Sahra Wagenknecht tritt nicht als Fraktionsvorsitzende an

6. März 2015 - 13:40 | | Politik | 0 Kommentare

Ein Paukenschlag: Im Herbst wollte die Linksfraktion im Bundestag eine neue Doppelspitze für die Fraktionsführung wählen. Sahra Wagenknecht hat nun in einem offenen Brief an die Mitglieder ihrer Fraktion erklärt, sie werde für dieses Amt nicht zur Verfügung stehen, obwohl sie als aussichtsreichste Kandidatin galt. Für sie war der Umgang miteinander innerhalb der Griechenland Debatte vergangenen Woche unerträglich. Nun steht die Linke im Bundestag vor einem großen Dilemma: Wer soll den Job machen? Sahra Wagenknecht kritisiert […]

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Wir werden denen zur Seite stehen die für die Krise bezahlen, aber nicht schuld sind – Im Gespräch mit Marisa Matias

6. März 2015 - 12:40 | | Politik | 0 Kommentare

Portugal gilt als Musterschüler unter Europas Krisenstaaten, zumindest wenn es um die Erfüllung der Troika-Maßnahmen geht, die sich für die Bevölkerung allerdings negativ auswirken. Wir haben mit Marisa Matias, Europaabgeordnete des Bloco de Esquerda, über die Folgen der Troika-Politik und Alternativen zur aktuellen Krisenpolitik geredet. Die Freiheitsliebe: Vor etwa einem Jahr hat die Troika Portugal verlassen, da Portugal, wie man sagt, die Krise überwunden hat. Stimmt das? Marisa Matias Am 17.Mai 2014 packte die Troika […]

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Klassenkämpferin Luxemburg

6. März 2015 - 12:19 | | Gesellschaft | 0 Kommentare

Gegen Krieg, Armut und Frauenunterdrückung kämpfte sie bis zu ihrem Tod im Jahr 1919, als sie von deutschen Nationalisten in Berlin umgebracht wurde: Rosa Luxemburg. Am 5. März vor 144 Jahren wurde sie in Zamosc, Polen, geboren. Heute noch gilt sie als Vorbild für viele Antikriegsaktivisten, die sich an ihren Schriften orientieren. Als Sozialistin kämpfte Rosa Luxemburg an vielen Fronten, doch vor allem war sie eine der leidenschaftlichsten Kriegsgegnerinnen in Deutschland zu Zeiten des 1. […]

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Grüne wollen Cannabisfachgeschäfte eröffnen

4. März 2015 - 13:58 | | Politik | 0 Kommentare

“Vernunft statt Ideologie” – die Grünen machen ernst. Heute wurde zum ersten Mal  ein konkretes Gesetz im Parlament beraten, das den Handel mit Cannabis detailliert regeln soll. Damit orientieren sich die Grünen – drogenpolitisch zumindest – zurück auf ein wichtiges Thema. Drogenpolitik spielt bei den Grünen wieder eine Rolle. Im 69-Seitigen Gesetzesentwurf wird das Ziel definiert: “Ziel des Gesetzes ist die Entkriminalisierung von Cannabiskonsumenten und das Herausholen von Cannabis aus den Händen der Organisierten Kriminalität. […]

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Balkanwitz des Tages: Tony Blair

4. März 2015 - 13:18 | | Balkan21 | 0 Kommentare
Serbien: Ohne UNS keine Veränderung (Foto: Marks21/ marks21.info)
Serbien: Ohne UNS keine Veränderung (Foto: Marks21/ marks21.info)

Tony Blair, ehemaliger britischer Premier und Mitglied des Nahost Quartetts wird Berater der Nationalkonservativen Regierung Serbiens. Er soll sich als Consultant für außenpolitische und europäische Fragen bereit stehen. Der britische Sozialdemokrat (Labour) war einer der Befürworter der Bombardierung der damaligen Republik Jugoslawien im Kosovokrieg 1999. Schelm wer Böses dabei denkt. Die Bevölkerung ist derweil massiv aufgebracht, dass ein ehemaliger Bombardeur zum Berater wird. Serbien ist mehr oder minder Pleite: Der Posten Tony Blairs wird direkt […]

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Neuer Generalstreik steht in Belgien an!

4. März 2015 - 12:56 | | Wirtschaft | 0 Kommentare
Bild einer Streikversammlung in Belgien - Quelle: sozialismus.info
Bild einer Streikversammlung in Belgien - Quelle: sozialismus.info

Am 15.12 des vergangenen Jahres legte ein Generalstreik der großen Gewerkschaftsvebände Belgien lahm, dies dürfte sich bald wiederholen, denn die mitte-rechts Regierung in Belgien hält an der Lohnindexierung fest. Die Gewerkschaftsverbände hatten versprochen diese und die Erhöhung des Renteneintrittsalters zu verhindern. Der christliche Gewerkschaftsverband CSC (Confédération des syndicats chrétiens) und der sozialdemokratische Allgemeine Belgische Gewerkschaftsbund (FGTB) hatten die Regierung mit dem Generalstreik erheblich unter Druck gesetzt. Der FGTB hatte gemeinsam mit dem christlichen CSC ein […]

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Bildung – Ein Streikthema

3. März 2015 - 21:30 | | Gesellschaft | 0 Kommentare
Foto: Daniel Kerekes
Foto: Daniel Kerekes

Der wundervoll-kreative Titel sagt schon, worum es geht: Im Bildungswesen wird wieder gestreikt. Rund 1500 LehrerInnen und 700 ErzieherInnen und SekretärInnen erschienen heute in Berlin nicht im Unterricht, im Kindergarten oder im Sekretariat. Es geht den LehrerInnen um ihr Arbeitsverhältnis. Sie sind, im Gegensatz zu vielen anderen Arbeitnehmern in Bildungssegment, nicht verbeamtet. Den ErzieherInnen hingegen geht es um eine Gehaltserhöhung um 5,5%. (Das Beitragsbild zeigt übrigens eine IG-Metall Demo und nicht die Demo der Lehrer. Von der Demo […]

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„Demokratie wird so überschätzt“

3. März 2015 - 19:50 | | FL TV | 1 Kommentare

„Dass ich diese Pflicht freiwillig, ohne geheimen Vorbehalt oder ohne die Absicht mich ihr zu entziehen.“ Mit der rechten Hand zum Treueschwur erhoben und die Linke auf der Bibel, wiederholt der kommende Vizepräsident der USA, „dass ich diese Pflicht freiwillig, ohne geheimen Vorbehalt oder ohne die Absicht mich ihr zu entziehen, “ der Hintergrund friert ein und der Vizepräsident schaut in die Kamera am Boden und wendet sich an den Zuschauer. „Nicht eine Stimme bekommen […]

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Studibewegung “Die Neue Universität” besetzen Universitäten in den Niederlanden

3. März 2015 - 11:49 | | Gesellschaft | 2 Kommentare
Khadija Tahriri Quelle: socialisme.nu
Khadija Tahriri Quelle: socialisme.nu

In den Niederlanden sind die Auswirkungen der Weltwirtschaftskrise schon Jahre deutlich zu spüren. Die Mieten steigen, die Gesundheitsversorgung wird immer teurer, und die Jugend muss sich verschulden um studieren zu können. Doch seit Studierenden an der Universität von Amsterdam (UvA) zwei zentralen Universitätsgebäude besetzten, flammt die Bewegung an den Hochschulen in den ganzen Niederlanden auf. Die Studierenden in den Niederlanden zeigen, dass wir die Kürzungspolitik auch auf kommunaler Ebene nicht einfach so hinnehmen müssen. Innerhalb […]

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Frankreich unter Mitterand – Wie das Kapital die Hoffnung zerstörte

2. März 2015 - 16:16 | | Wirtschaft | 0 Kommentare
Mitterand - Spiegelcover zum Wahlsieg - Quelle: Mitterand
Mitterand - Spiegelcover zum Wahlsieg - Quelle: Mitterand

SYRIZA ist eine Hoffnung für viele Menschen in Europa, doch es besteht die Möglichkeit, dass die neue Regierung scheitert oder die Hoffnungen der Menschen enttäuscht. Ein Beispiel dafür liefert die vorletzte linke Regierung in Europa, die sozialistische Regierung unter Francois Mitterand. Diese versprach weitreichende Reformen, die sie anfangs auch umsetzte, stieß aber bald schon auf den den erbitterten Widerstand der Unternehmer. Von Luigi Wolf und Lev Lhommeau Am Abend des 10. Mai 1981 tanzen Hunderttausende […]

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