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Brasilien erlaubt gleichgeschlechtliche Ehe
21. Mai 2013 | 
Autor Während in Deutschland der Bundestag immernoch nicht bereit ist einen entscheidenden Schritt in Richtung Gleichberechtigung von Homosexuellen zu unternehmen, schreiten südamerikanische Länder voran. Nach Argentinien und Uruguay hat nun auch Brasilien die Ehe für Homosexuelle erlaubt, wenn auch über den Weg der Judikative, die sich deutlich fortschrittlicher zeigte, als die konservativen ParlamentarierInnen im Senat.
Im Unterschied zu Argentinien und Uruguay, wo die homosexuelle Ehe durch eine Aktion der Legislative genehmigt wurde, ist sie in Brasilien durch einen Beschluss der Judikative in Kraft gesetzt worden.
Obwohl das oberste Bundesgericht (STF) im Jahr 2011 die gleichgeschlechtliche Ehe bereits anerkannt und die juristische Basis für eine künftige Reglementierung durch die Legislative vorgelegt hatte, blieb das Parlament untätig. Die Hauptursache für die Untätigkeit des brasilianischen Parlamentes dürfte der Einfluss von katholischer und evangelischen Kirchen sein, dem sich nicht nur konservative Kräfte unterworfen haben.
Während die Sozialdemokraten, die der Kirche in der Ablehnung folgten, nur eine Ablehnung der Eheöffnung forderten, brachten konservative ParlamentarierInnen ein Gesetz ein, das Homosexualität durch umstrittene psychologische Therapien “rückgängig machen” und “heilen” soll.
Ehe muss durchgeführt werden
Aufgrund des neuen Beschlusses riskiert jeder Richter, der einen Antrag zu einer gleichgeschlechtlichen Trauung zurückweist, bestraft zu werden, auch wenn noch kein Gesetz zur Reglementierung der homosexuellen Ehe verabschiedet wurde.
Auf diese Weise sei diese Institution in der Praxis legalisiert worden, sagte der Vorsitzende des STF, Joaquín Barbosa, der die Initiative stark gefördert hat. Die Gleichstellung aller Bürger vor dem Gesetz sei das Ziel der neuen Maßnahme, betonte Barbosa. Laut dem Oberrichter darf Homosexualität kein Grund für eine diskriminierende Behandlung der Menschen sein.
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Schlagworte: brasilien, brasilieng, gleichgeschlechtliche ehe, homosexualität, öffnung | 
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Vier Parteien gegen Kampfdrohnen – Militär will handeln
Amerikanische Drohne!
Die Diskussionen um Kampfdrohnen ist in den letzten Wochen ein wenig leiser geworden, dass sei für Regierung und Militär aber kein Hindernis diese anzuschaffen, meint das Bündnis “Keine Kampfdrohnen”. So werden unter Ausschluss der Öffentlichkeit wichtige Fakten geschaffen, die die Drohnen auch in Deutschland etablieren könnten. Darüber hinaus teilt das Bündnis mit, dass der Appell “Keine Kampfdrohnen” nun von mehreren Parteien auf Bundesvorstands-Ebene unterstützt wird.
Die Bunderegierung behauptet momentan, dass die Entscheidung über Kampfdrohnen erst nach der Wahl gefällt würde, aus Angst vor einem öffentlichen Aufschrei. Der Bundeswehr geht dies allerdings nicht schnell genug, weswegen sie bereits mit dem israelischen Drohnenhersteller IAI verhandelt und das Verteidigungsministerium noch in diesem Sommer die Anschaffung bewaffneter Drohnen beschließen will. Diese Handlungen widersprechen dem Versprechen der Bundesregierung eine öffentliche Diskussion zu führen, an der sich auch die Bevölkerung beteiligen kann.
Bündnis fordert Einstellung aller Vorbereitungen Diesen Beitrag weiterlesen »
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Lenin: Was hat er uns heute noch zu sagen?
http://www.rosalux.de/event/47586/lenin-was-hat-er-uns-heute-noch-zu-sagen.html
21.05.2013 | 14:00 Uhr
Bernauer Str. 71, Oranienburg
Mit Dr. Holger Politt (Warschau/Berlin)
Wie lange noch? – Es reicht!
“Wie lange noch?” fragen Scarabeuz und Taleb Khalil in dem gleich lautenden Song, der die Ungerechtigkeit und Ungleichheit auf der Welt thematisiert. “”Wie lange noch” ist ein Track über Vorurteile und Misszustände, wie sie in der heutigen Welt leider viel zu oft vorkommen,” heißt es in der Beschreibung des Liedes durch die Künstler.
Die Ungerechtigkeit und Diskriminierung werden in dem Song dann auch diskutiert, so heißt es über die amerikanische Einsätze “Wie lange noch töten sie (Amerikaner) Zivilisten, wie lange noch nennt man nur uns Terroristen”? Die Sängerin Omima wendet sich im Refrain allgemeiner gegen Gewalt, “wie lange müssen wir all das ertragen und Menschen sterben sehen?”.
“Ich bin kein Antisemit, ich übe nur Kritik, wie lang investiert ihr nur in Krieg” so eine deutliche Krieg von Taleb an der westlichen Politik im Nahen Osten. Die wohl deutlichste Stelle für die Ablehnung von antimuslimischer Diskriminierung stammt ebenfalls von Taleb: “Trägt ein Jude ein Bart nennt man ihn Rabbi, trägt ein Moslem ein Bart nennt ihr ihn Radikal. Guck die Nonne trägt ein Kopftuch, keiner wundert sich, trägt eine Frau bei uns ein Kopftuch, nennt ihr sie unterdrückt.”
Taleb Khalil, Scarabeuz und Omima liefern einen guten musikalischen Beitrag gegen Krieg und antimuslimischen Rassismus, die Angst der israelischen Bevölkerung wird leider nicht erwähnt.
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Islamfeindlichkeit als bürgerliches Erfolgskonzept für die Rechte
Stop Islamophobie
Etwas mehr als drei Jahre ist es her, dass Deutschland über Thilo Sarrazins sozialchauvinistisches Buch „Deutschland schafft sich ab“ diskutierte. Die Diskussion wurde bestimmt von Medien, die der Meinung waren, dass man die falschen Fakten gegenüber Muslimen „wohl noch äußern dürfte“.
Sarrazins Worte wurden nicht nur aufgegriffen von neokonservativen Kreisen, die das Konstrukt eines „christlich-jüdischen Abendlands“ vor den Muslimen „verteidigen wollten“, sie wurden auch aufgegriffen von Neofaschisten und Rechtspopulisten, die nach dem Erfolg des Buchs mit Sarrazins Buch und seinen Thesen warben.
Islamfeindlichkeit in der bürgerlichen Mitte
Das Ausmaß der Islamfeindlichkeit in Deutschland hat eine Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung gezeigt. Mehr als fünfzig Prozent der Menschen in Deutschland halten den Islam für eine Religion, die nicht mit der deutschen Gesellschaft vereinbart werden kann, die Mehrheit der Bevölkerung ist ebenfalls der Meinung, dass die Muslime in Deutschland zu viele Forderung stellen würden und knapp die Hälfte denkt, dass es zu viele Muslime in Deutschland gibt. Die Vorurteile gegen Muslime kommen nicht von ungefähr, so ist die Gleichsetzung von Frauenunterdrückung und Islam in den Medien allgegenwärtig. Die negative Berichterstattung über Muslime ist deutlich präsenter als eine positive Berichterstattung. Jede Woche lassen sich dutzende Beispiele in den Medien finden, in denen Muslimen direkt oder indirekt vorgeworfen wird, dass sie den deutschen Staat ausnutzen und somit den „Deutschen“ schaden. Diesen Beitrag weiterlesen »
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„Deutschland gegen Multi-Kulti“ fordert Völkermord an Muslimen
Ein Screenshot des Aufrufs zum Völkermord!
Die Facebookseite „Deutschland gegen Multi-Kulti“ ist ein rassistisches „Facebookphänomen“, die Seite mit mehr 11.000 likes glänzt vor allem mit Rassismus gegen Minderheiten, denen die Machtübernahme Deutschlands vorgeworfen wird. Vor wenigen Wochen viel die Facebookseite mit einem Bild auf, dass die LeserInnen auffordert nicht mehr bei Muslimen zu kaufen, nun hat die Facebookseite ein neues Bild veröffentlicht, dass zum Völkermord gegen Muslime aufruft.
Der Text des neuen Bildes ist dabei nochmal eine Stufe heftiger, als der offen rassistische Aufruf nicht bei Muslimen zu kaufen.
„Liebe Muslime,
die Juden hat auch mal eine große Fresse und glaubten, die könnten alles übernehmen, dass Deutschland ohne Juden nicht funktionieren würde. Die haben aus der Vergangenheit gelernt und sich seitdem zurückgehalten. Das nehmen wir wohlwollend zur Kenntnis. Laut Statistischem Bundesamt nähern wir uns der Marke von 6 Millionen Muslimen in Deutschland. Ihr wisst, was das bedeutet,“ heißt es in dem Text, der einen Aufruf zum Völkermord darstellt.
Die Seite hat mit diesem Aufruf wieder einmal gezeigt, dass man mit antimuslimischem Rassismus in Deutschland viel zu Stimmung erhalten kann. Das Bild hat über 290 Likes und wurde mehr als 120 geteilt, ohne, dass Facebook es bisher gelöscht hat. Auch die Tatsache, dass der jüdischen Bevölkerung die Schuld gegeben wird am Holocaust stellt ein Verbrechen dar, welches auf Facebook offen artikuliert wird!
Lehren und Widerstand!
Das es mehr als 68 Jahre nach dem Holocaust nun wieder Gruppen gibt, die einen neuen Völkermord fordern zeigt, dass die Lehren aus der Geschichte noch nicht bei allen angekommen sind.
Wir rufen euch dazu auf das Bild und die Seite zu melden, gegen antimuslimischen Rassismus und Antisemitismus vorzugehen und aufzuschreien, wenn in Deutschland zu Gewalt und Völkermorden aufgerufen wird.
Wir bitten außerdem alle LeserInnen eine Strafanzeige lt. § 130 StGB zu stellen, egal ob es Erfolgsaussichten hat oder nicht (Das geht auch online). Die Chancen stehen eigentlich nicht schlecht. Die Anzeige sollte nicht nur gegen die Betreiber der FB-Seite erfolgen, sondern auch gegen die Personen, die das Foto und die Aussage gut finden. Sie machen sich zum Mittaeter, in dem sie diese Volksverhetzung beklatschen und den Aufruf unterstützen.
Wendet euch auch an die Presse und probiert weitere Organe darauf aufmerksam zu machen, in dem ihr ihnen diesen Link schickt und einen kurzen Text.
Den Westen (WAZ, NRZ) erreicht ihr hier .
Den Tagesspiegel über diese beiden Emails: redaktion@tagesspiegel.de leserbriefe@tagesspiegel.de
Die Frankfurter Rundschau über dieses Kontaktformular.
Die TAZ ebenfalls über das Kontaktformular.
Euer Freiheitsliebeteam
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Venezuela verkürzt Arbeitszeiten und stärkt ArbeitnehmerInnenrechte
Erst Vize, nun Präsident? Quelle: http://www.flickr.com/photos/chavezcandanga/8518738548/sizes/m/in/photostream/
Einige Wochen sind vergangenen seit der Wahl von Nicolas Maduro, dem Nachfolger des vor wenigen Monaten gestorbenen Hugo Chavez. Nun macht sich Maduro an die Umsetzung seiner Wahlversprechen, so hatte er am 1. Mai ein Gesetz unterzeichnet, dass den ArbeiterInnen in Venezuela deutlich mehr Rechte und eine Erhöhung ihres Lebensstandarts garantiert. Am gestrigen Dienstag ist das Gesetz in Kraft getreten.
Bei einem Treffen mit mehr als 20.000 Beschäftigten der Metro Caracas vor. “In diesem Monat wird das modernste Gesetz der Geschichte Venezuelas in Kraft treten. Unsere Aufgabe ist es, seine Umsetzung durch Unternehmer sowie durch die Leitungen der öffentlichen und privaten Institutionen einzufordern”, so der sozialistische Präsident.
Maria Cristina Iglesias, die Leiterin des Ministeriums der Volksmacht für Arbeit und Soziale Sicherheit, erklärte, dass ein Punkt des neuen Gesetzes eine Arbeitszeitverkürzung beinhaltet. Der tägliche Arbeitstag darf demnach nicht mehr als acht Stunden dauern. Die wöchentliche Arbeitszeit wird von bislang 44 auf 40 Stunden reduziert, bei Nachtschicht beträgt sie künftig 35 statt bislang 40 Stunden. Personen, die in Wechselschicht tätig sind, brauchen nur noch 37,5 statt bisher 42 Stunden arbeiten. Diesen Beitrag weiterlesen »
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Die Zukunft des Euro – Eine notwendige Debatte -Im Gespräch mit Andreas Wehr
Die Europäische Union
In der Linken tobt seit den Äußerungen von Oskar Lafontaine die Debatte über den Euro. Wir haben ein Gespräch mit Andres Wehr, Autor der Bücher “die Europäische Union” und „Griechenland, die Krise und der Euro”, über den Euro und die Alternativen zu diesem geführt.
Die Freiheitsliebe: Seit einigen Tagen tobt ein Streit innerhalb der Partei Die Linke über den weiteren Umgang mit dem €uro. Sahra Wagenknecht, die eine der Vizevorsitzenden in der Partei und Bundestagsfraktion ist, hatte u.a. davon gesprochen, dass die Länder in Südeuropa totgespart werden, die Arbeitslosigkeit explodiert und die Menschen gegen Europa aufgebracht werden. Oskar Lafontaine hatte einen Tag später nachgelegt, und den €uro für gescheitert erklärt. Daraufhin wurde beiden von Medien und anderen prominenten Parteimitgliedern vorgeworfen rechtspopulistische Positionen hoffähig zu machen. Wie sehen sie das?
Andreas Wehr: Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine haben eine längst fällige Debatte in der Partei angestoßen, die schon längst hätte geführt werden müssen. Dafür sollte man ihnen dankbar sein. Die Linke hat im Bundestag zwar als einzige Partei immer die sogenannten Rettungspakete für die Defizitländer abgelehnt, doch bei ihren Forderungen hat sie sich anschließend auf eine reine Appellpolitik beschränkt im Sinne “die Bundesregierung muss, soll “. Doch es gibt auf Seiten der Herrschenden keinerlei Bereitschaft, ihre Politik im Euroraum zu ändern. Nach drei Jahren Eurokrise sehen wir nicht die geringsten Anzeichen dafür, dass es die von Gewerkschaften und linken Parteien europaweit geforderte Harmonisierung der Wirtschafts-, Steuer- und Lohnpolitik jemals geben wird. Stattdessen sinken Länder wie Griechenland, Portugal, Spanien und nun auch Zypern immer tiefer ins Elend. Das Bruttoinlandsprodukt geht dort kontinuierlich zurück, die Wirtschaft schrumpft und die Arbeitslosenzahlen wachsen gleichzeitig auf horrende Größen. Es ist daher an der Zeit, die bisher in Deutschland tabuisierte Frage der Mitgliedschaft dieser Länder in der Eurozone zu stellen.
Die Freiheitsliebe:Aber was genau haben die beiden gefordert? Diesen Beitrag weiterlesen »
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Die Welt ist nicht weiß
Die Integrationsdebatte ist in Deutschland abgeflaut, in den USA dagegen kocht sie immer weiter hoch. Mumia Abu Jamal, der wohl bekannteste amerikanische politische Gefangene in den USA, hat sich zur aktuellen Debatte geäußert und zeigt, wie sehr das politische Klima in den USA durch die Rechte vergiftet wurde.
Das Thema Immigration kocht in den USA seit einiger Zeit hoch. Jeder potentielle Präsidentschaftskandidat hat dazu eine Meinung, oder er eignet sich eine andere an, wenn er annimmt, daß er dadurch ein paar Stimmen mehr von Latinos bekommen kann. Letztendlich sind jedoch viel zu viele US-Politiker in dem in den USA virulenten Klima von Furcht und Haß verhaftet, weshalb sich in dieser Frage nichts bewegt und eine Pattsituation vorherrscht.
Ironischerweise sind die meisten Menschen, die in den USA leben, Kinder oder Enkelkinder von Immigranten. Warum also dieser Widerstand gegen Einwanderer? In gewisser Weise ist diese Frage nicht ganz fair, weil man in den USA nicht generell gegen alle Einwanderer ist. Denn wenn Menschen aus England, Irland, Deutschland oder Kanada stammen, wirbelt ihr Kommen oder Gehen kaum Staub auf. Aber Einwanderer aus Mexiko? Nein, bitte nicht aus Mexiko! Dieses Land wird als eine nichtweiße Nation angesehen. Außerdem ist die Muttersprache mexikanischer Einwanderer Spanisch, und deshalb werden sie als Bedrohung des irrsinnigen arischen Traums vom Weißsein empfunden, dem viele in den USA anhängen. Diesen Beitrag weiterlesen »
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Feindbild Islam? Antimuslimischer Rassismus heute – Vortrag und Diskussion mit Christine Buchholz
Mit der zunehmenden Krise wachsen die Ängste der Menschen. Die rassistischen und sozialdarwinistischen Hetzparolen Thilo Sarrazins setzen bei diesen Ängsten an und versuchen, einen Sündenbock auszumachen.
Ziel und Opfer dieser Spaltungspolitik ist die muslimische Bevölkerung. Bürgerliche Politiker wie Buschkowsky sind auf diesen Zug aufgesprungen. Das Ergebnis ist ein Anstieg der Islamfeindlichkeit, einer Form des Rassismus, die zurzeit in den westlichen Ländern vorherrscht.
Wir setzen uns dafür ein, diesem Angriff auf unsere Kolleginnen und Kollegen, unsere Kommilitoninnen und Kommilitonen entschlossen entgegenzutreten.
Denn mit rassistischer Hetze wird auch versucht, unseren gemeinsamen Widerstand zu schwächen. Schuld an der Krise sind nicht die Muslima und Muslime, nicht die Migrantinnen und Migranten, wir dürfen daher nicht auf diesen Versuch der Spaltung
reinfallen.
Wir haben haben Christine Buchholz, friedenspolitische Sprecherin der Linken, eingeladen um über die Formen und Hintergründe des alltäglichen antimuslimischen Rassismus zu referieren und gemeinsam mit uns zu diskutieren.
Ort: Raum R11 t00 d05
Uni-Campus Essen
Universitätsstr. 2
Zeit – Dienstag 7.05.2013 – 19 Uhr
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