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8.Mai Sieg über den Faschismus
8. Mai 2012 | 
Autor Der 8. Mai ist der Tag, an dem der Hitler-Faschismus besiegt wurde. Aus diesem Grund wollen wir hier ein Gedicht von David Luschnat zitieren, der sich Gedanken über die Vergangenheit und die Zukunft macht! Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen!
Nachts, im Hotel in Deutschland, liege ich wach.
Das wohl berühmteste Bild
Dunkel verwehender Lärm, verworrenes Lachen,
Das die Treppen hinabwärts
Nach der Strasse entfernter sich auslacht,
Flutet zurück als Schweigen
Die Treppen empor wie ein
Langsam ansteigendes Wasser
Bis an das Herz, das wartet.
Da sind die Toten alle
Unsere gemordeten Brüder,
Aufsteigend aus dem schwarzen Wasser der Nacht
Bis an das Herz, das wartet,
Das nicht vergessen kann, das niemals vergisst.
Und das Herz füllt sich mit Toten,
Aus dem schwarzen Wasser der Nacht
Langsam aufsteigenden, schweigenden,
Und wird dunkel und schwer und wartet.
Und die Toten flüstern.
Ganz leise, kaum hörbar
Flüstern die Toten ins Herz mir:
“Leben die Mörder noch,
Unsre Mörder, die uns ans Hakenkreuz schlugen,
die Hakenkreuzmörder?”
Und ich flüstre zurück,
Ganz leise, kaum hörbar:
“Ja, sie leben, sie leben noch,
Viele leben – sie lachen!
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Schlagworte: 8.mai, David Luschnat, faschismus, gedicht | 
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Salafiten und das Feindbild Islam
Piere Vogel - Salafit
Immer wieder berichteten die deutschen Medien über die Verteilung des Korans durch salafistische Gruppen. Von der neuen Rechten wurden die meisten Berichte in den Medien gefeiert. Auch für viele linke und emanzipatorische Kräfte schien die Verteilaktion ein Unding zu sein, welches mindestens genauso heftig kritisiert werden musste, wie Aktionen von rechten Gruppen, eine Einschätzung, der viele Fehler zu Grunde liegen.
Deutschland hat ein “neues” Feindbild, wenn man zumindest den Berichten der Friedrich-Ebert-Stiftung glauben möchte. Das Feindbild ist der Islam und mit ihm automatisch die in Deutschland lebenden Menschen muslimischen Glaubens. Die Kritik an den Koranverteilungen ist nicht falsch, denn bei den Verteilern handelt es sich um Salafisten, Anhänger eines reaktionären Islams. Die Gleichsetzung von Salafisten und Faschisten sowie der Gefahr, die von diesen Gruppen ausgeht, ist ein großer Fehler.
Minderheit in der Minderheit Diesen Beitrag weiterlesen »
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1000. palästinensische Gefangene befinden sich im Hungerstreik!
Graffiti für die Inhaftierten
Julia Timoschenko befindet sich momentan in ukranischer Haft und die ganze Welt scheint besorgt zu sein über das Schicksal der ehemaligen Regierungschefin, dass sich in Israel mehrere Tausend PalästinenserInnen in Haft befinden und schon seit Wochen einen Hungerstreik führen, scheint die Welt deutlich weniger zu interessieren.
Die Fatah-Jugend hat die Debatte zum Anlass genommen um einen offenen Brief an Bundespräsident Joachim Gauck zu schreiben: »Danke, daß Sie so mutig für die Menschenrechte eintreten. Jetzt hoffen wir auf Ihr unerschrockenes Eintreten für die Tausenden seit Wochen im Hungerstreik befindlichen Palästinenser in israelischer Haft.« Am Sonntag nachmittag nahmen mehrere hundert Menschen an einer Solidaritätskundgebung für die Inhaftierten vor der US-Botschaft in Berlin teil. Im Internet lässt sich ein Aufruf, der von einigen Personen unterschrieben wurde und an Gauck gerichtet ist, finden, in dem es heißt:
Wer gegen die Inhaftierung Timoschenkos und die Verfolgung der demokratischen Opposition in China und der Ukraine protestiert, darf auch beim Hungerstreik der inhaftierten Menschen Palästinas, bei Isolationshaft und Verstössen gegen internationales Recht nicht schweigen.
Fatah-Jugend und ihr Aufruf Diesen Beitrag weiterlesen »
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Griechenlands Linke gewinnt – Regierung verliert
Das Bild stammt von Indymedia
Die Krise hat die Menschen in Griechenland aus ihrem politischen Dornröschenschlaf erweckt und sie haben der Regierung gezeigt, dass der Sozialabbau ein Ende haben soll. Sowohl die sozialistische PASOK als auch die konservative Neue Demokratie (NK) sind bei den sonntägigen Parlamentswahlen dramatisch abgestürzt. Das legen erste Nachwahlbefragungen nahe.
Demnach kommt die Regierungspartei Neue Demokratie nun auf 17 bis 20 Prozent der Stimmen, die PASOK dürfte mit 14 bis 17 Prozent sogar hinter dem linken Bündnis Syriza (15,5 bis 18,5) auf den dritten Platz zurückgefallen sein. Es wäre das schlechteste Ergebnis in der Geschichte von Griechenlands Sozialdemokraten, bei den vergangenen Parlamentswahlen war die PASOK mit 44 Prozent noch klar auf Platz eins gelegen. Die drei bestplatzierten Parteien eint aber, dass sie sich für den Verbleib Griechenlands in EU und Eurozone ausgesprochen haben.
Rechtsextreme im Parlament
Den “exit polls” zufolge dürften zudem mehrere Splitter-Parteien und extremistische Gruppierungen den Sprung ins Parlament schaffen. Die neofaschistische Chryssi Avgi (Goldene Morgenröte), die laut Umfragen mit 6 bis 8 Prozent die notwendige Drei-Prozent-Hürde problemlos nehmen dürfte, zeigt wohl, dass die Menschen in Griechenland auch die Rechten als ALternative gesehen haben. Die “Unabhängigen Griechen”, die einen Stopp der Rückzahlung von Geldern an Banken fordern, dürfen mit 10 bis 12 Prozent der Stimmen rechnen. Auch die griechischen Kommunisten (KKE) wird mit 7,5 bis 9,5 Prozent ein starkes Abschneiden prognostiziert. Ähnlich stark dürfte die demokratische Linke sein!
Die Neuwahlen waren nötig geworden, weil der sozialdemokratische Ministerpräsident Giorgios Papandreou Ende 2011 zurückgetreten war. In der Zwischenzeit hatte der Finanzexperte Loukas Papademos mit Unterstützung der Pasok und auch der Nea Dimokratia als Interims-Ministerpräsident das Land regiert und die wichtigen Sparbeschlüsse durch das Parlament gebracht.
Die Wahllokale haben um 18 Uhr geschlossen. Die ersten offiziellen Hochrechnungen werden für 20.30 Uhr erwartet. Das Endergebnis dürfte erst Montag früh bekanntgegeben werden.
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Kapitalismuskritik und Demonstrationen sind nicht gewünscht!
Blockupy
Am 19.5 sollte es in Frankfurt am Main zu den Blockupy-Protesten gegen die Banken und den Kapitalismus kommen, eine Aktion, die von den verschiedensten Gruppen deutschlandweit unterstützt wurde. So beteiligten sich an den Vorbereitungen Mitglieder von linken Gruppen wie der IL (Interventionistische Linke) oder Marx21, aber auch Mitglieder der Linken und der Grünen Jugend, sowie UnterstützerInnen der Occupy-Camps. Nun will die Frankfurter Koalition aus CDU und Grünen die Demo verbieten.
Der Aufruf von Blockupy ist deutlich in seiner Sprache und fordert ein gerechtes und faires Wirtschaftssystem, ein Aufruf der Gewalt ist es aber nicht (hier die Einleitung):
Wir rufen auf zu europäischen Tagen des Protestes gegen das Krisenregime der Europäischen Union vom 16. – 19. Mai in Frankfurt am Main. Wir wollen den Widerstand gegen ein Krisenregime, das Millionen Menschen in vielen Ländern Europas in Not und Elend stürzt, an einen seiner Ausgangspunkte tragen: mitten ins Frankfurter Bankenviertel, an den Sitz der Europäischen Zentralbank (EZB) und vieler mächtiger deutscher Banken und Konzerne. Wir widersetzen uns dem Versuch, mit nationalistischen Parolen die Beschäftigten, die Erwerbslosen, die Prekären in Deutschland und Griechenland, in Italien und Frankreich oder in anderen Ländern gegeneinander aufzuhetzen. Wir setzen dagegen ein Zeichen der Solidarität mit allen Menschen und Bewegungen, die sich seit Monaten schon in Europa gegen die Angriffe auf ihr Leben und ihre Zukunft wehren. Wir werden gegen die Politik von EU und Troika demonstrieren, die EZB blockieren und die öffentlichen Plätze im Frankfurter Finanzzentrum okkupieren – wir sind BLOCKUPY!
Unterzeichnet wurde der Aufruf unter anderem von den linken Bundestagsabgeordneten Niema Movassat, Inge Höger, Sahra Wagenknecht, Christine Buchholz, Heidrun Dittrich und Sevim Dagdelen, aber auch von der Sprecherin der Grünen Jugend, Sina Doughan.
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Linke klagt gegen den Fiskalpakt
Wetten auf den Euro!
Die Linke ist die einzige Partei, die sich auflehnt gegen die europäischen Kürzungspläne. Nun will sie mit einer Verfassungsklage den europäischen Fiskalpakt mit seinen rigiden Sparvorgaben stoppen. Die Bundestagsfraktion kündigte am Freitag eine Verfassungsbeschwerde und eine Organklage beim Bundesverfassungsgericht an.
Am Dienstag will die Linke die Klage auf einer Pressekonferenz erläutern. Ob auch gegen den Vertrag über den europäischen Rettungsschirm ESM geklagt wird, prüft die Linke noch.
Die Verträge greifen aus Sicht der Linken massiv in die Budgethoheit des Parlaments ein und verstoßen gegen das Demokratieprinzip. Das gelte insbesondere für die Schuldenbremse und die Regelungen zum Schuldenabbau sowie für die Unkündbarkeit des Fiskalvertrages. Damit sei die rote Linie, die das Bundesverfassungsgericht in seiner Entscheidung zum Lissabon-Vertrag gezogen habe, überschritten. Die Linke erkennt, dass der Fiskalpakt und der ESM die soziale Marktwirtschaft und das soziale Gefüge in der Bundesrepublik gefährden!
In einer aktuellen Pressemitteilung heißt es:
DIE LINKE sagt NEIN zu ESM und Fiskalpakt, weil sie demokratische Rechte aushebeln und europaweit Sozialkürzungen erzwingen. Wir fordern stattdessen die Umverteilung des Reichtums und die Einführung einer Vermögens- und Finanztransaktionssteuer.
Andrej Hunko zeigt sich zufrieden Diesen Beitrag weiterlesen »
Veröffentlicht in Freiheit | Schlagworte: die linke, esem, esm, europa, fiskalpakt, linksfraktion, lissaboner vertrag | Keine Kommentare »
Demonstration als Verbrechen!
Der Kampf gegen Atomkraft, sollte ein Kampf der gesamten Gesellschaft sein, wie auch der Kampf gegen Neofaschisten und Rassisten, mag man meinen, die deutsche Justiz sieht das aber anders. Wer sich gegen Atomkraft und Faschismus einsetzt, bekommt es mit der Justiz zu tun: Das neuste Opfer ist die Fraktionsvorsitzende der Linken in Hessen, Janine Wissler.
Wie ihre Partei am Freitag in Wiesbaden mitteilte, wurde sie vom Amtsgericht Dresden zu 3000 Euro Geldstrafe verurteilt, weil sie im Februar 2010 in dieser Stadt friedlich gegen einen genehmigten Aufmarsch von Neonazis demonstriert hatte. Die Staatsanwaltschaft hatte ihr einen Verstoß gegen das Versammlungsrecht sowie »Rädelsführerschaft« vorgeworfen.
Kriminalisierung von AntifaschistInnen Diesen Beitrag weiterlesen »
Das elfte Gebot: Israel darf alles! – Eine Buchbesprechung
Das elfte Gebot?
Evelyn Hecht-Galinski ist eine bekannte, aber sicher nicht von allen geschätzte Autorin. Sie hat auf sich aufmerksam gemacht, da sie als Tochter des ehemaligen Vorsitzenden des Zentralrates der Juden, Hein Galinski, dessen Kritik an Unrecht fortsetzt, dabei aber vor allem die israelische Politik angreift, ohne dabei Hemmungen zu haben, oder die besondere Stellung die Israel in Deutschland hat zu respektieren.
“Ich habe Auschwitz nicht überlebt, um zu neuem Unrecht zu schweigen.” so lautete das wohl berühmteste Zitat ihres Vaters, diesem Motto scheint Frau Galinski folgen zu wollen, ob der Titel “Das elfte Gebot: Israel darf alles” allerdings dazu beiträgt, dass sie dem Motto folgt ist eine andere Frage. Sie kritisiert die Situation der Palästinenser in den von Israel besetzten Gebieten und sie kritisiert, dass die Weltöffentlichkeit zu diesem Thema meist schweigt. Sie kritisiert, dass die Welt, wenn sie den Siedlungsbau denn mal wirklich kritisiert, keine Maßnahmen ergreift um weiteren Siedlungsbau zu verhindern, sie kritisiert alle wichtige Aspekte des Nahostkonfliktes.
Der Siedlungsbau und der Frieden Diesen Beitrag weiterlesen »
Veröffentlicht in Buchrezension, Israel | Schlagworte: das elfte gebot, evelyn, hecht-galinski, heinz galinski, ilan pappe, israel darf alles, Kritik, siedlungen, zionismus | Keine Kommentare »
Einen Palästinenser-Staat wird es nicht geben
Zweistaatenlösung?
“Ich habe ein El-Al-Ticket gekauft. Ziel Ben-Gurion-Flughafen, Tel Aviv, Israel. Vor sechzig Jahren ist meine Mutter nur wenige Dutzend Kilometer davon entfernt geboren worden. In Haifa, in Palästina.” So lauten die ersten Zeilen in dem Buch “Einen Palästinenserstaat wird es nicht geben – Tagebuch eines Unterhändlers” von Ziyad Clot, der 1977 als Enkel palästinensischer Flüchtlinge in Frankreich geboren, wurde heute in Paris lebend, die Geschichte seiner Rückkehr nach Palästina.
Ziyad Clot dürfte manchen LeserInnen bekannt sein, denn er ist der Whistle-Blower der PLO. Sein Name ist auf ewig verbunden mit den Palestine Papers, jenen Papieren, die die Handlungsunwilligkeit der israelischen Regierung zeigten und weltweit für Aufsehen sorgten. Ziyad Clot ist französischer Jurist mit Schwerpunkt Wirtschaftsrecht und wechselte von einer Pariser Großkanzlei an den Verhandlungstisch des arabisch-israelischen Konfliktes.
Quälende Durchsuchungen Diesen Beitrag weiterlesen »
Veröffentlicht in Buchrezension | Schlagworte: abu mazen, bir-zeit, Ein-Staaten-Lösung, Einen Palästinenserstaat wird es nicht geben, folke bernadotte, haifa, mahmut darwisch, nsu, plaästina, plo, sabra, schatila, unterhändler, ziyad clot | Keine Kommentare »
Ungarn wählt einen neuen Präsidenten und rückt weiter nach rechtsaußen
Der neue Präsident?! - Bildquelle: http://www.flickr.com/photos/european_parliament/6210536860/sizes/m/in/photostream/
Am 2. Mai wählt das ungarische Parlament einen neuen Staatspräsidenten. Da die rechtskonservative Partei Fidesz (Bürgerbund) über eine Zweidrittelmehrheit verfügt, gilt die Wahl des EU-Abgeordneten Janos Ader als sicher. Ader ist tief verwurzelt im rechten Milieu der ungarischen Hauptstadt und treuer Gefolgsmann von Premier Victor Orban. Als Präsident würde er den Kurs der rechten Regierung unterstützen.
Vor einigen Wochen musste der ehemalige ungarische Präsident wegen einer Plagiataffaire zurücktreten. Fidesz-Politiker Pal Schmitt galt als Marionette Orbans, der die Forderungen des Regierungschefs kritiklos erfüllte. So unterzeichnete er zahlreiche Gesetze, die nicht dem Ideal eines neutralen Präsidenten entsprachen, darunter neue Einschränkungen für Sinti und Roma. Diesen Beitrag weiterlesen »
Veröffentlicht in Allgemein | Schlagworte: György Matolcsy, Janos Ader, Miklós Rétheyli, rechtsruck, Rózsa Hoffman, schmitt, ungarn, victor orban | Keine Kommentare »
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