Archiv für November 2011
Europa soll Deutschland folgen – Deutschland folgt der Industrie in den Untergang!
Deutschland und Frankreich versuchen die EU neuzuordnen und den Europäischen Staaten die deutsche Kur zu verpassen! Deutschland gilt in ganz Europa als Vorbild, zumindest wenn es darum geht die Arbeiter im eigenen Land klein zu halten und ihnen gerechte Löhne zu verwehren.
Spanien, Griechenland, Italien und Portugal sie alle sollen sparen, sie alle sollen auf niedrigere Ausgaben setzen und die Bürger im eigenen Land schröpfen, als Vorbild dient die Bundesrepublik. Löhne kürzen und Rentensenken, Arbeitslose unter das Exsitenzminimum bringen und den Sozialstaat abbauen, dass sind die Mittel nach denen sich die sogenannten Krisenländer richten sollen!
Deutschland ist das Problem!
Unsere Politiker sprechen von den Problemen in Griechenland und in Italien, erkennen dabei nicht, dass die eigene Politik erst die Probleme dieser Länder gefährlich machte. In keinem anderen europäischen Land werden die Löhne der Arbeitnehmer in so geringem Maße erhöht wie in der BRD. Diese Ausbeutung der Arbeiter gilt als modernes Beispiel für einen effektiven Staat. Arbeiter, die von Jahr zu Jahr, real an Kaufkraft verlieren sollen Europa anscheinend dabei helfen seine Probleme in den Griff zu kriegen, dass diese Taktik die Probleme nur verschleppt, wird nicht erkannt. Das deutsche Model hat dafür gesorgt, dass die Firmen in Deutschland unglaublich effektiv produzieren können, da sie von niedrigen Steuern und geringen Lohnerhöhungen profitieren können.
Für Firmen und Kapital mag die deutsche Lösung in der nächsten Zeit ideal sein, da sie kurzfristig ihre Gewinne erhöhen, in Zukunft wird es aber selbst diesen schaden. Kein Unternehmen kann langfristig erfolgreich arbeiten, wenn in seinen Arbeitsmärkten die Menschen keine Möglichkeit haben mehr als das lebensnotwendige zu kaufen. Wenn alle europäischen Staaten dem deutschen Beispiel folgen und die Löhne so weit drücken, dass die Arbeiter von Jahr zu Jahr weniger haben, dann werden auch etliche Firmen niedrigere Umsätze haben, da die Summe der Konsumenten sinkt oder diese weniger konsumieren können. Das aktuelle Wirtschaftssystem basiert aber auf einem übersteigerten Konsum und kann nicht wirken, wenn der Konsum konstant bleibt oder sogar schrumpft, da dies in Zeiten von steigender Produktivität zu Entlassungen führt.
Aus der Sicht der Mehrheit der Menschen können niedrige Lohnerhöhungen niemals begründet werden oder gut geheißen werden, da die eigenen Standards gesenkt werden müssen. Wenn der Kapitalismus weltweit erfolgreich bleiben will und die Masse der Menschen weiter glauben soll, dass auf dieser Erde kein anderes Wirtschaftssystem möglich ist, dann sollten die Industriellen wenigstens so intelligent sein zu erkennen, dass es sie selbst zerstört, wenn die Kaufkraft sinkt!
Das deutsche Beispiel auf Europa zu übertragen würde das Wirtschaftssystem nur kurzfristig gesund lassen, für die Zukunft der europäischen Wirtschaft wird das über kurz oder lang nicht zum Erhalt der Vormachtsstellung reichen!
Gorleben soll leben – Ein Erfolg!
„Wir geben nicht auf, bis Gorleben gestoppt ist“
Endlager-Lügen der Regierung provozieren stärkste Castor-Proteste seit langem.
Zahlen: 23.000 bei Großkundgebung, 2.500 an den Schienen im Wendland, zusammen 25.500
Auf der Kundgebung ist Jochen Stay, Sprecher der Anti-Atom-Organisation, einer der Redner.
Zur heutigen Großdemonstration „Gorleben soll leben“ mit 23.000 Teilnehmern in Dannenberg erklärt Jochen Stay, Sprecher der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt:
„Wieder einmal hat sich die Anti-Atom-Bewegung stärker gezeigt als erwartet. Das Aus für acht AKW im Sommer hat den Konflikt um die Atomkraft und den Umgang mit dem Atommüll noch lange nicht beendet – auch wenn manche Politiker das gehofft haben mögen. 23.000 Menschen haben in Dannenberg deutlich gemacht: Wir lassen uns nicht mit Lügengeschichten über einen angeblichen ‚Neustart‘ bei der Endlagersuche abspeisen.
73 Millionen Euro hat die Bundesregierung für den weiteren Ausbau des maroden Salzstocks in Gorleben zum Endlager eingeplant, nur 3 Millionen Euro dagegen für die Suche nach Alternativen zu Gorleben. Von einer ‘weißen Landkarte’ bei der Endlagersuche kann also keine Rede sein. Der Salzstock Gorleben ist völlig ungeeignet zur Lagerung von Atommüll. Das ist seit Jahrzehnten klar. Wir werden nicht lockerlassen, bis dieses Katastrophenprojekt endgültig gestoppt wird.
Schon heute ist klar: Der Protest gegen den Castor und die weitere Atommüllproduktion ist so stark wie schon lange nicht mehr. 23.000 Demonstrierende – das hat es, vom Ausnahmejahr 2010 einmal abgesehen, noch bei keiner Castor-Auftaktdemonstration gegeben. Und Tausende Atomkraftgegner werden sich in den kommenden Tagen dem Castor-Transport gezielt in den Weg setzen.
(Zum Vergleich hier die Teilnehmer-Zahlen der Auftaktkundgebungen der vergangenen Castor-Transporte nach Gorleben: 2008: 15.000; 2006: 3.000; 2005: 7.000; 2004: 5.500; 2003: 6.000; 2002: 5.000; Nov. 2001: 5.000; Zahlen: dpa.)
Die Anti-Atom-Bewegung hat im vergangenen Jahr gesehen, welche Erfolge sich mit massiven Protesten erreichen lassen. Und wir sind trotz des zurückliegenden Protestmarathons noch lange nicht außer Puste. Das sollten sich insbesondere all diejenigen merken, die weiter darauf setzen, den maroden Salzstock in Gorleben zum Endlager zu machen.“
Von Ausgestrahlt!
Obama auf dem Kriegspfad?
Am Montagabend (21. Nov., Ortszeit) hat US-Präsident in einer dramatischen Erklärung verschärfte Sanktionen gegen den Iran angekündigt.
In einer Stellungnahme des Bundesausschusses Friedensratschlag heißt es dazu:
US-Präsident Obama erklärte dem Iran zwar noch nicht den Krieg, doch die in seiner Mitteilung vom 21. November 2011 angekündigten Maßnahmen könnten sich als gefährliches Vorspiel dazu erweisen. Gestützt auf den vor kurzem veröffentlichten Report der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) über das iranische Atomprogramm verschärfen die USA die Wirtschaftssanktionen, die nun insbesondere den gesamten Öl- und Erdgassektor betreffen.
Dem Iran soll es danach erschwert werden, “seinen Öl- und Gassektor zu steuern, zu erhalten und zu modernisieren”. Zudem werden elf Personen und Einrichtungen mit einem Bann belegt, die angeblich “illegale Nuklearprogramme Irans, darunter Anreicherungs- und Schwerwasserprogramme, unterstützt haben”. Zudem wird das gesamte iranische Bank- und Finanzsystem vom Verkehr mit den USA ausgeschlossen. Diesen Beitrag weiterlesen »
Bewusstsein schaffen – Die Aufgaben einer Studentenorganisation
In den meisten Universitäten des Landes finden in der nächsten Zeit Wahlen zum Studierendenparlament, kurz Stupa, statt. An den meisten Universitäten gibt es Listen, die sich den Anspruch geben, eine Linke Liste zu sein und etwas im Sinne der Studierenden zu verändern. Können die Listen diesem Anspruch überhaupt gerecht werden?
Die Universität ist eine Bildungseinrichtung und gleichzeitig ein soziales Umfeld, in dem sich die meisten Menschen aufhalten. Wenn nun das Stupa gewählt wird, wird überall versucht, die Studierenden mit Kaffee, Kuchen und Glühwein zu locken. Die Inhalte werden meist auf Formeln wie “mehr Bildung” oder “bessere Bildung” verkürzt. Doch kann es im Interesse einer linken Studierendenorganisation sein, sich auf solch einfache Formeln zu stützen?
Bewusstsein für die Probleme schaffen
Eine linke Organisation muss es sich zur Aufgabe nehmen, nicht nur kurzfristige Verbesserungen zu erreichen, wie mehr Vorlesungen oder mehr Räumlichkeiten, sondern langfristig zu denken und in dem Umfeld, in dem sie sich befindet, etwas zu verändern. Die Universität ist ein Ort, an dem Menschen aus verschiedenen Schichten und Ländern aufeinandern treffen, sie ist ein Schmelztiegel, der die Probleme der Gesellschaft deutlich machen kann. Sie ist ein Ort an dem man Bewusstsein schaffen kann. Diesen Beitrag weiterlesen »
Gorleben soll leben
Der Salzstock in Gorleben ist als Atommüll-Endlager vollkommen ungeeignet: Er hat Kontakt zum Grundwasser und ist von Rissen durchzogen. In und unter dem Salz liegt ein riesiges Erdgasvorkommen. Gorleben wurde nicht aus geologischen, sondern allein aus politischen Gründen als Endlager-Standort ausgewählt. Verfahrenstricks verhinderten eine Beteiligung der Öffentlichkeit und sichern bis heute den Fortgang der Arbeiten.
Die Bundesregierung hält allen Warnungen zum Trotz an Gorleben fest. Sie baut den maroden Salzstock unter dem Deckmantel der „Erkundung“ zum Endlager aus, um ihn mit hochradioaktivem Müll zu füllen.
Das nehmen wir nicht hin! Wir fordern das sofortige Aus für Gorleben als Endlager Standort. Der marode Salzstock darf nicht zur Atommüllkippe werden!
Wir rufen auf: Beteiligen Sie sich anlässlich des Castor-Transportes nach Gorleben an der Großdemonstration „Gorleben soll leben“ in Dannenberg am 26. November 2011!
Die Unterzeichner des Aufrufs sieht man hier!
Kapitalismus mordet – auch ohne Waffen!
Wie können wir nur von uns selbst behaupten die fortschrittlichsten Wesen zusein, die auf dieser Erde leben, wenn wir dafür sorgen, dass jeden Tag tausende Menschen sterben, nur weil wir unseren Reichtum vermehren wollen? Wir sprechen von dem Jahrhundert des Fortschritts, doch meinen wir den Fortschritt in der Technologie und nicht den fortschreitenden Tod, duch die Ausbeutung der Ärmsten!
Jeden Tag sterben zwischen 25.000 und 30.000 Menschen den Hungertod, eine Todesursache, die keinen Grund hat und nur mit der Profitgier einer Minderheit der Menschen zu erklären ist. Spekulanten überall auf diesem Planten betreiben Handel mit der Nahrung von Millionen. Sie leiden, damit die Spekulanten ihre Gewinne haben.
Neoliberalismus als Ursache? Diesen Beitrag weiterlesen »
Stuttgart21 – der Weg ist geebnet
Am kommenden Sonntag wird in Baden Württemberg gewählt. Insagesamt sind 7,8 Millionen Menschen aufgerufen, die Wahllokale zu besuchen. Die Stuttgart21-Gegner haben aufgrund des Quorums wenig Hoffnung, dass durch den Volksentscheid das Milliardenprojekt gestoppt werden könnte.
Wer denkt, bei Stuttgard21 handelt es sich nur darum, ob ein neuer unterirdischer Bahnhof den Kopfbahnhof ersetzten soll, irrt. Längst konnotiert mit dem Begriff Stuttgart21, welches Potenzial hat, Unwort des Jahres zu werden, die Wörter “direkte Demokratie”. Das tragische an dem Milliardenprojekt, bereits in den 90er Jahren abgesegnets Projekt, welches an Komplexität und vielschichtigkeit von Informitionen kaum noch zu überbietende Komplexität, ist die Informationspolitik, besser gesagt die nicht vorhandene Informationspolitik. Diesen Beitrag weiterlesen »
Antimilitaristen müssen vors Gericht!
Das Strafverfahren wegen Beleidigung gegen den stellvertretenden Landessprecher der LINKEN.NRW, Thies Gleiss, ist am Mittwoch mit einem Freispruch in zweiter Instanz zu Ende gegangen. Ob die Staatsanwaltschaft in Revision geht, ist noch unklar. Mit viel persönlicher Unterstützung für den Angeklagten und Protesterklärungen an das Gericht gab es zu diesem Prozess Solidarität und Öffentlichkeit weit über die Gerichtsmauern hinaus, ohne die das Verfahren auch anders hätte ausgehen können.
Thies Gleiss war angeklagt, die Soldaten der Bundeswehr beleidigt zu haben, weil er in einem Artikel für die Zeitung JungeWelt von “Mördersoldaten”, die von SPD und Grünen in den Krieg geschickt wurden, geschrieben hatte. Gerhard Militzer, der Anwalt von Thies Gleiss, zum Freispruch: „Das Landgericht Berlin hat sich, im Gegensatz zum Amtsgericht, vollumfänglich der Rechtsaufassung der Verteidigung angeschlossen. Es hat berechtigte Zweifel geäußert, ob allein der Gebrauch des Wortes „Mördersoldaten“ tatbestandsmäßig überhaupt eine Beleidigung sein kann. Jedenfalls sei die Aussage des Beschwerdeführers durch das Grund- und Menschenrecht der Meinungsäußerungsfreiheit gerechtfertigt. Sie stelle unzweifelhaft einen Beitrag zu einer die Öffentlichkeit wesentlich berührenden Frage dar und sei deshalb nicht strafbar. Das Landgericht Berlin hat mit dem Freispruch richtigerweise deutlich gemacht, dass auch scharf formulierte Kritik am Kriegseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan zulässig ist.“ Diesen Beitrag weiterlesen »
Israelisches Militär will Solaranlagen in Palästina zerstören

Solaranlagen - Bildquelle:http://www.flickr.com/photos/56227271@N03/5204475037/sizes/m/in/photostream/
Das israelische Militär plant einen Satz Solar-Panel in Imneizil, einem Dorf in den Bergen südlich von Hebron zu zerstören und damit die Energie für 40 Familien, eine Gesundheitsklinik und eine Schule abzuschneiden. Das Solarkraftwerk ist die einzige Elektrizitätsquelle im Dorf; ein diesbezüglicher Militärbefehl ist von heute an wirksam (Donnerstag, 10. November 2011).
Imneizil ist aufgrund der militärischen Restriktion einer palästinensischen Entwicklung in Zone C (60 Prozent der Westbank) vom Elektrizitäts-, Wasser- und Abwassernetz abgeschnitten. Vor zwei Jahren installierte ein spanisches NGO Solar-Panel auf dem Land, das dem Dorf Imneizil gehört und ersetzte damit die teuren Benzin-Generatoren. Das israelische Militär verweigerte eine Baugenehmigung für das Panel.
Vor einigen Wochen fanden Dorfbewohner einen Zerstörungsbefehl nahe dem Zaun, der das Panel umgibt. Die israelische Organisation „Rabbiner für Menschenrechte“ organisierten eine Kampagne gegen die Zerstörung und argumentierten, dass man erstens für die Aufstellung solcher Tafeln keine Baugenehmigung benötige, und dass Elektrizität ein grundsätzliches humanitäres Bedürfnis ist. Jedoch, nach 39 Appellen bleibt der Befehl bestehen und die Hoffnung schwindet, dass das Projekt, das eine halbe Million Dollars gekostet hat, gerettet werden kann. Diesen Beitrag weiterlesen »
Der einsame Wolf in einer kalten Welt

Altersarmut - Bildquelle:http://www.flickr.com/photos/92682792@N00/3068515785/sizes/m/in/photostream/
Der Motor einer Volkswirtschaft sind die Arbeiter, die die das Handwerk beherrschen, schuften und schwitzen: Die Schweißer in der Schweißindustrie, die Fließbandarbeiter bei Ford, der Straßenbauer und co. Sie alle arbeiten meist ihr ganzes Leben lang hart. Oft vergehen 50 Arbeitsjahre, bis sich der Arbeiter zur Ruhe setzen und seine Rente genießen kann – doch ist in den letzter Jahren ein starker Anstieg von Altersarmut zu beobachten.
Es ist kalt. Ein ungemütlicher Novembertag. Schnell. Ich muss los, der vereinbarte Treffzeitpunkt soll eingehalten werden, schnellen Schrittes laufe ich zu der Straßenbahnhaltestelle. Die Anzeige verrät mir, dass ich mich noch drei Minuten gedulden muss. Ich schaue mich um und kann beobachten wie sich die wartenden von den Anderen isolieren, sich immer weiter in ihre Winterkleidung einhüllen. Meine Beobachtung stockt, als mein Rücken ein zaghaftes Tippen verspürt. “Könnten Sie mir sagen, wie viel Uhr wir ham?”. Diesen Beitrag weiterlesen »




