Autorenarchiv
Nachhaltigkeit schafft Arbeitsplätze!
Die Studierendenorganisation SIFE der Universität Mannheim und der gemeinnützige GmbH BIOTOPIA Arbeitsförderungsbetrieb haben sich gleich drei Ziele gesetzt: CO²-Einsparungen, Arbeitsplätze schaffen und die Unterstützung der lokalen Landwirtschaft.
Angefangen hat alles vor zwei Jahren, als die Idee aufkam, Gemüse und Obst aus der Umgebung mit dem Fahrrad an die städtischen Haushalte auszufahren. Das schafft Arbeitsplätze, mindert den CO²-Ausstoß und schafft den gesellschaftlichen Anreiz, mehr auf ihre Umwelt zu achten. Mit dem Projekt wurden also gleich drei Fliegen mit einer Klappe geschlagen.
Viele Mitglieder von SIFE Mannheim waren von der ersten Sekunde an vom Sinn des Projekts überzeugt und machten sich rasch an die Organisation. Mit dem Arbeitsförderungsbetrieb GmbH BIOTOPIA wurde ein wichtiger Diesen Beitrag weiterlesen »
Die Piratenpartei: Von Karrieristen, Hyänen und Gnus

Ohne Frage rühmte sich die Piratenpartei mit den Aussagen einiger ihrer Mitglieder keineswegs. Dennoch konnten die Piraten bundesweit einen Prozentpunkt hinzugewinnen und stehen nun bei starken 9%. Die Piratenpartei scheint den großen Parteien immer mehr Angst einzutreiben; Bei einer heutigen Wahl in Bayern würden die Piraten mit ihrem starken Wähleranhang eine CSU-Mehrheit und auch eine Ude-Koalition verhindern. Nach dem Landtagseinzügen in Berlin(8,9%) und dem Saarland(7,4%) wollen die Piraten den NRW-Landtag entern. So einen steilen Parteiaufstieg hat es in Deutschland noch nicht gegeben, die Piraten verkörpern Veränderung, Protest, Internet aber auch Dilletanz. Viele sehen die Piraten also neue links- Diesen Beitrag weiterlesen »
Wilders provoziert Neuwahlen in den Niederlanden!
Nach dem Scheitern der Minderheitsregierung in NRW, zerbricht nun auch dieselbige in den Niederlanden. Nun muss die Interimregierung noch ein Sparprogramm stemmen – spätestens Ende April will Brüssel Alternativen zur Minimierung des Staatsdefizites präsentiert bekommen. Im September folgen wohl die Neuwahlen.

Fast vier Monate lang befanden sich Ende September 2010 die niederländischen Parteien in Koalitionsgesprächen. Am 2. Oktober 2010 wurde durch eine Abstimmung auf dem Sonderparteitag der Christdemokraten die letzte Hürde beseitigt, um eine durch die PVV „geduldete“ Koalition von VVD und CDA zu bilden. Mit der Unterstützung der PVV kam die Minderheitskoalition aber gerade einmal auf eine Stimme mehr gegenüber der Opposition – diese Chance konnte sich Wildern nicht entgehen lassen. Ab diesem Tage an, durch die Umstände des niederländischen Wahlsystems und der jeweiligen Stärke der Koalitionsparteien, konnte der Rechtspopulist Geert Wilders mit seiner Partei PVV seinen Einfluss auf die niederländiche Regierung erweitern. Diesen Beitrag weiterlesen »
USA und Rußland bereiten sich auf Iran-Krieg vor

Nach Ende des Kalten Krieges droht nun erneut eine direkte Konfrontation zwischen den USA und Russland im Iran. Ein solcher Konflikt könnte weitaus dramatischer werden als der Konflikt um Georgien und die seinerzeit angestrebte Nato-Mitgliedschaft des Landes durch die USA.
Während die USA Israel mit bunkerbrechenden Raketen aufrüsten und am Persischen Golf Flugzeugträger mit Tomahawk-Raketen positionieren, mobilisiert die Russische Armee ihre Truppen und stationiert sie an der Nord-Grenze des Iran.
Offensichtlich zieht die US-Regierung einen Krieg gegen den Iran immer deutlicher in Betracht. Dies offenbart die massive Aufrüstung in den Küstengewässern vor dem Iran. Der US-amerikanische Kriegsminister und ehemalige Chef der CIA, Leon Panetta, äußerte kürzlich, dass amerikanische Flugzeugträger und atomar gesteuerte U-Boote am Persischen Golf aufgezogen worden seien, um bis zu 430 Tomahawk-Raketen Diesen Beitrag weiterlesen »
Betreuungsgeld, nein Danke!
Ab 2013 soll das Betreuungsgeld kommen. Eltern, die sich gegen einen Kitaplatz für ihr Kind entscheiden, erhalten monatlich 150€. Die Idee des Betreuungsgeldes ist keine neue Idee, nur wurde eine öffentliche Debatte durch die schwammige gesetzliche Formulierung umgangen. In diesen Wochen wird wieder heftig über den Sinn des Betreuungsgeldes diskutiert, die Gegner mehren sich – einerseits aus den eigenen Reihen, andererseits aus denen der FDP.

„Ab 2013 soll für diejenigen Eltern, die ihre Kinder von ein bis drei Jahren nicht in Einrichtungen betreuen lassen wollen oder können, eine monatliche Zahlung (zum Beispiel Betreuungsgeld) eingeführt werden.“ So lautet §16 Abs. 4 im Sozialgesetzbuch. Das für 2013 geplante Betreuungsgeld ist Gegenstand des Koalitionsvertrages und zudem von Angela Merkel stark unterstützt. Zwar wächst der Widerstand gegen das Betreuungsgeld, doch scheint ein Durchsetzen des geplanten Betreuungsgeldes – auch Herdprämie genannt – momentan als wahrscheinlich. Eine genauere Betrachtung des Betreuungsgeldes lohnt sich also.
Betreuungsgeld im Detail
Die Familienministerin Kristina Schröder, Initiatorin und Diesen Beitrag weiterlesen »
GEMA macht’s möglich: Zesur in der Youtube-Welt

Google muss nun einige Musiktitel auf seiner Videoplattform YouTube sperren – und künftig Wortfilter implementieren, um urheberrechtlich geschütztes Material zu löschen. Somit dürfte wohl zu den bereits tausenden blockierten Videos in Deutschland weitere tausende dazukommen.
Ursprünglich ging es in dem Prozess zwischen der Gema und Google um zwölf urheberrechtlich geschützte Songs. Die Gema verlangte die Löschung der Songs, die einst auf der Videoplatform Youtube hochgeladen wurden. Da aber das Gericht die beiden Diesen Beitrag weiterlesen »
Kein Hartz IV mehr für EU-Ausländer
Das Bundesarbeitsministerium macht ernst. Für arbeitssuchende Zuwanderer aus dem europäischen Ausland sollen Sozialleistungen masiv gekürzt werden. Unter anderem wird der Anspruch auf Hartz IV gänzlich gestrichen.

“Gleiches Recht für alle”. Damit wirbt das Bundesarbeitsministerium nun. In einem Schreiben hat das Bundesarbeitsministerium die Bundesagentur für Arbeit das Streichen der HartzIV-Gelder vorgesetzt.
Erste Ansätze bereits 2010
Bereits 2010 gab es eine neue Regelung im Sozialgesetzbuch II, welches Ausländern in den ersten drei Monaten ihres Aufenthalts in Deutschland keinen Anspruch auf Grundsicherung bietet. Diese Regelung wurde jedoch vom Bundessozialgericht aufgehoben. Diesen Beitrag weiterlesen »
Die Wiederbelebung Francos
In Spanien geht es in diesen Monaten hoch her. Bei Massenprotesten in Barcelona, Madrid und weiteren Städten kam es immer wieder zu Ausschreitungen: Aufgebrachte, handgreifliche Protestler bekommen die harten Knüppel der Polizei zu spüren. Die oft im Internet organisierten Demonstrationen sind das Sprachrohr der Bewegung, welches bald das Prädikat illegal erhalten soll. “passiver Widerstand”, ein reiner Interpretations-Tatbestand, wird jetzt mit Haftstrafen ab zwei Jahren belegt.
Das Paket das Gewehrs verlässt den Gewährlauf, die Pakethaut zerspringt und die Gummigeschosse fliegen in mehr oder minder starker Streuung ins Ziel. Der Demonstrant wird getroffen, die Auswirkungen können dramatisch sein. Der offizielle Mindestabstand beträgt 20m, die Reichweite 50m, die Ausschussgeschwindigkeit liegt bei 180m/s. Nicht immer wird der Mindestabstand eingehalten, so bleibt es oft nicht beim panischen Davonlaufen. Finger und Nasenbeine können gebrochen werden, Zähne können ausgeschlagen werden. Auch Rissquetschwunden tragen viele Demonstranten davon.
Polizei verteigt Politiker außerhalb des Parlaments Diesen Beitrag weiterlesen »
HIV-Rate in Griechenland wächst um 1250%
Mein Ziel ist der Omonia-Platz, jener Platz an dem man sich abends besser nicht aufhalten sollte, so wird mir geraten. Es sei gefährlich dort, Drogenabhängige versorgten sich mit neuen Drogen, fixten sich am selbigen Platz. Viele illegale Einwanderer seien dem Passanten gegenüber aggressiv eingestellt.
Als ich jedoch am besagten Platz ankomme, sehe ich nicht das Bild, was mir geschildert wurde. Der große, grüne Platz ist dünn besucht, keine Spur von afrikanischen Migranten oder fixenden Drogenabhängigen. Stattdessen steht eine handvoll Polizisten samt Motorrädern am Straßenrand. “Die Penner machen nichts, doch jetzt wo doch Wahlkampf ist, gingen sie hart gegen die ungeliebten Ausländer vor.” Viele Diesen Beitrag weiterlesen »
Illegale Einwanderer in Athen chancenlos!
Griechenland steht seit Jahren in der Kritik, weil es seine EU-Außengrenzen nicht wirksam sichert. Vorallendingen die westlichen europäischen Länder kritisierene die griechsiche Regierung für schlechten Kontrollen an den Grenzen. Langfristig sehen die westlichen Länder die meist aus Afrika stammenden Einwanderer in ihren Ländern und versuchen nun mit aller politischen Kraft stärkere Kontrollen an den griechischen Grenzen durchzusetzen.
Griechenland vor Ausschluss aus Schengenzone?
Immer häufiger werden in anderen EU-Staaten illegale Migranten gezählt, die in Griechenland über die Grenze gekommen sind. Aufgrund dieser Vorkommnisse ist ein Ausschluss Griechenlands aus der Schengen-Zone schon Mitte 2012 möglich, warnt Minister Chrysochoidis. Auch die menschenunwürdigen Zustände in den wenigen Auffanglagern sorgen in Europa immer wieder für Empörung. Die Behandlung von Asylbewerbern genügt in Griechenland ebenfalls nicht den EU-Standards.
Einwanderer aus Afghanistan & Pakistan
In den letzten Jahren – so schätzt man – sind Hunderttausende illegale Einwanderer über die Ägäis und die türkische Grenze nach Griechenland Diesen Beitrag weiterlesen »


