Archiv für Oktober 2009
Israelisches Guantanamo – Foltergefängnisse auch in Israel
30. Oktober 2009 | 
Autor Berichte über derartige Fälle wurden jedoch von der internationalen Presse meist verschwiegen und auch der größte Teil der israelischen Bevölkerung weiß nichts von solchen Einrichtungen, da die israelischen Zeitungen dieses Wissen der Öffentlichkeit vorenthalten oder es selbst nicht wissen.
Auch gab es von ehemaligen Gefangenen Anklangen vor israelischen Gerichten, die jedoch fallengelassen wurden.
Nach Angaben einiger Gefangener wurden dort auch Gefangene von Wärtern vergewaltigt. Es wird gesagt, dass teils hochrangige Mitglieder des israelischen Militärs an diesen Folteraktionen beteiligt waren.
Genau wie es der Plan der USA ist, Guantanamo Bay zu schließen, sollte auch die israelische Regierung sich bereit erklären, menschenunwürdige und gegen die UN Charta der Menscherechte bestehende Gefängnisse zu schließen. Die ehemaligen Gefangenen sollten angemessen entschädigt werden und die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden.
Für jeden Menschen der sich Frieden für den Nahen Osten wünscht, sollte klar sein, dass dies noch schwieriger wird, wenn an solchem Verhalten festgehalten und somit jede Bemühung zunichte gemacht wird. Da durch solches Verhalten nur Intoleranz gezeigt wird und es nicht zu einem Staat passt, der von Menschen gegründet wurde, die selbst aufs Schlimmste gefoltert und misshandelt wurden. In diesem Sinne sollte man sich gegen jede Form von Folter einsetzen.
Veröffentlicht in 
Uni brennt – solidarisieren mit Protesten für bessere Bildung
Forderungen wie “Anti-Diskriminierung als Grundkonsens in allen universitären Bereichen” sind für jeden Menschen eigentlich inzwischen selbstverständlich, dennoch sind diese an den Universitäten in Östereich noch nicht erfüllt. Die Demonstraten fordern mehr Studienplätze, da dadurch mehr Menschen der Zugang zum Studium ermöglicht wird und somit auch das Bildungsniveau des gesamten Landes erhöht wird. Insgesamt trifft diese Aktion in ganz Europa unter Studierenden und Lehrpersonal auf Zustimmung.
Für mehr Information zu dieser Aktion einfach ein mal die Homepage http://uni-brennt-protestaktion.lima-city.de/index.html besuchen und sich mit den Protesten solidarisieren, da bessere Studienmöglichkeiten im Sinne aller sein sollte.
Rechte und Neonazis trauern
Für die NPD bedeutet dies das Ende ihres mächtigen Finanzierers und erhebliche finanziele Einbußen. Dies kommt sehr ungelegen, da die NPD sich momentan in Finanzierungsschwierigkeiten befindet und diese nun noch schwerer werden könnten. Es nicht klar ist wie Jürgen Rieger sein Erbe geregelt hat. Seine Familie ist mit seinen politischen Ansichten nicht einverstanden und lehnt diese ab, somit könnten für den Fall, dass die Familie sein Erbe bekommt, die Rechtsextremen leer ausgehen.
Jürgen Rieger ist dadurch aufgefallen, dass er Tagungszentren und andere Gebäude kaufte und sie seiner Partei zu Fortbildungzwecken zur Verfügung stellte. Gegen die von ihm geplanten Aktionen kam es regelmäßig zu Protesten von Anwohnern, die ihre Stadt oder Gemeinde nicht von rechtsradikalen Zentren entstellt sehen wollten.
Unter seinem Tod leiden auch andere rechte Gruppierungen und Jugendverbände die Rieger maßgeblich unterstützt hat. Für die Politik bedeutet dies, dass die rechtsextreme Partei sehr geschwächt sind und rechte Projekte nun aufgegeben werden müssen. Welche Auswirkungen dies auf die ganze Szene hat ist allerdings nicht gewiss.
Der Tod ist eigentlich nie ein Grund zur Freude, doch bei einer Person, die anderen das Recht auf Leben absprach, kann man keine Trauer zeigen. Freuen kann man sich jedoch, wenn das Testament die rechten Gruppierungen nicht berücksichtigt. Der Familie sollte man dennoch das Beileid bekunden, auch weil sie sich stets gegen seine politischen Ansichten aussprach.
Ein Prozess und die Berichterstattung
Heute habe ich im ZDF ‘heute journal’ und in den ARD ‘tagesthemen’ mit Verwunderung die Berichte zum anlaufenden Prozess gesehen. In den ‘tagesthemen’ war die Rede vom „mutmaßlichen Täter“, so, als sei es nicht klar, dass Alex W. die Ägypterin niedergestochen hat. Noch alarmierender die Tatsache, dass in beiden Berichten, weder bei ARD noch beim ZDF, nicht einmal erwähnt wurde, dass der Ehemann El-Sharbinis von einem Polizisten angeschossen und lebensbedrohlich verletzt wurde. Auch auffällig die Wortwahl bei der Beschreibung des Täters. Mehrmals wurde dieser als „russlanddeutscher Spätaussiedler“ bezeichnet. Ganz nach dem Motto: „Lass es bloß keinen Deutschen gewesen sein, wir haben nicht solche Leute hier und wir haben auch keine Probleme mit Rassismus!“.
Wieso ist an dem Tag im Juli Elwy Ali Okaz der Einzige, der seiner Frau zu Hilfe kommt? Was ist mit den anderen Leuten im Gerichtssaal? Zivilcourage ist eine der wichtigsten Eigenschaften einer gut funktionierenden Gesellschaft. Woran liegt es, dass die Fälle immer seltener werden, in denen Unbeteiligte sich einmischen und helfen? Ich glaube einen maßgeblichen Anteil daran haben die Medien, deren Berichte bei einigen Menschen anscheinend nahezu manipulative Wirkungen haben.
Ich finde es skandalös und es erschreckt mich, wie dieser Fall in den Medien behandelt wird. Es ist der Beweis dafür, dass wir heutzutage in Deutschland doch noch nicht so weit sind wie wir immer behaupten.
Marwa El-Sherbini (Bild dpa)Der Mord eines Rassisten und seine Folgen für unsere Gesellschaft
Doch die Frage, die sich nun stellt, ist, wie soll Alex W. verurteilt werden und wie soll der Schuss des deutschen Polizisten auf Marwas Ehemann gewertet werden.
Wieso schoss der Polizist auf den Ehemann und nicht auf Alex W. obwohl dieser doch das Messer in der Hand hielt? War der Polizist verunsichert, wer der Täter wäre?
War sein Bild getrübt durch die Darstellung der Muslime in den deutschen Medien, wo sie meist nur im Zusammenhang mit negativen Schlagzeilen erwähnt werden, da dies mehr Aufmerksamkeit bringt und das Bild des bösen Muslims genährt werden soll?
Ägypten schaut zu
Die Bevölkerung in Marwas Heimatland Ägypten blickt nun gespannt auf die Verhandlung und fordert das höchste Strafmaß für Alex W., dennoch sehen es die größten Teile der Bevölkerung nur als einmalige Sache, da Deutschland dort noch immer als ein Land gilt, das besonders anerkannt und beliebt ist.
Auch erkennen einige das Problem, dass es solche Leute überall gibt und dass um solche Ereignisse verhindern zu können, mehr notwendig ist als ein Prozess. Notwendig ist eine bessere Verständigung der Völker untereinander und Verständniss für ihre Religionen.
Problematisch ist die Ankündigung ihren Tod zu rächen, was nur den Nationalisten auf beiden Seiten in die Hände spielen würde und die Verständigung weiter behindern würde. Rache ist niemals geeignet, ein Problem zu lösen und alle Gesellschaften sollten sich von Vorurteilen lösen und das Prinzip der Rache inzwichen überall als falsch erkennen.
Vorurteile abbauen
In diesem Sinne kann man nur zu einem friedlichen Prozess aufrufen und zu einer Verständigung, die dazu führt, dass die Völker sich besser kennenlernen und ihre Vorurteile abbauen. Dies würde unterstützt durch eine eindeutige Verurteilung der Tat durch den deutschen Innenminister und Medien, welche das Fremde nicht nur als böse und extremistisch zeigen, sondern das Bild eines normalen friedlichen Bürgers, wie es sowohl in der muslimischen als auch der christlichen Welt für fast jeden Menschen gilt.Extremisten jeglicher Natur sind sowohl in der christlichen als auch in der muslimischen Welt die Ausnahme, auch wenn die Aufmerksamkeit der Massenmedien versucht ein anderes Bild zu vermitteln. Der Kampf gegen Rassismus und Rechtsextremismus muss verstärkt werden und nicht, wie von der neuen Regierung vorgesehen,beschnitten werden. Rassismus und Vorurteile sind auch in diesem Land noch viel zu weit verbreitet und können nicht Teil einer Gesellschaft sein, die sich selbst für aufgeschlossen und aufgeklärt hält.
Rechtsextremismus = Linksextremismus?
Gehen wir doch als erstes auf die Forderungen der jeweiligen Ideologien ein: Ein rechts-radikaler Politiker setzt sich für Hass ein und setzt lieber die unteschiede der Kulturen in den Vordergrund, wobei der “Linksradikale” eine soziale Gesellschaft fordert und keinen Wert auf Rassentrennung legt! Kann man Linksextremismus nun die rote Karte zeigen? Man würde doch zugleich ein Ende von Solidarität und Völkerverständigung fordern!
Gerade dies spiegelt die Politik der Union und der FDP wider. Diese Parteien mobilisieren lieber gegen “Linksextremismus”, anstatt sich dem Rechtsextremismus entgegenzusetzen. Desweiteren werden sehr viele mitte-links gerichteten Politiker in ihrer Annahme bestätigt, dass die Liberalen und Konservativen lieber gegen kommunistisch geprägte Politiker mobilisieren, als gegen die schrecklichen Täter des Dritten Reiches.
Ich wünsche Deutschland weiterhin viel Glück mit den neuen Regierungsparteien! Die Regierung hat in meinen Augen schon die ersten Kampfansagen gegen den Sozialstaat gegeben.
Doch eine Sache möchte ich noch hinzufügen: “Wo unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht.” Der Kampf des linken Lagers setzt sich FÜR Recht und Gerechtigkeit ein… Der Kampf des rechten Lagers setzt sich GEGEN alle fremden ehtnische Gruppen ein!
Rechtsradikale jetzt auch im Fernsehen!
Nick Griffin ein bekennender Rassist, Schwulenhasser und Leugner von Teilen des Hollocaust, wird an dieser Diskussion teilnehmen, da seine Partei zwei Abgeordnete im Europaparlament hat und bei den Wahlen zum Europäischen Parlament ungefähr eine Million Stimmen verbuchen konnte.
In Großbritannien wird nun darüber diskutiert, wie man ein Mitglied einer Partei einladen kann, welche nur Mitglieder mit weißer Hautfarbe aufnimmt und deren Ziel ein weißes Großbritannien ist. Die Frage die sich dabei stellt ist, wie sich die Öffentlichkeit, die Politiker der anderen Parteien und auch die Medien verhalten sollen.
Aufgrund dieser Einladung überlegte die Labour-Partei ihre Teilnahme abzusagen,doch stattdessen schickt sie nun ein sehr renomiertes Mitglied, nämlich ihren Justizminister Straw, welcher es für sinnvoller hält, der Bevölkerung durch Argumentation zu verdeutlichen, dass die Politik der BNP menschenverachtend und rassistisch ist, als diese zu ignorieren.
Doch dies stößt in Großbritanien teilweise auf Unverständnis, da sowohl Parteimitglieder als auch einige Medien sich fragen, ob es nicht besser gewesen wäre Nick Griffin überhaupt nicht erst einzuladen und nach seiner Einladung die Show zu boykotieren.
Nun muss man sich fragen, ob es angebrachter ist Probleme einfach zu ignorieren und somit vieleicht noch mehr Leute darauf zu bringen diese Partei zu wählen, da die Menschen sie vieleicht als Alternative zu den alten und bekannten Parteien sehen. Oder ob man den Menschen durch sachliche Argumentation aufzeigen sollte, dass die Ansichten dieser Partei menschenverachtend sind und diese nur auf purem Hass basiert.
Ich denke die Geschichte hat uns gelehrt, dass man Problemen auf sachlicher Ebene begegnen sollte, um zu zeigen, dass man sie lösen kann. Auch sollte man den Leuten, welche diese Partei gewählt haben, klar machen, dass ihre Ideen nicht verfassungskonform sind und sie somit “Verbrecher” gewählt haben.
Auch wenn man momentan in Großbritanien vor dieser Frage steht, sollte man das als Bewohner Deutschlands genau beobachten, da auch in Deutschland über 600.000 Wähler ihre Stimme einer rechtsextremistischen Partei gegeben haben.
Abschließend sollte noch mal klar gesagt werden, dass alle demokratischen Parteien diesen rechtsextremistischen Menschenverachtern entschieden gegenüber treten sollten und den Menschen zeigen, dass dieser “rechte” Weg eindeutig nicht der richtige Weg ist – für welches Land auch immer!
ALBA Staaten mit fiktiver Währung
Vorbild für diese könnte der ECU sein, welcher ein Vorgänger des Euros war und den Handel der daran teilnehmenden Länder vereinfacht hat. Auch soll durch den Sucre die Abhängigkeit vom Dollar als Handelswährung gesenkt werden und der Zusammenhalt dieser Lände gestärkt werden. Die Währung ist nach einem lateinamerikanischen Freiheistkämpfer benannt.
Auf der selben Tagung wurden Sanktionen gegen Honduras beschlossen, welches momentan durch einen vom Volk nicht gewollten Putschisten regiert wird, der seinen linken freigewählten Vorgänger aus dem Amt und dem Land drängte.
'Todesstrafe' – eine Blamage für die Kultur und für die deutsche Aussenpolitik
Allein im Jahre 2008 wurden insgesamt über 8.000 Personen zum Tod verurteilt und über 2000 hingerichtet, der größte Teil davon in Ländern, die Deutschland als wichtige Handels- oder Bündnisspartner sieht. Doch wie kann das geschehen, dass solche Länder noch immer zu unseren Partnern zählen, obwohl Deutschland es sich als Ziel gesetzt hat, weltweit gegen die Todesstrafe vorzugehen.
Auch ist es fraglich, wie weit man mit Ländern, die dies unterstützen, handeln oder ihnen sogar Waffen liefern darf, denn in diesen Ländern werden Einzelne zum Herr über Leben und Tod anderer Menschen, was sich mit den deutschen Grundwerten nicht vereinbaren lässt.
In Deutschland ist es immer noch verboten Selbstmord zu begehen, da kein Mensch das Recht hat ein Leben zu beenden, das gleiche gilt auf für die Sterbehilfe. Dennoch schaut Deutschland nur zu, statt auf das Problem der Todesstrafe aufmerksam zu machen und die Regierungen dieser Länder wenigstens öffentlich aufzufordern, ihre “Todespolitik” noch einmal zu überdenken.
Natürlich hat jeder Staat das Recht auf Souveränität, trotzdem kann es nicht sein, dass man die Welt aus verschiedenen Blickwinkeln betrachtet wird, je nachdem um welchen Staat es sich handelt. Es kann nicht sein, dass einige wenige Länder wie der Sudan öffentlich kritisiert werden, weil sie politisch nicht so einflussreich sind und sie die Todesstrafe mit dem falschverstandenen Recht des Islam(im Islam ist es verboten, dass Menschen sich selber zum Herrn über Leben und Tod ernennen) begründen.
Andere Länder wie die USA, welche so gut wie nie in diesem Zusammenhang kritisiert werden, oder auch Saudi-Arabien, welches das gleiche falschverstandene Gesetzt wie der Sudan anwendet, nicht Teil dieser Kritik sind, denn der Tod ist für jeden Menschen das Ende seines Lebens auf der Erde.
Auch an China, welches über 50% der (offiziellen)Hinrichtungen durchgeführt hat, wird nur selten Kritik laut, da es zu riskant wäre China zu verärgern.
Auch Länder wie Israel, Kolumbien und Brasilien wo seid langer Zeit keine offizielle Hinrichtungen stattgefunden haben, so gut wie nie offiziell dafür kritisiert wurden. In diesen Ländern gibt es vom Staat erlaubte gezielte Morde , teilweise werden sie sogar von staatlichen Organen, wie Paramilitärs, dem Geheimdienst oder der Polizei, selbst durchgeführt.
Für dieses Verhalten muss jeder Staat, der nun offizielle Hinrichtungen oder auch mehr oder weniger vom Staat legalisierte Tötungen durchführt, von Deutschland(oder noch besser allen Eu-Staaten) gerügt werden, egal welche Rolle dieser Staat in den Wirtschaftsbeziehungen hat.
Somit sollten wir uns aussprechen gegen jede Form von legalen Morden und für eine Welt in der Kritik gegen solche Staaten mehr zählt, als die Handelsbilanz der einzelnen Ländern.
Denn das Leben ist das höchste Gut auf Erden und es ist mit keinem anderen Gut aufzuwiegen.
Auch ist es in keiner der großen Religionen erlaubt zu töten!
Lasst uns hoffentlich bald in eine friedlichere Welt schauen, in eine Welt, in der die Zahl der offiziellen Morde bald die null ist.
Flattr it :
Kardes Türküler- Eine Musikgruppe arbeitet geschlossen gegen Nationalismus
… Jedoch sehen die Menschen nicht den Reichtum Anatoliens, sondern beanspruchen diesen Ort für ihre eigene Kultur: Die kurdische Kultur trifft auf die türkische Kultur, die arabische Kultur konkuriert mit den christlich geprägten Aramäern und die Sunniten “werben für Allah”, bei den Aleviten.
Diese Kulturen verstehen sich zwar alle als “Kulturen Anatoliens”, verhalten sich aber so, als wäre man miteinander verfeindet.
Diesem Kampf leistet die Band “Kardes Türküler” seit mehr als zehn Jahren widerstand. Übersetzt heißt deren Name “Lieder der Brüderlichkeit”. Diese Band versteht sich auch als Repräsentant Anatoliens und nicht nur als eine Kultur-Orientierte Band. Sie singen auf den verschiedensten Sprachen, die in Anatolien vorkommen: Auf türkisch, kurdisch, aramäisch, azeri, armänisch, arabisch und hebräisch. Natürlich werden auch Lieder von Lasen, Georgier, Tscherkessen, Sinti und Roma, Makedonen und vorallem von Aleviten wiedergegeben. Dieses große Repertoire ist der großen Anzahl an Musikern zu verdanken. Ungefähr 25 Musiker arbeiten an diesem erfolgreichen Projekt mit.
Doch abgesehen von der Vielfalt an Liedern, finde ich es sehr wichtig nochmal auf die politische Aussage dieser Band zurück zu greifen. Ich schließe mich voll und ganz dieser politischen Ideologie an: Man muss nicht mit seiner Kultur, oder Religion, konkurieren! Man muss sich gegenseitig respektieren und den Reichtum in allen Kulturen sehen! Jede Kultur hat ihre eigene Geschichte und wer die Kultur eines Volkes verleugnet, verläugnet zugleich auch die Immunität dieses Volkes und das widerrum führt zum größten Problem der heutigen Menschheit: Gleichgültigkeit gegenüber anderen Menschen!
Dieses Werk bzw. Inhalt steht unter einer Creative Commons Namensnennung-NichtKommerziell-KeineBearbeitung 3.0 Deutschland Lizenz.