Krise als Dauerzustand
23. Mai 2013 | 
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SERBIEN/BELGRAD Mein zweiter Tag und ich habe bereits eines begriffen: Die Krise gehört hier zum Alltag. Denn sie begann Ende der 1980er als Jugoslawien wirtschaftliche Probleme bekam. 1991 bis 1995 folgte der Bürgerkrieg, das Wirtschaftsembargo, Der NATO Angriffskrieg 1999, Die „Revolution 2002. Darauf folgte eine Staatskrise zwischen Serbien und Montenegro und seit 2007/2008 befindet sich das Land, wie der Rest Europas, in einer Wirtschaftskrise.
Um die aktuelle Tagespolitik und die Probleme der Menschen festzuhalten,
“Jugostalgiker” gibt es in Belgrad noch immer.
habe ich mir einige Tageszeitungen besorgt und mit Passanten auf der Straße gesprochen. Die Zeitungen sind randvoll mit Nachrichten über Korruptionsverdacht, das serbische Haushaltsdefizit, niedrige Löhne und einem Thema, das immer wieder an die Oberfläche tritt: das Kosovo im Zusammenhang mit dem EU-Beitritt. Die Menschen haben in diesem Land kein Vertrauen mehr in die Politik. Jede Woche gibt es Fälle von Korruption: „Politiker krallen sich alles unter den Nagel“, erzählt mir eine jüngere Belgraderin. Firmen wurden systematisch heruntergewirtschaftet, um sie dann für wenig Geld zu verkaufen. Jobs werden nur an Bekannte und Verwandte vergeben und in mehreren staatlichen Banken sind Fälle von Prämienbetrug aufgeflogen. Ich möchte hier jedoch einer Stereotypisierung seitens der Leser_Innen entgegenwirken: Genau dieselben Phänomene gibt es auch in Deutschland. Vom Amigo-System Bayerns bis zu Managerprämien für Leiter von Pleite-Banken. Diesen Beitrag weiterlesen »
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Chile 40 Jahre danach – Die Gegenwart einer diktatorischen Vergangenheit
Vor 40 Jahren, am 11. September 1973, wurde Salvador Allendes Volksfront-Regierung durch Augusto Pinochets Militärputsch zunichte gemacht. Siebzehn Jahre lang herrschte eine der brutalsten Militärdiktaturen Südamerikas: Über tausend Folterzentren und Konzentrationslager waren aktiv, tausende Menschen wurden ermordet, gefoltert oder ins Exil gezwungen. Der Ausnahmezustand bestimmte den Alltag der Menschen und legitimierte die Anwendung einer institutionalisierten Gewalt.
Diese historische Grenzerfahrung, unter der die Einführung des neoliberalen Wirtschaftssystems und eine neue Verfassung – die bis heute gültig ist – gefeiert wurde, veränderte die Gesellschaft und das Zusammenleben des südamerikanischen Landes von Grund auf. Obwohl der Übergang zur Demokratie vor über 20 Jahren begann, sieht sich Chile auch heute noch mit bislang ungelösten Problematiken konfrontiert: die Mehrheit der Täter bleibt unbestraft, tausende Menschen sind noch verschwunden, ehemalige Konzentrationslager und Folterzentren sind in Vergessenheit geraten, und obwohl keine post-diktatoriale Regierung die Barbarei der Diktaturzeit geleugnet hat, fehlt es an einer Erinnerungs- und Aufarbeitungspolitik, die der Post-Diktaturzeit ein Ende setzt.
Die Veranstaltung „Chile 40 Jahre danach“ widmet sich diesen Problematiken und bietet einen Blick auf die gegenwärtige Lage eines post-diktatorialen Chiles.
Programm
19:00 Uhr
- Eröffnung der Ausstellung grafischer und malerischer Werke von Israel Encina: „Memoria imaginada. La complicidad de las bestias“. Ausstellungseröffnung durch eine Performance: ein 6 m langer und 50 cm breiter Holzschnitt wird in einer nach innen gerichteten Kreisform im Zentrum des Raumes aufgehängt. Von der Kreismitte aus interpretiert Victor Bustamante auf der Violine das grafische Werk.
19:20 Uhr
- Vortrag: „Die Aufarbeitung der Diktatur und ihres Erbes im zeitgenössischen chilenischen Roman“, Leonor Abujatum (Berlin), Doktorandin und Stipendiatin der Rosa Luxemburg Stiftung
20:00 Uhr
- Vortrag: „Von der Colonia Dignidad zur Villa Baviera – vom Folterlager zum Tourismuszentrum“, Dieter Maier, Frankfurt am Main
20:30 Uhr
- Konzert Streichtrio Triolin (Mainz): Victor Bustamante (Violine), Tatiane Lopes (Viola), Sebastián Gamboa (Cello). Interpretation emblematischer Musikstücke aus der Zeit der Unidad Popular
Pause
21:15 Uhr
- Lesung: Leonce Lupette (Frankfurt am Main) liest aus seinem lyrischen Werk
21:45 Uhr
- Konzert: Roberto Andrade Pesoa (Gitarre), begleitet durch das Streichtrio Triolin. (Mitwirkung der brasilianischen Sängerin Diana Wittkowski)
- Ausstellung / Kultu
24.05.2013 | 19:00 Uhr bis 22:30 Uhr
Antiquariat am Ballplatz, Mainz
Mit Israel Encina, Victor Busmate, Leonor Abujatum, Dieter Maier, Tatiane Lopes, Sebastián Gamboa, Andrade Pesoa, Leonce Lupette und Diana Wittkowski
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Das Märchen der Deutschen – Austerität und Fiskalpakt bald auch in Deutschland?
Ralph Niemeyer
Die Financial Times titelte am 12. Januar 2012, daß die nächsten Rettungspakete nicht in Athen, Lissabon, Madrid und Dublin ausgepackt würden, sondern in Frankfurt und London. Die griechischen Schulden sind seit Beginn der Rettungsmaßnahmen um über 25 Milliarden Euro gewachsen. Man hätte im Übrigen auch von den großen Handelsungleichgewichten, die der deutschen Exportstrategie geschuldet waren und die auf der drastischen Netto-Lohnsenkung beruhten, wissen können, hat es aber bewußt ignoriert.
Irgendjemand scheint also Öl ins Feuer zu gießen und sogar dem Zentralorgan des deutschen Finanzkapitals wird inzwischen Angst und Bange. Am 29. November 2012 fragte die Frankfurter Allgemeine, „wo sind die Milliarden geblieben?“ und gab gleich selber die Antwort: „es wäre von erheblichem Interesse, Genaueres über die Auswirkungen der privaten Gläubigerbeteiligung zu erfahren“. Es ist ganz einfach, es wurde und wird umverteilt, wie meistens, von unten nach oben. Der rechtsgerichtete Spanische Ministerpräsident wehrte sich zunächst dagegen, daß sein Land unter den Rettungsschirm schlüpfen sollte und argumentierte völlig logisch, daß die Schulden ja nicht der Staat, sondern die Banken gemacht hätten. Der Bundesverband der deutschen Privatbanken bestürmte daraufhin Finanzminister Schäuble, die Spanier zurechtzustutzen. Nur wenige in der deutschen Opposition scheinen das Spiel durchschaut zu haben.
Spanien, das einen Schuldenstand von 76% des BIP verzeichnet und prozentual somit weniger als Deutschland, welches die 60% – Maastricht-Kriterien mit über 82% verletzt, hat vorgemacht, wie man sich aus der Bredouille zu winden versucht: man greift in die Rentenkasse. Genau dieses, haben Bundesfinanzminister Schäuble, aber auch SPD Kanzlerkandidat Steinbrück durchblicken lassen, wird auch in Deutschland stattfinden, ist zu befürchten. Wer will denn auch bestreiten, wenn die Medien vermelden sollten, daß die harschen Austeritäts-Mechanismen in Griechenland, Portugal und Spanien erste Erfolge gebracht hätten, dies rechtfertigen könnte erneut mit der Kettensäge durch das soziale Netz zu gehen und auch hier das Rentenniveau weiter abzusenken und die Pflegebedürftigen am besten sich selber zu überlassen?! Diesen Beitrag weiterlesen »
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Dobro Došli – Willkommen in Serbien
Der gelbe Rauch strömt Tag und Nacht aus den Schornsteinen der Petrochemieanlagen
SERBIEN/PANČEVO Zehn Uhr morgens: Ankunft auf dem „Nikola Tesla“ Flughafen in Belgrad, Serbien. Beim Aussteigen kommt mir ein warmer Wind entgegen. Die Sonne steht am Himmel, das Thermostat im Shuttlebus zeigt 27˚ Celsius an – kein Vergleich zum Frühling in Deutschland. Bereits jetzt bin ich erwartungsvoll und aufgeregt. In den nächsten sieben Tagen möchte ich so viel wie möglich von der Stimmung im Land mitnehmen, denn das südosteuropäische Land ist ebenso von Krisen gebeutelt wie das restliche Südeuropa.
Was bewegt die Menschen und wie sind ihre Lebensumstände, wie die der Sinti und Roma? Wie sieht die finanzielle Lage der südosteuropäischen Länder aus und wie stark sind sie von der Krise betroffen? Gibt es eine Protestbewegung vergleichbar mit der spanischen? Das sind nur einige Fragen, die mich in den nächsten Tagen beschäftigen werden – und noch mehr fallen mir ein, während ich diese Zeilen schreibe.
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Monsanto – Mit Gift und Genen
Gibt es jemanden, der den Namen Monsanto nicht kennt ?
Monsanto – Weltmarktführer für gentechnisch veränderte Organismen
Früher Chemiekonzern, macht es heute fast täglich mit immer neuen Negativschlagzeilen auf sich aufmerksam.
Für diesen Film hat Marie-Monique Robin drei Jahre lang recherchiert, um dann vor Ort die Protagonisten mit ihren kritischen Fragen zu konfrontieren.
Herausgekommen ist eine einzigartige Dokumentation, die den Weg Monsantos an die Spitze der Agro-Gentechnik nachzeichnet.
Die 4. Veranstaltung aus der Film-Reihe zur Gentechnik
wird unterstützt von:
AbL (Arbeitsgemeinschaft Bäuerliche Landwirtschaft), BUND, Heinrich-Böll-Haus Lüneburg, KritikGen, NOA-Nachhaltige Oeffentliche Aktionen (jetzt: AStA Politik-Referat), Attac Lüneburg, Greenpeace, KHG & EHG, NABU Kreisgruppe Lüneburg und der Rosa Luxemburg Stiftung Niedersachsen e.V.
Film
23.05.2013 | 19:15 Uhr bis 21:30 Uhr
Uni Campus, Göttingen
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Die Lüge des leeren Landes
Bild der Nakba!
Am 15. Mai 2013 jährte sich die Nakba, das größte Unglück in der Geschichte des palästinensischen Volkes, zum 65 mal. Deutsche Medien und die deutsche Politik schwiegen wie jedes Jahr zu dem Unglück der fast eine Millionen PalästinenserInnen, die durch israelische Soldaten und bewaffnete Banden vertrieben oder umgebracht wurden.
Einzig drei Abgeordnete der Linken schafft den Weg zum Gedenken in Berlin, zu dem die “Botschaft” Palästinas aufgerufen hatte. Dort hielt der ehemalige Abgeordnete Norman Paech eine beeindruckende Rede, die es verdient gelesen zu werden:
Sehr geehrter Herr Botschafter, lieber Herr Abdel Shafi, Exzellenzen, meine Damen und Herren,
wenn an diesem Tag ein Deutscher gebeten wird, zu Ihnen zu sprechen, so hat das nicht nur mit dem Ort Berlin, an dem sie derzeit leben und arbeiten, zu tun. Sondern dies ist auch ein Ort der notwendigen Erinnerung. Von ihm ging ein Aggressionskrieg aus, der die Völker der Nachbarstaaten in die Katastrophe stürzte, und ein Völkermord, der Sinti und Roma sowie die Juden nicht nur in Deutschland selbst, sondern in der ganzen Welt vernichten sollte – eine Katastrophe, die weder von den Opfern noch von den Tätern bis jetzt überwunden werden konnte. Erinnern und Gedenken ist uns zur Pflicht geworden. Nicht nur am 8. Mai, dem Tag der Befreiung und des Sieges über den Faschismus, sondern an vielen Tagen im Jahr. Sie zwingen uns, die Augen vor der Wahrheit zu öffnen, so schmerzhaft das sein kann. Sie zwingen uns täglich, die Lehren aus diesen Katastrophen zu ziehen, nicht nur, dass sie sich nicht wiederholen, sondern dass wir Wege öffnen zu einem friedlichen, produktiven und solidarischen Zusammenleben. Wir wissen um die Schwierigkeiten des Erinnerns, wir müssen besonders sorgfältig damit umgehen. Diesen Beitrag weiterlesen »
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Brasilien erlaubt gleichgeschlechtliche Ehe
Während in Deutschland der Bundestag immernoch nicht bereit ist einen entscheidenden Schritt in Richtung Gleichberechtigung von Homosexuellen zu unternehmen, schreiten südamerikanische Länder voran. Nach Argentinien und Uruguay hat nun auch Brasilien die Ehe für Homosexuelle erlaubt, wenn auch über den Weg der Judikative, die sich deutlich fortschrittlicher zeigte, als die konservativen ParlamentarierInnen im Senat.
Im Unterschied zu Argentinien und Uruguay, wo die homosexuelle Ehe durch eine Aktion der Legislative genehmigt wurde, ist sie in Brasilien durch einen Beschluss der Judikative in Kraft gesetzt worden.
Obwohl das oberste Bundesgericht (STF) im Jahr 2011 die gleichgeschlechtliche Ehe bereits anerkannt und die juristische Basis für eine künftige Reglementierung durch die Legislative vorgelegt hatte, blieb das Parlament untätig. Die Hauptursache für die Untätigkeit des brasilianischen Parlamentes dürfte der Einfluss von katholischer und evangelischen Kirchen sein, dem sich nicht nur konservative Kräfte unterworfen haben.
Während die Sozialdemokraten, die der Kirche in der Ablehnung folgten, nur eine Ablehnung der Eheöffnung forderten, brachten konservative ParlamentarierInnen ein Gesetz ein, das Homosexualität durch umstrittene psychologische Therapien “rückgängig machen” und “heilen” soll.
Ehe muss durchgeführt werden
Aufgrund des neuen Beschlusses riskiert jeder Richter, der einen Antrag zu einer gleichgeschlechtlichen Trauung zurückweist, bestraft zu werden, auch wenn noch kein Gesetz zur Reglementierung der homosexuellen Ehe verabschiedet wurde.
Auf diese Weise sei diese Institution in der Praxis legalisiert worden, sagte der Vorsitzende des STF, Joaquín Barbosa, der die Initiative stark gefördert hat. Die Gleichstellung aller Bürger vor dem Gesetz sei das Ziel der neuen Maßnahme, betonte Barbosa. Laut dem Oberrichter darf Homosexualität kein Grund für eine diskriminierende Behandlung der Menschen sein.
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„Kleine Steuer – große Wirkung“
Die öffentlichen Kassen sind leer. Besonders deutlich zu spüren ist dies auf kommunaler Ebene. Marode Schulen, geschlossene Schwimmbäder, mangelhafter öffentlicher Nahverkehr und Bibliotheken ohne Etat für Neuanschaffungen sind nur einige der Probleme, die die BürgerInnen unmittelbar im Alltag zu spüren bekommen.
Parallel zu dieser öffentlichen Armut existiert jedoch ein immenser priva-ter Reichtum, der sich bei einem kleinen Bruchteil der Bevölkerung kon-zentriert: Die Einkommen der obersten und der untersten zehn Prozent der Bevölkerung gehen seit Jahren dramatisch auseinander. Die reichsten zehn Prozent der Bevölkerung verfügen heute über 61,1% des Ge-samtvermögens, 27% der Bevölkerung haben hingegen kein Vermögen oder Schulden.
Vor diesem Hintergrund greift der Vortrag folgende Fragen auf:
Inwieweit kann eine Vermögenssteuer zur Verbesserung dieser Situation beitragen? Wären kleine Sparer oder Eigenheime davon betroffen? Was ist der Unterschied zwischen einer Vermögenssteuer und einer Vermögensabgabe?Welche Modelle einer Vermögenssteuer sind im Gespräch? Wie sollen die Steuern in den Kommunen ankommen und in sozial-ökolog. Notwendigkeiten gelenkt werden?
Diskussion / Vortrag
22.05.2013 | 19:30 Uhr
Haus Unter den Linden, Herford
Mit Cordula Obergassel
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“Fleischmarkt – weibliche Körper im Kapitalismus” – von Laurie Penny
Laurie Penny, eine junge englische Bloggerin untersucht in ihrem bereits im Februar 2012 auf deutsch erschienen Buch “Fleischmarkt – weibliche Körper im Kapitalismus”, warum die Ausbeutung von Frauen und die Illusion einer käuflichen, künstlichen Weiblichkeit immanent zum Kapitalismus gehört. Auf höchst unterhaltsame Weise formuliert sie Sätze, so scharf wie Rasiermesser, die schonungslos offenlegen, warum der Feminismus noch immer an so vielen Fronten zu kämpfen hat und dass der Kampf um die Befreiung der Frau untrennbar verbunden ist mit dem Kampf gegen den Kapitalismus.
In vier Kapiteln zeigt der schmale Band, wie Sexualität und Weiblichkeit zu sterilen Mitteln für Konsum und Marketing geworden sind, während für echte Sexualität und weibliche Körper kein Raum mehr ist. Auf der einen Seite begegnet uns überall sexualisierte Werbung, nackte, perfektionierte, sterile Körper, die ständig locken und verführen, auf der anderen Seite werden junge Frauen, die versuchen, diese Form der Sexualität nachzuäffen, weil sie sie für die Wirklichkeit halten, als Schlampen stigmatisiert und durch den Dreck gezogen. Diesen Beitrag weiterlesen »
Veröffentlicht in Buchrezension | Schlagworte: buchrezension, frauenbewegung, gender, geschlecht, kapital, kapitalismus, laurie penny, sexualität, solidarität, transsexualität, weiblichkeit | 1 Kommentar »
Rechte geben sich als Verteidiger von Homosexuellen
Die rechte Organisation Pro Köln e.V. möchte sich am Juli dem Christopher Street Day in Köln anschließen, weil, so liest es sich auf der Internetseite, Homosexuelle angeblich besonders häufig von intoleranten Muslimen angegriffen würden. Die Veranstalter des CSD Köln prüfen gerade alle Möglichkeiten, um sich gegen die Teilnahme von Pro Köln zu wehren.
Pro Köln will beim CSD mitmarschieren
Auf ihrer Facebook Seite macht Pro Köln im Moment jede Menge Wind, um zu zeigen, dass sie sich für die Freiheit von Homosexuellen stark machen, die, so ihre Auffassung, durch die religiösen Überzeugungen von Moslems bedroht und Gewalt ausgesetzt würden. Dabei hetzten die Akteure von Pro Köln noch 2011 bei kreuz.net gegen Homosexuelle. Die Freiheitsliebe berichtete. 2002 wollte Pro Köln in Köln eine Mahnwache gegen den CSD abhalten – auch gegen die Homoehe machen sich Pro Köln und Pro NRW stark. Die Taktik der homophoben Hetze will man jetzt aufgeben – zugunsten eines neuen Feindbilds: Den Moslems.
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