Archiv für September 2011
Ägypten am Scheideweg in eine neue Ära?
30. September 2011 | 
Autor 
Ägypten am Scheideweg
Geschichtlich gesehen hat Ägypten immer wieder Umwälzungen erfahren und kennt den Wandel der Zeiten aus einer 5000 Jahre alten Geschichte nur zu gut. Die Pharaonen leben aber weiter im Gedächtnis der Ägypter und es werden heute Witze über Mubarak gemacht. Mubarak zeigt sich stolz auf Bildern mit Ronald Reagan, Maggie Thatcher oder Helmut Schmidt. Auf einmal holt er ein Bild von sich mit Napoleon heraus. Die Lacher sind auf der Seite des Witzeerzählers.
Aber dieses Verhalten zeigt auch das Verständnis, in dem sich Mubarak sieht und auch von einer ägyptischen Bevölkerung geteilt wurde. Bis jetzt! Seit dem 25.1.2011 ist alles anders geworden.
Seit der Ermordung Sadats (1981) und dem Frieden mit Israel von 1979 herrscht Muhammad Husni Mubarak als Sadats Vize-Präsidentnachfolger mit harter Hand in seinem Land. In seiner Regierungszeit, seit Oktober 1982, herrscht Kriegsrecht und Notstandsgesetze werden gegen die Bevölkerung eingesetzt. Er vermittelt den Eindruck als Übervater für das ägyptische Volk alles zu managen und den Frieden zu erhalten. Das wird ihm auch vom Westen und vor allem von Amerika sowie den europäischen Staaten zu gute gehalten. Die Beziehungen zum Westen wurden so gut, dass Ägypten ausserhalb der NATO zum wichtigsten Verbündeten für die USA wurde. Ägypten wurde sogar von Amerika in der Aufrüstung bevorzugt zu manch anderen NATO Partnern. Ägypten hat es unter Mubarak geschafft eine dominierende Rolle in der arabischen Liga zu spielen und ist das wirtschaftlich sowie militärisch stärkste Land auf dem afrikanischen Kontinent sowie der arabischen Welt. Diesen Beitrag weiterlesen »
Veröffentlicht in Afrika, Freiheit | 
Schlagworte: ägyptem, ägypten, freiheit, geschichte, mubarak, ndp, revolution, spd, wahlen | 
1 Kommentar »
CDU’ler für Pleite Griechenlands!
Gestern musste man sich bei der Rede von Klaus-Peter Willsch im Bundestag kräftig die Augen Reiben.
Ich bin gegen den Versuch, die übermäßige Verschuldung durch das Aufnehmen weiterer Schulden zu bekämpfen. Seit Ende Mai letzten Jahres, als es um das erste Rettungspaket für Griechenland ging, halte ich diesen Weg für von Grund auf falsch.
[
Dass Willsch mit seiner Ablehnung zu dem Rettungsschirm für Griechenland innerhalb der CDU auf einsamen Posten steht, sei für Willsch ein <Rätsel>, da doch so vielen Volksökonomen seine Ansichten teilten.
Bürgschaften und weitere Finanzspritzen würden für Griechenland fällig werden. Am Ende werde alles vergeblich gewesen sein; Deswegen ist es am klügsten, das Ganze jetzt zu beenden – gemeint ist damit die Pleite Griechenlands. Diesen Beitrag weiterlesen »
Provokationen könnten kosten!
Die NPD fällt im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern meist mit Ordnungsrufen und Pöbeleien auf. Das könnte bald ein Ende haben, zumindest wenn ein Plan der SPD-Fraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern realisiert wird. Demnach sollen Abgeordnete, die die Sitzungen besonders stark stören, Geldbußen zahlen. Das könnte für die NPD besonders teuer werden, denn vier/fünftel aller Ordnungsrufe gehen an Abgeordnete der Neofaschisten!
In der vergangenen Legislaturperiode wurden laut NDR 44 Mal Abgeordnete nach grober Verletzung der Ordnung von der Sitzung ausgeschlossen, sie gehörten alle der NPD an. Einen besonders gute Idee für die Verwendung der Gelder hat die SPD-Fraktion auch schon, sie will das Geld an Initiativen gegen Rechtsextremismus geben.
Somit würde sich die NPD zukünftig doppelt schaden, denn das Geld, das sie abgeben muss, bekommen ihre Gegner!
Veröffentlicht in Antirassismus/Antifaschismus | Schlagworte: ausschluss, landtag, mecklenburg-vorpommern, mv, npd, ordnungsrufe | 2 Kommentare »
Nur ein bisschen Frieden ?
Auf dem Programmparteitag der Partei DIE LINKE, der Ende Oktober in Erfurt stattfindet, wird es um die friedenspolitischen Passagen des Leitantrags voraussichtlich Streit geben. Während die Linken innerhalb der Partei dafür kämpfen, dass DIE LINKE eine Friedenspartei bleibt und daher z.B. sämtliche Militäreinsätze als Mittel (neo)imperialistischer Politik strikt ablehnen, arbeiten diverse VertreterInnen der Partei, z.B. des Forum demokratischer Sozialismus (fds) oder der Emanzipatorischen Linken (Ema.li) stetig an einer Angleichung der LINKEN-Programmatik an die Positionen der herrschenden Politik – vornehmlich an die des linken Flügels der SPD, wenn es denn so etwas gibt.
Insbesondere Stefan Liebich, aber auch seine Compagnons André Brie, Gerry Woop, Paul Schäfer1 usw. setzen seit geraumer Zeit einiges daran, die Ideologie vom humanitären und friedenssichernden Einsatz der Bundeswehr – verkleidet in eine „Vision LINKER Außenpolitik“ – in die Köpfe der Linkspartei-Mitglieder zu hämmern. Der westliche Menschenrechtsimperialismus, heute vor allem unter dem Deckmantel von UN-Einsätzen, ist ein alter Hut. Diesen Beitrag weiterlesen »
Veröffentlicht in Frieden, Linke | Schlagworte: bak auf, frieden, linke, linke sds, militarisierung, solid, stefan liebich | 1 Kommentar »
Rechtspopulisten immer erfolgreicher in der Schweiz – Parlament verbietet die Burka !
Stoppt die Hetze!
Die rechtspopulistische Schweizerisch Volkspartei (SVP) hat ein Burka-Verbot durchsetzen können, welchem allerdings noch die zweite Schweizer Kammer zustimmen muss . In der Schweiz gibt es bald nicht nur ein Minarett-Verbot, sondern auch ein Burka-Verbot. Dieser Antrag wurde von Sozialdemokraten und Grünen abgelehnt, welche in ihm berechtigerweise eine Form der Diskriminierung von Minderheiten sehen!
Die Gesetzesinitiative sieht ein Vermummungsverbot in bestimmten Bereichen der Öffentlichkeit vor, etwa im öffentlichen Nahverkehr oder bei Demonstrationen. Zudem können staatliche Institutionen künftig für ihre Einrichtungen ebenfalls ein Verschleierungsverbot verhängen. Ausnahmen soll es beispielsweise für den Karneval geben. Damit das Gesetz in Kraft tritt, muß noch die zweite Parlamentskammer, der sogenannte Ständerat, zustimmen.
Burka als religiöses Zeichen
Nach dem Koran gibt es keinen Zwang sich zu verschleiern oder sogar eine Burka tragen, dennoch steht im Koran geschrieben, dass es die Frauen vor Belästigung schützen kann. So steht in der Sure 33, Vers 59 : “Oh Prophet, sag deinen Gattinnen und deinen Töchtern und den Frauen der Gläubigen, sie sollen etwas von ihrem Überwurf über sich herunter ziehen. Dadurch ist am besten gewährleistet, dass sie erkannt und nicht belästigt werden.” Diese Zeile wird von den verschiedenen islamischen Rechtsgelehrten verschieden Interpretiert, so gibt es einige, die der Ansicht sind, dass damit die Burka gemeint sind, während andere davon sprechen, dass Frauen nur nicht zu freizügig rumlaufen sollten. Was nun gilt, kann man wohl nicht sicher sagen. Beides beruht auf einem veralteten Weltbild, in dem jeder Mann einer Frau hinterherschaut oder sogar mehr, wenn sie freizügig rumläuft. Dies galt mit Sicherheit auch für die Lebzeiten Mohammed, für die heutige Zeit gilt dies allerdings eher weniger. Diesen Beitrag weiterlesen »
Veröffentlicht in Islam, Rechtspopulismus | Schlagworte: burka, prophet, rechtspopulismus, schweiz, sure 33, svp | 19 Kommentare »
Sarrazin packt rechte Thesen aus!
Der Koran
Sarrazin ist bekannt für seine Hetze gegen türkische und arabische Migranten in Deutschland. In den letzten Monaten ist er aber mehr oder weniger von der Bildfläche verschwunden, nun kommen wir wieder in den “Genuss” seine Thesen hören zu dürfen:
[...]Erstens: Änderung des Sozialrechts – Zuwanderer bekommen für mindestens zehn Jahre keine Sozialtransfers. Zweitens: Änderung des Aufenthaltsrechts – nur die bekommen Aufenthaltsrecht, die auf Dauer in Deutschland einen qualifizierten Beitrag leisten können und wollen. Drittens: Sozialleistungen und Familienleistungen in Deutschland werden von ausreichenden Sprachkenntnissen und dem Bemühen um Integration abhängig gemacht. Viertens: Die muslimischen Migranten, die bei uns sind, denen muss man ganz klar sagen: Irgendwann werdet ihr Deutsche, auch wenn ihr natürlich weiterhin türkisch kochen und in die Moschee gehen könnt, und wenn ihr das nicht wollt, geht ihr besser zurück. Umfragen zeigen, dass über 60 Prozent der Türken in Deutschland nicht oder nicht gut Deutsch sprechen, und ein Drittel würde sofort Deutschland verlassen, wenn es keine deutsche Sozialhilfe gäbe.[...]
Es ist sehr schade, dass der Herr Sarrazin von Statistiken spricht, aber nie erwähnt von wem diese Statistiken erstellen worden sind! Diesen Beitrag weiterlesen »
Veröffentlicht in Antirassismus/Antifaschismus, Rechtspopulismus | Schlagworte: Integration, islam, kurier, muslimfeindlichkeit, rassismus, sarrazin, spd, türken | 9 Kommentare »
Das Ziel muss die Überwindung des Kapitalismus sein -Interview mit Nele Hirsch zur AKL und der Programmdebatte in der Linken
Anitkapitalistische Linke
Das Team der Freiheitsliebe hat sich überlegt mit VertreterInnen der verschiedenen Strömungen innerhalb der Linken zu sprechen. Vor wenigen Tagen haben wir mit einem Vertreter der KPF und Julia Bonk von der EmaLi gesprochen, nun haben wir uns mit Nele Hirsch, Mitglied des Koordinierungskreises der AKL, unterhalten*
Die Freiheitsliebe: Was sind die grundsätzlichen Ziele der Antikapitalistischen Linken (AKL)?
Nele Hirsch: Erst einmal muss man sagen, dass die AKL gar keine Strömung ist, zumindest im Sinne des Parteistatus. Die AKL ist ein Netzwerk von Menschen, welche sich bei der Gründung der Linken zusammengesetzt hatten. Für die Linke in der Bundesrepublik sollten drei Dinge bestimmend sein: Erstens kämpfen wir im Hier und Jetzt um soziale Reformen – aber immer mit dem Ziel der Überwindung des Kapitalismus. Wir können uns nicht anfreunden mit naiven Analysen zum Kapitalismus, welche sich auch noch als empirisch falsch erwiesen haben. Etwa zu sagen man muss den Kapitalismus als langen ruhigen Fluss verstehen bei dem man nur einige Dämme bauen muss, damit er im Sozialismus mündet.
Ebenfalls ganz zentral für die AKL ist zweitens die außenpolitische Positionierung, wir wollten innerhalb der Linken verankern, dass natürlich die Grundposition der Linken eine unmissverständliche Absage an Auslandseinsätze ist. Diesen Beitrag weiterlesen »
Veröffentlicht in Interviews, Linke | Schlagworte: akl, boykott, embargo, fds, kuba, linke, martin hantke, nele hirsch, palästina, programdebatte, sl, sozialische linke | 3 Kommentare »
Fast eine Milliarde Menschen leiden an Unterernährung
Rotes Kreuz
Weltweit gibt es fast eine Milliarde Menschen, die an Mangelernäherung, Hunger und Armut leiden und in Folge dessen unterernährt sind. Ihnen gegenüber stehen aber 1,5 Milliarden Menschen, die übergewichtig sind. Die Mangelernäherung der unterernäherten Menschen hat nichts mit einem Mangel an Nahrungsmitteln zu tun, sondern mit der ungerechten Verurteiltung von Nahrungsmitteln und den überhöhten Preisen, welche nur ein Teil der Weltbevölkerung zu zahlen vermag!
Die Zahlen gehen aus dem jährlichen Weltkatastrophenbericht des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK) hervor, den die Organisation im indischen Neu Delhi vorgestellt hat. Das Hungerproblem liegt laut IKRK nicht an einer weltweiten Knappheit von Nahrungsmitteln, sondern an schlechter Verteilung, Verschwendung und steigenden Preisen. Dabei nehme die Not der Unterernährten inmitten einer akuten Nahrungsmittelkrise wieder zu, warnte die Organisation.Sie führte die in diesem Jahr wieder deutlich gestiegenen Lebensmittelpreise unter anderem auf Spekulation und die Auswirkungen des Klimawandels zurück. Die hohen Nahrungsmittelpreise schüren Befürchtungen, dass es wie 2008 zu Hungeraufständen und politischer Instabilität in betroffenen Ländern kommen könnte, wie dies in einigen afrikanischen Ländern der Fall war!
Schlimmste Seite des Raubtierkapitalismus Diesen Beitrag weiterlesen »
Veröffentlicht in International | Schlagworte: afrika, hunger, nahrungsmittel, rotes kreuz, spekulationen, übergewicht, unterernährung | 3 Kommentare »
Trennung von Staat und Religion gehört abgeschafft – säkular war gestern!
CDU und FDP wollten den Papst im Bundestag sprechen hören, als Staatspräsidenten und nicht als Geistlicher, die Grünen wollen nun, dass sich der Dalai Lama die Ehre gibt und dem Bundestag seine Aufwartung macht. Die SPD will dem natürlich in nichts nachstehen und hat vorgeschlagen, dass doch auch ein israelischer Rabbi vor dem Bundestag reden sollte, damit keine Diskriminierung herrscht. Die Linke, welche allgemein nicht viel von Religion hält, aber umsomehr von Gleichberechtigung fordert nun auch einen Imam einzuladen, um die Muslime nicht auszuschließen!
Als Akt der Verzweifelung, darf der Vorschlag der FDP gewertet werden, diese will nun auch einen Sprecher der Pastafaris einladen und deren Heiligkeit das fliegende Spaghetti-Monster ehren, welches in der Bundesrepublik immer größeren Einfluss gewinnt!
“Jeder, aber auch wirklich jeder sollte dafür schämen, in heutigen Zeiten auf die religiösen Säulen zu verzichen. Die Religion gewinnt wieder an Bedeutung.” Mit dieser harschen Kritik greift ein Bekannter Abgeordneter der Grünen die Öffentlichkeit an und fordert sogar, dass im Bundestag Bücher mit Zitaten des Dalai Lamas verteilt werden sollten.
“Hoffnungslosigkeit ist ein echter Grund für Misserfolg” Diesen Beitrag weiterlesen »
Veröffentlicht in Religion, Satire | Schlagworte: bundestag, christentum, dalai lama, fdp, grüne, islam, linke, pastafari, religion, spd | 3 Kommentare »
Frauen dürfen Wählen und können trotzdem nichts verändern!
Der “große” König Abdullah, König von Saudi-Arabien und des Westens bester Verbündeter im Kampf gegen den Terrorismus in der arabischen Welt, hat nun verkündet, dass die Frauen in Saudi-Arabian bald die gleichen Rechte erhalten sollen, wie die männlichen Saudis, zumindest was die Wahlen betrifft.
Abdullah sagte gegenüber arabischen Medien das Frauen bei der Kommunalwahl 2015 die Möglichkeit erhalten sollen ihre Stimme abzugeben und somit einen Beitrag zu den Veränderungen im Land leisten können.
Begründet hat er diese Entscheidung damit, dass die Frauen in der Geschichte des Islams eine wichtige Rolle gespielt haben. Die Gleichstellung von Männern und Frauen angesicht des Wahlrechts mag der ein oder andere Europäer als Fortschritt sehen, tatsächlich wird es aber nichts an der Unterdrückung, der Saudis im Allgemeinen und der Frauen im Speziellen, verändern.
Kommunalwahlen haben keine Bedeutung! Diesen Beitrag weiterlesen »
Veröffentlicht in Freiheit, International | Schlagworte: abdullah, diktatur, frauen, frauenwahlrecht, monarchie, reaktionär, saudi arabien | 4 Kommentare »
Dieses Werk bzw. Inhalt steht unter einer Creative Commons Namensnennung-NichtKommerziell-KeineBearbeitung 3.0 Deutschland Lizenz.