Archiv für Juni 2012
Werner Seppmann analysiert die verleugnete Klasse
30. Juni 2012 | 
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Wir befinden uns in einer schmutzigen Fabrik. Es donnert und hämmert so laut, dass die Ohren weh tun. Es raucht und dampft. Die alten Glühbirnen flackern oder sind ganz erloschen. Es ist daher stockfinster. Die Temperaturen erreichen auch in einer Winternacht noch 40° C. Mit geschwollenen Händen arbeitet ein alter Mann mit 3-Tage-Bart am Fließband. Schweiß tropft von seiner Nase. Die Monotonie der Fließbandarbeit sind ihm anzusehen: leblos blicken seine ermüdeten Augen in Richtung Fließband. Neben ihm stehen dutzende Kopien dieser Szenerie am nächsten Band.
Nur: Sehen so Arbeiter aus? Ist das nur ein Klischeebild? Ist das nur noch Vergangenheit? Oder kann ein Arbeiter auch ganz anders aussehen? Werner Seppmann, ein Leo Kofler-Schüler und Vorstandsmitglied der Marx-Engels-Stiftung, zeigt in seinem Buch “Die verleugnete Klasse” (erschienen 2011), dass es auch heute noch eine Arbeiterklasse gibt und wie diese in Deutschland aussieht. Diesen Beitrag weiterlesen »
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Die Erde gehört niemandem und ihre Früchte allen – Moderne Eigentumsverhältnisse?
Rousseau
Weltweit gibt es Menschen, die in Armut leben können, welche Wohnraum von Wohlhabenden mieten müssen, um ein Dach über dem Kopf zu haben. Ein Prinzip, welches in veränderten Formen schon seit Jahrhunderten existiert, allerdings wenig zu einer gesunden Gesellschaft beigetragen hat, da die Menschen über eine Ressource verfügen wollen, die allen Menschen gehört!
Gestern wäre Jean-Jacquess Rousseau 300 Jahre alt geworden, er hat schon zu Lebzeiten erkannt, was die Welt verbessern könnte.
“Der erste, der ein Stück Land eingezäunt hatte und dreist sagte: ‘Das ist mein’ und so einfältige Leute fand, die das glaubten, wurde zum wahren Gründer der bürgerlichen Gesellschaft. Wieviele Verbrechen, Kriege, Morde, Leiden und Schrecken würde einer dem Menschengeschlecht erspart haben, hätte er die Pfähle herausgerissen oder den Graben zugeschüttet und seinesgleichen zugerufen: ‚Hört ja nicht auf diesen Betrüger. Ihr seid alle verloren, wenn ihr vergeßt, daß die Früchte allen gehören und die Erde keinem.‘“
Kein Krieg ohne Land? Diesen Beitrag weiterlesen »
Ein marxistischer Einzelgänger, der durch Größe und Freiheitsliebe beeindruckte
Begegnung mit Leo Koffler
Dem 1995 verstorbenen Marxisten und humanistischen Aufklärer Leo Kofler ist ein Lesebuch gewidmet, das neidisch macht, dieser so integeren Persönlichkeit nie selbst begegnet zu sein.
Ganz zu Unrecht unbekannt
Adorno, Horkheimer, Marcuse – das sind Namen westdeutscher Nachkriegslinker, die der linken Jugend noch zu Recht halbwegs geläufig sind. Fast ganz vergessen ist dagegen ganz zu Unrecht der Name Kofler. Denn Leo Kofler (1907-1995) überragte solch bedeutende Intellektuelle nicht nur körperlich mindestens um einen Kopf, sondern auch intellektuell und politisch, und da mindestens um zwei Köpfe.
Ernst Bloch, der weltbekannte Philosoph des Prinzips Hoffnung, lobte an Kofler, er wende „das ganze detektorische Vermögen des Marxismus“ bei der Kritik des Kapitalismus des 20. Jahrhunderts an. Der bedeutende Marxist Georg Lukacs, der zu Koflers Lehrern gehörte, lobte Kofler für seine Gegnerschaft Adorno gegenüber. Denn Adornos “Marxo-Nihilismus” habe den leidenschaftlichen Revolutionär Marx sozusagen zum toten Hund gemacht. Das Buch geht auf solche Freundschaften und Animositäten in zahlreichen Beiträgen ein. Die Beiträge kommen von Menschen, die Leo Kofler persönlich begegnet waren. In ihnen wird Koflers persönlicher und politischer Charakter sehr plastisch dargestellt: ein prinzipientreuer und eigensinniger Marxist und Humanist.
Eingeleitet wird das Lesebuch durch die Herausgeber Jakomeit, Jünke und Zolper, die in ihrem Vorwort erklären, wieso Kofler heute noch so wenig bekannt ist: Diesen Beitrag weiterlesen »
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Können linke Regierungen linke Politik machen? – Im Gespräch mit Diana Golze
Diana Golze auf dem Podium
In Deutschland gibt es nur eine einzige Regierung, in der die Linke mitarbeitet, die Landesregierung in Brandenburg. Diese Regierung wird sowohl von links als auch von rechts kritisiert. Wir haben uns mit Diana Golze, Bundestagsabgeordnete aus Brandeburg und stellvertretende Vorsitzende der Linken im Bundesland, über linke Regierungen und eine moderne Linke unterhalten.
Die Freiheitsliebe: Diana du bist stellvertretende Landesvorsitzende in Brandenburg, hast du dich 2009 für die Koalition mit der SPD eingesetzt?
Diana Golze: Ja, das habe ich. Nach meiner Auffassung hatten wir bei der Landtagswahl einen deutlichen Regierungsauftrag bekommen. Die überwiegende Mehrheit des Landesverbandes hat dies ähnlich gesehen und deshalb dem Koalitionsvertrag zugestimmt.
Die Freiheitsliebe: Rot-Rot in Brandenburg ist momentan die einzige Regierung, an der die Linke beteiligt ist. Wieso konnte in Brandenburg eine Regierung entstehen, in anderen Bundesländern nicht? Diesen Beitrag weiterlesen »
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Das Bedingungslose Grundeinkommen – Hoffnung für eine gerechtere Gesellschaft ?
Grundeinkommen
Das Bedingungslose Grundeinkommen – Hoffnung für eine gerechtere Gesellschaft oder nur eine gutgemeinte Idee, die letzten Endes an ihren eigenen Ansprüchen scheitern muss?
Seit einigen Jahren schon dringt die Debatte um ein sozialpolitisch revolutionäres Konzept immer stärker an die Öffentlichkeit. Die eigentlich schon nicht mehr ganz so neue Idee, allen Menschen ein vom Staat garantiertes und aus Steuermitteln finanziertes, festes Einkommen zu ermöglichen, durchlebte einen neuen Aufschwung, als sie auf dem Parteitag der PIRATENPARTEI in Offenbach im Dezember 2011 erstmalig Einzug in ein Grundsatzprogramm halten konnte, dem das Potential zugestanden werden kann, zukünftig im Bundestag diskutiert zu werden.
Kritiker, die oft dem neoliberalen Lager entstammen, werfen dem sogenannten „bedingungslosen Grundeinkommen“ vor, Faulheit zu belohnen, da es Arbeit als Einkommensquelle überflüssig mache. Dieser Einwand wird wiederum von den Verteidigern als einem misanthropen Menschenbild entstammend abgelehnt, das u.A. das in der Gesellschaft weit verbreitete ehrenamtliche Engagement ausblende. Diesen Beitrag weiterlesen »
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Wenn Kinder die Rechte eines Hundes haben
Vor dem Start der EM in Polen/Ukraine ging eine Welle der Empörung durch Europa. Die Menschenrechtsverletzungen in der Ukraine könnten nicht länger geduldet werden. Die ehemalige Staatschefin Tymoschenko sitzt aufgrund irregulärer Gasabkommen mit Russland angeblich “rechtens” im Gefängnis, doch aktiv wird gegen diesen Unmut nicht vorgegangen.
Gestern wurde bekannt, dass Bundeskanzlerin Merkel im Falle des Finaleinzugs von Deutschland nach Kiew reisen werde. Neben Janukowitsch, dem ukrainischen Präsidenten, wird Merkel aber wohl nicht platznehmen. Noch vor Turnierbeginn hatte es im Kanzleramt nämlich geheißen, sollte sich die Lage für Timoschenko nicht verbessern, wolle Merkel nicht bei einem Spiel neben Janukowitsch sitzen.
Ganz gleich neben wem Merkel Platz nehmen sollte, selbst eine Reise in die Ukraine gestaltet sich im Hinblick der Menschenrechtsverletzungen heikel. Zwar wurde das Handeln der ukrainischen Regierung oft getadelt, aber was bringt dieser Protest, wenn man trotzdem den lieben demokratischen Gast spielt? Die französische Regierung war diesbezüglich konsequenter und schloss noch vor Turnierbeginn eine Anwesendheit in der Ukraine aus.
verblutende Kinder
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Niebels nächster Fauxpas – wann muss auch er gehen?
In Paraguay kommt unter dubiosen Umständen ein neuer Präsident an die Macht, wir berichtet vor kurzem darüber. Alle Lateinamerikanischen Präsidenten gaben wenige Stunden nach dem Putsch in Paraguay bekannt, dass die den neuen Präsidenten in Paraguay nicht anerkennen werden. Und was macht der deutsche Entwicklungsminister Niebel? Er kommt zum Händeschütteln. Es ist nicht das erste Mal, dass sich ein FDP-Politiker sich mit Putschisten solidarisiert.
Am vergangenen Freitag riet das Auswärtige Amt dringend davon ab, in diesen Tagen nach Paraguay zu reisen. Das Land stecke in einer schweren politischen Krise, es könnte zu Unruhen auf den Straßen kommen, hieß es aus Berlin. Die Touristen nahmen sich die Warnung zu herzen, nur einem Deutschen waren diese Warnungen scheinbar egal. Dirk Niebel, der Bundesentwicklungsminister von der FDP reiste nach Paraguay.
Niebel, der vorbildliche Deutsche
Tapfer schlug Niebel alle Warnungen aus dem Hause seines Parteifreunds Guido Westerwelle in den Wind und setzte sich ins Flugzeug nach Asunción, Paraguay. Auf diese Tapferkeit hätte er besser verzichtet. Nach dem Putsch gegen Lugo ist noch unklar, was die genauen Motive waren, die dazu führten, dass Lugo abgesägt wurde. Der Fakt, dass sich die aktuelle Parlament im politischen Kontinuum weit rechts bewegt und das Lugo-Parlament liberal-links einzuordnen ist, türen sicheinige Fragen auf.
Um den neuen Staatschef Franco ins Licht der Demokratie und Vorbildlichkeit zu rücken, lud man kurzerhand Dirk Niebel ein. Niebel tat den Putschisten den Gefallen und schüttelte Franco die Hand und Franco wusch sich so seine Hände in Unschuld. Es muss ja wirklich ein Mediengenie sein, wenn man einen Entwicklungsminister aus einem Land bei sich Zuhause hat, dessen Land im Diesen Beitrag weiterlesen »
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Inhaftierter palästinensischer Fußballnationalspieler soll freigelassen werden
Seit drei Jahren wird der palästinensische Fußballnationalspieler Sarsak unter der „Unlawful Combatant Law” illegal im israelischen Gefängnis festgehalten, ohne dass es je einen Prozess –geschweige denn Beweise für die Vorwürfe, Sarsak sein Mitglied des Islamischen Jihad– gegeben hat.
Ganze lange drei Monate befand sich Sarsak im Hungerstreik, der nun Wirkung zeigt. In Anwesenheit Sarsaks Anwalt kam es offenbar zu einer Vereinbarung mit der israelischen Gefängnisbehörde. Demnach wird Sarsak am 10. Juli 2012 freigelassen und zurück nach Gaza gebracht sofern er seinen Hungerstreik beendet. Um diesen Angebot anzunehmen und somit den Hungerstreik zu beenden, aß er am gestrigen Montagabend ein süßes Stück Schokolade. Dieses Abkommen setzt jedoch noch mehr voraus: Am heutigen Dienstag muss er vom Gefängniskrankenhaus in Ramle in ein ziviles Krankenhaus verlegt werden, so sein Anwalt Mohammed Jabareen. Allerdings soll er am gleichen Tag wieder ins Gefängniskrankenhaus gebracht werden, in dem er dann bis zur seiner Freilassung bleiben wird.
Der Hungerstreik und der Weg der Besserung
Innerhalb der 92 Tage, die sich Mahmoud Sarsak im Hungerstreik befand, verlor er die Hälfte seines Diesen Beitrag weiterlesen »
Piraten verziehen sich ins Hinterzimmer!
Die Piratenpartei steht ja bekanntlich für Datenschutz und transparente Politik. Mit diesen beiden Themen konnten die Piraten bei den Wählern kräftig punkten und so schaffte die junge Partei gleich den Einzug in vier Landtage. Angefangen hatte der Siegeszug in Berlin – und genau dort erlebt die Partei, die mittlerweile über 30.000 Mitglieder hat, ihre erste große Transparenz- und Demokratiekrise.
Hoch wird sie gehalten – die Fahne der Transparenz. Zu Wahlkampfzeiten treten die Piraten oft mit ihrem transparenten Wohnmobil auf, das auf einer Seite mit einer Glasfront ausgestattet ist. Jeder kann die Bewohner sehen, jeder kann ihre Handlungen beobachten, ausspähen. Die Bewohner werden gläserne Gestalten. Die Psychologie hinter dieser Art der Wahlwerbung ist eindeutig: Keiner will ausgespäht werden, Datenschutz ist enorm wichtig. Auf der anderen Seite reden die Piraten oft von mehr Transparenz in der Politik. Eliten, die sich in Hinterkämmerchen barrikadieren und Panzerdeals nach Saudi-Arabien beschließen, müssen an ihren Handlungen gehindert werden. Doch genau diese Hinterkammerpolitik wird ihnen nun selber vorgeworfen.
Die Eliten-Wahl
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Mursi neuer Präsident in Ägypten!
Der von der konservativen Muslimbruderschaft nominierte Mohammed Mursi ist der neue Präsident Ägyptens. Dies verkündete Wahlkommission am heutigen Sonntag in Kairo. Mursi hatte sich bei der Stichwahl am 16. und 17. Juni gegen seinen Mitbewerber, den Ex-Minister Ahmed Schafik, durchgesetzt.
Die Wahl ist gewonnen. Vor Mursi liegt ein Land, das seine Revolution noch nicht abgeschlossen hat. Die Bürger Ägyptens haben das komplette Vertrauen zu ihren Autoritäten verloren, fürchten immer wieder, dass der Militärrat die absolute Macht unter den Nagel reißen wird. Der Militärrat hat im Vorfeld zwar seine Macht eingeschränkt, doch die Macht kann jederzeit erneut demonstriert werden.
Mursi steht für Neuanfang
Viele Ägypter unterstützen Mursi, weil sie in ihm den Mann sehen, der das Land endgültig vom alten System des gestürzten Machthabers Husni Mubarak befreien könne. Sechs Tage lange in Folge versammelten sich am Tahrir-Platz – am Platz der Revolution – Mursi-Anhänger und unterstützten ihn tatkräftig. Sie reklamierten den Wahlsieg für ihn und riefen den regierenden Militärrat dazu auf, jüngste Entscheidungen wie die Auflösung des Parlaments wieder rückgängig zu machen. Diesen Beitrag weiterlesen »
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