine Religion, die nicht mit der deutschen Gesellschaft vereinbart werden kann, die Mehrheit der Bevölkerung ist ebenfalls der Meinung, dass die Muslime in Deutschland zu viele Forderung stellen würden und knapp die Hälfte denkt, dass es zu viele Muslime in Deutschland gibt. Die Vorurteile gegen Muslime kommen nicht von ungefähr, so ist die Gleichsetzung von Frauenunterdrückung und Islam in den Medien allgegenwärtig. Die negative Berichterstattung über Muslime ist deutlich präsenter als eine positive Berichterstattung. Jede Woche lassen sich dutzende Beispiele in den Medien finden, in denen Muslimen direkt oder indirekt vorgeworfen wird, dass sie den deutschen Staat ausnutzen und somit den „Deutschen“ schaden. Diesen Beitrag weiterlesen »
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„Deutschland gegen Multi-Kulti“ fordert Völkermord an Muslimen
Ein Screenshot des Aufrufs zum Völkermord!
Die Facebookseite „Deutschland gegen Multi-Kulti“ ist ein rassistisches „Facebookphänomen“, die Seite mit mehr 11.000 likes glänzt vor allem mit Rassismus gegen Minderheiten, denen die Machtübernahme Deutschlands vorgeworfen wird. Vor wenigen Wochen viel die Facebookseite mit einem Bild auf, dass die LeserInnen auffordert nicht mehr bei Muslimen zu kaufen, nun hat die Facebookseite ein neues Bild veröffentlicht, dass zum Völkermord gegen Muslime aufruft.
Der Text des neuen Bildes ist dabei nochmal eine Stufe heftiger, als der offen rassistische Aufruf nicht bei Muslimen zu kaufen.
„Liebe Muslime,
die Juden hat auch mal eine große Fresse und glaubten, die könnten alles übernehmen, dass Deutschland ohne Juden nicht funktionieren würde. Die haben aus der Vergangenheit gelernt und sich seitdem zurückgehalten. Das nehmen wir wohlwollend zur Kenntnis. Laut Statistischem Bundesamt nähern wir uns der Marke von 6 Millionen Muslimen in Deutschland. Ihr wisst, was das bedeutet,“ heißt es in dem Text, der einen Aufruf zum Völkermord darstellt.
Die Seite hat mit diesem Aufruf wieder einmal gezeigt, dass man mit antimuslimischem Rassismus in Deutschland viel zu Stimmung erhalten kann. Das Bild hat über 290 Likes und wurde mehr als 120 geteilt, ohne, dass Facebook es bisher gelöscht hat. Auch die Tatsache, dass der jüdischen Bevölkerung die Schuld gegeben wird am Holocaust stellt ein Verbrechen dar, welches auf Facebook offen artikuliert wird!
Lehren und Widerstand!
Das es mehr als 68 Jahre nach dem Holocaust nun wieder Gruppen gibt, die einen neuen Völkermord fordern zeigt, dass die Lehren aus der Geschichte noch nicht bei allen angekommen sind.
Wir rufen euch dazu auf das Bild und die Seite zu melden, gegen antimuslimischen Rassismus und Antisemitismus vorzugehen und aufzuschreien, wenn in Deutschland zu Gewalt und Völkermorden aufgerufen wird.
Wir bitten außerdem alle LeserInnen eine Strafanzeige lt. § 130 StGB zu stellen, egal ob es Erfolgsaussichten hat oder nicht (Das geht auch online). Die Chancen stehen eigentlich nicht schlecht. Die Anzeige sollte nicht nur gegen die Betreiber der FB-Seite erfolgen, sondern auch gegen die Personen, die das Foto und die Aussage gut finden. Sie machen sich zum Mittaeter, in dem sie diese Volksverhetzung beklatschen und den Aufruf unterstützen.
Wendet euch auch an die Presse und probiert weitere Organe darauf aufmerksam zu machen, in dem ihr ihnen diesen Link schickt und einen kurzen Text.
Den Westen (WAZ, NRZ) erreicht ihr hier .
Den Tagesspiegel über diese beiden Emails: redaktion@tagesspiegel.de leserbriefe@tagesspiegel.de
Die Frankfurter Rundschau über dieses Kontaktformular.
Die TAZ ebenfalls über das Kontaktformular.
Euer Freiheitsliebeteam
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Die Welt ist nicht weiß
Die Integrationsdebatte ist in Deutschland abgeflaut, in den USA dagegen kocht sie immer weiter hoch. Mumia Abu Jamal, der wohl bekannteste amerikanische politische Gefangene in den USA, hat sich zur aktuellen Debatte geäußert und zeigt, wie sehr das politische Klima in den USA durch die Rechte vergiftet wurde.
Das Thema Immigration kocht in den USA seit einiger Zeit hoch. Jeder potentielle Präsidentschaftskandidat hat dazu eine Meinung, oder er eignet sich eine andere an, wenn er annimmt, daß er dadurch ein paar Stimmen mehr von Latinos bekommen kann. Letztendlich sind jedoch viel zu viele US-Politiker in dem in den USA virulenten Klima von Furcht und Haß verhaftet, weshalb sich in dieser Frage nichts bewegt und eine Pattsituation vorherrscht.
Ironischerweise sind die meisten Menschen, die in den USA leben, Kinder oder Enkelkinder von Immigranten. Warum also dieser Widerstand gegen Einwanderer? In gewisser Weise ist diese Frage nicht ganz fair, weil man in den USA nicht generell gegen alle Einwanderer ist. Denn wenn Menschen aus England, Irland, Deutschland oder Kanada stammen, wirbelt ihr Kommen oder Gehen kaum Staub auf. Aber Einwanderer aus Mexiko? Nein, bitte nicht aus Mexiko! Dieses Land wird als eine nichtweiße Nation angesehen. Außerdem ist die Muttersprache mexikanischer Einwanderer Spanisch, und deshalb werden sie als Bedrohung des irrsinnigen arischen Traums vom Weißsein empfunden, dem viele in den USA anhängen. Diesen Beitrag weiterlesen »
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Putin wettert gegen Homosexuelle
Quelle: http://www.flickr.com/photos/worldeconomicforum/3488093359/sizes/m/in/photostream/
Es rumort reichlich in Russland. In letzter Zeit verärgerte Putin mit seinen Äußerungen und umgesetzten Gesetzen die Homosexuellen. Verwundern muss man sich dabei nicht, so stehen Schwule und Lesben auf einer Ebene mit Pädophilen. Demzufolge ist ein Homosexueller krank, kann nicht geheilt werden und muss in Quarantäne genommen werden, um nich noch andere mit seiner Krankheit zu infizieren. Nun legt Putin noch einen drauf und wettert gegen die Eheöffnung in Frankreich und stellt das Adoptionsabkommen zwischen Moskau und Paris in Frage.
Der russische Präsident Wladimir Putin hat Frankreich damit gedroht, das bilaterale Adoptionsabkommen zu kündigen, sollte es dort wie vom Parlament beschlossen zu gleichgeschlechtlichen Eheschließungen kommen. Die Pariser Nationalversammlung hatte am Dienstag vor zwei Wochen mit deutlicher Mehrheit der Öffnung der Ehe für Schwule und Lesben inklusive des Adoptionsrechts zugestimmt.
Verträge in Gefahr
Putin unterstützte bei einem Treffen von Abgeordneten in Moskau den Vorschlag der Präsidentin des Regionalparlaments von Kaliningrad, die Verträge mit Frankreich zu überarbeiten:
Wir verlangen von unseren Partnern, dass sie unsere kulturellen Traditionen respektieren, ebenso wie die ethischen, rechtlichen und moralischen Normen Russlands. Wir haben das Recht, die entsprechenden Dokumente zu ändern. Es geht um ein aktuelles Thema und das muss im Abkommen behandelt werden.
Auslandsadoptionen bald verboten? Diesen Beitrag weiterlesen »
Veröffentlicht in Homophobie | Schlagworte: Adoption, frankreich, homophob, Homosexuelle, Putin | 4 Kommentare »
Homophobe Helden – David Berger
Dieses Foto zeigt Wilfried de Bruijn nach der Attacke der Homo-Hasser
Derzeit beobachte man in Frankreich ein neues Aufleben homophober Strömungen. Gewalttätige Übergriffe auf schwule Männer haben dort in den letzten 6 Monaten um 30 % zugenommen. Auch in Deutschland werden homophobe Äußerungen zunehmend salonfähig. Dabei ist man besonders bemüht, sich vom Täter zum Opfer angeblich hetero- und christophober Schwuler zu stilisieren. Eine Taktik, die geeignet ist, auch bei uns das homophobe Gewaltpotential zu steigern. // Ein Kommentar von David Berger
Angriff ist die beste Verteidigung – das ist derzeit die Devise, die viele fanatische Katholiken umtreibt. Seitdem vor einigen Monaten der neue Chef der Päpstlichen Glaubenskongregation Bischof Müller (Aufgabenbereich: Überwachung der Reinheit des Glaubens und der Sitten) von einer neuen Pogromstimmung gegen Katholiken sprach, sind alle Dämme bei den kleinen Glaubens- und Sittenhütern gebrochen.
Seit mehreren Jahren wirft man von dieser Seite permanent Schmutz auf alle, die gesellschaftspolitisch nicht ins Weltbild eines erträumten Saatswesens passen, das seine sozialpolitischen Entscheidungen an der katholischen Doktrin ausrichtet. In diesem Zusammenhang und in Gehorsam zu einem Papst, der von einer neurotischen Angst vor schwulen Männern getrieben war, hat man die Gleichberechtigung homosexueller Menschen zu seinen Lieblingsfeindbild erklärt. Kein Tag verging seitdem, an dem nicht einer der Berufshomophoben aus dem Weihrauchmilieu seine Abneigung gegen Homos kundtat. Was besonders schwule Männer dabei zu hören bekommen, geht weit über reine Meinungskundgabe hinaus und erfüllt nicht selten verschiedenste Straftatbestände. Ein juristisches Gutachten für das Bayerische Verwaltungsgericht erklärt dazu eindeutig: Verschiedenste Rechtsgüter würden verletzt, so das Gutachten des Juristen Wasmuth, „wenn Homosexuellen die allgemeine Handlungsfreiheit, die soziale Anerkennung und die persönliche Ehre abgesprochen wird, sofern ihr natürliches Handeln per se nicht anerkannt, sondern als “unnatürlich”, “sittenwidrig”, “wider die natürliche Ordnung”, verunglimpft und die gleichgeschlechtliche Lebensgemeinschaft als unzulässig propagiert wird, der gegenüber nachhaltiger politischer und rechtlicher Widerstand entgegenzusetzen ist.“ Diesen Beitrag weiterlesen »
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