Die Freiheitsliebe

Die “Auto Blus”, die italienischen Deinstwagen, sieht man in Italien immer häufiger. Sie werden nicht nur immer mehr, sondern auch immer nobler und teuer – und das zu einer Zeit, in der sich das Land Italien vor dem ökonomischen Abgrund befindet. “Koste es was es wolle, der Bürger zahlt”, so könnte das Motto einiger Politiker lauten, die für den Kauf von Nobelkarossen verantwortlich sind. Abgesehen von der Schuld bestimmter Politiker: Heute rollen rund 86.000 “Auto Blu”  auf Italiens Straßen und verursachen Kosten auf Seiten der Steuerzahler von mehr als drei Milliarden Euro im Jahr.

Mit einem Fiat Punto durch die Gegend tuckern? Nee, da wird man ja nicht ernst genommen. Dann darf es schonmal ein Audi oder ein BMW sein. Der Steuerzahler springt ja für die Kosten ein. Doch dass es neuerdings gleich 19 Maserati sein mussten, bringt noch weiter Brisanz in die Steuerverbrennung. Pro Maserati gingen   150.000 Euro über den Ladentisch. Dem Volke zu liebe? Wohl kaum.

Es sind aber nicht nur die Bürger die sich über diese Maseratikäufe empören,auch der Ex-Senator Cesare Salvi kritisiert die Verantwortlichen: “Das beunruhigt mich: Es wird für die Bürger immer schwieriger einzusehen, dass die Demokratie etwas kostet, und dass es auch richtig ist, wenn das alle bezahlen.” Er fordert, dass die Ausgaben für die Politiker begrenzt und kontrolliert werden. Sonst sei das Verschwendung. Vorallendingen sind es die Politiker die in Italien mächtig viel Geld verdienen und auf solche Maseratigeschenke leicht verzichten könnten. Wer trotzdem Luxuskarossen in seinen Fuhrpark aufnehmen möchte, könnte sich privat darum kümmern.

Salvi übt Selbstkritik

Dabei ist Salvi selbst ein “Privilegiato”, einer der zum geschlossenen Zirkel derer gehört, die man in Italien “La Casta”, die Kaste nennt. Fünf Legislaturperioden saß er für linke Parteien im römischen Senat, war sogar mal Vizepräsident. Und doch bezeichnet Salvi das politische System in Italien als Selbstbedienungsladen. Er hat sogar ein Buch geschrieben über die Kosten der Demokratie.

Veglichen mit deutschen Linken ist es sicher auch bedenklich, dass beispielsweise Klaus Ernst einen Porsche fährt – der ist aber immerhin nicht aus der Staatskasse bezahlt, sondern aus eigener Tasche finanziert worden.

üppige Gehälter

Italiens Politiker sind die am besten Bezahlten in ganz Europa. Nicht nur, dass es mit 952 im Abgeordnetenhaus und Senat so viele Parlamentarier gibt, wie sonst nirgends in der EU. Mit einem Grundgehalt von über 140.000 Euro sind sie auch die am besten bezahlten. Und das reicht vielen nicht: 38 Prozent aller italienischen Abgeordneten haben dazu noch einen Nebenjob und verdienen somit weit mehr als 140.000 € jährlich. Hier muss deutlich die Frage aufgeworfen werden wohin diese Entwcklung führen soll. Denn ein Land, das immer mehr über Armut und Arbeitslosigkeit beklagt, kann schlicht die Politiker, die sicher eine große Mitschuld am Niedergang Italien haben, nicht noch Zucker in den Hintern blasen. Eine Demokratie sollte nicht eine “Elite” von einigen Hundert Mannen über das ganze Land entscheiden lassen.

“Wir können uns das einfach nicht leisten”

Gian Antonio Stella, Journalist beim “Corriere della Sera”, hat das schon vor vier Jahre beschrieben in seinem Buch “La Casta”: “Wir können uns das einfach nicht leisten. Das könnte sich auch ein reicherer Staat als unserer nicht leisten. Und dann ein Staat wie unserer! Es gibt da nur einen Weg: eine echte, echte Reform des Systems.” Dass sich das System selbst reformieren wird, hält er für sehr unwahrscheinlich. Wer gibt schon freiwillig seine Privilegien ab? In erster Linie müsste Das Volk den Aufstand üben – ein Referendum sei eine Alternative.

Bürgermeisterfrust

Sogar bei den Bürgermeistern ist der Frust groß über die Politiker in Rom. Zum Beispiel bei Angelo de Simone. Er ist Bürgermeister eines kleines Dorfes, macht also Politik an der Basis – und bekommt verhältnismäßig fast nichts: “Das Gehalt eines Abgeordneten sind 9900 Euro, dann sind da noch 3500 für die, die ihre Tasche tragen, es gibt 3000 für die Miete und 6000 pauschal für die Spesen.” Vor allem habe er es satt, dass die, die regieren, sich selbst nie etwas wegnehmen würden. Auch hierzulande, in Deutschland, steigen die Gehälter der Bundestagsabgeordneten immer wieder, während die Reallöhne der Bevölkerung stagnieren oder sogar zurückgehen.

“Die politische Klasse muss über Ihren eigenen Schatten springen, muss reagieren. So wie das jetzt schon die Regierung Monti macht”, sagt Ex-Senator Salvi. Doch dies sei seiner Meinung nach nicht ausreichend. “Ich hoffe, dass es ein Zeichen der Verantwortung gibt bei den italienischen Politikern”, sagt Salvi. Fraglich ist auch inwiefern die politische Klasse das Potenzial hat, eine kritische Masse an Bürgern dazu zu bewegen, aufzustehen und gegen die Privilegien der Politiker anzukämpfen – die steigende Politikverdrossenheit und Entpolitisierung ist nicht nur ein deutschen Phänomen.

Wasser predigen und Wein trinken?

Mario Monti hat hat schon verkündet, dass er im großen Stile sparen will – auch drastig bei den Gehältern der Politiker. Der Anfang ist allerdings nicht geglückt, es scheint sich eher wieder um eine leere Versprechung zu handeln. Piero Giarda, neuerdings als Minister für die Beziehungen zum Parlament zuständig, kam zu seiner Vereidigung im Hubschrauber eingeflogen. Den hatte ihm die Feuerwehr in der Provinz Trento zur Verfügung gestellt. Auch hier durfte der Steuerzahler wieder den Investor spielen.