Der Mythos der linken Meinungsdiktatur

17. Januar 2019 - 10:00 | | Politik | 8 Kommentare

Sportler, Politiker, Journalisten und C-Promis erklären immer wieder, dass man bestimmte Dinge in Deutschland nicht mehr sagen darf. Nicht geäußert werden darf unter anderem Kritik an Geflüchteten, Gutmenschen, Migranten, Muslimen oder der Regierung. Meist folgt auf eben die Aussage, dass man so etwas nicht mehr äußern darf, dann das, was nicht gesagt werden darf, häufig in einer Kombination mit der Darstellung wie mutig man doch ist. Mutig, weil man sich gegen einen vermeintlich „links-grün versifften […]

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Rechte versuchen Umweltbewegungen zu unterwandern – Im Gespräch mit Yannick Passeick

12. Januar 2019 - 11:00 | | Politik | 1 Kommentare
Hambacher Forst, Foto: Sarah Riemel

Die Umwelt– und Klimaschutzbewegung gilt in Deutschland als links und progressiv. Doch auch rechte Gruppen schreiben sich Umweltschutz auf ihre Fahne. Yannick Passeick von der Fachstelle Radikalisierungsprävention und Engagement im Naturschutz (FARN) hat mit uns über rechte Gruppen und ihre Ideen im ökologischen Bereich gesprochen. Die Freiheitsliebe: Du schreibst: „Umweltpolitik und ökologisches Denken sind oft mit alternativen Lebensweisen und einem emanzipatorischen Demokratieverständnis verbunden.“ Ist diese Annahme falsch? Yannick Passeick: Nein, diese Annahme trifft größtenteils durchaus zu, […]

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Die EU missachtet die von ihr deklarierten Werte – Gespräch mit Özlem Demirel

11. Januar 2019 - 21:16 | | Politik | 0 Kommentare
Özlem Alev Demirel

In wenigen Monaten finden EU-Wahlen statt. Wir haben mit Özlem Alev Demirel, nominiert als Spitzenkandidatin der Linken, über die aktuelle Situation, den Rechtsruck in Europa und Europas Werte gesprochen. Die Freiheitsliebe: Du wurdest als Spitzenkandidatin der Linken für die Europawahl nominiert. Welche Entwicklungen siehst du aktuell in der EU und was sind die Ziele der Linken? Özlem Alev Demirel: Die Schere zwischen arm und reich geht europaweit immer weiter auseinandergeht. Zwar sind die Gewinne der […]

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Größter Streik der Geschichte: 200 Millionen legen in Indien die Arbeit nieder!

10. Januar 2019 - 13:26 | | Politik | 4 Kommentare
Protest in Bengaluru – Foto: CPI Marxist

In den vergangenen beiden Tagen haben in Indien 200 Millionen Menschen ihre Arbeit niedergelegt. Auslöser war eine Reform des Gewerkschaftsrechts, sowie nicht eingehaltene Versprechen der hindunationalistischen Regierung. Aufgerufen zum Streik hatten 10 der 12 großen Gewerkschaftsverbände des Landes, ausgenommen waren nur die beiden rechtesten Gewerkschaftsverbände, die der Bharatiya Janata Partei (BJP), also der Regierung, nahestehen. Unterstützung erhielten sie von allen Oppositionsparteien, insbesondere dem Linksblock, Frauenverbänden, sowie den großen Bauernvereinigungen. Selbst in Bereichen mit schlechter gewerkschaftlicher […]

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GroKo: Einwanderung für die Industrie?

8. Januar 2019 - 10:14 | | Politik | 1 Kommentare

SPD und CDU haben sich im Kabinett auf ein Einwanderungsgesetz geeinigt. Geprägt ist ihr Entwurf von dem Wunsch, mehr Arbeitskräfte für die Industrie zu beschaffen. Um das Wohl von Migrantinnen und Migranten geht es der Groko nicht. Minister Heil und Seehofer erläutern in ihrem Eckpunktpapier, das schon heute Migrantinnen und Migranten aus der Europäischen Union (EU) zum Wachstum der deutschen Wirtschaft beitragen würden, diese Einwanderung aber zurückgeht, weswegen man nun auf andere „Quellen“ zurückgreifen müsse. Beide […]

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5 Millionen Frauen bilden eine Mauer gegen Diskriminierung

3. Januar 2019 - 12:49 | | Politik | 2 Kommentare
Womens wall in Kerala – Foti: CPI (M)

Im indischen Bundesstaat Kerala folgten gestern 5 Millionen Frauen dem Aufruf der linken Regierung des Bundesstaats und bildeten einen „womens wall“. Auslöser war eine Entscheidung des obersten Gerichtshofs, die es Frauen erlaubte, alle Tempel zu betreten, wogegen die hindunationalistische Regierung der Bharatiya Janata Partei (BJP) von Widerspruch einlegt. Die Aufhebung des Verbots für Frauen zwischen zehn und 50 Jahren, den Sabarimala-Tempel zu betreten, geschah schon im vergangenen Herbst. Doch kurz nach Neujahr gelang es erstmals […]

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Cannabis legal – Ein Jahresrückblick

22. Dezember 2018 - 15:49 | | Politik | 3 Kommentare

In Deutschland halten Union und SPD eisern am Verbot von Cannabis fest, doch in immer mehr Ländern weltweit setzt sich auch in der Politik die Erkenntnis durch das Cannabis legal sein sollte. Wir geben einen kleinen Überblick über die Staaten, in denen es 2018 Veränderungen gab. Luxemburg: neue Regierung will Cannabis legalisieren In den Niederlanden gab es in diesem Jahr Parlamentswahlen, die alte Koalition aus Liberalen, Sozialdemokraten und Grünen hat ihre Mehrheit verteidigt, doch unter […]

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Gelbwesten: Protest führt zu erstem Erfolg

5. Dezember 2018 - 17:15 | | Politik | 1 Kommentare
Gelbhemden – Screenshot Taranis News

Die Bewegung der Gelbwesten entstand als Antwort auf die Macron angekündigten Erhöhung der Benzinpreise, sowie die die neoliberale Politik des französischen Präsidenten, inzwischen hat sie sich breiter aufgestellt. Trotz der Diffamierung als Rechte und der medialen Stimmungsmache gegen die Bewegung, konnte sie die französische Regierung in die Defensive drängen und erste Punkte durchsetzen. Seit Wochen protestieren nun die Gelbwesten, die Folge die Zustimmung zu der Regierung wird immer geringer. Nur noch 11 Prozent der Menschen in […]

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Italien und die EU – Warum keine Seite Solidarität verdient?

21. November 2018 - 18:52 | | Politik | 1 Kommentare
Auch berühmte Künstler wie Banksy haben sich der Spaltung in der EU gewidmet. Foto: Duncan Hall, licensed under CC BY 2.0, Banksy does Brexit, via flickr.com

Aktuell legt sich Italiens Regierung mit der EU-Kommission an. In linken Kreisen gibt es unterschiedliche Haltungen darüber, wie man zu den geplanten Maßnahmen stehen soll. Einige Argumentieren, die Auflehnung gegen die EU-Kommission und deren Wirtschaftspolitik sei ein richtiges Signal. Dies ist jedoch eine trügerische Einschätzung, denn auch die neue italienische Regierung greift den Sozialstaat an. Die EU-Kommission fordert von der italienischen Regierung ihren Haushalt so zu gestalten, dass die Neuverschuldung unter zwei Prozent fällt. Bisher […]

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Rap gegen Rassismus und AfD – Malcolm X 2

16. November 2018 - 12:00 | | Kultur | 0 Kommentare

Der Rapper Animus, gesignt bei Bozz Music, hat den zweiten Teil des Songs Malcolm X aufgenommen. In dem Song positioniert er sich klar gegen den Rechtsruck in Deutschland und greift die heuchlerische Stimmungsmache der AfD gegen Geflüchtete und Muslime an. So spielt er einen Traum durch in dem Jesus erscheint:  Ich bin ehrlich letzte Nacht hatte ich einen Traum, ich habe geträumt Jesus kam zurück und war erstaunt. Er fragte wieso haben Menschen soviel Hass […]

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