Mali? Islamisten? Deutschland? Krieg?
24. Oktober 2012 | 
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Der Norden Malis wird seit geraumer Zeit von „islamischen Rebellen besetzt“. Journalisten vor Ort berichten, dass über 100 Autos mit fremden Kennzeichen und arabisch sprechenden Männern gesehen worden sein. Die Pickups, besonders gern der Marke Toyota, seien mit Maschinengewehren bestückt. Die Städte Timbuktu und Gao sind die zentralen Hochburgen der „Rebellen“. Doch: Wer sind eigentlich diese Rebellen? Was wollen sie?
Dem erhöhten aufkommen von Aufständischen in Nord Mali ging ein Militärputsch voraus. Im März diesen Jahres verkündete das Militär, der demokratisch gewählte Präsident sei abgesetzt, da er nicht in der Lage sei die islamischen Rebellen im Norden zu bekämpfen. Gleichzeitig sagte das Militär die angesetzten Wahlen ab.
Die Verfassung wurde außer Kraft gesetzt und erst durch Zureden der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft und der EU kam es dazu, dass sie wieder in Kraft trat.
Seit April sitzt der Technokrat Cheick Modibo Diarra einem Rat vor, der aus Angehörigen von Militär und Verwaltung besteht. Er sollte im April nach seiner kommissarischen Machtübernahme, innerhalb von 40 Tagen neue, demokratische Wahlen auschreiben. Bis jetzt ist es nicht dazu gekommen. Im Gegenteil: Oppositionelle wurden vom Militär gefangen genommen.
In den westlichen Medien liest und hört man ständig die Worte „Islamische Rebellen“. Dass es sich bei den Rebellen aber um die „Nationale Bewegung für die Befreiung des Azawad“ handelt, wird häufig unterschlagen. Ihr Ziel ist laut eigenen Angaben ein säkularer-demokratischer Staat für alle Bewohner Azawads. Azawad ist der nördliche Teil Malis, in dem ca. 1,2 Millionen Menschen leben.
Im Zuge der Machtübernahme durch Modibo Diarra, riefen die Aufständischen am 6. April die Unabhängigkeit Azawads aus. Erst im April tauchte die wahabitische Bewegung „Ansar Dine“auf, welche im Norden Malis die Scharia einführen möchte. Eine Verbindung gab es nur kurz. Inzwischen bekämpfen sich beide GruppenEs fehlt an Wasser und Nahrungsmitteln
Bis Juli 2012 flüchteten insgesamt 250.000 Menschen aus Mali in die benachbarten Länder Burkina Faso, Niger und Mauretanien. Hauptgrund ist die Unterversorgung mit sauberem Wasser und Nahrungsmitteln.
Solche Probleme können nur durch intensive zivile Programme beseitigt werden. Durch Bildung und durch gleiche Teilhabe an Weltressourcen. Dass ein militärisches Eingreifen weder bei der Bevölkerung noch bei den Eliten ankommt, haben bereits der Irak und Afghanistan gezeigt.
Doch anstatt den Problemen entgegenzuwirken, werden immer mehr Stimmen in der EU laut, die ein militärisches Eingreifen in Mali fordern. Bereits beschlossen ist die Entsendung deutscher und weiterer europäischer Soldaten um das „Militär Malis auszubilden“ und sie für den Kämpf gegen die Aufständischen „fit zu machen“.
So bestätigte Westerwelle, das Deutschland Soldaten zur „logistischen und technischen Hilfe schicken würde“.
Merkel bekundete außerdem die Bereitschaft, dass Deutschland sich an einem Einsatz in Mali zur Verhinderung einer Spaltung Malis, beteiligen wird.Die „Oppositionspartei“ SPD, berichtet die „Rheinische Post“, unterstützt den Einsatz solange diese durch UNO und EU legitimiert sind.
Wolfgang Ghercke, MdB für die Linke, schreibt, „dass der Bundesentwicklungsminister Niebel Sicherheit Deutschlands‘ jetzt auch in Mali verteidigen möchte.“ Gherke weiter: „Dazu werden die Tuareg im Norden des Landes allesamt zu radikalen Islamisten umgedeutet, die nicht Mali, sondern ‚unsere Lebensformen‘ zum Ziel hätten“.Der Konflikt in Mali wird zusätzlich dadurch befeuert, dass immer mehr Waffen und Paramilitärs aus Libyen einströmen.Die UNO und die EU müssen die Regierung Malis sowie die Aufständischen zurück an den Verhandlungstisch bringen. Eine militärische Intervention oder auch nur Waffenlieferungen, würden nur zu vermehrten Flüchtlingsströmen führen.
Anstatt den Hunger und die Probleme des Landes bei den Wurzeln zu packen, geht die EU wie in Somalia vor. Die Symptome der Probleme sollen bekämpft werden. Die Ursachen, welche von den westlichen Ländern mitverursacht worden sind, werden nicht angetastet; dies könnte „ja zu einem veränderten, demokratischen Verhältnis zwischen Europa und Afrika
führen.“
Zudem ignorieren sowohl Deutschland als auch Frankreich bei allen Überlegungen die Tatrsache, dass in Mali kein demokratisch legitimierter Präsident oder Premier im Amt sitzt. Dass das Land somit ein generelles Problem mit undemokratischen Verhältnissen hat und nicht nur mit Aufständischen, sollte bei der Entscheidungsfindung immer berücksichtigt werden.
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Schlagworte: Azawad, imperialismus, islamisten, krieg, Mali, Rebellen, Tuareg
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