Archiv für Januar 2011
Deutsches Volk! Warum schon wieder?
31. Januar 2011 | 
Autor Dies frage stelle ich mir in letzter Zeit immer öfter. Ich muss vielleicht noch erläutern, dass ich ein in Österreich geborener und seit fünfundzwanzig Jahren in Deutschland lebender Schweizer bin. Als ich nach Deutschland kam wusste ich dass ich in ein Land komme, das als Folge eines grässlichen Vernichtungskrieg, geteiltes Land war. Aber auch in das Land der Dichter und Philosophen. Auch in das Land mit einem Extremlistenerlass, den Revolten um den Nato-Doppelbeschluss und einer starken AntiAtom Bewegung. In ein Land in dem eine Umwelt- und Antikriegspartei die 5% Hürde geschafft hatte und nun in vielen Landesparlamenten vertreten war, sowie im deutschen Bundestag.
Dies deutete ich als fundamentalen Wandel des deutschen Volkes, in Richtung eines friedlichen Zusammenlebens mit andern Völkern. Die Beziehung zwischen Franzosen und Deutschen, die nach so leidvollen Erfahrungen, nun (1987) in Freundschaft und gegenseitigem Respekt Völkerverständigung lebten, weckten in mir große Zuversicht und Lebensfreude. Diese Umstände und Realitäten machten es mir möglich, als Verweigerer jeglichen Kriegsdienstes, in diesem Land zu leben und zu arbeiten. Als dann Perestroika und Glasnost mit Gorbatschow schlussendlich die Vereinigung beider deutschen Staaten ermöglichte und der kalte Krieg beendet wurde, fühlte ich mich in diesem Land im siebten pazifistischen Himmel.
Nun leben wir aber im Jahre 2011 und Deutschland beteiligt sich an einem (mehreren) völkerrechtswidrigen Krieg fernab der Heimastfront und das Volk schweigt, wiegelt ab und Revoltiert nicht gegen die tägliche, stündliche Propaganda aus den „Volksempfängern”.
Daher frage ich:
Deutsches Volk! Warum schon wieder?
Warum schon wieder fällst du auf die Lügen herein?
Warum rütteln dich deine Pastoren nicht wach?
Wo ist dein Humanistische Erbe geblieben?
Warum schmerzt es dich nicht dass du anderen Völkern schon wieder soviel Schmerzen zufügst?
Warum schweigst du zum Krieg, obwohl du so schmerzlich das Leid selbst erfahren Hast?
Warum lässt du dich wieder schleichend vom zivilisierten Menschen zur Bestie verführen?
Deutsches Volk hast du vergessen, dass der Schlaf des Gerechten Ungeheurer gebirt?
Diese Fragen rauben mir den Schlaf und ich winde mich in der Nacht und finde weder Schlaf noch Antwort. Die alten Stereotypen der Propaganda: Die bösen Taliban. Die Extremisten bedrohen uns und ebenso das mit der Freiheit und Hindukusch usw. glaube ich nicht!
Schon wird durch Propaganda ein Bedrohungsszenario für den nächsten mörderischen Krieg erzeugt. Wer bietet dieser Volksverhetzung Einhalt (in einem Land in dem Volksverhetzung, ein Straftatbestand ist)?
Die Deutschen, die ich kenne oder die die lieben Menschen die ich zu meinen Freunden zähle, sind gegen diesen Krieg. Die Meisten fühlen sich der Mühle der parlamentarischen Demokratie ausgeliefert und wagen es nicht auf die Straße zu gehen wenn es um Leben und Tod geht. Ich frage mich: Wissen oder ahnen sie es nicht wenigsten, wer wieder den bitteren preis bezahlen wird?
An dieser Stelle möchte mit Nachdruck an die Menschlichkeit appellieren und an die humanistischen Ideale der deutschen Geistesgeschichte:
……….füge auch keinem Anderen zu!
Dies ist ein Gastbeitrag von Franz!
Veröffentlicht in 
Wir nennen historische Fakten eine Antwort auf die Heinrich Böll Stiftung!
Erst gestern informierten wir euch über die Stellungnahme der Heinrich Böll Stiftung, zu der von ihr organiserten Israel Filmveranstaltung und der Kritik an dieser. Nun hat die jüdische Stimme für einen gerechten Frieden auf die Stellungnahme geantwortet und verdeutlicht in ihrer Stellungnahme die Kritikpunkte am Programm, sowie an dem Flyer mit dem für diese Veranstaltung geworben wird.
Hier die Antwort:
“Sehr geehrte Damen und Herren,nach unserem offenen Brief an Sie und nachdem Sami Shalom Chetrit und Eli Hamo sich uns angeschlossen und ihren Film aus dem Programm zurückgezogen haben, haben Sie den Inhalt ihres Flyers modifiziert: “In der Folge wurden sie aus ihren Heimatländern entweder von staatlicher Seite aus vertrieben, von der muslimischen Bevölkerung bedrängt, das Land zu verlassen, oder von Israel zur Einwanderung angeworben.” Leider bestehen in Ihrem Programm wie in dessen Ankündigung weiterhin gravierende Verfehlungen auf die der Brief der kritischen Juden und Israelis hingedeutet hat. Die falsche Behauptung die Misrachi Juden wurden vertrieben, steht in ihrem neuen Flyer immer noch. Ihr Programm haben Sie nicht geändert, sodass Sie die Misrachi Juden immer noch als Objekte zeigen und als kritische Akteure ignorieren.Bezugnehmend auf Ihre Stellungsnahme vom 26. Januar möchten wir einiges richtig stellen:In unserer Kritik geht es nicht um subjektives Leiden, sondern um historische Tatsachen und Vertreibung ist ein Begriff mit völkerrechtlichen Folgen und möglichen Ansprüchen. Leider benennen Sie kein widersprechendes historisches Material für Ihre Behauptung über die Vertreibung der Juden aus ihren Heimatländern, somit verstehen wir, dass sie unseren Quellen, die das Gegenteil beweisen nicht widersprechen können.Mit der Trennung der Problematik der Misrachi und der Palästinenser in Israel, die Sie favorisieren, und mit Ihrer ausdrücklichen Distanzierung von der Benennung der Sozialpolitik Israels gegenüber den Arabern, jüdisch wie nicht jüdisch, als rassistisch, ignorieren Sie einen bedeutenden Zusammenhang und erforschen nicht seine gemeinsamen Wurzeln. Türsteher (in Israel „Selektors“ genannt) in israelischen Clubs lassen junge Leute mit arabischem Aussehen nicht herein, ob diese Araber Juden, Muslime oder Christen sind, sie bleiben draußen. Dieses gemeinsame Draußenbleiben erstreckt sich auf das israelische Justizsystem, den akademischen Bereich und andere Machtpositionen. In der israelisch-palästinensischen Realität besteht also ein enger Zusammenhang zwischen allen Arabern in der Region.Dass Sie mit israelischen Partnern kooperieren, ist offensichtlich. Die Fingerabdrücke der israelischen Botschaft kann man auch ohne Ihre neue Angabe „Mit Unterstützung der Botschaft des Staates Israel in Berlin“ erkennen. Vielleicht wissen sie als Berater besser Bescheid über die “Misrahi Democratic Rainbow” Organisation oder die Misrachi Kultur-Koalition in Israel als sie selbst. Dies erklärt auch, warum Sie sich mit dieser Organisationen in Israel nicht beraten.Wenn Sie auch behaupten, die sozio-politischen Realität Israel entspreche nicht unserer Darstellung, wäre es auch angebracht Ihre Ansicht mit Fakten zu belegen. Uns sind die Berichte des Adva-Institutes bekannt, wonach die Kluft zwischen Misrachi und Aschkenasi mit der Zeit nur größer wird. Im Rahmen eines Filmfestivals zum Kultur-Thema sollten Sie auch wissen, dass 90% des Kultur-budgets Israels Aschkenasi Kultur-Institutionen zugute kommt, obwohl Misrachi Juden die Mehrheit der Juden im Lande ausmachen. Dieses Bericht wurde von der Achoti-Organisation, die Sie unterstützen, also mit unseren Steuergeldern (Danke!!) erfasst.Ihr Programm zeigt weiter hin nur Filme von männlichen Regisseuren und ignoriert wichtige Misrachi Regisseurinnen wie Hanah Azulai-Haspari, Ronit Elkabetz, Simon Bitton, Iris Misrachi und vielen anderen, es zeigt immer noch den rassistischen Film Sallah Shabati, der die Stereotypen eines klassischen Ostjuden zeigt: schmutzig, faul und einer der seine Tochter für Geld verkaufen will. Sie zeigen diesen Film ohne Kommentar in einem Land, in dem rassistische Filme ohne Kritik nicht gezeigt werden sollten.Es ist verwunderlich, wenn Sie behaupten, Sie würden um eine kritische Debatte bitten, vertuschen aber die Geschichte um in diesem Zusammenhang nicht über Rassismus zu sprechen. Damit widersprechen Sie Ihrem eigenen Anspruch, Raum für eine kritische Debatte anzubieten (hätten Sie diese Einstellung auch bei einem Filmfestival über die USA, in dem man über Rassismus gegen die Schwarzen nicht sprechen darf?).Wir erwarten von einer öffentlichen Stiftung, die durch Steuergelder finanziert wird, dass sie kein Relativismus von Verbrechen unternimmt und dass sie nach transparenten demokratischen Werten auf der Basis akademischer Forschungen und Tatsachen handelt.Mit freundlichen Grüßen,Die Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost (EJJP, Deutschland)
Israel fordertUnterstützung für Mubarak
Es sei im Interesse des Westens und des Nahen Ostens, “die Stabilität des ägyptischen Regimes aufrechtzuerhalten”, schreibt Israel an westliche Staaten. “Die USA und die europäischen Staaten sollten den Diktator unterstützen,” so israelische Regierungsverteter in einem Brief an mehrere europäische Staaten und die USA, den die linksliberale Haaretz veröffentlichte.
“Es sei im Interesse des Westens die Stabilität des ägyptschen Regimes aufrechtzuhalten, folglich muss jegliche öffentliche Kritik an Präsident Husni Mubarak gebremst werden”, hieß es demnach in dem Schreiben, über das neben der Haaretz auch der israelische Militärrundfunk berichtete. Die Mitteilung wurde demnach Ende vergangener Woche übermittelt. Der Brief soll an die Botschaften Israels in den USA, Kanada, China sowie in die Botschaften in mehreren europäischer Staaten geschickt worden sein. Die Botschafter hatten ebenfalls den Auftrag nachdrücklich auf das Interesse Israels, am Machterhalt Mubaraks hinzuweisen.
Diktator als Freund
Der Diktator Mubarak gilt als einer der wichtigsten Freunde Israels und auch der USA, die den “Kampf für Demokratie” meist nur in Länder unterstützten deren Diktatoren gegen ihre eigenen Interessen handelten. Mubaraks Ansehen ist in der arabischen Welt auch schon vor den Aufständen stark beschädigt gewesen, dass dürfte vor allem mit der sozialen Lage in Ägypten zu tun haben, sowie der Schließung der Grenzen in Rafah.
“Wir hatten und haben immer noch großen Respekt für Präsident Mubarak”, sagte Peres in seiner ersten öffentlichen Stellungnahme zu den Unruhen. “Wir sagen nicht, dass alles, was er getan hat, richtig ist, aber er hat eine Sache getan, für die wir ihm dankbar sind: Er hat den Frieden im Nahen Osten bewahrt”, sagte der Präsident.
Furcht vor den Muslimbrüdern
Israels Politiker verteidigen Mubarak und sein Regime, weil sie im Falle einer erfolgreichen Revolution und freien Wahlen mit einer Stärkung der Muslimbrüder rechnen, die die Beziehung zu den Palästinensern verbessern wollen und die auch den Friedensvertrag mit Israel aufkündigen könnten. Dann müsste die israelische Armee die Grenze im Süden Ägyptens sichern und könnten sich nicht mehr auf die Besetzung des Westjordanland sowie die Grenze im Libanon konzentrieren, da Ägypten über die wühl stärkste und am meisten hochgerüstete Armee aller arabischen Staaten verfügt.
Die Chancen, dass die Muslimbrüder, im Falle von freien Wahlen, die Wahlen gewinnen sollten, sind nciht allzuhoch.
Heinrich Böll Stiftung antwortet auf die Kritik aus Israel
Vor wenigen Tagen veröffentlichten wir die Kritik, mehrer israelischer Autoren, an den von der Heinrich Böll Stiftung organisierten Israel-Filmtagen. Die grünen-nahe Heinrich Böll Stiftung hat anlässlich der heftigen Kritik eine Stellungnahme veröffentlicht in der sie auf einige der Kritikpunkte eingeht.
Hier nun die Stellungnahme der HBS:
le="font-family: Arial; font-size: x-small;">
Bericht aus Kairo – Die Straßen brennen!
 |
| Ein Bild aus Facebook |
Bis vor wenigen Minuten schrieb und sprach ich mit Bekannten in den Vororten Kairos. Sie berichteten von den Demonstrationen und den Aufständen in den Vororten, von Vierteln in die die internationalen Viertel nicht gelangen. (Das genaue Viertel werde ich nicht nennen, da dies in der jetztigen Situation noch zu gefährlich für sie sein könnte.)
In den Vororten Kairos versammeln sich die Menschen, um an den Aufständen gegen das Regime teilzunehmen. Einige von ihnen fahren dabei in die Innenstadt, um an den zentralen Plätzen zu demonstrieren, denn die großen Straßen werden von bewaffneten Polizisten gehalten, die keinen Halt davor machen auch zu schießen, viele allerdings organisieren Demonstrationen im jeweiligen Viertel um ihren Unmut über die Regierung kundzutun.
Teilhabe an der Gesellschaft
Dabei geht es nicht nur darum, dass der Diktator Mubarak verschwindet, es geht um grundlegende Veränderungen die Menschen sehen Mubarak als Symbol für den ganzen unterdrückenden und korrupten Staatsapparat und sie wollen, dass die ganze Regierung und ihre Handlanger verschwinden. Die Proteste richten sich nicht nur gegen Mubarak, sie richten sich auch gegen die Polizeiführung und das Militär.
Die Menschen in den ärmeren Vierteln demonstrieren nicht nur für Veränderung in der Politik sie demonstrieren dabei auch für mehr Teilhabe an der Gesellschaft und Möglichkeiten aus ihrer Situation zu entfliehen, denn die meisten die in den Vororten geboren werden, bleiben dort für immer.
Diese Demonstrationen werden nicht von Parteien organisiert, da die meisten Parteien verboten sind und somit ziemlich geschwächt und die Parteien, die nicht verboten sind, gelten als Unterstützer des Regimes.
Es demonstrieren Menschen aus den verschiedensten politischen Richtungen, es demonstrieren Alte und Junge, es demonstrieren Frauen und Männer, es demonstrieren so gut wie alle, denn die Situation der Bevölkerung in der Vororten ist sehr schlecht und unter dem Regime erhoffen sie sich keine Verbesserung.
Es ist nicht nur ein Aufstand für Demokratie, es ist ein Aufstand für eine bessere Zukunft. ( So sagte es mein Bekannter, Bilder aus den Vierteln besitze ich leider nicht deswegen.)
Demo gegen Pro NRW – für ein tolerantes Köln
Am 02.02.2011 um 12:30 Uhr ist das Richtfest der Moschee in Ehrenfeld. Anlässlich dieses Festes hat die rechtspopulistische “Bürgerbewegung” Pro NRW zu einer Demonstration aufgerufen, um die Feierlichkeiten zu stören und wieder einmal den Ruf von Köln als liberale, tolerante und weltoffene Stadt zu beschädigen!
Das „Ehrenfelder Bündnis gegen Rechtsextremismus” ruft alle zur Mahnwache und Gegendemonstration auf. Lasst uns die Religionsfreiheit verteidigen und zeigen, dass in Deutschland jeder Mensch die Möglichkeit hat nach seiner eigenen Idealen glücklich zu werden. Die Mahnwache des “Ehrenfelder Bündnis gegen Rechtsextremismus” beginnt um 11.30 Uhr und endet um ca13:00 Uhr, sie wird verständlicherweise direkt vor der Moschee sein, Venloer Str. 160.
Die Autoren der Freiheitsliebe werden ebenfalls dort sein, wir freuen uns deshalb auch einige von euch dort zu sehen!
Zu jung zum sterben – nicht in Gaza!
 |
| Bild eines anderen in Gaza getöteten Jungen |
Acht Tage hat es gedauert. Acht Tage seitdem der letzte Unschuldige hier gestorben ist. Man sieht die Menschen hier sterben, einen nach dem anderen, wie sie getötet werden, einer nach dem anderen, ohne Folgen, ohne Gerechtigkeit, ohne einen Aufschrei in den Medien. Unschuldige Menschen, die nie etwas anderes verbrochen haben, als zu versuchen sich ihren Lebensunterhalt zu verdienen. Zivilisten.
Palästinensische Zivilisten, deren Leben nicht mehr wert zu sein scheint als einen Eintrag in die Statistik. Und man fühlt sich als wären seine Hände gebunden. “Das ist es also was ich tun kann: Ich registriere sie in meinem Notebook. Es ist registriert, und dort ist eine leere Stelle nach Shaban’s Name. Für diejenigen, die sie morgen töten werden.“, so schrieb der amerikanische Journalist Max Ajl nachdem er 65-jährige Schäfer Shaban Karmout ermordet wurde. Acht Tage hat es gedauert, und die Stelle wurde gefüllt.
Amjad ElZaaneen, 18 Jahre alt, starb heute. Zu jung, zu früh, zu sinnlos, zu viele Namen auf unseren Laptops.
Amjad sammelte am 18.1.11, wie an jedem Morgen, Steine mit seinen drei Cousins und seinem Bruder. Der Jüngste von ihnen war elf. Fünf Jungs, Kinder, mit einem Pferd und einem Anhänger voller Steine, ungefähr 300 m von der Grenze zu Israel entfernt, und in der Nähe des Dorfes Bait Hanoun. Sie hatten ihren Karren gerade vollgeladen, als sie sahen, wie israelische Panzer und Bulldozer in das Land einbrachen, warum, wer weiß das schon. Sie rannten um ihr Leben, erfolgreich, sie kamen wohlbehalten zu Hause an.
Doch das Pferd war schließlich noch da. Und die ganzen Steine, die sie mühsam gesammelt hatten, für die sie ihr Leben riskiert hatten, um für diesen Tag etwas Einkommen zu haben, und für den nächsten vielleicht auch. Wer weiß schon, ob die Situation dann nicht noch gefährlicher sein würde. Also gingen sie zurück, als sie dachten, dass sich die Lage beruhigt und sich die Panzer und Bulldozer von Gazas Land zurückgezogen hätten, nachdem sie es zum Hundertsten Mal plattgewalzt hatten, warum, wer weiß das schon.
Doch als sie bei ihrem Pferd ankamen und es gerade wieder mit nach Hause mitnehmen wollten, feuerten israelische Soldaten eine Granate auf sie, und Sharaf Raafat Shada ,19 wurde in der Brust getroffen. Amjad, der nun älteste, versuchte ihn wegzuziehen, ihn auf den Karren zu legen, um ihn irgendwie ins Krankenhaus zu bringen, doch Sharaf war zu schwer für ihn. Also fasste Amjad den Entschluss, zu versuchen nach Bait Hanoun zu kommen, um irgendwie Hilfe zu holen. Er war nicht weit gekommen, als ihn eine Granate direkt in den Bauch traf und eine so große Wunde hinterließ, dass er innerhalb von Minuten verblutete.
Die Jugendlichen brachen in Panik aus und rannten los, um sich in Sicherheit zu bringen. Krankenwagen erreichten den Ort, und Anwohner, die versuchten sich, weiße Tücher schwingend, den Verletzten zu nähern. Ohne Erfolg. Viel zu lange dauerte es, bis die Verwundeten geborgen werden konnten.
Ismael Abd Elqader ElZaaneen, 16 Jahre alt, liegt im Krankenhaus, mit Verbänden an fast jeder Stelle seines Körpers. „Wir rannten in alle Richtungen, und sie feuerten ungefähr zehn Artilleriegranaten auf uns. Ich bekam einen Splitter tief in meinen Rücken, und kleinere überall in meinen Körper. Aber ich bin trotzdem weitergerannt, bis ich die Hauptsraße von Bait Hanoun erreicht hatte.“ Selbst der verletze Sharaf schaffte es irgendwie, nach Bait Hanoun zu gelangen, ohne noch einmal getroffen zu werden, und der elfjährige Oday Abdel Qader Elzaaneeen wurde durch einen Granatensplitter in seiner Wange nur leicht verletzt. Er steht im Krankenhaus und weint, sichtlich unter Schock, sein Cousin ist tot, und seine Brüder schwer verletzt. „Ich habe keine Ahnung, warum die Israelis dies getan haben“, sagt er leise. Er ist zu jung um hier zu stehen und zu weinen, er ist zu jung um zwischen Granaten um sein Leben zu rennen, er ist zu jung um heute seinen Cousin verloren zu haben. Und Amjad war zu jung, um heute zu sterben, durch eine Granate die seinen Bauch zerfetzt hat. Seine Mutter bricht im Krankenhaus zusammen. Selbst als sie wieder zu sich kommt bleibt sie liegen, die Augen geschlossen. Es kann keine Welt geben, in der ihr Sohn nicht mehr ist.
Der Onkel von Sharaf, der neben seinem Bett steht sagt: „Die Israelis begehen hier jeden Tag Verbrechen. Keiner von uns Zivilisten kann mehr sein Land betreten. In der letzten Zeit ist die Brutalität eskaliert, Bauern, Schäfer, Steinesammler, wir werden alle ermordet. Sie haben für niemanden Erbarmen, weder für alte Menschen noch für Kinder. Die Menschen da draußen müssen anfangen uns zu helfen, jeden Tag, jede Woche und jeden Monat haben wir neue Verletzte und Tote zu beklagen. Seit 1948 leiden wir, und es wird immer schlimmer. Wir bekommen von niemandem Unterstützung. Aber wir brauchen Hilfe. Alle Palästineser sind mögliche Angriffsziele. Alle von uns. Niemand ist davon ausgenommen, niemand ist sicher.”
Vera Macht lebt und arbeitet seit April 2010 in Gaza. Sie ist Friedensaktivistin und berichtet über den täglichen Überlebenskampf der Menschen im Gazastreifen (Vera.Macht@uni-jena.de)
Bundestagsabgeordnete rufen zu Antinazidemo auf – Union und FDP fehlen
18 Bundestagsabgeordnete rufen zu der antinazi Demo in Dresden auf, unter ihnen sind Abgeordnete der Linken, der Grünen und der SPD. Wie bei den meisten Demos gegen Rechtsextremisten fehlen Abgeordnete von CDU/CSU sowie der FDP. Dies ist vollkommen unverständlich, denn bei dem Engagement gegen die Linkspartei und die von ihr geförderte “Gefährdung der Demokratie”, stellt sich besonders die CSU als Retterin der demokratischen Werte dar.
Engagement gegen Rechtsextremismus vergessen die Parteien dabei anscheinend. Statt sinnlose Demos gegen Kommunismus zu organisieren, die keinen Menschen interessieren, wäre es sinnvoll, dass die konservativen Kräfte der Republik sich auf den Straßen zeigen, wenn es gegen Faschismus und Rechtsextremismus geht. Schließlich fordern besonders diese Kräfte, dass das Engagement nicht nur von Links kommt, dann könnte man mit gutem Beispiel vorangehen und zeigen, dass auch die sogenannten “Kräfte des bürgerlichen Lagers” etwas gegen die NPD und ihre Helfer tun!
Bremen will iranische Flüchtlinge aufnehmen!
Der Bremer Senat hat sich gestern entschieden eine Bundesratsinitiative vorzulegen, mit der sie die anderen Bundesländern davon überzeugen wollen, mehr politische Flüchtlinge aus dem Iran auszunehmen. Der Bremer Senat hatte gestern einem Antrag zugestimmt, durch den mehr politische Flüchtlinge aufgenommen werden sollen, für den Fall, dass die anderen Ländern dies auch tun.
Bisland sind noch 5.000 iranische Flüchtlinge ohne eine sicheres Land, dass sich bereit erklärt, sie aufzunehmen. Die meisten der Betroffenen waren nach den Unruhen im vergangenen Jahr aus dem Iran geflohen und wurden von der Türkei aufgenommen. “Es gehe darum, Menschen, die in lang anhaltenden und ausweglosen Situationen leben, eine sichere Heimat zu geben, “sagte die SPD-Abgeordnete Ulrike Hiller. Die Grüne Parlamentarierin Zarah Mohammadzadeh bezeichnete die Lage dieser Flüchtlinge als “schwierig”. “Sie hätten weder eine Gesundheitsversorgung noch Arbeitsmöglichkeiten und lebten in menschenunwürdigen Unterkünften” so der grüne Abgeordnete. Bremens Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) hofft nun, weitere deutsche Bundesländer zur Aufnahme von Flüchtlingen bewegen zu können. Dem Antrag stimmten auch die Fraktionen der Linken, der CDU und der FDP zu!
Es ist absurd Menschen wegen Nazi-Blockaden anzuklagen – Ein Gespräch mit Janine Wissler (die Linke)
Vor wenigen Tagen berichteten wir über die (politisch-motivierten) Anklagen gegen Politiker der Linken. Nun konnten wir ein Gespräch mit der Fraktionsvorsitzenden der Linken in Hessen, Janine Wissler, führen, die eine der vier Angeklagten ist.
Freiheitsliebe: Hallo Janine Wissler du bist eine von vier Politiker/innen die angeklagt wurden, weil sie im Februar vergangenen Jahres eine Großdemonstration von Nazis blockiert haben, zusammen mit mehreren Tausend Menschen. Wie kam es zu deiner Teilnahme an der Gegendemo und an der Blockade?
Janine Wissler: Ich nehme seit meiner Schulzeit an Demonstrationen gegen Nazis, Rassismus und Rechtsextreme teil. In Dresden findet alljährlich anlässlich des Jahrestages der Bombardierung Dresdens einer der größten Nazi-Aufmärsche Europas statt. Um den Aufmarsch zu verhindern sollte es eine möglichst breite und entschlossene Veranstaltung mit Teilnehmern aus unterschiedlichen politischen Spektren geben, die gemeinsam auftreten und sich den Nazis so in den Weg stellen, dass sie tatsächlich daran gehindert werden zu marschieren. Wir haben dann als Landtagsfraktion mit LINKEN Fraktionen in anderen Parlamenten besprochen, dass wir Fraktionssitzungen unter offenem Himmel auf der Route der Nazis anmelden. So kam es, dass wir sehr nah an dem Naziaufmarsch und der Polizeikette standen.
Freiheitsliebe: Kannst du dir erklären, warum nur Politiker der Linken angeklagt wurden, obwohl Politiker/Mitglieder verschiedener Parteien teilgenommen haben?
Janine Wissler: Die Initiative zu der bundesweiten Mobilisierung wurde zu Anfang parteipolitisch nur von der LINKEN unterstützt. Später trennte die Frage, ob man sich den Nazis in den Weg stellen oder unabhängig und in weitem Abstand allein demonstrieren sollte, die LINKE und andere beteiligte Parteien. Von daher gibt es aus der Sicht der Staatsanwaltschaft einen gewissen Anlass, uns zuerst ins Visier zu nehmen. Am Tag der Blockade aber bestand diese Trennung in der Aktion so nicht mehr, und auch Politiker von Grünen und SPD beteiligten sich sichtbar an der Blockade. Ich finde es grundsätzlich absurd, dass Menschen angeklagt werden, weil sie sich Nazis in den Weg stellen, die nach dem Vorbild der NSDAP in Uniformen, zu Marschmusik und mit eindeutigen Symbolen durch eine Stadt paradieren. Viel Leid wäre uns erspart geblieben, wenn es in den 20er und 30er Jahren eine wirkungsvollere antifaschistische Bewegung gegeben hätte. Die Nazis sehen es als Teil ihrer politischen Strategie, die Hoheit über die Straße zu erobern und ihre Gegner einzuschüchtern. Gerade deshalb ist es wichtig, ihnen das nie durchgehen zu lassen. Dass nun ausschließlich Politiker der LINKEN strafrechtlich belangt werden, kann ich mir nur mit der allgemeinen Kampagne erklären, die gegen unsere neue Partei gefahren wird. Dazu gehört, die LINKE zu kriminalisieren. Dass die Justiz sich dieser Kampagne anschließt und zum Beispiel die Selbstanzeige des Grünen Politikers ignoriert, während sie in unseren Fällen auf eine Aufhebung unserer Immunität als Abgeordneten pocht, halten wir für skandalös.
Freiheitsliebe: Hast du von Politikern oder Mitgliedern anderer Parteien Unterstützung erhalten, oder unterstützen diese sogar die Anklage?
Janine Wissler: Die Anklage wird von der Staatsanwaltschaft Dresden vorgetragen. Die anderen Parteien halten sich aber damit zurück, die Anklage und die Forderungen nach Aufhebung unserer Immunität zu kritisieren. In Thüringen hat die SPD der Aufhebung der Immunität im Fall von Bodo Ramelow zugestimmt. Wie sich die anderen Parteien in Hessen verhalten, werden wir Anfang Februar erleben.
Freiheitsliebe: Auch in diesem Jahr findet eine Nazidemo in Dresden statt. Werdet ihr wieder dahin mobilisieren?
Janine Wissler: Dasselbe Bündnis wie im vorigen Jahr arbeitet auch diesmal an der Mobilisierung. Wir werden als LINKE aus Hessen mehrere Busse nach Dresden organisieren und als Fraktion wieder in erster Front vertreten sein. Nach der guten Erfahrung im letzten Jahr, glaube ich, stehen unsere Chancen gut, wieder ausreichend Menschen nach Dresden zu mobilisieren. Was dann konkret vor Ort passieren wird, werden wir sehen.
Freiheitsliebe: In diesem Jahr finden einige Landtagswahlen statt. Denkst du, es könnte einer rechtsextremen Partei gelingen, in den Landtag einzuziehen?
Janine Wissler: Unsicherheit, Unzufriedenheit und Wut auf die Regierenden sind in der Bevölkerung weit verbreitet. Der Aufschwung kommt nicht bei den Menschen an, die Job- und Lebensperspektiven gerade junger Menschen sind unberechenbar, und „die da oben“ setzen sich vor aller Augen über den Willen der Mehrheit hinweg, egal ob es um den Atomausstieg, den Afghanistankrieg oder die ständigen Kürzungen bei Bildung, Sozialem und Gesundheit geht. Das heißt, es gibt ein erhebliches Protestpotential, das wir im Herbst vor allem bei den Protesten gegen den Castor-Transport und in Stuttgart gesehen haben. Diese Stimmung versuchen auch die Rechten anzuzapfen und in ihre Bahnen zu lenken. Ihr Haupteinfallstor dazu ist der Rassismus, der von Sarrazin und anderen als Kritik am Islam und unseren muslimischen Mitmenschen unter die Leute gebracht wird. Ob es Rechtsextremen gelingt, über die Fünfprozenthürde zu kommen, wird vor allem davon abhängen, ob sich linke Kräfte als glaubwürdige Alternative präsentieren und die eigentlichen Probleme und Lösungen dafür benennen können. Deswegen ist Dresden auch im Hinblick auf die anstehenden Wahlen ein wichtiges Ereignis, denn die Nazis würden sich von einem Erfolg dort ermutigt fühlen, auch anderswo viel brutaler und selbstbewusster in die Öffentlichkeit zu treten.
Freiheitsliebe: Wie siehst du die Chancen der Linken bei den anstehenden Wahlen?
Janine Wissler: Die stehen von Land zu Land recht unterschiedlich. Die Themen der LINKEN sind nach wie vor brandaktuell: Hartz IV, Auslandseinsätze der Bundeswehr und eine gerechte Steuerpolitik. Bei den Landtagswahlen, bei denen es um den erstmaligen Einzug ins Parlament geht, müssen wir uns ein landespolitisches Profil erarbeiten. Bei Kommunalwahlen, bei denen die Wahlbeteiligung meist sehr gering ist, wird es vor allem darauf ankommen, wie stark wir vor Ort präsent sind und unsere Sympathisanten motivieren können, überhaupt zur Wahl zu gehen. Wir blicken mittlerweile auf ein paar Jahre gemeinsamer Kämpfe, Bündnisarbeit und Mobilisierungen zurück und haben uns vielerorts einen Namen gemacht. Jetzt wird es darauf ankommen, dass wir diese Erfahrungen und unsere eindeutigen Positionen zum Beispiel zur Schuldenbremse, in der Atomfrage oder in der Bildungspolitik in den Vordergrund stellen. In Hessen können wir unsere kommunalen Mandate verdoppeln. Und ich sehe überall realistische Chancen, dass wir in die Landtage einziehen oder unsere bestehenden Fraktionen vergrößern.
Freiheitsliebe: Was fällt dir zu folgenden Worten ein, eine kurze Beschreibung?
Bildungspolitik = In der Schule fängt die soziale Selektion an und hier werden die Grundlagen für die späteren Chancen der Menschen gelegt. Deshalb brauchen wir eine Schule für alle und kostenlose Bildung für alle unabhängig vom Einkommen der Eltern.
Afghanistan = Der NATO-Krieg dort dauert jetzt fast 10 Jahre, das Land ist zerstört, und das Leiden geht weiter. Mit den hunderten Milliarden, die für diesen Krieg um Einfluss in Zentralasien ausgegeb
en wurden, hätte man dort Wohlstand für alle schaffen können. Krieg und Militär schaffen nie Lösungen für politische und soziale Probleme. Dieser Krieg ist völkerrechtswidrig, mörderisch und grundfalsch.
Zusammenschluss von NPD und DVU = es ist besorgniserregend, dass die Schläger der NPD und das Geld des Herrn Frey sich jetzt zusammengetan haben. Es wird weiter entscheidend sein, linke Alternativen zu den Scheinlösungen der Nazis anzubieten und sich ihnen auf der Straße in den Weg zu stellen.
Die Linke = ist eine wichtige Kraft im Widerstand gegen die Agenda-2010-Politik und die Militarisierung der deutschen Außenpolitik.
Jürgen Irmer = http://www.youtube.com/watch?v=pc4iW7XM5lM
Freiheitsliebe: Wir danken dir für das sehr informative Gespräch und wünschen dir viel Erfolg bei den anstehenden Kommunalwahlen.
Mehr Informationen zu Janine Wissler gibt es hier.
Dieses Werk bzw. Inhalt steht unter einer Creative Commons Namensnennung-NichtKommerziell-KeineBearbeitung 3.0 Deutschland Lizenz.