Archiv für Mai 2012
DIE LINKE wird gebraucht – Im Gespräch mit Bundesgeschäftsführerin Caren Lay
31. Mai 2012 | 
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Caren Lay - Bild von B. Dietl
In der Linken gibt es immer mehr Vorschläge, mit denen die Partei aus der Krise geführt werden soll. Besondere Hoffnungen weckt dabei die Idee einer weiblichen Doppelspitze, die von Katharina Schwabedissen und Katja Kipping geführt werden soll. Großen Anteil an der Idee hat die Bundesgeschäftsführerin Caren Lay, die auch Mitglied des Vorstandes der Linken bleiben soll. Wir haben ein Gespräch mit Caren Lay geführt, um mehr über ihre Wünsche und Hoffnungen zu erfahren.
Die Freiheitsliebe: Du warst bisher Bundesgeschäftsführerin und sollst auch dem neuen Vorstand der Linken angehören, zumindest wenn es nach Anhängern des “dritten Wegs” geht. Wofür stehst du als Bundesgeschäftsführerin?
Caren Lay: Ich bin sehr überraschend vor zweieinhalb Jahren als Bundesgeschäftsführerin vorgeschlagen worden und habe – nach dem ersten Schreck – kandidiert und das Amt gemeinsam mit Werner Dreibus in einer schwierigen Situation übernommen. Gemeinsam haben wir viele Dinge in Angriff genommen wie zum Beispiel die Verbesserung unserer Kampagnenfähigkeit und die Unterstützung der Landesverbände. Ich habe mit dem Clara-Zetkin-Frauenpreis und dem Mentoringprogramm die Frauen- und Nachwuchsförderung vorangebracht. Insgesamt stehe ich für einen moderierenden Stil der Integration der verschiedenen Spektren in unserer Partei und im Vorstand – damit macht man sich allerdings nicht nur Freunde.
Die Freiheitsliebe: Was hat dich bewogen trotz der Streitigkeiten wieder zu kandidieren? Diesen Beitrag weiterlesen »
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Weltnichtrauchertag 2012
Seit 1987 findet jährlich am 31. Mai der Weltnichtrauchertag statt, welcher von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) ins Leben gerufen wurde. Dieser Tag soll ähnlich wie der Weltdrogentag auf die Gefahren hinweisen und Möglichkeiten zum aufhören aufzeigen. In Deutschland organisieren die Deutsche Krebshilfe e.V. und das Aktionsbündnis Nichtrauchen die bundesweiten Aktionen.
Lass dich nicht einwickeln!
„Rauchen ist das größte vermeidbare Gesundheitsrisiko in Deutschland. 110.000 Menschen sterben bundesweit jährlich an den Folgen des Tabakkonsums, darüber hinaus sterben zusätzlich 3.300 Nichtraucher durch Passivrauchen. Ziel des Welt-Nichtrauchertages 2012 ist es, die Bevölkerung darauf aufmerksam zu machen, dass vom Rauchen letztlich nur einer profitiert: die Tabakindustrie. – Aktionsbündnis Nichtrauchen“
In diesem Jahr steht der Aktionstag unter dem Motto „Lass dich nicht einwickeln!“. Laut Internetseite des Aktionsbündnis Nichtrauchen soll das Motto folgende Inhalte und Forderungen vermitteln:
- Rauchen macht süchtig und unfrei.
- Das durch Tabakwerbung vermittelte Bild vom Rauchen stimmt nicht. Rauchen ist nicht cool und die Werbung lässt die gesundheitlichen Aspekte außen vor.
- Konsequentes Nichtraucherschutzgesetz in ganz Deutschland.
Link: http://www.abnr.de/
Linker Abgeordneter wegen Widerstand gegen die Polizei verklagt
Frank Kuschel - Bildquelle: http://www.frankkuschel.de/
Immer wieder werden PolitikerInnen der Linken von Gerichten verurteilt, weil sie sich entweder an Sitzblockaden oder Demos teilnehmen. Nun wurde der Thüringer Linke-Landtagsabgeordnete Frank Kuschel wegen Beleidigung und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte vom Amtsgericht Erfurt zu einer Geldstrafe in Höhe von 3.200 Euro verurteilt.
Das Gericht sah es als erwiesen an, dass Kuschel im Oktober 2009 in einem Jugendtreff einen Zivilbeamten als “Spitzelpolizisten” beschimpft hatte und einen weiteren Polizisten weggestoßen habe. Die Beleidigung wurde von etlichen Anwesenden allerdings nicht wahr genommen, auch von Widerstand sprach nur die Erfurter Polizei.
Auf der Flucht im RedRoxx Diesen Beitrag weiterlesen »
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Betreuungsgeld – Weg in die falsche Richtung
Kristina Schröder
Plätze in Kindertagesstätten in Deutschland sind rar, lange Wartelisten sind Standard, manchmal wird auch gar kein Platz gefunden. Ab 2013 soll jedoch jedes Kind unter drei Jahren ein Recht auf einen Kita-Platz haben, um dies einzuhalten, fehlen jedoch noch knappe 200.000 Plätze. Familienministerin Schröder möchte am heutigen Mittwoch ein Zehn-Punkte-Programm vorlegen, welches den Ausbau von Tagesstätten beschleunigt. Manche Kritiker bezeichnen diesen Plan, jedoch nur als einen Weg hin zu „Billigkrippen“. Eine andere Idee, aus der selben Feder, die angeblich unabhängig vom Kita-Ausbau sein soll, aber doch irgendwie damit zu tun hat, ist das so genannten Betreuungsgeld.
Kein warmes Essen – Keine Schuhe – Kinderarmut in Deutschland
Kinderarmut hat folgen! - Kampagne der AWO
Armut ist kein Problem der “3 Welt”, Armut ist ein Problem, das der Kapitalismus weltweit mit sich bringt. Auch in Deutschland gibt es Menschen, die an Hunger leiden, sich keine warmen Schuhe für den Winter kaufen können oder denen das Geld fehlt um die Stromrechnung zu bezahlen. Ein Leben ohne Strom, gesunde Nahrung und warme Kleidung, können viele Menschen in Deutschland sich nicht vorstellen, doch es ist ein alltägliches Problem, besonders für Kinder.
1,2 Millionen Kindern in Deutschland fehlt es an den wichtigsten Dingen, die zum Leben notwendig sind, die meisten dieser Kinder leben in Familien in denen die Eltern kein Einkommen haben und von Hartz 4 abhängig sind. Das geht aus einer Studie des UN-Kinderhilfswerkes UNICEF hervor, die am gestrigen Dienstag veröffentlicht wurde.
Eine Million Kinder leben in Familien, die weniger als die Hälfte des mittleren Einkommens zur Verfügung haben und deshalb als arm gelten, wenn man den Begriff der Armutsforschung zu Grunde legt. Deutschland schneidet damit deutlich schlechter ab, als andere Industrieländer, die Entwicklung hat sich in den letzten Jahren deutlich verschlechtert. Vielen Kinder in Deutschland fehlt es an geregelten Freizeitaktivitäten (6,7 Prozent). Jedes 20. Kind in Deutschland lebt in einer Familie, die es sich nicht leisten kann dem Kind einmal am Tag eine warme Mahlzeit zu bezahlen. 3,7 Prozent der Kinder in Deutschland besitzen höchstens ein einziges Paar Schuhe.
Umfassende Studie Diesen Beitrag weiterlesen »
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Jede 10-20 Jahre gibt es einen Super-Gau!
Wissenschaftler des Max-Planck-Instituts für Chemie in Mainz haben anhand der bisherigen Laufzeiten aller zivilen Kernreaktoren weltweit und der aufgetretenen Kernschmelzen errechnet, dass solche Ereignisse im momentanen Kraftwerksbestand etwa einmal in 10 bis 20 Jahren auftreten können. Den Ergebinssen zufolge tritt ein Gau somit 200 mal häufiger ein als in der Vergangenheit geschätzt wurde.
Nach Fukushima muss der Menschheit endgültig klargeworden sein, dass die Atomkraft weder sicher ist, noch als Energielieferant der Zukunft sein kann. 1986 bereits hielt die Welt den Atem an, als es in Tschernobyl zur Reaktorkatastrophe kam und tausende Menschen auf schlimmste Art und Weise ihr Leben verloren. Schon damals regte sich der Widerstand gegen die Atomkraft und ihre Kritiker sahen sich in ihrer Empörung bestätigt und fühlten, dass sie von sogenanten Experten, der die Industrie natürlich mehr Beachtung schenkt als einem Widersacher, schlichtweg hintergangen wurden. Als dann am 11. März 2011 das Atomkraftwerk Fukushima dem starken Erdbeben nicht standhalten konnte, lautete die Devise für die Atom-Lobby wieder folgende: “Atomkraft ist sicher, diese Katastrophe war nicht vorherzusehen, wir müssen unsere Atomkraftwerke besser vor Naturkatastrophen schützen…”
Merkel enthüllt
Die heutige Bundeskanzlerin Angela Merkel, zumindest zu prä-Fukushima-Zeiten bekennende Atomkraftbefürworterin, hatte schon damals zu Zeiten als sie von 1994 bis 1998 das Bundesumweltamt inne hatte die Atomkraft als sicher deklariert. All die Jahre musste man ihr die gleichen Phrasen zuhören. Atomkraft sei sicher und unverzichtbar usw. Doch dann geschah der Fukushima-Gau und während sich die Atomkraftgegner in ihren dunkelsten Befürchtungen bestätigt sahen, zeigten auch Atomkraftbefürworter die sonst im Licht Diesen Beitrag weiterlesen »
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Kreuz.net wird vom Verfassungsschutz beobachtet
"Der homo-gestörte Genosse Volker Beck": Wie in diesem Artikel wird auf kreuz.net immer wieder gegen Homosexuelle gehetzt. (Screenshot: kreuz.net)
Im Internet gibt es viele dubiose Internetportale, eines davon ist kreuz.net dort schreiben Holocaust-Leugner, Homophobe und Muslimfeinde. Der Verfassungsschutz spricht von “menschenverachtender Propaganda”. Wer das Portal betreibt und wie Rollenverteilung ist, ist schwierig zu erforschen. Zu den Autoren des Portals, welche unter ihrem richtigen Namen schreiben, sind auch Rechtspopulisten von Pro NRW.
“Katholische Nachrichten” sollen angeblich auf der Internetseite veröffentlicht werden, so zumindest die Autoren des Portals, was genau katholische Nachrichten sind, ist nicht bekannt, die Inhalte von kreuz.net sind es aber und sie sind rassistisch und homophob. Gegen David Berger, mit dem wir am vergangen Sonntag ein Interview geführt haben, wird auf der Interneseite gehetzt, auch katholische Priester, die in Homosexualität keine Sünde sehen, werden beschimpft und schikaniert. Im Missbrauchsskandal der katholischen Kirche wird sich nicht um die Opfer gesorgt, sondern die angebliche Hetze gegen die Kirche beklagt.
Hetze gegen Volker Beck Diesen Beitrag weiterlesen »
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Vom Buch- und Verlagswesen im Internetzeitalter – Fossilien einer vergangenen Zeit?
Alle lieben das Internet. Und manche wissen es sogar als Instrument treffsicher zu handhaben: Wer als Wissenschaftler oder investigativer Journalist, auch als Übersetzer oder Lektor die erleichternde Vielfalt des Internets einmal kennengelernt hat, möchte diese bei seiner Arbeit kaum noch missen. Jedoch ist dieses Internet, das er oder sie benutzt, nicht das Internet schlechthin. Derjenige, der das Internet als sachliches Instrument echter Forschung verwendet, benutzt die in demselben verlaufenden Goldadern.
Diese machen jedoch – wie auch in der wirklichen Welt – nur einen kleinen Teil des Berges aus. Im echten Leben überwiegen Erde, Sand und Steine das Gold und das Silber und die Edelsteine bei weitem. Im virtuellen Leben könnten wir uns glücklich schätzen, überhaupt von Erde oder Sand oder Steinen sprechen zu dürfen; dass nämlich dieser Berg an „Informationen“, der auch Gold führt, in seiner Mehrheit aus Mist besteht, ist weniger als Tatsache denn als beschönigende Redeweise zu werten.
Ihn als Meer des Unsinns zu bezeichnen würde diesem Ort der Moderne ebenfalls nicht gerecht, sondern verschweigt gnädig einige der Abgründe dessen, das nicht nur durch das dortige Wirken der Bild-Zeitung und anderer Spezialisten des Kommerzes und der Propaganda, sondern auch das Treiben allzu vieler zu Unrecht selbst berufener Blogger und Forumsteilnehmer in vielen seiner Teile wie der kollektive geistige Abtritt der Moderne wirkt.
Wozu brauchen wir noch Bücher, wozu noch Verlage? Diesen Beitrag weiterlesen »
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Einblicke in ein Enteignungssystem
Die hier dargstellten Mechanismen des Geldsystems sollen nicht die klassischen, weitestgehend bekannten Probleme des Kapitalismus negieren. Eine aufgeklärte Geldsystemanalyse ist nicht als „Verkürzte Kapitalismuskritik“ zu verstehen, sondern vielmehr als Erweiterung eben dieser Kapitalismuskritik. Auch ist mit den dargestellen mathematisch-logischen Fakten des Geldsystems keine Kritik an bestimmten Berufsgruppen zu verwechseln. Ziel ist viel mehr aufzuzeigen, dass die Probleme im Geldsystem systemischer Natur sind, nicht akteursbezogener.
Im gesellschafts- politischen Diskurs sind derzeit aus fast allen politischen Richtungen systemkritische Stimmen zu hören. „Konservative“ erkennen dass „Linke“ oft Recht hatten, es wird gemahnt und gewarnt, und dass der real existierende Kapitalismus nicht funktioniert, scheint mittlerweile eine Binsenweisheit geworden zu sein. Dennoch tut die immer breitere Kritik dem derzeitigen EU-Krisenmanagement keinen Abbruch. Die europäische Elite über Merkel bis Sarkozy droht mit dem umstrittenen ESM-Vertragsentwurf das europäische Demokratie- und Transparenzdefizit nicht nur zu zementieren, sondern auch nationalstaatliche Handlungsspielräume weiter einzuschränken, so die Kritiker des so genannten Rettungsschirms (Vertragsentwurf als PDF). Auch wenn generell eine koordinierte Wirtschafts- und Finanzpolitik Teil einer Währungsunion sein sollte, stellt sich doch die Frage, unter welchen Voraussetzungen und Kriterien dieser Politikwechsel nun verwirklicht werden soll. Die öffentliche Debatte über Geld wird derweil unermüdlich geführt, doch woher Geld überhaupt kommt und wie unser Geldsystem funktioniert, wird dabei kaum erörtert. Dass der im Geldsystem verankerte Zinseszins mathematisch bedingt zu einer immer stärkeren Vermögensumverteilung führt, ist unwiderlegt. Kritiker dieser These Diesen Beitrag weiterlesen »
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Irland stimmt über Fiskalpakt ab!
Sinn Fein
Am 31. Mai entscheiden die BürgerInnen Irlands per Volksabstimmung über den sogenannten Euro-Fiskalpakt. Irland ist der einzige Staat, der seine BürgerInnen über den Fiskalpakt und damit über die künftige Ausrichtung der EU, entscheiden lässt. Der irische Premierminister hat den Vertrag bereits unterschrieben, doch ein Nein würde diese Unterschrift nichtig machen. Ein irisches Nein bedeutet aber kein Veto, denn nur zwölf der 17 Euro-Länder müssen den Pakt ratifizieren, damit er im Herbst in Kraft treten kann.
Von Rechts bis Mitte-Links wollen alle Parteien dem Vertrag zustimmen. Wiederstand gibt es nur von Bürgerinitiativen, der Sinn-Fein und einigen Gewerkschaften, sowie kleineren linken Parteien.
Sinn Fein fordert Ablehnung des Vertrages
Sinn Fein hat eine deutliche Position zu den bisherigen EU-Verträgen. Bereits im Zuge der Abstimmungen über den Nizza- und Lissabon-Vertrag hat Republican Sinn Féin für ein „Nein“ in den Referenden aufgerufen. Beide Verträge wurden anfänglich von der irischen Bevölkerung abgelehnt. Diesen Beitrag weiterlesen »
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