Warum der Markt versagt – Eine Antwort auf die Krise

24. Oktober 2014 | | Krise, Kultur | 0 Kommentare

Die letzten 6 Jahre sind für viele Volkswirtschaften ein auf und ab zwischen wirtschaftlicher Stagnation und Rezession, in großen Teilen Europas ist die Wirtschaft eingebrochen und die Zahl der Erwerbslosen in die Höhe geschnellt. Immer mehr Menschen weltweit stellen nun nicht mehr nur die neoliberale Ordnung in Frage, sondern das Wirtschaftssystem als solches. Eine Antwort auf die Frage wie es zur Krise kam und wie diese mit dem Kapitalismus zusammenhängt, versucht das Werk “Warum der […]

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CDU-Politiker Irmer hetzt nun auch gegen Homosexuelle!

23. Oktober 2014 | | Politik | 3 Kommentare
Bild: Wiki Commons / Martin Rulsch / CC-BY-SA-4.0
Bild: Wiki Commons / Martin Rulsch / CC-BY-SA-4.0

In Hessen regiert seit fast einem Jahr eine Koalition aus CDU und Grünen, diese hat in vielen Bereichen die Positionen der vorherigen CDU-FDP Koalition übernommen, in gesellschaftspolitischen Fragen hatte man sich allerdings fortschrittlicher gegeben, zumindest im Koalitionsvertrag. Der Vertrag scheint allerdings wenig Einfluss auf die praktische Politik zu haben, wenn die Regierung es zulässt, dass der bildungspolitische Sprecher der CDU im Parlament gegen Homosexuelle hetzt. Vor wenigen Tagen hatte der Vorsitzende der Grünen in Hessen, […]

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Tönnies Fleischwerke suchen billige Produktionsmöglichkeit auf dem Balkan

Tönnies Fleischwerk in Rheda-Wiedenbrück (Foto: Wikimedia, CC BY-SA 3.0)
Tönnies Fleischwerk in Rheda-Wiedenbrück (Foto: Wikimedia, CC BY-SA 3.0)

Der deutsche Fleischproduzent Clemens Tönnies eröffnet neue Fleischverarbeitungsfabriken in Serbien. Damit will er die Wirtschaftssanktionen der EU gegen Russland umgehen und zudem deutlich an Zöllen sparen, da Serbien ein Freihandelsabkommen mit Russland abgeschlossen hat. Clemens Tönnies und seine Fleischwerke sind in den deutschen Medien bereits mehrfach negativ aufgefallen. Am Standort Rheda-Wiedenbrück beschäftigt er z.B. mehr als 2.000 ArbeiterInnen aus Osteuropa, größtenteils mit Werkverträgen. Lediglich 250 Angestellte kommen aus der Region. Die ArbeiterInnen aus Ost- und […]

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Venezuela verbietet genmanipuliertes Saatgut

21. Oktober 2014 | | Politik | 1 Kommentare
Zukunft ohne Gentechnik
Zukunft ohne Gentechnik

Das Parlament Venezuelas hat ein neues “Gesetz über Samen” verabschiedet, dadurch soll die inländische Lebensmittelproduktion gefördert werden und gleichzeitig den Import von genmanipuliertem Saatgut verbieten. Das Gesetz reguliert die Herstellung, Verteilung, Aufbewahrung und den Gebrauch von Saatgut in Venezuela. In dem beschlossenen Antrag wird Saatgut als “strategisches öffentliches Gut” definiert und seine Patentierung und Privatisierung eingeschränkt, um so den Kleinbauern mehr Möglichkeiten gegenüber den Großkonzernen einräumen. “Das Saatgut stellt ein Recht der Völker dar, es ist ein Erbe […]

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Illegaler Atommülltransport in die USA

21. Oktober 2014 | | Politik | 0 Kommentare
Hubertus Zdebel
Hubertus Zdebel

Atommüll-Alarm: Tatort NRW: 152 Castor-Behälter mit hochradioaktivem Atommüll sollen nach den Planungen von Bundes- und Landesregierung und dem Betreiber Forschungszentrum Jülich in die USA exportiert werden. Wegen der zahlreichen Schlampereien des Betreibers hat die Landesregerung in NRW die Räumung des Lagers angeordnet und vom Betreiber ein Konzept zum weiteren Umgang gefordert. Dies soll seit Ende September vorliegen. Bislang schweigt die Landesregierung zum weiteren vorgehen. Legal? Illegal! Atommüll aus NRW soll in die USA abgeschoben werden […]

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Die Lokführer verdienen mehr – Ihr Kampf ist berechtigt!

Fast alle Medien haben in den letzten Tagen mit Artikeln über den angeblich unberechtigten Streik der Lokführer veröffentlicht. Dabei wurden die Lokführer als Elite dargestellt, deren Gehälter überdurchschnittlich und deren Arbeitszeiten unterdurchschnittlich sind, mit der Realität haben solche Darstellungen allerdings wenig zu tun, sie dienen eher der Stimmungsmache gegen die kleine kämpferische Gewerkschaft GDL. Im Durchschnitt verdienen die Lokführer 2700 Euro, wenn sie für die Deutsche Bahn arbeiten, 30 Prozent weniger erhalten sie, wenn sie […]

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Die feministische Bewegung konnte die Abtreibungsgesetze verhindern – Im Gespräch mit IU

18. Oktober 2014 | | Politik | 0 Kommentare
Proteste gegen das Abtreibungsgesetz
Proteste gegen das Abtreibungsgesetz

Während es im ersten Teil unseres Interviews mit den VertreterInnen der Izquierda Unida vor allem um das Erstarken der Linken ging, beschäftigt sich dieser Teil mit der Verhinderung des restriktiven Abtreibungsgesetzes. Die Freiheitsliebe:Neben dem Erfolg der Linken ist vor allem der Widerstand von Frauen gegen die neuen Abtreibungsgesetze in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt. Was besagen diese Gesetze? NA: Die besagen, dass Frauen in Spanien in der Zukunft nur in Ausnahmefällen abtreiben dürfen, und von […]

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Friedens- und Gerechtigkeitslogik oder Kriegs- und Interventionslogik?

17. Oktober 2014 | | Politik | 0 Kommentare
Beerdigung in Rojava, Nordsyrien. Foto: Wikicommons/ CC-Lizenz
Beerdigung in Rojava, Nordsyrien. Foto: Wikicommons/ CC-Lizenz

Während die IS vor Kobane steht wird in Deutschland darüber diskutiert wie man mit den Organisationen umgeht die Kobane verteidigen und ob man diesen Waffen schicken soll. Während die erste Debatte vor allem innerhalb von Grünen und SPD geführt wird, die bisher die PKK als Terrororganisation gesehen haben, wird die zweite Debatte über die Grenzen aller Parteien geführt. Vor wenigen Tagen haben sich erstmals auch prominente Linke für Waffenlieferungen und einen Auslandseinsatz ausgesprochen, die Bundestagsabgeordnete […]

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Hundertausende streiken in Großbritanien!

16. Oktober 2014 | | Wirtschaft | 0 Kommentare

Am gestrigen Mittwoch streikten in Großbritanien über 250.000 Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes für die Durchsetzung ihrer Forderung nach einer eine Gehaltserhöhung von 5 Prozent oder mindestens 1.500 Pfund mehr pro Jahr. Auslöser für den Streik sind auch die Ankündigungen der aktuellen Regierung in den kommenden Jahren weiteren Sozialabbau zu betreiben. Dem gestrigen Streik war am Montag ein Streik im Gesundheitswesen vorausgegangen, der erste Streik in diesem Gebiet seit über 32 Jahren. Die Hebammengewerkschaft RCM rief […]

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Keine Unterstützung der Abschiebepetition

15. Oktober 2014 | | Gesellschaft | 0 Kommentare

Die Debatte um die Salafisten, die in Syrien in Krieg ziehen und auch ihre hiesigen Unterstützer, hat wie zu erwarten rassistische Stereotype angenommen. Mit dem Feuer spielt dabei eine Petition mit dem Titel„Sofortige Abschiebung ausländischer Salafisten / Islamisten, notfalls durch die Schaffung neuer Gesetzesgrundlagen”. Abschiebung ist allerdings keine Lösung für die Radikalisierung junger Menschen und sie ist erst recht keine Antwort. Perspektive Kurdistan hat dazu einen lesenswerten Beitrag verfasst: In diesen Tagen fordert eine Petition […]

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