Podemos fordert Stopp aller Zwangsräumungen und Umverteilung

21. Dezember 2014 | | Politik | 0 Kommentare

Nach einer aktuellen Umfrage dürfte die spanische Partei Podemos, die aus der Bewegung der Empörten hervorgegangen ist, die Wahlen gewinnen. Für den Fall eines Wahlsiegs hat Podemos ein Sofortmaßnahmenpaket angekündigt, welches mit der aktuellen Krisenpolitik brechen will und sowohl die Zwangsräumungen als auch die Steuerflucht der Reichen beenden will. In einem Interview mit der Zeitschrift Luxemburg kündigt Pablo Iglesias, Vorsitzender von Podemos, ein Maßnahmenpaket für den Fall eines Wahlsiegs an. “Es muss eine Reihe Sofortmaßnahmen […]

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Südkorea verbietet linke Partei

20. Dezember 2014 | | Politik | 0 Kommentare
Inge Höger beim Besuch der UPP
Inge Höger beim Besuch der UPP

Nordkorea ist weltweit bekannt als ein diktatorisches und autoritäres Regime, über den Süden Koreas heißt es dagegen meist, dass eine vorbildliche Demokratie sei, das Verbot einer linken demokratischen Partei, die Vereinigte Progressive Partei (UPP), wie auch die Inhaftierung von kritischen Parlamentariern, lassen daran Zweifel aufkommen. Der Beginn der Kampagne gegen die UPP war deren Aufdeckung von Wahlmanipulationen im Jahr 2012, durch den Geheimdienst, der damit die aktuelle konservative Regierung stützen wollte. Daraufhin wurde im November 2013 […]

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Eine Frage der Perspektive – zwischen Fraktionszwang und Gewissen

20. Dezember 2014 | | Politik | 0 Kommentare
Fraktionszwang oder Gewissensentscheidung
Fraktionszwang oder Gewissensentscheidung

Dass Politiker nicht selten einen schlechten Ruf haben, ist bekannt. Sowohl in älteren als auch jüngeren Skandalen wird die Glaubwürdigkeit von Politikern oft in Frage gestellt. Schwierig ist es in einem Gefilde von unterschiedlichsten Geschichten und Aussagen die Wahrheit heraus zu filtern. Doch die Frage der Glaubwürdigkeit und damit verbunden auch die Frage der Legitimation des Abgeordneten ist eine alte Frage auf die schon antike Philosophen versuchten eine Antwort zu finden. Ein Artikel von Jannis […]

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Entweder Demokrat oder Rassist – Im Gespräch mit Dresden Nazifrei über Pegida

19. Dezember 2014 | | Gesellschaft | 5 Kommentare

Die Pegida (Patriotische Europäer gegen die Islamisierung Europas) hat in den letzten Wochen Deutschland erschüttert mit ihrem “Erfolg” bei der Stimmungsmache gegen MigrantInnen im Allgemeinen und Muslime im speziellen. Wir haben mit Silvo Lang, Sprecher des Bündnisses “Dresden Nazifrei” über Strategien gegen Pegida und rechte Hetze gesprochen. Die Freiheitsliebe: Hi, stellt euch doch kurz vor. Silvio Lang, Sprecher des Bündnisses “Dresden Nazifrei”: Hallo, wir sind das Bündnis „Nazifrei! Dresden stellt sich quer“ oder, wie die […]

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Panorama macht Rassismus der #Pegida sichtbar

Pegida in Dresden; Quelle:  Caruso Pinguin
Pegida in Dresden; Quelle: Caruso Pinguin

Am vergangenen Montag demonstrierten in Dresden 15.000 Menschen gegen den Islam und Flüchtlinge. Es ist erschreckend wie viele Pegida-Demonstranten einfach nicht erkennen wollen, dass es im Osten kaum Ausländer gibt und dass die Flüchtlinge viel eher Angst haben sollten. Denn es sind nicht die Häuser der Pegida-Protestler die brennen, sondern es sind die Flüchtlingsheime. Es scheint schwer zu sein, diese Menschen noch vom Gegenteil zu überzeugen. Wie könnten sie erkennen dass das multikulturelle-Miteinander der Königsweg […]

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Grüne Hessen lehnen Winterabschiedestopp ab und vergessen eigene Grundsätze

19. Dezember 2014 | | Gesellschaft | 0 Kommentare
Kein Mensch ist illegal
Kein Mensch ist illegal

In Thüringen hat Rot-Rot-Grün, in Schleswig-Holstein Rot-Grün einen Winterabschiedestopp für Flüchtlinge beschlossen. In Hessen haben die Grünen ähnliches in den vergangenen Jahren gefordert, nur um dies in der aktuellen Schwarz-Grünen Regierung aufzugeben. Kritik an dieser Entscheidung kommt wie gewohnt von der Linken, allerdings auch von der SPD, die den Antrag gemeinsam mit der Linken gestellt hatte. SPD und Linke hatten von Innenminister Peter Beuth (CDU) gefordert, sich in der Frage des Abschiebestopps ein Vorbild an […]

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Schlegel kontert Pegida-Demonstranten #MogediVeda

18. Dezember 2014 | | FL TV | 2 Kommentare
Tobias Schlegel, Bartvorbereitungen, Quelle: Facebook
Tobias Schlegel, Bartvorbereitungen, Quelle: Facebook

“Moslems gegen die Verdummung des Abendlandes”. Am Montag demonstrierten in Dresden 15.000 Menschen gegen den Islam und Flüchtlinge. Auch wenn die Fakten eindeutig zeigen, dass die Demonstranten weder den Islam noch die Flüchtlinge fürchen müssen, gewinnt die Pegida-Bewegung massiv an Zulauf. Aber wer läuft bei solchen Protestbewegungen eigentlich mit? Tobias Schlegel vom NDR mischte sich als Moslem unter die Protestler und konnte sich ein Bild von der neuen Bewegung machen….  Herausgekommen ist ein überaus sehenswerter […]

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Linke Ziele vortäuschen – das tun Wir nicht!

18. Dezember 2014 | | Politik | 1 Kommentare

Die Bundestagsfraktion der Linkspartei übt sich mit Ausnahme 17 Aufrechter unter Führung solcher Schwergewichte wie Wagenknecht, Gehrcke, Dehm und Vogler in den letzten Tagen als Sektiererin, indem sie der neu entstandenen Friedensinitiative „Friedenswinter“ keine finanzielle Unterstützung mehr gewähren will. Doch woher kommt dieser Argwohn mancher Linker gegen das Projekt und der Vorwurf? Eine Exploration Von Peter Jüriens, Orga/Politredaktion der Mahnwache für Frieden, Freiheit und Gerechtigkeit Bochum. Die Thesen, die Wir beleuchten wollen, sind wohlbekannt aus […]

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Wenn Panzer und nicht der Rubel rollen!

18. Dezember 2014 | | Politik | 0 Kommentare
Friedenswinter setzt sich für Frieden ein (Foto: ippnw Deutschland/ flickr.com/ CC BY-NC-SA 2.0)
Friedenswinter setzt sich für Frieden ein (Foto: ippnw Deutschland/ flickr.com/ CC BY-NC-SA 2.0)

Es ist schon erstaunlich wie schnell der Konflikt in der Ukraine immer mehr aus der Sichtweite der Öffentlichkeit rückt. Schon seit über einem halben Jahr kämpfen in einem erbitterten Krieg Truppen in der Ukraine, dabei bleiben die Folgen für den Rest der Welt mit Nichten aus.  Zusammensacken soll Putins Regierung unter der Sanktionslast und dem Druck auf den Ölpreis, doch der Westen verkennt offenbar die Gefahr dieses Spiels.  Nun sinkt der Ölpreis. Gut könnte man […]

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Pegida – “Schlecht getarnter Rassismus”

17. Dezember 2014 | | Politik | 1 Kommentare
TeilnehmerInnen ders Bonner Pegida Ablegers "Bogida" zeigen den Hitlergruß.
TeilnehmerInnen ders Bonner Pegida Ablegers "Bogida" zeigen den Hitlergruß.

 “Man muss die Sorgen der Menschen ernst nehmen”, erklärt Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) über die PEGIDA Demonstrationen. Natürlich muss man die Sorgen der Menschen vor Verarmung, der wachsenden Schere zwischen Arm und Reich und massiven Zukunftsängsten aufgrund von Globaler Erwärmung etc. ernst nehmen. Doch die CDU ist hier Mitverursacher der Probleme und kein geeigneter Ansprechpartner für Menschen, die durch das Spardiktat von Merkel & Co. an den Rand der Existenz gedrängt wurden. Doch diese […]

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